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Neue Initiative der deutschen Justiz: Filesharer sollen nicht mehr belangt werden

Die Generalstaatsanwälte des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen wollen eine Gesetzesinitiative in die Wege leiten, wodurch normale Filesharer nicht mehr rechtlich belangt werden sollen. Vielmehr möchte man nur noch gegen gewerbliche Tauschbörsennutzer ermitteln.

Als gewerbliche Tauschbörsennutzer werden dabei Nutzer angesehen, die über 200 Dateien den anderen Nutzern zur Verfügung stellen. Die Gesetzesinitiative mit Modellcharakter für andere Bundesländer soll in Nordrhein-Westfalen bereits im Juli verabschiedet worden sein.

Dieses Urteil würde zur Folge haben, dass das übliche Vorgehen von Abmahnanwälten eingeschränkt werden würde. Die Staatsanwaltschaft würde nämlich nicht mehr für jeden Filesharer den Anschlussinhaber ermitteln.


WebReporter: Gucky
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutsch, Justiz, Initiative, Filesharer
Quelle: www.gulli.com

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49 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.08.2008 20:00 Uhr von Gucky
 
+0 | -1
 
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Na, das wäre doch mal eine gute Nachricht, zumal die kapitalistisch orientierten Abmahnanwälte nicht jeden Jugendlichen mehr zum Verbrecher deklarieren könnte...
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03.08.2008 21:04 Uhr von partybear
 
+59 | -4
 
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Ein Schritt in die richtige Richtung: Allerdings finde ich diese Differenzierung schon wieder daneben.
Ich kenne schon lange keine "gewerblichen" Raubkopierer mehr, die "CDs auf dem Schulhof verkaufen", es hat ja mittlerweile fast jeder Zugriff auf das Internet und das entsprechende nicht gerade schwer anzueignende Wissen um einen P2P-Client zu bedienen etc.
Man kann nur hoffen, dass die Industrie langfristig ihre Fehler einsieht und umdenkt.
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03.08.2008 21:04 Uhr von Darth Stassen
 
+55 | -4
 
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Sehr löblich, wird aber an der Lobby der Musikindustrie scheitern.
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03.08.2008 21:09 Uhr von Geschan
 
+77 | -2
 
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Das klingt zu gut um wahr zu sein!
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03.08.2008 21:35 Uhr von Baststar
 
+22 | -2
 
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endlich versuchen die mal ihr image wieder aufzubessern!
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03.08.2008 21:41 Uhr von Jimyp
 
+57 | -0
 
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@Darth Stassen: Glaube ich nicht, dass die Musikbosse da was machen können. Die können vielleicht irgendwelche Politiker beeinflussen, aber die Justiz hat sich in Deutschland bisher immer noch sehr unbeeinflusst gezeigt. Eine Berliner Staatsanwältin hat es ja vor kurzem vorgemacht!

Es ist richtig, Filesharer dranzukriegen, die damit Geld verdienen wollen. Den einfachen User, der sich mal eine MP3 oder einen Fernsehmittschnitt einer Serie runter lädt, sollte man in Ruhe lassen!
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03.08.2008 22:04 Uhr von tha_specializt
 
+38 | -4
 
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"heutzutage traut sich keiner mehr was zu laden"

--Schwachsinn, die Anzahl der "Leecher" wächst stetig, insbesonders seit der Abmahnwelle! Wir das Leechen erstmal egal sein, so ist es nicht mehr "cool" und schon haben wir ein normales Käufer/"Leecher"-Verhältnis.

"Die einzigen die noch Filesharing betreiben sind Hartz4-Empfänger & co".

Ähm ... über diese Dreisstigkeit und Dummheit lasse ich mich jetzt besser nicht aus, nur soviel:
Ich arbeite & "leeche" ... ebenso wie die allermeissten anderen "Leecher". Nicht jeder wurde so wie du mit dem goldenen Löffel im Arsch geboren und kann sich einfach alles kaufen! Manche können gerade so überleben, möchten aber trotzdem mal den neuesten Kinofilm sehen oder die neueste Musik hören ... abends, nach einem harten Arbeitstag (was du offensichtlich nicht kennst).

