04.08.08 14:52 Uhr
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Israel benachteiligt eventuelle Regierungsmitglieder arabischer Abstammung

Im israelischen Parlament der Knesset ist ein Gesetz verabschiedet worden, welches von nun an verhindert, dass Personen arabischer Abstammung in das Parlament gewählt werden dürfen, wenn sie in den sieben Jahren vor der Wahl in "Feindesland" waren.

"Von nun an, müssen sich die arabischen Knesset-Mitglieder zwischen dem syrischen Parlament und dem israelischen Parlament entscheiden. Das Gesetz wird das Eindringen Trojanischer Pferde in die Knesset verhindern", sagte ein Sprecher der israelischen Regierung.

Dieses Gesetz stellt eine Erweiterung des Grundgesetzes dar. Demnach ist die Unschuldsvermutung ausgeschlossen. Das heißt, dass nun einzelne Personen ihre Unschuld beweisen müssen, da sie sonst als Unterstützer der Feinde Israels angesehen werden. Arabische Knessetmitglieder zeigen sich empört.


WebReporter: :raven:
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Israel, Regierung, Regie
Quelle: www.israelnetz.com

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63 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.08.2008 14:57 Uhr von menschenhasser
 
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falls: es die menschen immer noch nicht begriffen haben:
die schlimmsten faschisten sind die israelis was man anhand solcher berichte ständig sehen kann!!!
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04.08.2008 15:17 Uhr von ZTUC
 
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Titel: Hallo? In welchem Land wäre es normal, wenn ein Parlamentsmitglied zeitgleich in einem Parlament des Feindes sitzen würde (zwischen Israel und Syrien gibt es keinen Friedensvertrag und es gilt weiterhin Kriegszustand).

Man stelle sich vor, Deutschland befände sich mit Land B im Krieg und deutsche Parlamentarier würden auch im Parlament von Land B sitzen.
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04.08.2008 15:37 Uhr von Oberhenne1980
 
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Gerüchteweise haben die arabischen Israelis auch einen andersfarbigen Pass, damit man sie besser erkennt, wenn es um Grenzkontrollen geht.
Ob´s stimmt, weiss ich aber nicht.
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04.08.2008 16:17 Uhr von daMaischdr
 
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ZTUC: liess dir mal die Quelle durch. Es geht darum, das die Parlamentarier nicht einmal diese sogenannten "Feindesländer" besuchen dürfen, sei es um Familienangehörige zu besuchen oder aus humanitären Gründen.
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04.08.2008 16:51 Uhr von masdan
 
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"Personen" vs. "Personen abrabischer Abstammung": In der Quelle steht nichts von "arabischer Abstammung", es ist einfach nur von "Personen" die Ree, womit also ALLE Israelis eingeschlossen sind. Also nichts Rassistisches.
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04.08.2008 17:02 Uhr von StaTiC2206
 
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aber lasst mal deutschland: ein paar menschen und seien es die schlimmsten verbrecher, israelischer abstammung irgendwie benachteiligt sein, dann würde sofort der zentralrat wieder rumheulen.
menschenhasser hat wirklicht recht. die schlimmsten faschisten sind die israelis
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04.08.2008 17:52 Uhr von masdan
 
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Kein Rassismus: @Oberhenne1980
Das sind nur Gerüchte. Alle israelischen Ausweise sind blau, egal ob der Besitzer Araber, Jude oder sonst wer ist.

@StaTiC2206
Wie gesagt, es geht hier nicht um Aaraber, sondern um alle Abgeordneten, aht also nichst mit Rassismus oder gar Faschismus zu tun.
Ob man das Gesetz richtig findet, is natürlicht eine andere Frage.
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04.08.2008 17:55 Uhr von Oberhenne1980
 
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@ masdan: Stimmt, habe nochmals nachgegoogelt.
Die Farbe ist dieselbe, aber dennoch ist im Pass vermerkt, dass sie nicht zur jüdischen Volksgruppe gehören.

"Rund 20 Prozent der israelischen Staatsbürger sind Araber. Schon in ihren Pässen ist vermerkt, dass sie nicht zur jüdischen Volksgruppe gehören, und sie brauchen auch keinen Militärdienst abzuleisten. Ihr Lebensstandard liegt in der Regel deutlich unter dem der jüdischen Israelis."

Quelle: http://www.focus.de/... (Aus dem Jahr 2007)
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04.08.2008 18:54 Uhr von LoneZealot
 
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@Müntesfeind: Ich wurde gerade auf Dein wundervolles posting aufmerksam gemacht.

Egal was Du als Faschismus und wen Du als Faschist ansiehst, es spielt keine Rolle.

Wasist eigentlich für Dich Faschismus?
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04.08.2008 19:10 Uhr von all-in
 
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@Oberhenne1980: "Die Farbe ist dieselbe, aber dennoch ist im Pass vermerkt, dass sie nicht zur jüdischen Volksgruppe gehören."

Das dürfte nicht weiter schlimm sein. In der SU stand auch geschrieben, welcher Nationalität man angehörte, ob Russe, Ukrainer oder Jude, wobei Juden an sich ja keine Nation oder besser gesagt Volksgruppe darstellen.

