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Urteil: Haftstrafe ist kein Kündigungsgrund

Das Landesarbeitsgericht (LAG) in Rheinland-Pfalz lehnte die Kündigung des Arbeitgebers gegen seinen Mitarbeiter, der zu einer längeren Haftstrafe verurteilt wurde, ab.

Für eine Weiterbeschäftigung nach der Haftstrafe war die 22-jährige Betriebszugehörigkeit, das Alter des Mitarbeiters und zumutbare Überbrückungsmaßnahmen während der Arrestzeit mit ausschlaggebend.

Ferner begründete das LAG das Urteil gegen den Arbeitgeber damit, dass während der Haftzeit kein Lohn an den Mitarbeiter zu zahlen sei. Außerdem hätte man bei Bedarf einen neuen Mitarbeiter mit einem zeitlich festgelegten Arbeitsvertrag einstellen können.


WebReporter: marc01
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Kündigung, Haftstrafe
Quelle: www.n-tv.de

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28 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.08.2008 19:28 Uhr von pelle1551
 
+7 | -26
 
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09.08.2008 20:50 Uhr von GS1905
 
+38 | -3
 
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Nicht jeder der in den Knast wandert ist ein Kindermörder!!!
Soll er danach auch noch auf Staatskosten leben!!!!!
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09.08.2008 20:55 Uhr von Schachguru
 
+26 | -1
 
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Bemerkenswertes Urteil: Man sollte her doch die besonderen Begleitumstände beachten. Kommt eigentlich durch die Urteilbegründung sehr gut rüber.

Jeder macht mal eine Dummheit und wird dann auch entsprechend bestraft. Aber eine 2. Chance hat jeder verdient. Vor allem wie in dem vorliegenden Fall wo dem Mann die komplette Lebensgrundlage entzogen werden solle. Da würde es für ihn nach der Haftentlassung keinerlei Perspektive geben.

@ Herr_Rausschmeisser den vorliegenden Mann mit einem Kinderschänder zu vergleichen der sicher ein paar Tage bekommen hätte find ich unfair
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09.08.2008 21:16 Uhr von jsbach
 
+17 | -3
 
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Wie mein Vorredner richtig: schreibt, hat jeder eine 2. Chance verdient. Warum ihm für den Rest der Lebens ein Schild umhängen"ich bin vorbestraft"
würde doch überhaupt nicht für eine soziale Wiedereingliederung taugen.
Fast vergleichbar für einen unter Brücke gelandeten Menschen seinem Schicksal überlassen, wenn ihm jemand eine Chance geben würde....?
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09.08.2008 21:58 Uhr von Ralph_Kruppa
 
+5 | -5
 
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Das nennt man: "den Schuss mit einer großen Wumme ins Knie".
Leider schafft es eine Leistungsgesellschaft nur dann die richtig Guten zu halten, wenn es in der Lage ist, die "faulen Eier" auszusortieren. Was die Herrschaft des Mittelmaßes zu zerstören imstande war, haben die Alt-Kader in der damaligen DDR und dem Rest des Warschauer Paktes eindrucksvoll gezeigt.

ist noch keine 20 Jahre her....
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09.08.2008 22:24 Uhr von nickdesignz
 
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@ GS1905: Stimmt hast recht, aber ich möchte nicht als Chef einen alten Mitarbeiter einstellen, der wegen Sexual delikten, Mord, Raub oder sonstigen gesessen hat.

Es geht dabei garnicht um mich, vielmehr geht es um den ruf der Firma, welcher Kunde möchte schon etwas mit einer Firma zu tun haben, die Verurteilte Straftäter anstellt?...

Unzumutbar für eine Firma, das hätte man mal vor Gericht erwähnen sollen... eine Frechheit!
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10.08.2008 02:38 Uhr von Janina 2000
 
+5 | -11
 
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Ich finde das Urteil eine Frechheit. Es ist verdammt schwer in Deutschland zu einer längeren Haftstrafe veruteit zu werden.
Da muss man schon eine ganz schwere Straftat begangen haben. Oder zum x-ten mal verurteilt worden sein.

