20.08.08 15:18 Uhr
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Gericht lässt Hartz IV in Sachen Regelsätze durch Gutachten überprüfen

Nachdem eine Familie mit Hilfe eines Erwerblosensforums Klage wegen zu niedriger derzeitigen Hartz-IV-Regelsätze vor Gericht eingereicht hat, wird man dies nun durch das Landessozialgericht Hessen überprüfen lassen.

Frau Dr. Irene Becker von der Johann- Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt am Main und Herr Dr. Rudolf Martens, Leiter der Forschungsstelle des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, sollen hier im Sachverständigenrat ein Gutachten zu den derzeitigen Hartz IV-Regelsätzen erbringen.

Erstmalig seit Einführung von Hartz IV und deren Regelsätze befassen sich nun die Gerichte damit, ob die Hartz-IV-Regelsätze hier angepasst werden müssen. Bisher hatten die Bundessozial-sowie Sozialgerichte dies nie zugelassen oder sich damit bis dato, in Sachen derzeitigem Hartz IV-Regelsatz, nicht befasst.


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WebReporter: robbyugo
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Gericht, Hartz IV, Regel, Sache, Gutachten
Quelle: www.gegen-hartz.de

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23 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.08.2008 15:33 Uhr von Grat
 
+4 | -24
 
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20.08.2008 16:06 Uhr von Grat
 
+5 | -12
 
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ich hab grad was gefunden: Seit dem 1. Juli 2008 wurde der Arbeitslosengeld II Regelsatz um 2 Euro angehoben.


Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren ….132,71 €
Bekleidung und Schuhe……………………… 34,13 €
Wohnung, Strom……………………………….. 26,87 €
Einrichtungsgegenstände, Möbel, …………..27,77 €
Haushaltsgeräte sowie derenInstandhaltung
Gesundheitspflege………………………………13,21 €
Verkehr ÖPNV…………………………………....19,20 €
Nachrichtenübermittlung, Telefon, Post…….20,38 €
Freizeit, Unterhaltung, Kultur………………….38,71 €
Beherbergungs- und ……………………………10,33 €
Gaststättenleistungen
Andere Waren und Dienstleistungen…………21,69 €




[edit;schonvergeben]
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20.08.2008 16:27 Uhr von robbyugo
 
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Gericht überprüft erstmalig Hartz IV-Regelsätze: Dies ist gut,wenn sich hier letztendlich auch mal die Bundes-und Sozialgerichte mit dem derzeitigen Hartz-IV-Regelsätzen durch Gutachten und kompetenten (hoffentlich) neutralen und unabhängigen kompetenten personen ein Gutachten erstellen lassen.
Denn seit Einführung von Hartz IV haben sich die Kosten für das leben und Wohnen, insbesondere für Nahrungsmittel und Strom und Gas, nahezu verdoppelt.
Hartz IV-Empfängern wurde der Regelsatz aber seit Einführung von Hartz IV, den steigenden Preisen für Energie und Nahrung nie dementsprechend angepasst und erhöht.
Gut, wenn sich hier die deutschen Gerichte endlich einig sind und die derzeitigen Hartz IV-Regelsätze um umgehende Erhöhung und Steigerung der Preise hier zeitgemäss anzupassen und zu korrigieren.
Hartz IV-Empfänger leben tagtäglich in Armut.
Hier sollten endlich Gerichte und Bundesregierung mal auf die Armutssituation in Deutschland und auch auf die Berichte der Wohlfahtsverbände und Gewerkschaften hören und endlich die viel zu niedrigen bisherigen Hartz IV-Regelsätze zum Anlass nehmen und diese zeitnah erhöhen und um den Kostenexplosionen entgegenzuwirken.
Hierdurch erweist sich dann die soziale Gerechtigkeit.
Manche Städte geben sogar ein Sozial-Ticket als Monatskarte heraus, wo man mit Bus und Strassenbahn zum Beispiel in Dortmund mit 15 Euro monatlich unterwegs und flexibel zu sein, um Bewerbungsgesprächen, Vorladungen zu den ARGEN oder sonstiges sozial verträglich auch zum Monatsende noch wahrnehmen zu können.In Duisburg gibt es solch gefordertes Monats-Sozial-Ticket bis dato leider nicht, aber als Vorbild gelten hier Dortmund, Köln und Düsseldorf.
´Hartz IV-Empfänger kämpfen um jeden Cent ,auch wenn derzeitige SAT1.Reihe dies hier anders und nicht generell geltend für alle Hartz IV-Bezieher in dieser Sat1.Serie vermittelt.
Hartz IV-Empfänger haben auch bestimmte Auflagen und Pflichten, um das Hartz IV-Geld nicht gestrichen und gekürzt zu bekommen.
Auch als Hartz IV-Empfänger bekommt von der ARGE nichts geschenkt.
HARTZ IV-Empfänger entrichten sogar 1 oder 2Euro-Jobs.
Dies sollte und darf man nicht vergessen,
sowie nicht alle Menschen schlecht sind, so sind dies auch nicht alle sozialschwachen Hartz IV-Empfänger.
Zumindest die überwiegende Anzahl derer ist korrekt und willig sowie fair aber dennoch sozialschwach und somit arm.
Dies kann man und darf man nie vergessen, bestreiten oder leugnen.
Das ist Fakt und Wahrheit.
Manch ein Politiker oder Firmeninhaber oder Manager wäre mit 351 Euro Regelsatz bestimmt Suizid gefährdet.
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20.08.2008 16:36 Uhr von Grat
 