Im übrigen wurde dein Freund völlig zurecht nicht bestraft, immerhin ist es im Moment illegal, persönliche Daten wie zb. die IP als ISP herauszugeben, sofern es sich NICHT um eine Schwerststraftat handelt
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03.08.2008 22:13 Uhr von steamhammer
 
+14 | -0
 
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Ich glaub´s erst: wenn es bundesweit gesetzlich festgeschrieben ist.

Was mich hier etwas irritiert, ist die Festlegung auf über 200 Dateien (oder wie viele auch immer). Um festzustellen, ob zeitgleich über 200 Files dürch einen Filesharer zum Tausch angeboten werden, müssen die Behörden ja permanent auf quasi alle Tauschbörsenteilnehmer zugreifen können. Oder habe ich hier einen Denkfehler??
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03.08.2008 22:16 Uhr von tha_specializt
 
+5 | -0
 
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"Oder habe ich hier einen Denkfehler"

-- Ja. Wahrscheinlich bezogen sich die ehrenwerten Richter auf "eMule", dort findet man ja hauptsächlich einzelne Dateien.

Im übrigen kann man mehr als 1 Download zur selben Zeit am laufen haben, weisste ;-)
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03.08.2008 22:27 Uhr von steamhammer
 
+5 | -0
 
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@tha_specialist: "Wahrscheinlich bezogen sich die ehrenwerten Richter auf "eMule", dort findet man ja hauptsächlich einzelne Dateien."

Ist mir klar - aber die müßten dann ja über 200 Dateien MIR als Filesharer zuordnen können, um mich als Kriminellen einzustufen

"Im übrigen kann man mehr als 1 Download zur selben Zeit am laufen haben, weisste ;-)"

Ich weiß das sehr gut ;-) Darunter leidet allerdings die Performance, so daß aus meiner Erfahrung nicht allzu viele Files parallel gesaugt werden sollten.
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03.08.2008 22:43 Uhr von tha_specializt
 
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03.08.2008 22:45 Uhr von MiKKaSLS
 
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also: also zum staubsaugerhasser kann man nicht mehr viel sagen also lass ich es


Ansonsten überschätzen hier einige glaube ich die Musiklobby, mit einbrechendem Gewinnen verliert dieser Industriezweig auch an Hilfe durch Politiker und sonstige "Grössen".

Und wenn sich dieser Vorstoss wirklich als ernsthaft und erfolgreich erweist, wird das sicherlich kein Ansteigen der Zahlen von Filesharern zur Folge haben sondern eher das Gegenteil, denn wie schon von Steamhammer angemerkt dann ist es nicht mehr cool.

Und vllt. bewegt das mal die Musikindustrie endlich wieder qualitativ Hochwertiges zu produzieren und nicht immer nur den "DSDS, Popstars nach einem Lied interessiert sich keine sau mehr für mich" Mist. Dann steigen auch die Gewinne.

Kleiner Hinweis noch an die Plattenindustrie, denkt mal über eure Preise nach, wenn eine neue CD statt 12-17 nur 10 Euro kosten würde, und eine Doppel CD nicht gleich 37 sondern vielleicht nur 20 Euro, würden dann die gewinne einbrechen??? Nein ich glaube nicht, weil dann die Leute auch wieder mehr kaufen würden, denn es könnte ja doch sein, das es über die grösseren Mengen verkaufter CD´s wieder reinkommt.
Selbiges gilt für die Filmindustrie, die Preise für neu auf dem Markt erscheinende DVD´s sind ja schon fast absurd hoch........
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03.08.2008 22:56 Uhr von blub
 
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Hier das neueste: Klatsche für Abmahnanwälte: Die Staatsanwaltschaft Berlin verweigert die Ermittlung von Tauschbörsen-Nutzern. Damit schieben die Berliner als eine der Ersten dem lukrativen Geschäft der Piratenjäger einen Riegel vor. Wie Oberstaatsanwältin Vera Junker im Interview mit der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung sagte, könne man nicht "mit Kanonen auf Spatzen schießen".

