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Hartz IV: Jobcenter fordert Scheidung, sonst gibt es keine Unterstützung

Das Jobcenter Berlin verlangte von einem Ehepaar den Nachweis einer Scheidung, ansonsten würde die finanzielle Unterstützung gestrichen. Die beiden sind seit 16 Jahren verheiratet und lebten bisher zusammen mit ihrer Tochter in einer Wohnung.

Nach zehn Jahren Arbeitslosigkeit hat der Mann endlich eine neue Arbeit gefunden, dafür musste er aber seinen Wohnort wechseln und lebt zur Zeit, getrennt von seiner Familie, bei den Eltern. Trotz seiner neuen Arbeit ist die Familie weiterhin auf finanzielle Unterstützung angewiesen.

Das Jobcenter will jedoch nicht mehr weiterzahlen. Es wird ein Nachweis über eine Scheidung verlangt, denn nur für in Scheidung Lebende gäbe es weiterhin Geld.


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WebReporter: paszcza1
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Hartz IV, Scheidung, Unterstützung, Jobcenter
Quelle: www.berlinonline.de

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58 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.08.2008 15:28 Uhr von paszcza1
 
+0 | -0
 
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Die sind doch nicht ganz sauber da im Job-Center, sollten froh sein, dass sie für einen weniger zahlen müssen. Denn bevor die sich scheiden, wird der Mann lieber zurück kommen und weiterhin Geld vom Amt beziehen.
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21.08.2008 16:42 Uhr von 08_15
 
+123 | -3
 
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unglaublich: der besondere schutz der ehe ist in unserem grundgesetz manifestiert.

die von der arge gehören in hartz4 geschickt, weil sie an unfähigkeit nicht zu überbieten sind
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21.08.2008 16:42 Uhr von vitamin-c
 
+86 | -7
 
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Das ist doch nicht wahr *grml*: Erst bekommt eine ganze Familie Hartz IV in den Arsch geschoben, obwohl die alle arbeiten, eine Villa und einen X5 haben. Und hier? Hier wird ein Ehepaar mit so einem Unsinn konfrontiert.
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21.08.2008 16:46 Uhr von Maskenmaedel
 
+43 | -2
 
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Völliger Schwachsinn: Da scheinen ein paar Mitarbeiter(innen) völlig überfordert zu sein. Denn solch ein Vorgehen ist weder menschlich, noch gesetzlich gedeckt. Das ist absoluter Schwachsinn. Sofort in Wiederspruch gehen und eine Petition einreichen.
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21.08.2008 17:03 Uhr von fiver0904
 
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@Maskenmaedel: Warum überfordert? Ich glaube sowas nennt man "Beamtenwillkür".
Widerspruch einlegen? Ich dachte das geht nicht mehr, weil sich die Klagen so häufen?!
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21.08.2008 17:09 Uhr von Pitbullowner545
 
+9 | -4
 
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das: kommt jetzt erstmal drauf an wieviel der Mann verdient, ist das soviel das die über den satz kommen (inkl kindergeld etc) steht denen nunmal nichts zu

lustigerweise müsste die arge aber im falle einer scheidung eventuell auch nix zahlen, denn wenn der Mann entsprechend verdient ist der unterhaltspflichtig

da man den genauen grund der der ablehnung nicht kennt, und auch das gehalt nicht kann man dazu relativ wenig sagen
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21.08.2008 17:09 Uhr von Samy9997
 
+9 | -0
 
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@ fiver0904: Widerspruch kannst du innerhalb einer bestimmten Frist immer einlegen auch wenn das Amt das gerne bestreitet.

zur News: So ein Blödsinn, ich habe ja schon viel Schwachsinn bei der ARGE erlebt aber das ist der Gipfel (bis jetzt)
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21.08.2008 17:10 Uhr von 08_15
 
+9 | -3
 
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oh fiver fanöcht de da nech: ich bewege grad welten in der agrge und landratsamt .... untätigkeitsbeschwerden und falsche berechnungen ...

ich habe mir aber einen fachanwalt für sozialrecht und verwaltungsrecht gesucht und gefunden. das ist nicht leicht!

bisher erledige ich den schriftverkehr und auch die beweislage. sicher kann da nicht jeder hartz selber und hat da probleme.