+3 | -26
 
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20.08.2008 16:42 Uhr von G.ott
 
+8 | -3
 
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@robbyugo: 100% ig zustimm

Harz sollte erhöht werden, damit auch der Reservationslohn stimmt.

@Grat

Don`t feet the trolls!!
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20.08.2008 16:43 Uhr von artefaktum
 
+10 | -0
 
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@Grat: "(...) mehr bilden (...)"

Sehr gebildet sind deine undifferenzierten schwarz-weiss Stereotype, die du hier unters Volks mischst, aber auch nicht gerade.
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20.08.2008 16:45 Uhr von artefaktum
 
+9 | -0
 
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@ G.ott: "Don`t feet the trolls!!"

Noch so ein Bildungsferner: Das heißt "feed" und nicht "feet".

Du musst jetzt aufpassen, sonst stehst du bei Grat jetzt sofort unter HartzIV-Verdacht wegen mangelnder Bildung.
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20.08.2008 16:46 Uhr von ftp392
 
+3 | -2
 
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Die Diskusion über die Höhe des ALG2 ist ja schön und gut, aber man sollte bedenken, dass jede Erhöhung durch den SV-Zahler finanziert werden muss.
Nur ein Beispiel:
Erhöhung um 50 € bei 5 millionen Empfängern = 250 millionen Euro davon 50% über umwege wieder an den Staat sind 125 millionen pro Monat = 1,5 mrd im Jahr.
Und nur zur Erinnerung das ALG2 ist an die Rente gekoppelt welche an das Lohnniveau der SV-Zahler gekoppelt ist. Es findet also schon eine automatische Anpassung statt, allerdings nur wenn auch andere Teile der Bevölkerung mehr Geld haben. Finde ich perönlich gut geregelt.
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20.08.2008 16:53 Uhr von evil_weed
 
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ja super grat: "Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren ….132,71 €"

ich brauch pro woche 40-50€ für lebensmittel... und ich kauf nicht mal besonders viel ein. tabak ist da noch gar nicht dabei...
hartz iv find ich so geil wie HIV...
da würd ich als arbeitsloser lieber schwarz arbeiten. da muss man wenigstens nicht ständig das rumgezicke vom arbeitsamt ertragen.
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20.08.2008 17:02 Uhr von real.stro
 
+6 | -1
 
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Harz IV-Empfänger stecken schon alle: in einer Schublade und die meisten werden da auch nicht rauskommen. Das die Kohle vorn und hinten nicht reicht, sollte jedem klar sein. Da nutzt auch keine Regelsatzerhöhung. Zumal es wohl bei der bloßen Diskussion bleiben wird. Und wer glaubt das er mehr Kohle in der Tasche oder auf seinem Sozialkonto ohne Harz IV hat (ftp392)...na ja?????????? Wieso setzt du eigentlich 5 Mio Empfänger an?
@Grat
Ich bin mir ja sicher, das du hier nur rumtrollst und nach dem ich einige Komentare von dir gelesen habe, bin ich mir auch sicher, dass die meisten Menschen schon mehr vergessen haben, als du je wissen wirst!