Wie wir alle wissen, reicht z.B. eine Vergewaltigung oft nicht aus für eine Haftstrafe ohne Bewährung. Und auch für gefährliche Körperverletzungen oder Raub kommt man meist nicht ins Gefängnis.
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10.08.2008 04:38 Uhr von H2008D
 
+4 | -0
 
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richtig oder falsch?? Aus der sehr dürftigen Quelle geht leider nicht hervor, welcher Tätigkeit der Verurteilte nachgegangen ist ... und der Umfang der Strafe (mehrmonatig ??) ist auch unbekannt. Zudem ist in Deutschland auch eine Revision möglich, sofern das Urteil des OLG dieses nicht ausgeschlossen hat ...
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10.08.2008 11:07 Uhr von El Indifferente
 
+19 | -3
 
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Sagt mal lest ihr überhaupt die Quelle, bevor ihr Kommentare abgebt?
Der Mann ist zu einer mehrmonatigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er wiederholt ohne Führerschein Auto gefahren ist.
Das nenn ich mal ein kapitales Verbrechen.
So etwas muss natürlich auf dieselbe Stufe wie Kindermördern gestellt werden.

Ich finde es gut, wenn er seine Arbeit wiederbekommt. Er muss ja auch nicht jahrelang ins Gefängnis. Käme er nach ein paar Monaten wieder raus und hätte seinen Job verloren, dann könnte erstmal der Staat für ihn aufkommen, denn wie wir alle wissen ist der Arbeitsmarkt momentan nicht gerade von freien Stellen überflutet und die, die Arbeitnehmer suchen, bevorzugen natürlich nicht vorbestrafte.
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10.08.2008 11:15 Uhr von El Indifferente
 
+4 | -1
 
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@nickdesignz: Es weiss doch keiner, ausser deinem Chef, ob du vorbestraft bist oder nicht. Das hängt man ja normalerweise nicht an die grosse Glocke.

Macht ja keiner ein Riesenschild an seine Firma
"XY GmbH, Home of the previously convicted"

Ausserdem wäre mir das egal, solange die ihre Arbeit gut machen.
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10.08.2008 11:34 Uhr von Borgir
 
+5 | -0
 
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da sollte man abwägen: wenn jemand wegen diebstahls in den knast geht kann ich durchaus verstehen, wenn eine bank diesem mitarbeiter kündigt.
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10.08.2008 11:36 Uhr von CHR.BEST
 
+5 | -5
 
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Schon lustig: Lappenlose Fahrer kommen in den Knast während ein korrupter Politiker oder Wirtschaftsboss jedesmal nur eine Bewährungsstrafe erhält, obwohl dessen Ausscheiden einem Unternehmen sicherlich am wenigsten weh täte.

Justizmäßig leben wir auch schon längst in einer Zweiklassengesellschaft.
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10.08.2008 15:34 Uhr von LeonS.Kennedy
 
+4 | -1
 
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@CHR.BEST: Schönes Stammtischgeschwätz.

Lappenlose Fahrer kommen nicht in den Knast, erst nach mehrmaligen Vergehen.

Korrupte Politiker oder Wirschaftsbosse bekommen nicht jedesmal eine Bewährungsstrafe, sonder ebenfalls nur einmal, daher nennt es sich ja Bewährungsstrafe.

Wie du siehst alles gar nicht so, wie du es mit deinen Schreiben versuchst rüberzubringen.
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10.08.2008 16:49 Uhr von Shaft13
 
+5 | -3
 
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Nene: So einen wollte ich auch nicht länger in der Firma haben.

Ins Gefängnis wegen Fahrens ohne FE hört sich harmlos an, doch bedeutet das, das sich der Fahrer erstmal einem Delikt schuldig gemacht hat,wo er den Führerschein verloren hat . Eventuell unter Alkoholeinfluss gefahren.

Dann war ihm die Strafe scheissegal und ist wohl ständig ohne FE gefahren,denn seien wir ehrlich, wie oft wird man denn kontrolliert beim Autofahren. Wie oft wird derjenige ohne FE gefahren sein,bis er noch 2-3 mal erwischt wurde,30 mal? 100 mal??

Er hat somit gezeigt, das ihm Regeln und Gesetze ziehmlich scheissegal sind.

Nein,so einer wollt eich auch nicht in der Firma haben.
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10.08.2008 17:02 Uhr von Janina 2000
 
+3 | -3
 
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Zustimmung @ Shaft13: Dieser Knacki ist ein unverbesserlicher Wiederholungstäter !
Ausserdem charakterlich gar nicht geeignet um Auto zu fahren.
Entweder er war zu blöd, um den Lappen zu schaffen. Oder er verlor ihn entweder wegen ständiger Trunkenheit im Verkehr oder wegen ständiger Mißachtung von Verkehrsregeln.
So ein Mensch ist eine Gefahr für die Allgemeinheit !!!
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10.08.2008 17:47 Uhr von christi244
 
+4 | -3
 
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Na bravo: jetzt haben wir auch Mutterschaftsschutz für Knackis.