ich kann dir jedoch sagen das sich einige mitarbeiter auf viel stress einstellen dürfen und auch der eine abteilungsleiter "wieder" um eine klärungsgespräch "unter 4 augen" bettelt. diesmal ziehe ich es durch und habe ihm gesagt:"Sie können mich offiziell bei meinem Anwalt und der Presse treffen." Noch warte ich auf eine Zusage :-D
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21.08.2008 17:14 Uhr von Pitbullowner545
 
+13 | -11
 
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in der quelle steht es, 950€ abzüglich miete (für 1 wohnung!) liegt er immer noch deutlich über dem Hartz4 satz, die arge kann und darf nur zahlen bei einer scheidung, ansonsten muss die frau halt zu ihrem mann ziehen, die arge ist nicht dafür da ne wohnung zu finanzieren die garnicht nötig ist

ich seh auch nicht warum frau/tochter nicht mit umgezogen sind, andere familien müssen auch umziehen wenn einer da einen arbeitsplatz bekommt der weit entfernt ist

die Arge bzw die sachbearbeiter/in kann in dem fall überhaupt nicht anders entscheiden
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21.08.2008 17:14 Uhr von Mais89
 
+6 | -2
 
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a.d. tagesordnung: solche vorgehensweisen sidn an der tagesordnung bei der arge.
da werden dinge von menschen verlangt, die garnicht verlangt werden dürften - rein rechtlich gesehen - oftmals in der hoffnung
dass der betroffene davon nichts weiß und sich auch nichtweiterhin darüber informiert und die streichungen somit als legitim ansieht.

zumindest habe ich das gefühl, dass es so läuft - kenn da selbst einige fälle...
eine bekannte z.b.: junge mutter von 19 jahren, kind, möchte zur schule gehen um eine ordentliche ausbildung abzuschließen.
prinzipiell besteht dann hier die möglichkeit hartz IV zu empfangen ABER: erstmalige reaktion der ARGE:
nö - die schule ist nicht weit genug entfernt(stand in der tat so in dem schreiben. anmerkung: schulweg 1,5 stunden per bahn.), der (getrennt lebende!) vater d. kindes hat einen job (zeit-/leiharbeit. reichte damals kaum für ihn), etc.
nächster weg: bafög beantragung -> ablehnung mit begründungen siehe oben.

nächster schritt -> sozialgesetzbuch ausgepackt und die leute von der rechtmäßigkeit überzeugt...
2 monate warten und danach "liefs" dann mal eine weile.
wie´s jetzt aussieht weiß ich nicht.
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21.08.2008 17:17 Uhr von 08_15
 
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@samy: die Fristen sind in der Regel 4 Wochen, oder 1 Monat nach Eingang. Eingang wird 3 Tage nach Schriftsatz berechnet.

Sollten alle Fristen verstrichen sein, dann kann man unter §44 SGB X (Sozialgesetzbuch 10) eine Aufhebung der Bescheide erwirken.

Das näher auszuführen sprengt aber diesen Rahmen.

mfg

Link zu §44: http://www.gesetze-im-internet.de/...
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21.08.2008 17:18 Uhr von kittycat
 
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das is hier normal in berlin...völlig normal-.- leider....
wenn ich mir mein bsp angucke...
ich bin auszubildene und komme ins 2te lehrjahr bekomme nur 180€bafög im monat und habe dadurch da ich seit 2 jahren alleine wohne anspruch auf grundsicherung bzw mietkosten übernahme...naja die jobcenter dummdose lehnt es ab...
ich bekomme das mini bafög ohne mietzuschuss
die lehene natürlich die unterkunfst kosten ab nach dem grossen bafög...
ihc war da und bekomme nur zu hören :
J.c. : ja ihc sehe ja das das falsch abgelehnt wurde und was soll ich nun machen???
ich : das eventl mal ändern bzw streichen genehemigen?????
J.c :nein also das kann ic nciht einfach machen
ich : ok..dann geh ihc zum bundes sozigericht hab ich kein problem mit...sie müssen ja dann mehr zahlen ..anstatt genau den betrag für die miete...mal davon abgeseh ndas ihc jetz schon 2 widersprüche geschrieben habe und die noch nichtmal angeguckt worden sind ....

die sind bekloppt völlig bescheuert dort...
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21.08.2008 17:27 Uhr von Pitbullowner545
 
