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GEZ: Aldi sollte Gebühren zahlen, weil Radios und Fernseher verkauft werden

Die Internetseite computerbild.de hat einige seltsam anmutende Urteile in Sachen GEZ-Forderungen veröffentlicht. So sollte zum Beispiel der Discounter Aldi Gebühren zahlen, da er Geräte verkaufte, die den Empfang von Radio- und Fernsehsendungen ermöglichen.

Das Verwaltungsgericht in Frankfurt urteilte, dass die Forderung gerechtfertigt sei. Auch wenn keine Möglichkeit der Vorführung bestünde, wäre der Empfang theoretisch möglich, also müsse der Discounter Gebühren zahlen.

Das Urteil wurde vom Oberverwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz aber nicht bestätigt. Der Discounter müsse nicht bezahlen. Dagegen bezahlen Elektrofachmärkte pauschal GEZ-Gebühren für je ein Gerät.


WebReporter: borgir
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Verkauf, Fernsehen, Radio, Aldi, Gebühr, Fernseher, GEZ
Quelle: www.computerbild.de

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73 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.08.2008 23:03 Uhr von borgir
 
+0 | -0
 
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Bei der Quelle gibt es noch ein paar mehr dieser Urteile. Manchmal ist es schon unglaublich, was die GEZ da so alles treibt und das auch noch toll findet. Was soll man dazu noch sagen....am Besten nichts.
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21.08.2008 09:08 Uhr von Hexenmeisterchen
 
+46 | -3
 
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Bei der GEZ wirst ´de als Angestellter: nach Provision bezahlt. Das erklärt einiges... ;-)

*anmerk: evtl. nich mehr allerneuster Kentnissstand, aber so kenn ich´s noch ;-)*
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21.08.2008 09:14 Uhr von sanfrancis
 
+66 | -4
 
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blöder Verein: Wer die GEZ erfunden hat den sollte man in die Wüste schicken!
Es gibt, glaube ich, kein anderes Land wo eine Gesellschaft so wüten darf.
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21.08.2008 09:15 Uhr von Deniz1008
 
+22 | -5
 
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thoretiker-mentalität hat wieder gesiegt über die praxis-anwendung....
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21.08.2008 09:20 Uhr von ThomasHambrecht
 
+68 | -2
 
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Wer Geräte "zum Empfang bereithält" zahlt GEZ-Gebühren.
Aldi oder Fachhändler halten diese Geräte jedoch "zum Verkauf bereit".

Der ursprüngliche Sinn, dass die Gebühr derjenige zahlen soll, der auch TV konsumiert wird, wird hier ad absurdum geführt.
Die GEZ könnte genauso gut einen Knüppel nehmen und Leute auf der Strasse ausrauben.
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21.08.2008 09:26 Uhr von OnkelBlacky
 
+30 | -2
 
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GEZ Gebühren Rückläufig: Da die GEZ-Rückläufig sind müssen irgenwie neu Einnahmequellen erschlossen werden, um irgendwelche sinnlosen sendungen zu finanzieren.
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21.08.2008 09:26 Uhr von borgworld2
 
+27 | -2
 
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Wie im Mittelalter: Das ist für mich nix anderes als modernes Raubrittertum!
Man verliert Geld und bekommt nix ausser Ärger.
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21.08.2008 09:27 Uhr von AugenAuf
 
+28 | -2
 
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Heute schon abGEZockt??

Dieser Verein gehört abgeschafft. Man wird zu Zahlungen gezwungen ganz egal ob man die "Leistungen" in Anspruch nimmt oder nicht.

Decoder rausbringen und wer sehen / hören will muss zahlen, ganz einfach! Aber dann würden die Öffentlichen Pleite gehen also lieber von allen kassieren.

Als ich umgezogen bin hatte ich ein paar Tage später schon eine Nachricht von dem Verein. Die Daten wohl vom Einwohnermeldeamt bekommen, ist sowas überhaupt rechtens?? Was ist mit Datenschutz??
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21.08.2008 09:28 Uhr von KingPiKe
 
+26 | -3
 
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Mafia: Die GEZ ist doch auch nur eine erlaubte Mafia, oder wie seht ihr das?

Ich mein: sie Treiben Geld ein, stehen auch mal vor deiner Tür wenn du nciht bezahlst, und wollen ihr Gebiet erweitern (Aldi).

Verblüffende Ähnlichkeit ;)
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21.08.2008 09:34 Uhr von NutztuN
 
+14 | -3
 
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@AugenAuf: ja, ist es leider.

Wie schon so oft gesagt, wenn ich so handeln könnte wie die GEZ, würde ich für millionen Kinder Kindergeld bekommen, habe ja die theoretische Möglichkeit welche in die Welt zu setzen.
Ebenso wie man wohl jeden Bürger einsperren müsste, weil er die theoretische Möglichkeit hat einen Mord zu begehen.