Zumindest hat sich niemand daran gestört, dass es in der SU so war, wieso nun auf ein Mal bei Israel ;-)

A propos. In vielen ehemaligen SU-Ländern wird so etwas noch immer in den Pässen angegeben.
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04.08.2008 19:14 Uhr von Oberhenne1980
 
+0 | -2
 
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@ all-in: 1. Ist das historisch gesehen, in Bezug auf das Judentum, doch recht überraschend.

2. Ist die SU wesentlich größer als Israel, da wäre es schon eher zu verstehen.
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04.08.2008 19:40 Uhr von all-in
 
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@Oberhenne1980: Zu 1: Deine Antwort konnte ich leider nicht nachvollziehen ;-) Müsstest du mir genauer erklären wie du das meinst.

Zu 2: Naja, finde ich nicht. Besonders da dies jetzt in viel kleineren Ländern noch immer betrieben wird und es niemaden kratzt.
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04.08.2008 20:14 Uhr von LoneZealot
 
+3 | -7
 
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@Müntesfeind: Du hast das posting von mir nicht richtig begriffen.

"Ein Araber ist ein guter Araber wenn er die Vernichtung Israels will und ich halte alle Araber f?r gute Araber. "

Das stimmt exakt, so sehen das die Araber. Guck Dir an was mit Arabern geschieht die z.B. FÜR Israel arbeiten, Lynchjustiz. Viele mussten deshalb schon fliehen.

"Solche Aussagen wie diese,zeigen deine wahre Gesinnung."

Das hoffe ich doch.

"Aber natürlich will man sich nicht den Schuh anziehen,ein kleiner Faschist und Rassist zu sein,stimmts?"

Gut, ich bin weder das eine noch das andere, zumal es für mich keine Rassen bei Menschen gibt.

"Besser kommt doch da eher schon die ewige Opferrolle an."

Ich sehe mich nicht als Opfer.

Du nennst das Faschismus? Dagegen kann ich nichts tun.
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04.08.2008 20:29 Uhr von masdan
 
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@Oberhenne1980: Der Focus ist anscheinend nicht ganz auf dem Laufenden;)
http://en.wikipedia.org/...

Früher war die ethnische herkunft in den Ausweisen vermerkt, wurde 2005 vom Obersten Gerichtshof aber für verfassungswidrig erklärt. Israelische Soldaten betreiben bei Sicherheitskontrollen aber oft sog. "racial profiling" (ist auch außerhalb Israels verbreitet; ist zwar i. d. R. keine offizielle Richtlinie, wird abe rgeduldet), es wird also beurteilt ob Angehörige einer bestimmten Nationalität mit erhöhter Wahrscheinlichkeit Anschläge begehn könnten und diese werden dann verschärft kontrolliert. Das heißt, Araber werden bei der Einreise in Israel strenger kontrolliert, aber auch dass Juden, die in Palästinensische Ortschaften einreisen verstärkt kontrolliert werden, denn es gibt leider Gottes auch unter denen kranke Fanatiker. Um das weiter betreiben zu können, hat man eine Hintertür in der Gerichtsentscheidung gefunden: Die ethnische Herkunft wird zwar nicht mehr explizit vermerkt, aber bei Juden steht neben dem Geburtsdatum nach gregorianischem Kalender auch das Datum nach dem jüdischen Kalender, bei Nicht-Juden bleibt das Feld leer. So ist die Nationalität "diskret angegeben.
Das racial profilig ist natürlich eine extrem umstrittene Praxis, auch in Israel, aber man kann nicht verneinen, dass unter pragmatischen Gesichtspunkte eben auch einiges dafür spricht.
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04.08.2008 20:58 Uhr von Hier kommt die M...
 
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auch: wenn masdan das mit den angeblich anderen Pässen ja netterweise aufgeklärt hat, woanders wird genauso "selektiert"und dann eskortiert.

http://blog.camera.org/...

http://www.lemlem.de/...

http://www.lemlem.de/...

Klare Apartheit, ohne dass jetzt da von Nicht-Muslimen irgend eine Gefahr ausgehen würde, was man bei Arabern in Israel ja nicht unbedingt voraussetzen kann, das zeigen die ständigen Attentate dort.

Abgesehen davon ist diese news eindeutig falsch wiedergegeben, denn wie schon oben erwähnt, betrifft das nicht nur arabischstämmige Israelis, die in die Knesset gewählt werden, sondern jeden, auch die jüdischen oder christlichen.
Auch die dürften nach diesem Gesetz nicht in die Knesset gewählt werden, wenn sie zuvor in den betreffenden Ländern gewesen sind und nicht beweisen könne, dass die nicht mit dem Feind kollaborieren.
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04.08.2008 21:39 Uhr von Oberhenne1980
 
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@ masdan: Man lernt doch nie aus im Leben....
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04.08.2008 23:08 Uhr von masdan
 