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ich rechne: euch minusbewertern das gerne mal vor

der Kerl verdient 950€, nicht viel aber immerhin, der wohnt bei seinen eltern in dem Ort wo der arbeitet, vermutlich mietfrei oder für ne geringe pauschale, dazu haben die eine zweite wohnung

da die vorher Hartz4 bezogen haben dürfte die ca. bei 400-450€ liegen (inkl! nebenkosten) (hab keinen mietspiegel von berlin) damit bleiben ca. 500€ zum leben, das ist MEHR! als der regelsatz

Krankenversicherung z.b. entfällt, die fallen unter familienversicherung, das einzige was da noch zukäm wär strom, ich wüsste nicht das wer der ca. 300€ monatlich so hat + kindergeld! Hartz4 bräuchte, da gibts ganz andere fälle

der frau und kind steht Hartz4 nunmal nur zu wenn die sich scheiden lassen würden, das ist die einzige möglichkeit das die wieder Hartz4 bekommen, da brauchen die sich garnicht so künstlich aufregen...
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21.08.2008 17:36 Uhr von kittycat
 
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da ich berlinerin bin hab ich schon ne ahnung von dem müll was die da verzapfen ich hab auch 2 jahre diese hartz4 kacke bekomm...
als einzelperson bekommt man 345€ hartz und mind 360 €miete gezahlt..
pro person bekommt man 50 €mehr...
wenn das jobcenter aba der meinung ist das sie nicht zahlen müssen..legen die einen hier steine in den weg..
der mann wohnt von seiner familie weit weg..das intressiert die nicht ..die wollen nur nicht zahlen....
das jobcenter will nicht zahlen...und das sie ien scheidung erzwingen wollen...
ne freundin von mir wohnt auhc mit dem vater ihres kindes zusammen...der arbeitet vollzeit verdient ca 900 €brutto oder so...und sie bekommt hartz4
nja ok die sind nu nich verheiratet aber beziehn es trotzdem...
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21.08.2008 17:36 Uhr von Grat
 
+0 | -10
 
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21.08.2008 17:41 Uhr von Mi-Ka
 
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Vielleicht so: "Gute Frau,
wir können Ihnen das Geld nicht auszahlen, da ihr Mann genug verdient. Tut uns leid aber da kann man nichts machen. Obwohl, einen Tipp hätte ich da schon. Wenn sie die Scheidung einreichen würden, dann könnten wir das System überlisten und Ihnen das Geld auszahlen."

Um was geht es hier.
Soll es wirklich so sein, dass der nicht verdienende Ehepartner eine eigene Wohnung samt Hartz4 bezahlt bekommt. Nicht nur, dass das nicht bezahlbar wäre aber wo ist da die Gerechtigkeit den Alleinverdienern Gegenüber, die zusammen in einer Wohnung leben..
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21.08.2008 17:51 Uhr von Max59
 
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Hartz 4: Tja, wieder zwei potentielle Linkswähler mehr.

Gott sei dank!
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21.08.2008 17:52 Uhr von Maskenmaedel
 
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ich habe es mal durchgerechnet: Also, wenn man den Artikel komplett liest, dann kommt da auch noch eine 14jährige Tochter vor.

Ich habe es mal durchgerechnet:

Bei einem Einkommen von 950 Euro netto, einer angenommenen monatlichen Miete von 400 Euro, monatlichen Nebenkosten von 50 Euro und Heizkosten von 30 Euro und der Berücksichtigung des Kindergeldes ergibt sich ein Zahlbetrag von:
539 Euro.

Also nix mit: Bei dem Einkommen erhalten die halt nix.

3 Personenhaushalt mit einem 14jährigen Kind:

Regelleistungen: 913,00€
Kosten für Unterkunft und Heizung: 474,60€
ergibt einen Bedarf von: 1.387,60€
Zieht man jetzt das zu berücksichtigende Einkommen in Höhe von 849,00€ ab, kommt man auf 539 Euro.

Natürlich nicht genau, denn ich musste ja bei Mietkosten usw. schätzen.
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21.08.2008 17:59 Uhr von Jorka
 
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Das ganze öffentlich machen: in den Medien, auch wenn die Sachbearbeiterin wohl keine andere Möglichkeit hat, sowas darf es und kann es in Deutschland nicht geben!
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21.08.2008 18:28 Uhr von Swordfish_71
 
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Langeweile aufm Amt oder was ?