Bei sowas kann ich irgendwie kaum glauben das ich in einem Rechtsstaat leben soll...
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21.08.2008 09:34 Uhr von KingPiKe
 
+20 | -2
 
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Mafia die 2te: Ach ja, und die Mafia bietet gegen erzwungenem GEld Pseudo-Schutz, die GEZ gegen erzwungenem Geld Pseudo-Unterhaltung ;)
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21.08.2008 09:35 Uhr von xgeierx
 
+11 | -2
 
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GEZ & CO: Das Land kann man schon als psychisch Krank beschreiben GEZ, Mineralölsteuer,LKW Maut und so viel mehr

Dieses Land lebt von uns Bürgern, die sich das auch noch gefallen lassen.

Das Rauchen haben sie mir schon verdorben bei den Preisen.
Das nächste wird der Spaß am Autofahren vorbei sein.
Und am Ende gehen wir in die Steinzeit zurück ohne TV & Internet, dank GEZ.
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21.08.2008 09:37 Uhr von KingPiKe
 
+10 | -5
 
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P.S.: Negativ-Bewerter: Ich war mal so frei, die Punkte von dem Negativ-Bewerter zu neutralisieren.
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21.08.2008 09:53 Uhr von Broke_G
 
+7 | -2
 
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bald: dürfen wir fürs surfen zahlen,... hat die GEZ schon beschlossen *smile* ich zahle seit jahren nicht an den verein!

ich habe noch nie an die gezahlt soweit ich mich erinnern kann!
die sollen sowas von koggen gehen! ard zdf ... was bringen die denn ausser müll und wirklichen kitsch!

ich interessiere mich maximal für phönix/cnn/pw <-- habe abo das war es! nun soll ich für marienhof oder lindenstraße oder geschweige für den gran prix vison geld zahlen ?


lächerlich sollen sie kommen und mich in knast stecken mir egal! da zumindest muss ich keien GEZ zahlen
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21.08.2008 09:55 Uhr von hertha
 
+14 | -2
 
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gez-abschaffen: Nur mal so ein für alle.
http://www.gez-abschaffen.de
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21.08.2008 09:55 Uhr von applebenny
 
+8 | -2
 
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in anderen ländern würde man solche leute direkt vor der tür erschießen!

und wenn ich das schon les, Empfang theoritisch möglich, da könnt ich reinschlagen -.- unbeschreibliche schweinerei -.- bei media markt würd ichs vielleicht noch irgendwieeee verstehn aber bei aldi net, da sind die dinger AUS!
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21.08.2008 09:56 Uhr von maxxum
 
+13 | -2
 
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GEZ auch für Computer OHNE Internetanschluss: Auch für Computer OHNE Internetanschluss muss man GEZ Gebühren zahlen. Auch wenn damit KEIN Fernsehen oder Radio empfangen werden kann.

<Andrew Poison> Die GEZ schlägt einmal mehr mit ihrer Logik zu. Ich soll also Gebühren dafür zahlen, dass ich ein internetfähiges Gerät besitze, auch wenn ich gar keinen Internetanschluss habe. Tja, dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich habe zwar keine Kinder, aber das Gerät ist schon da.
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21.08.2008 10:02 Uhr von sehami
 
+6 | -1
 
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Sie werden immer dreister: Zahlen eigentlich die Hersteller der Fernsehgeräte GEZ? Oder die Lieferanten in ihren LKWs? Ich mein.. sie halten ja auch Geräte bereit, wenn auch nur kurzfristig.

Die Politik verdient ordentlich durch die GEZ bzw sind im Aufsichtsrat der einzelnen Länderanstalten vertreten. Deshalb wird die Politik immer hinter der GEZ stehen.

Armes Deutschland! Wieder etwas wo die Bürger durch die Politik verascht wird.

(Generell habe ich nichts gegen die GEZ, nur sollte diese einfach gerecht und überholt werden und nicht pauschal bei allem abrechnen was möglich ist).
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21.08.2008 10:05 Uhr von no_names
 
+4 | -1
 
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Es ist an der Zeit alte Verträge mal zu überprüfen. Die GEZ gehört auch dazu... in ihrem Ursprung, in den 50ern glaub ich, mag die Vereinbarung/Vertrag mit den Rundfunkgebühren ja Sinn gemacht haben. Allerdings konnten die doch damals gar nicht die techn. Entwicklung absehen.

Eine Überarbeitung wäre doch mal dringend angebracht...

oder gleich ne montl. Zwangsabgabe von jedem Bürger einziehen.. wir haben´s doch /sarkassmuss off
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21.08.2008 10:10 Uhr von fireron
 
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Lustige Anekdote zur GEZ: Der Vater von einem Kollege ist Meister in einer Kfz-Werkstatt. Die haben dort auch nen Dienstwagen. Eines Tages kam dann nen GEZ-Futzi vorbei und wollte den Meister sprechen.

