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Hartz IV: Die wichtigsten Urteile vorgestellt

Nach der Flut von Klagen gegen Hartz-IV-Urteile hat das Berliner Boulevard-Blatt "B.Z." eine Liste der 50 wichtigsten Urteile dazu vorgestellt. In der Liste finden sich Urteile, die z. B. eine Bespitzelung von Hartz-IV-Empfängern untersagen.

Ein weiteres wichtiges Urteil besagt, dass zu viel gezahltes Geld vom Amt nicht mehr zurückgefordert werden kann, außer es wurde durch Täuschung, Drohung oder Bestechung erschlichen.

Von Menschen mit einer ärztlich angeordneten Diät können 33 Euro monatlich zusätzlich vom Amt gefordert werden. Kinder von Hartz-IV-Empfängern werden hingegen zu einer Diät gezwungen, da ihnen kein zusätzliches Geld für ein Schulessen gezahlt wird.


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WebReporter: paszcza1
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Urteil, Hartz IV
Quelle: www.bz-berlin.de

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37 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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31.08.2008 14:47 Uhr von paszcza1
 
+0 | -0
 
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Sehr schöne Liste mit einigen wirklich unglaublichen Urteilen. Auch wenn nicht auf den Einzelfall bezogen, erhält man so wenigstens eine kleine, hilfreiche Übersicht.
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31.08.2008 15:36 Uhr von Deniz1008
 
+8 | -28
 
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31.08.2008 16:03 Uhr von Homechecker
 
+35 | -5
 
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herrlich -.-: wenn ich diabetiker wäre wurde ich nicht mehr geld bekommen

aber wenn ich ne diät vom arzt verschireben bekomme gibts 33€ mehr....

versteh einer die welt
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31.08.2008 16:31 Uhr von Noseman
 
+22 | -13
 
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@´Staubsaugerhasser: Warum ging es denn aber die letzten paar Jahrtausende problemlos, dass wer arbeitete auch genug Lohn bekam um nicht nur eine 1.4 Kinderfamilie , sondern 8 Kinder plus derenGroßeltern zu ernähren?

Ist diearbeitserleichternde Industrialisierung dran schuld, fressen jetzt die Waschmaschinen unsere Socken auf, oder was?
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31.08.2008 17:46 Uhr von IYDKMIGTHTKY
 
+21 | -7
 
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die niedlirlöhne entstehen nur daher: weil die fetten konzerne un deren cheffs, immer mehr verdienen wollen und es auch tun, dort fliesst das ganze geld hin.
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31.08.2008 17:47 Uhr von IYDKMIGTHTKY
 
+12 | -17
 
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wenn ich die macht hätte: würde ich da so knallhart durchgreifen wie putin das jetzt macht
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31.08.2008 18:13 Uhr von ThomasHambrecht
 
+15 | -17
 
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@Noseman wenn du die Geschichte studierst ging es eben früher auch nicht. Früher gab es mehr Armut - oder: 1955 war ein TV-Gerät oder ein Auto schon Luxus. Urlaub konnte sich niemand leisten.

Einzige gewagte These von mir:
Früher arbeitete "nur" der Mann. Wenn auch heute nur ein Partner arbeiten gehen würde (Mann oder Frau) wären endlos viele Arbeitsplätze da mit entsprechend gutem Verdienst.
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31.08.2008 18:17 Uhr von Noseman
 
+17 | -4
 
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Die These wäre dann stimmig: wenn wenigstens das mittlere Gehalt einer nromalen Malocherin oder eines normalen Malachers ausrechend wäre, eine Familie zu unterhalten.

Dem ist aber nicht so.
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31.08.2008 19:27 Uhr von Konfuz_d
 
+17 | -7
 
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"kinder von hart IV empfänger werden hingegen zu einer diät gezwungen.."
ja das stimmt, sie kriegen gerade mal soviel geld für Essen zugesprochen wovon ein säugling ernährt werden kann sprich 2.50 euro, und die Politiker meinen, das würde reichen -.-
kann mir einer sagen wie behindert das ist????!

p.s hab das an einem Hartz-IV-Basar gelesen als ich auf dem Weg zur schule war....
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31.08.2008 20:56 Uhr von Scherz
 
+1 | -8
 
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herrlich...verstehe nix: Was geht ab...ist doch nur noch peinlich!
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31.08.2008 22:00 Uhr von Blackrose_de
 
+16 | -4
 
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naja "Früher gab es mehr Armut - oder: 1955 war ein TV-Gerät oder ein Auto schon Luxus"

stimmt, wir haben das "glück" dass ein tv gerät heute kein luxus mehr ist, und es sich fast jeder leisten kann. dummerweise verkommt aber das essen mehr und mehr zum luxus.

ein fernseher könnte meinetwegen 5000 euro kosten, wenn dafür "normales" essen (ich spreche nicht von kaviar und trüffeln) jeder kaufen könnte, ohne nachrechnen zu müssen ob das geld dann am ende des monats noch reicht
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31.08.2008 22:36 Uhr von Sonnflora
 
