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Forchheim: NPD-Versammlung wurde untersagt

Eine sogenannte Eilversammlung, welche vom Kreisverband der NPD am heutigen Samstag einberufen und erst Freitags beantragt wurde, ist vom Landratsamt der oberfränkischen Gemeinde Forchheim untersagt worden.

Angaben der Polizeidirektion Bamberg zufolge sollte die Veranstaltung im Gebiet Forchheims als Ersatz für bereits verbotene Versammlungen zum Gedenken an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß dienen.

Diese Treffen der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands waren zuvor in Warmensteinach, Landkreis Bayreuth, beziehungsweise in Wunsiedel geplant.


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WebReporter: vostei
Rubrik:   Politik
Schlagworte: NPD, Versammlung
Quelle: de.news.yahoo.com

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.08.2008 18:23 Uhr von vostei
 
+3 | -2
 
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Hab mal ein bißchen gegoogelt Eilversammlung ist ein Begriff des Versammlungsrechts, der die 48 Stunden-Regel zur Anmeldung zwar aushebelt, aber dennoch eine Meldepflicht besteht, wobei die Versammlung natürlich auch abgelehnt werden kann.

Die nächste Stufe wäre dann die sog. "Spontanversammlung" wobei es jedoch darauf ankommt, dass die Herrschaften sich wirklich spontan einfinden - d.h. ohne Einladung oder ähnliches - also unorganisiert.
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16.08.2008 22:34 Uhr von paszcza1
 
+5 | -4
 
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Jedes: Verbot gegen dieses Pack ist mir Recht!
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16.08.2008 23:17 Uhr von mcbeer
 
+5 | -4
 
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Die: braune Sch...e muss weg aus Deutschland
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17.08.2008 11:30 Uhr von vostei
 
+2 | -2
 
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Ich hatte es mir fast schon gedacht: Die Herrschaften haben sich dann in Geschwand getroffen zu einer "Spontanversammlung" was aber von der Polizei zügig unterbunden wurde...

Da heute der NeoNazi-Tag schlechthin ist und ich auf das Haus eines urlaubenden Bekannten in Gräfenberg aufpassen muss, schwant mir schon fürchterliches - überall dann Polizei und Kontrollen - es nervt langsam und man darf sich ruhig mal fragen was eine Partei, die "demokratisch" in ihren Namen führt im direkten Umfeld von Neonazis zu suchen hat - die NPD ist nicht für Demokratie, sie nutzt sie nur für ihre Zwecke - deshalb gehört sie verboten. Punkt.

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