GEZ-Futzi: "Hallo mein Name ist *zensiert*. In dem Wagen dort, ist da ein Radio drin?"
Meister: "Ja aber nicht angeschlossen und wird auch nie benutzt."
GEZ-Futzi: "Dann müssen Sie GEZ-Gebühren zahlen, da dort ein Radion drin ist und Sie es nutzen könnten."
Meister: "Wir nutzen es aber nicht und daher zahle ich auch nicht."
GEZ-Futzi: "Ja, das mag sein, aber Sie könnten es ja benutzen."
Meister: "Ok, ich kann Sie auch als Kinderschänder bezeichnen, weil Sie könnten ja."

Somit war das Thema erledigt und der GEZ-Futzi ist abgedackelt, natürlich ohne Knete.
Echt schon ne Frechheit, was die von einem haben wollen und vor allem die Begründungen.
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21.08.2008 10:17 Uhr von fruchteis
 
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Bei mir waren sie auch obwohl ich durch meinen ALG-II-Bezug eine GEZ-Gebührenbefreiung habe. Zwei standen vor der Wohnungstür. Sie wollten den Bescheid sehen, und als ich ihn holen ging, trabten sie mir hinterher in die Wohnung. Ich hab sie gleich erst mal wieder rausgeschmissen und die Tür zugemacht. Dann hab ich ihnen den Bescheid gezeigt, und sie kuckten immer noch interessiert um die Ecke, ob in meiner Einraumwohnung vielleicht noch eine zweite Person wohnen könnte, die zahlungskräftig ist. Sogar auf diese Tour versuchen sie es heutzutage!
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21.08.2008 10:20 Uhr von YetiF
 
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GEZ Reform: Es gibt ja bereits Urteile des Bundesgerichtshofs, dass die derzeitige gesetzliche Grundlage zur Gebührenerhebung bei Radio- und Fernsehsendern [ugs. GEZ-Gebühren] sehr fragwürdig ist, und vom Gesetzgeber neu geregelt werden muss.

Bloss, was ich da von unseren Herren und Damen Polikern an Ideen und Vorschlägen gehört habe ("50 EUR pro Monat und pro Haushalt" etc.) ist ja noch viel größerer Schwachsinn! (Lerne: Nicht jede Reform bringt zwangsweise auch eine Verbesserung...)

Wenn man die bisherigen GEZ-Gebühren nimmt und die Provisionen rausrechnet, die seitens der GEZ verteilt werden, und den Rest an Gebühren dann auf die Bevölkerung umlegt, landet man bei unter 5,- EUR monatlicher "Mediensteuer" pro Nase.

Eigentlich sollte die im Grundgesetz garantierte objektive Grundversorgung mit Medien (= 1 Radio und 1 Fernsehsender) für alle Bürger des Landes kostenlos (= steuerfinanziert) sein.

Fazit: Der unverschämte GEZ-Haufen gehört einfach ersatzlos abgeschafft und basta!
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21.08.2008 10:30 Uhr von HoldOn
 
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Private Firma: Hallo,
was vielen nicht bewußt ist: die GEZ ist eine private Firma, die lediglich im Auftrag handelt - also keinerlei hoheitliche Rechte besitzt.
Daran sollte man denken, wenn die GEZ klingelt und versucht, die Leute ins Bockshorn zu jagen.
Beliebt ist dabei die Drohung mit der Polizei. Sollen sie doch - zum betreten der Wohnung ist ein richterlicher Beschluß nötig und diesen hat in Deutschland noch nie ein Richter erteilt.
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21.08.2008 10:35 Uhr von Darkman149
 
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Weg mit dem Verein! Wer bitte braucht die Gebühren denn?! Ich bestimmt nicht. Abschaffen soltlen sie den Müll und die GEZ gleich mit! Vielleicht würde dann auf den öffentlich rechtlichen Sendern endlich mal wieder was Vernünftiges. Wenn ich Kohle kriegen würde egal wie meine Leistungen (in diesem Fall die Einschaltquoten) sind würd ich mir auch keine Mühe geben. Sicher: auch auf den Privatsendern läuft viel Schwachsinn. Aber eben nicht so viel wie bei ARD und ZDF usw.

Sollten die mal irgendwann vor der Tür stehen und von mir Gebühren haben wollen frag ich ihn erst einmal wo mein bewilligter Antrag auf Kindergeld ist. Mal schauen was der Kerl dann dazu sagt^^
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21.08.2008 10:43 Uhr von ollolo
 
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....da kommt mir die Galle hoch "Auch wenn keine Möglichkeit der Vorführung bestünde, wäre der Empfang THEORETISCH möglich, also müsse der Discounter Gebühren zahlen."
Wenn ich also "Theoretisch" etwas machen KANN, dann ist es schon so, als wenn ich es auch praktiziere.....Sehr interessant, demnach gehören wir alle in den Knast, weil wir THEORETISCH ja jemand umbringen könnten, oder auch nicht, denn THEORETISCH war diese Tat ja dann Notwehr. Ich kann jetzt ungedeckte Schecks in Umlauf bringen, denn THEORETISCH ist mein Konto ja gedeckt....Also theoretisch kann ich mir jetzt THEORETISCH alles erlauben..... Ich glaube, unsere Gerichte werden immer bekloppter.....rein theoretisch gesehen....

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