Für Junker sind Verfahren gegen die meist jugendlichen Raubkopierer unverhältnismäßig. Deshalb verweigert die Berliner Staatsanwaltschaft als eine der ersten in Deutschland die Ermittlung von Raubkopierern über die IP-Adresse. Wenn Anwälte Klage gegen vermeintliche Filesharer einreichten, würden diese Verfahren sofort eingestellt. Eine IP-Adresse ist einer Postadresse vergleichbar, über die ein ins Internet eingewählter Computer mit Servern und anderen Rechnern kommuniziert. Gleichzeitig können über die IP-Adresse die Zugangsdaten wie Name oder Adresse eines Computer-Nutzers identifiziert werden.

Strafanzeigen gegen Raubkopierer

Mit Hilfe von Strafanzeigen versucht die Musikindustrie Daten von Filesharern zu ermitteln, um diese dann abzumahnen und mögliche Schadensersatzansprüche einzufordern. Da der zivilrechtliche Auskunftsanspruch der Rechteinhaber an die Provider bislang vom Gesetzgeber abgelehnt wird, unterläuft sie diese Rechtspraxis mit Hilfe von Strafanzeigen. Hier kommen die Staatsanwaltschaften ins Spiel: Allein bei der Berliner Staatsanwaltschaft seien 2007 mehr als 3600 IP-Adressen eingereicht worden, über die man die Anschlussinhaber ermitteln sollte - ein riesiger Aufwand für die ohnehin überlasteten Ankläger.

Aufwand rechtfertigt Ergebnis nicht

Ein Nachfrage beim Provider bringe nicht viel ein, so Junker. Um herauszufinden, wer Dateien illegal im Internet verbreitet habe, müsste eine Hausdurchsuchung angeordnet, Rechner konfisziert und Zeugen befragt werden. "Diesen Aufwand finden wir gemessen an der Tat unverhältnismäßig." Für Junker liegt es dabei nicht im öffentlichen Interesse, solche Vergehen mit solch einem Aufwand zu verfolgen: "Solange es nicht um gewerbsmäßige Verstöße geht, zählen wir Filesharing zu den kleineren Verfehlungen." Damit wendet sich die Berliner Staatsanwaltschaft offen gegen die umstrittenen Massenstrafanzeigen von Abmahnanwälten.

Bundestag erleichtert Piratenjagd

Im April dieses Jahres hatte der Bundestag erst das Gesetz zur besseren zivilrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrecht verabschiedet, das die Verfolgung von Raubkopierern erleichtern sollte. Demnach können Anwälte Daten von vermeintlichen Raubkopierern ohne die Hilfe der Staatsanwaltschaften direkt vom Provider anfordern, sofern ein Richter einen gewerblichen Hintergrund festgestellt hat. Privatpersonen sind hiervon also nicht betroffen.
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03.08.2008 23:15 Uhr von hirachu
 
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ein hoch auf die deutsche justiz: die werden mir langsam immer symphatischer
jetz müssen die nur noch die strafen für vergewaltiger schläger kinderschänder hochsetzten und dann bin ich schon wieda zufrieden
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03.08.2008 23:26 Uhr von Hebalo10
 
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@partybear, "Man kann nur hoffen, dass die Industrie langfristig ihre Fehler einsieht und umdenkt."