Ciao
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20.08.2008 17:13 Uhr von Grat
 
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20.08.2008 17:14 Uhr von Grat
 
+2 | -13
 
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20.08.2008 17:26 Uhr von artefaktum
 
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@Grat: "die hälfte der weltbevölkerung lebt von weniger als 2$ im monat und ihr beklagt euch über 345 € LOL"

Eine Milliarde der ärmsten Menschen auf der Erde haben weniger als einen Dollar pro Tag(!) zur Verfügung. Bei einer Erdbevölkerung von geschätzten 6,7 Milliarden können also nicht die Hälfte von 2 Dollarn im Monat leben. Wenn du schon so argumentierst, solltest du dir deine Zahlen nicht willkürlich ausdenken.
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20.08.2008 18:11 Uhr von Tenebrae
 
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@Herr_Rausschmeisser: Glückwunsch...
ich habe selten etwas so Dummes gelesen.

Ich kenne Leute die haben 30 Jahre bei einer Firma gearbeitet und natürlich auch fleißig Steuern gezahlt. Plötzlich geht die Firma in Konkurs und die Angestellten sitzten auf dem Arbeitsamt. Dort hören sie dann so schöne Sprüche wie:"In ihrem Alter können sie sich auch gleich fürs ALG2 anmelden. In ihrem Alter bekommen sie eh keinen Job mehr."

Bis zur Rente sind es noch 15 Jahre... und für 345€ im Monat zzgl. Miete haben diese Leute dann 30 Jahre gearbeitet und in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt?
Damit dann jemand wie du daherkommt und alle Arbeitslosen über einen Kamm schert?

Natürlich gibt es auch diejenigen die sich auf Kosten der Allgemeinheit auf die faule Haut legen... das sind nach Schätzungen der Arbeitsagentur ca. 0,6% der Leistungsempfänger. Die restlichen 99,4% erhalten ihre Leistungen also zurecht... also was willst du?

Lass mich raten... du liest Bild? Oder ist diese Zeitung über deinem Niveau?
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20.08.2008 18:36 Uhr von Broctarrh
 
+8 | -0
 
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Ich liebe diese Diskussionen um Hartz IV Ich finde es immer wieder herrlich. Es ist vollkommen Niveaubefreit wie sich die meisten Menschen zum Thema Hartz IV äußern.
Vielfach sind es Leute, die nur Arbeit haben, weil der Vater/Cousin/Bruder/Ehefrau oder sonst irgendjemand einen Job frei hatte für den man eh nix können muß, einige dieser Menschen haben sich schlicht noch nie mit der Thematik auseinandergesetzt und denken so, weil die Bild/MoPo/Welt es so gesagt hat.
Dann gibt es Menschen, die denken, daß der ALG2-Empfänger das ganze Geld verschleudert, was er "hart erarbeitet" hat.
Ich denke eher, daß das Geld, daß der "brave Steuerzahler" einzahlt in den Taschen des Managements der Agentur für Arbeit landet oder in schlechter Organisation... Bei den arbeitslosen kommt es nicht an. Sonst hätten die, laut Focus, nicht 24 Milliarden Euro guthaben auf den Konten...

So. Das mal zu den bösen, ausnutzenden ALG2-Empfängern...
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20.08.2008 18:55 Uhr von Broctarrh
 
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Aha Wahnsinn... Du hast jetzt 5 Fälle von Mißbrauch aufgeführt. Wahrscheinlich findet man auch noch 200 andere...

Willst Du jetzt allen Kellnern den Steuersatz erhöhen, weil einige von denen Ihre Trinkgelder nicht anmelden?

Willst Du alle KFZ-Mechaniker in den Knast stecken, weil ein paar davon bei der Reparatur bescheißen?

Willst Du allen Ärzten die Zulassung entziehen, weil ein paar von Ihnen illegal Sterbehilfe leisten?

Nein? Warum sollen dann alle Arbeitslosen darunter leiden, wenn ein paar A****löcher Gelder unterschlagen?
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20.08.2008 19:01 Uhr von Noseman
 
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Das ist eine Wette: zwischen Grat und Herrn Rausschmeisser.