Der Typ war erwachsen und wusste, was er tat. Von daher ist das Urteil Total-Müll. Es gibt andere, die sich nichts zu Schulden kommen lassen, um ihren Job nicht zu gefährden.

Mag er nach den Monaten Knast Straßen fegen o. ä., damit er lernt, dass jedes Tun auch Konsequenzen nach sich zieht. Das Urteil heißt letztlich nichts anderes als: Urlaub im Knast.

Dass der AG ihn nicht bezahlen muss, ist ja wohl sicherlich selbstverständlich, denn im Knast hat der Typ freie Kost und Logis.

Wo soll denn bei dem Urteil der Lerneffekt liegen?
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11.08.2008 16:32 Uhr von Umicah
 
+2 | -4
 
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Da sollte man am besten eine öffentliche Datenbank im Internet erstellen damit er auch ja keinen Job mehr kriegt. Wieso soll er nach dem Knast seine Arbeit wieder bekommen? Hartz IV tut es doch genauso!

Wenn er seine Existenz nach dem Knast gänzlich verloren hat, ist die Wahrscheinlichkeit eh gering, dass er noch mal rückfällig wird, oder?

Peilt ihr eigentlich nicht, dass Resozialisierungsmassnahnen in Deutschland nicht/kaum vorhanden sind? Was soll der Mann nach dem Knast machen? Wenn einer Jahre mit Verbrechern zusammenlebt und draussen gar nicht mehr klarkommt weil wir ihn in unsere Gesellschaft gar nicht aufnehmen was passiert dann? Genau, er setzt das "gelernte" um und wird erst dann richtig Gefährlich.

Ich heisse nicht jedes Verbrechen gut aber was steht in der Quelle?

"Außerdem gehöre der Kläger dem Betrieb seit 22 Jahren an und sei bereits 54 Jahre alt."

Ich glaube eher, dass der Staat sich das Hartz IV Geld für die nächsten Jahre sparen will und der Arbeitgeber eine Super Gelegenheit gesehen hat einen "unkündbaren" Angestellten loszuwerden. Der Staat gewinnt immer ;)

Früher ist der Mob mit Heugabeln losgezogen, heute haben wir das Internet und nennen uns zivilisiert ;)
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11.08.2008 16:36 Uhr von StaTiC2206
 
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ich würde mal sagen: es kommt drauf an.
wenn einer wegen urkundenfälschung oder industriespionage sitzt, dann denke ich dürfte es doch ein kündigungsgrund sein, wenn ein arbeitgeber in diesen bereichen betroffen sein könnte
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11.08.2008 16:50 Uhr von Umicah
 
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jup: Da geb ich dir vollkommen Recht. Wenn ein Bankfuzzi Geld veruntreut, hat er in solchen Positionen nichts mehr zu suchen. Er muss halt umlernen/umdenken!

Ich kann nur diese Doppelmoral nicht ausstehen. Bei anderen Berichten würde man über die zweite Chance reden die man ihm geben sollte (naja, die anderen wohlgemerkt, nicht selbst), hier geht man gleich vom Schwerverbrecher aus, der 22 Jahre lang als Schwerstkrimineller seinem Arbeitgeber keinen Grund zur Kündigung gegeben hat und zimmert sich einen passenden Rahmen wieso er keine zweite Chance verdient haben könnte
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11.08.2008 18:06 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Wäre er bei einer Sicherheitsfirma angestellt gewesen, hätte man ihn sofort kündigen können, da sich dies im Führungszeugnis niederschlägt. Das Führungszeugnis muss wiederum den Kunden der zu überwachenden Objekte vorgelegt werden.

Waren die Fahrten dienstlich kann auch gekündigt werden, da der Arbeitgeber die Verantwortung hat. Hier hat der Chef sogar zu prüfen, ob sein Angestellter mit Führerschein fährt.