+8 | -2
 
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@ blackrose_de: Da hast du recht. Und was auch noch dazu kommt, einen Fernseher kaufe ich mir alle paar Jahre mal, aber was zu Essen brauche ich jeden Tag!
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31.08.2008 22:48 Uhr von Ditschy
 
+1 | -6
 
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@ IYDKMIGTHTKY: der Meinung bin ich auch..
Und würde auch das gleiche machen
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31.08.2008 22:48 Uhr von Kassiopeia
 
+13 | -2
 
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weiter: so Leute. Klagt weiter, bis die Obersten endlich begreifen wie menschenverachtend das Hartz IV Gesetz ist. Ein Gesetzt, das nach jemanden benannt worden ist, der mit Millionen-Sex-Partys zu einem besonderen Ruf gekommen ist. Hartz.
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31.08.2008 22:55 Uhr von Deniz1008
 
+8 | -0
 
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das agenturen f. arbeit die urteile f. bindend ansehen, mag bezweifelt werden, da immer wieder aus selben anlass gegen die agenturen geklagt wird.

die agenturen lassen es darauf ankommen.
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01.09.2008 02:21 Uhr von CHR.BEST
 
+7 | -0
 
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Lustig: Wir alle zahlen in solchen Prozessen für den Kläger und die Beklagte, die Anwälte sind die lachenden Dritten.

Somit zahlen wir für die Unfähigkeit unserer Politiker, klare und sozial verträgliche Gesetze zu erlassen, auch noch mit.
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01.09.2008 09:25 Uhr von Darkman149
 
+6 | -4
 
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Weiter klagen! Ich kann auch nur jedem Empfehlen weiter zu klagen. Auch wenn das dann gleich dreifach meine Steuern kostet. Aber vielleicht lernen die Deppen in Berlin dann endlich mal vernünftige Gesetze zu machen anstatt diese immer nur zu verschlimmbessern. Den leuten in Deutschland, die Arbeit haben wir immer mehr Kohle durch irgendwelche Steuern aus der Tasche gezogen und für irgendwelchen Schwachsinn ausgegeben. Aber glaubt bloß nicht, dass sie mal auf die dumme Idee kommen den Harz 4 Satz etwas anzuheben. Ich kenne genug Leute, die unverschuldet in die Situation gekommen sind Harz 4 beziehen zu müssen. Leute, die gerne wieder arbeiten gehen würden. Denen werden aber so viele Steine in den Weg gelegt, dass es an Absurdität kaum noch zu überbieten ist! Nehmen wir als Beispiel nur mal meine Freundin:

ihr Zeitvertrag endete und sie hat nicht direkt was Neues gefunden. So entschloss sie sich den Berufszweig (Vorher Bank, jetzt Sozialpädagokik) zu wechseln und nochmal studieren zu gehen. Dafür muss sie allerdings ein 3 Monatiges Praktikum machen. Da sie noch keine 27 ist stünde ihr ja theoretisch Kindergeld zu. Bekommt sie aber nicht, weil sie ja dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht und das Praktikum ja weder ein Studium noch eine Ausbildung oder ähnliches ist. Dann würde sie Kindergeld bekommen. Mit derselben Begründung wurde übrigens auch ihre Halbwaisenrente abgelehnt.

Noch viel besser finde ich aber die Geschichte, in der ihr das Arbeitsamt die Chance versaut hat schon im Oktober mit dem Studium zu beginnen:

Sie hatte sich für die letzten Wochen ihrer Tätigkeit von 8 Stunden auf 6 Stunden herunter stufen lassen. Damit sie nach der Arbeit schon mit dem Praktikum beginnen kann und dann halt zum Oktober fertig ist und sich um einen Studienplatz (geht erst nach Ende des Praktikums) kümmern kann. Da hatte aber das Arbeitsamt was gegen. Denn die waren der Meinung wenn sie nicht mindestens einen Tag arbeitslos ist bekäme sie für die nächsten 4 Jahre kein ALG1. Und das hätte sie nach dem Praktikum ja noch ein paar Wochen bekommen müssen. So das denn so funktioniert hätte wie sie sich das vorgestellt hat. Naja: so durften die ihr dann 10 Tage ALG1 zahlen bis zum beginn des Praktikums, jetzt Harz 4 und danach dann wieder bis zum Frühjahr ALG1. Aber die wollten es ja nicht anders...
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01.09.2008 09:52 Uhr von Rapunzel99
 
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zu Homechecker: Ich bin selbst Diabetiker un bekomme für meine besondere Ernährung knapp 57.-- € Zuschuß von der Arge
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01.09.2008 11:04 Uhr von Kingbee
 
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Da gibt es doch in Berlin: so einen Penner, der die Verbrechergesetze Hartz auch noch rechtfertigt und behauptet, davon könne man gut leben...