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@Commander_J: Es zwingt dich niemand, das neue israelische Gesetz gut zu finden, aber mit Rassismus hat es nun mal überhaupt nichts zu tun.
Das Gesetz besagt nicht, dass sämtlich Bürger dieser Staaten antiisraelisch sind, aber die Regierungen sind es ganz eindeutig, und es ist in der Vergangenheit schon vorgekommen, dass israelische Parlamentsabgeordnete mit diesen Regierungen zusammengearbeitet und den israelischen Interessen schwer Schaden zugefügt haben. Um das zu verhidnern hat man dieses Gesetz erlassen.
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04.08.2008 23:46 Uhr von Commander_J
 
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Hi LZ... *wink*: 1. "Das is Rassismus pur! Damit is Israel keinen Deut besser als das 3. Reich!!! Nach den Nürnberger Rassgesetzen gibts jetze das Jerusalem - Gesetz!!!"

Und? Dann wären ALLE arabischen Staaten "keinen Deut besser als das 3. Reich".

Hab ich das Gegenteil behauptet??? Nö...!!! Bleib doch einfach mal beim Thema

2. Naja, Dir braucht ja keiner sagen das Du Antisemit bist, oder?

Hab ich hier jemals verlauten lassen, daß ich was gegen Juden hab...??? Hab ich hier in dieser Diskussion jemals von Juden gesprochen...??? Meine Kommentare beziehen sich hier einzig und allein auf die Staatsführung Israels.


Genau solch Leute wie du, die sofort bei konstruktiver Kritik, die von Deutschen an Israelis, Juden oder sämtlichen anderen nichtdeutschen Völker, Volksgruppen e.t.c. geübt wird, mit Rassismus, Judenhass, angeblicher rechter Gesinnung oder Nazivorwürfen kommen, fördern den von dir ständig angesprochenen latenten Fremdenhass...!!!
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04.08.2008 23:59 Uhr von Commander_J
 
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@ masdan: Als feindliche Staaten gelten für Israel der Iran, Syrien, der Libanon, der Jemen, Saudi-Arabien und der Irak. Hier nochmal die Erklärung für den Begriff "Staat" von Tante Wiki:

Als Staat bezeichnet man seit der europäischen Neuzeit jede politische Ordnung, die ein gemeinsames als Staatsgebiet abgegrenztes Territorium, ein DAZUGEHÖRIGES STAATSVOLK (!!!) und eine Machtausübung über dieses umfasst.
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05.08.2008 01:38 Uhr von masdan
 
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Staat: Die Wikipedia ina llen Ehren, allerdings liefert sie nicht die einzig anerkannte Non-Plus-Ultra Definiton des Wortes "Staat". Und in der Politik meint man damit in der Regel die regierung eines Staates. Ich finde keinen Hinweis darauf, dass Israel jeden einzelnen Irake, saudi etc. als feindlich betrachtet.
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05.08.2008 02:23 Uhr von Commander_J
 
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@ masdan: Manche Leute sind außerstande, die von einem in Schichten aufgebauten Ökosystem, das dauerhaft mit Gehölzen bewachsen ist, reflektierten elektromagnetischen Strahlungen im Frequenzbereich von etwa 789 bis herab zu 385 THz über die entsprechenden Sinnesorgane bewußt aufzunehmen, da die Strahlung durch mehrere, zur Fauna zählenden Lebewesen, die aus Wurzel, einem daraus emporsteigenden, hochgewachsenen Stamm und einer belaubten Krone bestehen, absorbiert werden...!
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05.08.2008 04:03 Uhr von Commander_J
 
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Noch nen Beispiel für den Rassismus Israels: http://www.uni-kassel.de/...
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05.08.2008 04:05 Uhr von Commander_J
 
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Ich empfehle dir, dir den Text hinter dem folgenden Link gründlich zu lesen...

http://www.uni-kassel.de/...
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05.08.2008 05:00 Uhr von Commander_J
 
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Israel und Rassismus: Galiläa ist der Teil im Norden Palästinas, der gemäß UN-Resolution 181 von 1947 nur zum Teil zum israelischen Staat gehören sollte, und den sich Israel im Rahmen des Krieges von 1948/49 mit Gewalt einverleibt hat.

Eine Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag beschreibt die damalige Situation:"...Im Verlauf der militärischen Auseinandersetzungen der Jahre 1948/49 hat Israel sein Staatsgebiet über die Grenzen des UN-Teilungsplanes hinaus ausgedehnt." Es "umfasste nunmehr 78 Prozent des Territoriums. Mit dieser Ausdehnung ging die systematische Vertreibung der arabischen Bevölkerung einher, während des Krieges wurden etwa 750.000 Palästinenser entwurzelt... Während die Israelis den Krieg von 1948/49 bis heute als ´Unabhängigkeitskrieg´ feiern, wurden die Folgen des Kriegs von den Palästinensern verständlicherweise nur als ´Katastrophe´ (Al-Nakba) empfunden."

entstammt folgender Quelle:
http://arbeiterfotografie.com/...
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05.08.2008 06:30 Uhr von LoneZealot
 
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Der Verleger: Rolf Verleger, der "Friedensaktivist":
http://de.wikipedia.org/...

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