Ist einem Firmenschef den ich kenne neulich passiert. Angestellter mit dem Dienstwagen durch die Radarfalle und der Fahrer ohne Führerschein = Ärger und Strafe für den Chef = Kündigung.
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11.08.2008 21:30 Uhr von Umicah
 
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@bonsai: zu deinem Beitrag:
Sozialfluffis, Knilch, weichgespülter Richter, Knasti etc...
Zeigt uns das, dass du dich für was besseres hältst? Ich meine ja! Du würdest als Richter nur gerechte Urteile aussprechen.

zu 1.:
Für seine Tat gibt es hier auch keine fürsprecher

zu 2.:
Genau, das ist ein Unternehmen, welches sich langfristig einen Mitarbeiter sucht und viel Zeit und Geld in einen Mitarbeiter investiert. Das machen doch alle Firmen, deswegen stehen ja seit langem alle Zeitarbeitsfirmen vor dem Bankrott. Kennst du die Firma oder reden wir hier von Vermutungen?

zu 3.:
Auch im Knast muss er arbeiten und kann unter Umständen seiner regulären Arbeit (je nach Bundesland) dennoch nachgehen. Es steht nichts davon in der Quelle ob und wann er in den offenen Vollzug wechseln kann. Ein Freigänger kann tagsüber arbeiten und muss im Knast schlafen. So reden wir zwar von 3 Jahren Haft aber maximal einen Ausfall von wenigen Wochen oder Monaten für den Arbeitgeber.

Es sind alles nur Vermutungen, aber ich nehme mit meinen Vermutungen den Mund nicht so voll wie du. Na immerhin konntest du über andere urteilen und dich für ein paar minuten besser fühlen...
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11.08.2008 21:30 Uhr von Umicah
 
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@bonsai: zu deinem Beitrag:
Sozialfluffis, Knilch, weichgespülter Richter, Knasti etc...
Zeigt uns das, dass du dich für was besseres hältst? Ich meine ja! Du würdest als Richter nur gerechte Urteile aussprechen.

zu 1.:
Für seine Tat gibt es hier auch keine fürsprecher

zu 2.:
Genau, das ist ein Unternehmen, welches sich langfristig einen Mitarbeiter sucht und viel Zeit und Geld in einen Mitarbeiter investiert. Das machen doch alle Firmen, deswegen stehen ja seit langem alle Zeitarbeitsfirmen vor dem Bankrott. Kennst du die Firma oder reden wir hier von Vermutungen?

zu 3.:
Auch im Knast muss er arbeiten und kann unter Umständen seiner regulären Arbeit (je nach Bundesland) dennoch nachgehen. Es steht nichts davon in der Quelle ob und wann er in den offenen Vollzug wechseln kann. Ein Freigänger kann tagsüber arbeiten und muss im Knast schlafen. So reden wir zwar von 3 Jahren Haft aber maximal einen Ausfall von wenigen Wochen oder Monaten für den Arbeitgeber.

Es sind alles nur Vermutungen, aber ich nehme mit meinen Vermutungen den Mund nicht so voll wie du. Na immerhin konntest du über andere urteilen und dich für ein paar minuten besser fühlen...
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11.08.2008 22:44 Uhr von Deniz1008
 
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die richter haben wohl vorher einen joint geraucht anders kann man die entscheidung nicht begründen..
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12.08.2008 08:25 Uhr von Umicah
 
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@bonsai: zu 2.
ich kenne genügend Firmen die gerade dort sparen. Am besten bringst alles an Wissen mit und kostest nichts. Aber da hat jeder so seine Erfahrungen.

zu 3.
ob er drin bleibt etc. entscheidet nicht der Strafrichter sondern die JVA und evtl. noch der Vollzugsrichter. Es gibt, vor allem in Norddeutschland, schon die Möglichkeit sofort oder nach 3-6 Monaten in den offenen Vollzug zu wechseln. Da kann der Häftling tagsüber weiterhin arbeiten und muss im Knast schlafen. Ach ja, er muss für Verpflegung etc. schon zahlen.

Wo hast du eigentlich gelesen dass er für 3 Jahre im geschlossenen Vollzug bleiben wird? Da weißt du wahrscheinlich besser bescheid als die Anstaltsleitung :o)
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12.08.2008 10:39 Uhr von Umicah
 
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@bonsai: du hast geschrieben:

...entweder hast Du die Quelle nicht gelesen oder nicht verstanden - der Bursche rückt ein und bleibt drin...

Das wäre dann geschlossener Vollzug!

Egal, meiner Meinung nach ist es besser wenn er seinen Job zurück kriegt als dass er von einem jüngeren ersetzt wird. Der jüngere findet einen job, der Mann mit seinem Alter nicht mehr. Es gibt genug Häftlinge, denen nicht gekündigt wurde und sie entweder sofort oder nach kurzer Abwesenheit weiterarbeiten konnten. Es kann sein, dass du im "Personalumfeld" tätig bist, aber von Strafvollzug hast du keine Ahnung!

Die Lösung ist mir persönlich lieber als jemand der aufrund seines Alters für die nächsten 10 Jahre nicht mehr vermittelbar ist.

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