Ich weiß aus eigener erfahrung das Menschen die Arbeitslosengeld II beziehen - doch eh nur ne nummer im Amt sind und meinst auch so behandelt werden.
Die Hereen dort sitzen mit ihrem " A..... " im warmen , schlürfen ununterbrochen Kaffee ( meistens treffen sie sich dazu in anderen Bürös und schließen ab ) und wenns den Damen und Herren in den Kram passt , wird der nächste erst reingeholt. Aber auch NUR dann wenn er einen Termin hat - sonst werden nochnichtmal simple fragen beantwortet.

Dieser Fall zeugt wieder davon - das dort mal wieder nur Machtgehabe an den Tag gelegt wird - obs sinnvoll ist oder nicht.

Dabei sollen die Damen und Herren sich mal folgendes überlegen - gäbe esnur die hälfte an Arbeitslosen , würden die Sesselpuper aber blöd aus der Wäsche gucken und hätten selbst keinen Job mehr .

MfG: Swordfish_71
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21.08.2008 18:30 Uhr von kyr
 
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Blödsinn: Ich versteh die Aufregung kein bisschen. Ich kenne die Regelungen nicht, aber scheinbar gibt es kein Geld für getrennt lebende Paare (weil man von Paaren erwarten kann, dass sie zusammen leben und deswegen keine doppelte Miete notwendig ist?), also gibts kein Geld für dieses Paar. Wenn sie geschieden wären, hätte die Frau keinen arbeitenden Mann mehr und würde logischerweise wieder Sozialleistungen erhalten (falls der Mann keinen Unterhalt zahlen kann), aber niemand verlangt von ihnen sich scheiden zu lassen. Im Jobcenter hat sicherlich niemand gesagt "Sie müssen sich jetzt scheiden lassen".
Alles künstliche Aufregung, die Boulevardpresse nimmt so eine Story natürlich dankbar auf, übertreibt und emotionalisiert noch ein wenig und dann spielet die Presse Stille Post, bis so eine News bei SSN ankommt. Albern...
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21.08.2008 18:47 Uhr von el_che
 
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die spinnen: die von der ARGE, aber das ist noch harmlos, ich hab schon gannz anderen wahnsinn live miterlebt
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21.08.2008 19:45 Uhr von Deniz1008
 
+9 | -9
 
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hätten sie das von einer türkischen ehepaar verlangt, dann hätte die angelgenheit zu einer ehrensache(-mord) eskaliert...
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21.08.2008 20:27 Uhr von kittycat
 
+5 | -2
 
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@jorka: vergiss es ..sowas funzt nicht.. nicht immer
sollten die es publik machen (blos nich bei rtl oder son kack) bringt ihnen das nicht viel
ich habs auch probiert..die meinten zu mir am telefon :wissen sie fau bblabla..unkenntlich können wir sie nicht machen das machen wir nur mit tätern...
hallo?? wer isn mehr am arsch das opfer oder der täter?
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21.08.2008 20:40 Uhr von jkhulk
 
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statt sich aufzuregen sollte man abhilfe schaffen, bin seit einigen jahren weg von deutschland weil ich diesen ganzen schwachsinn nicht mehr ertragen konnte aber verfolge mit viel interesse alles auf der entfernung.
wenn sich alle hartzempfänger dazu enschliessen würden alle ihre anträge schriftlich zu beantragen und im fall einer ablehnung ( speziell in diesem fall ) gleich zum sozialgericht sich ne einstweilige verfügung zubeschaffen , würden die mit ihrem schwachsinn schnell aufhören. Doch ich würde noch einen draufsetzen ich würde diesen bearbeiter wegen nötigung anzeigen egal ob ich recht bekomme oder nicht. Hierbei entstehen sehr viel mehrarbeit denn jeder schriftliche antrag muss innerhalb einer bestimmten frist auch schriftlich beantwortet werden. Ich könnte mir vorstellen das man diese gattung menschen so recht schnell unter kontrolle bekommt und ihnen ihre menschenverachtende art schnell vergeht.
wann werden die deutschen wach und fangen an sich gegen sollche ungerechtigkeiten zu wehren. sollange sich alle alles gefallen lassen setzen die immer noch einen drauf weil es geht doch ganz easy den kleinen man zu beuteln.ich würde
niemand ermutigen länger öffentliche mittel in anspruch zu nehmen als nötig aber es kann jeder zu jeder zeit hartz in anspruch nehmen müssen , oder.
somit ist die ein thema das jeden angeht.

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