Wer am Beklopptesten postet.

Naja, ich würde auf Unentschieden plädieren.
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20.08.2008 19:04 Uhr von Broctarrh
 
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Ich finde Grat gewinnt Herr Rausschmeisser versucht es zumindest sachlich zu bleiben...
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20.08.2008 19:25 Uhr von Mario78
 
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lol Rausschmeißer: soll ich mal Betrügereien der Reichen hier reinschreiben? soll man jetzt alle Reichen enteignen?

Immer das selbe. Teile und Hersche. Arbeiter streiten gegen Arbeitslose und die Reichen freuen sich über soviel Dummheit une immer wieder größe Gewinne. Das es gut funktioniert sieht man ja an den tollen Beispielen hier. Entweder sind die Reich oder eben der Wirtschaftspropaganda erlegen.

Das Harz4ler das Geld meist komplett ausgeben und davon auch Millionen Arbeitsplätze abhängen sieht keiner von der "Streicht das Harz4 Geld"-Fraktion.

Geld muss fließen,dann klappt das auch mit der Wirtschaft.
Wenn sich jetzt natürlich die Geldberge immer mehr bei sehr wenigen Reichen Stapeln und das Geld nicht mehr bei den Arbeitetern ankommt ist Schicht im Schacht mit Wirtschaft.

Folge sind dann Armut gefolgt von Bürgekrieg und/oder Diktaturen. Manche denken aber nicht an Frieden sondern nur an seinen eigenen Euro in der Tasche.
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20.08.2008 20:49 Uhr von Thoronir
 
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Der größte Hartz IV Betrüger ist der Staat: Der größte Hartz IV Betrüger ist doch der Staat selber.

Beispiel: Einige Bundesländer (Baden-Württemberg, Nordrheinwestfalen) entlassen die Lehrer über die Sommerferien, bzw. geben diesen grundsätzlich nur befristete Verträge bis zu den Sommerferien. Während der Sommerferien sind die Lehrer dann arbeitslos und bekommen ALGI oder ALGII. Nach den Sommerferien werden diese Lehrer wieder befristet bis zu den nächsten Sommerferien eingestellt. So benutzen diese Bundesländer die Staatskasse zur Entlastung ihrer eigenen Kassen. Sind diese Spielbälle der Politik .. äh Lehrer .. alles faules Pack???? Wohl kaum.

Oder die 1-Euro-Jobs ... damit werden teilweise die Städte-/Landkreiskassen indirekt subventioniert. Ein ALGII Empfänger muss einen 1-Euro-Job bei der Gemeinde auf dem Bauhof machen, bekommt dafür eine Mehraufwandsentschädigung von 1,- € bis 1,50 € die Stunde also ca. 150 bis 180 € im Monat. Diese Zwangsarbeit muss er machen. Die Gemeinde bekommt aber von der ARGE/dem Job-Center etwa 500,- € (im Monat) dafür dass sie den 1-Euro-Jobber beschäftigt. Von diesen 500 Euro bezahlt die Gemeinde den 1-Euro-Jobber mit 150 bis 180 Euro im Monat. Der restliche Betrag fliest in die Gemeindekasse, d.h. ca. 320 bis 350 Euro kann die Gemeinde behalten. Bezahlt aus den Steuern für die Arbeitslosenversicherung. Und der 1-Euro-Jobber muss von den 150 bis 180 Euro Mehraufwandsentschädigung noch die Fahrtkosten zahlen und was er sonst noch so braucht, wie z.B. Sicherheitsschuhe wenn er im Bauhof oder ähnlichen arbeitet.

Sind das Hartz IV Empfänger die den Staat betrügen? Oder ist es der Staat selbst der sich betrügt, bzw. den Steuerzahler dessen Steuern indirekt Zweckentfremdet verwendet werde? In der Presse sind es natürlich NUR die bösen bösen Hartz IV Empfänger.
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21.08.2008 06:57 Uhr von Broctarrh
 
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Du bist echt so blöd, wie Du tust, oder?
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21.08.2008 10:35 Uhr von Deniz1008
 
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tja, leider zu spät die idee mit dem begutachten lol*
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21.08.2008 11:08 Uhr von eherzel
 
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@Rausschmeisser: You made my day, thanks!!!!!!!!!!!!!

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