Na, dieser Typ (wo bleibt Lee Harvey Oswald?) hat es doch glatt geschafft, das die in der Quelle angegebenen Urteile vom Netz sind.

Deutschland erwacht einfach nicht.
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01.09.2008 11:37 Uhr von Sonnflora
 
+1 | -3
 
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Hier ist eine Seite mit vielen HartzIV-Urteilen:
http://www.gegen-hartz.de/...
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01.09.2008 13:04 Uhr von biestermiez
 
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Jawoll! Diesmal dann: Männer an den Herd! *g: >> Früher arbeitete "nur" der Mann. Wenn auch heute nur ein Partner arbeiten gehen würde (Mann oder Frau) wären endlos viele Arbeitsplätze da mit entsprechend gutem Verdienst. <<
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01.09.2008 13:55 Uhr von marco.koch
 
+10 | -2
 
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Früher: ist noch gar nicht lange her. Wenn ich mir ausrechne was ich zu mark zeiten als mechaniker bekommen habe und heute als meister bekommen soll - da lache ich drüber.

Wir als 3 Köpfige Famile bekämen ungefähr 1200 euro inkl miete von der Arge. Dafür brauche ich kein Auto mehr, brauche die Fahrtkosten dem finanzamt nicht rechtfertigen - weil es gibt ja keine.

Der Letzte Job als meister hat mir knapp 1900 netto gebracht - davon muß ich jeden sch.. von bezahlen - fahrtkosten, Heizung, Miete, Auto +Reperatur, Fernsehgebühr - und - weil ich ja großverdiener bin - noch 115 euro für den kindergarten. Da ist mitten im Monat nicht mehr viel da wovon man den Kühlschrank füllen kann.

Also wozu Arbeiten?? Wenn ich für Zuhausebleiben fast genauso viel habe. Mit ein wenig einschränkung geht das sicherlich - habe zwar immer noch kein geld - aber wenigstens zeit um die kindheit meines kindes erleben zu können.

Jetzt war ich vor kurzem bei so einer Leiharbeitsfirma - die bot mir tatsächlich erst mal was für 7,50 an - mit dem Argument: Sie steigen ja erst wieder in den Arbeitsmarkt ein.

HALLO Gehts noch? ich habe 20 Jahre Berufserfahrung - habe meinen Meister selbst Finanziert und kostentechnisch immer noch nicht raus. Wie oft soll ich denn noch von vorne anfangen und wieder "Einsteigen"?
Ich bin dann einfach aufgestanden mit den Worten: Der weg war dann wohl umsonst." und bin gegangen.

Ich habe keinen bock mehr, mich in deutschland irgendwo vorzustellen - es läuft irgendwie immer aufs gleiche raus: du bekommst nur nen job wenn du dich für unter 10 Euro verdingst.

Als Vergleich: ne ungelernte Putze bekommt 8 - 9 Euro die Stunde - wozu habe ich da die ausbildung gemacht. für das geld kan ich auch klomann machen kommt aufs gleiche raus - zumindest geldtechnisch.
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01.09.2008 14:04 Uhr von ego-mike
 
+5 | -2
 
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wir wollen es doch nicht anders: nennt mir ein land, wo die allögemeinne voraussetzungen etwas anzupacken, etwas zu ändern bzw. probleme zu lösen besser sind als hier.
ich meine damit die summe unserer möglichkeiten... UND was amchen wir daraus... eigentlich ne ganze menge.. ABER im verhältnis NIX.

und genau das ist der unterschied zu dne amis... die ahben eigentklich garkeine guten voraussetzungen, aber sie nehmen sich dne luxus heraus trotzdem an sich zu glauben, und deshlab sind sie ne weltmacht.

rußland ist kein vergleich für garnix.. die indusstriestaaten haben zwar zu lange gebraucht bis sie kapiert haben, daß ökostrom nicht grün sondern intelligent ist, aber es dauert nicht mehr allzulange dann könne die russischen mafiosies ihr gas behalten... ganz sicher... und dann sit rußland wieder da wo es herkam..unten.. nicht daß mich das freuen würde... aber es ist so.
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01.09.2008 15:09 Uhr von OliDerGrosse
 
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oh man Hartz4 ist kein Luxus Leben wann begreiffen das die Bild&co Leser mal.

Natürlich gibt es auch schwarze schafe aber die gibt es in jedem system.

Aber kämpft nur für ne senkung aber jammert dann nicht rum wenn wieder kinder verhungern weil die Mutter es nicht schaft.
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01.09.2008 15:21 Uhr von Dr.NoNO
 
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@ wok! Du Oberschlaue(r) solltest uns doch bitte mal vorrechnen ehe Du von Oberschwachsinn redest.
Nimm den Regelsatz und ziehe mal Milch und Schulspeisung ab. Dann stelle uns doch bitte mal einen Speiseplan für 1. + 2. Frühstück, Abendessen und die Wochenenden zusammen.
So nun warte ich mal auf Deine Berechnung und ich denke noch einige hier.

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