Natürlich hast Du recht, allerdings, welche Fehler und welches Umdenken müsstest Du schon erklären. Nur am Preis kann es ja nicht liegen und so ganz umsonst ist die ganze Musik, sind all die Filme ja nun wohl doch nicht, irgendwoher müssen die Gagen ja kommen!
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04.08.2008 00:02 Uhr von tha_specializt
 
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Du willst die Fehler? Nun gut, ein kurzer Abriss:

1.) lächerlich schnell steigende Preise, bei gleichzeitiger Stagnation oder gar Minderung der Produktqualität!

2.) Banalisierung der Werbung, der Normaldeutsche wird heutzutage geradezu BELEIDIGT durch das (nicht mehr vorhandende) Niveau, wir nähern uns mittlerweile USA-Standards

3.) Kriminalisierung des kleinen Bürgers bzw. versuchte, feindliche Ausbeutung anstatt neutraler Kompromiss-Suche.

4.) Weigerung, die neue Lebensweise zu nutzen; Open-Source, das Prinzip der Informationsfreiheit, unentgeltliche und uneingeschränkte Produktbereitstellung mit kostempflichtigen Zusatzleistungen wären nur einige der vielen Möglichkeiten
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04.08.2008 00:07 Uhr von steamhammer
 
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@Hebalo 10: "Nur am Preis kann es ja nicht liegen und so ganz umsonst ist die ganze Musik, sind all die Filme ja nun wohl doch nicht, irgendwoher müssen die Gagen ja kommen!"

Wenn ich das höre, wird mir schlecht. Da verdienen unzählige "Trittbrettfahrer" am eigentlichen Kunstwerk (ob´s denn wirklich ein KUNSTWERK ist, sei dahingestellt) mit - ob die Künstler das wollen oder nicht. Und die müssen alle mitbezahlt werden!

Wenn Du in ein Konzert gehst, wo der Eintrittspreis sich auch schon "jenseits von Gut und Böse" bewegt, wirst Du am Eingang auch noch gefilzt wie ein Schwerkrimineller: Kamera (Video oder Foto) ist sowieso tabu, aber dann wird Dir auch noch Dein Reiseproviant abgenommen, weil Du ja beim Veranstalter zu überteuerten Preisen die Cola, das Bier oder die Currywurst kaufen sollst. Dazu kommt, daß Du dann in der vorletzten Reihe genau vor einer Säule sitzt ...

Mit den Preisen für die CD zahlst Du auch die Produktionskosten für DSDS oder ähnliche Schwachsinns-Sendungen (obwohl diese Sendungen mE kostendeckend duch Werbung finanziert werden) - und das nur, um die Sensationsgeilheit der Durchschnittsbevölkerung zu befriedigen.
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04.08.2008 00:29 Uhr von Borgir
 
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wundebar: ist diese nachricht. man sollte nur den gewerblichen nutzern nachgehen, die sind wirklich kriminell, nicht der user, der sich mal einen film oder ein album lädt.
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04.08.2008 00:32 Uhr von steamhammer
 
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@tha_specializt: Du sprichst mir aus der Seele:

" ... Open-Source, das Prinzip der Informationsfreiheit, unentgeltliche und uneingeschränkte Produktbereitstellung mit kostempflichtigen Zusatzleistungen wären nur einige der vielen Möglichkeiten"

Ich glaube aber, daß hier nur der Wunsch der Vater des Gedankens ist :-(
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04.08.2008 01:05 Uhr von Polymat
 
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genau: jedem sein zeugs. wer soll das alles horten. man saugt sich nen paar songs packt die aufn mp3-player oder auto und nach nen monat wechseln diese. wer etwas geil findet holt sich eh die ganze scheibe, weil 5:1 hat man eben nur über die anlage um es richtig genießen zu können, oder ?
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04.08.2008 01:46 Uhr von kidneybohne
 
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nya: ich bin einfach gespannt wie das ausgeht
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04.08.2008 02:53 Uhr von wildmieze
 
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hmm ab 200 files ist man dann plötzlich "gewerblich" unterwegs .. *kratzamkopp* ... ich dachte immer, wenn man gewerblich handelt, verkauft man irgendetwas / bietet man irgend etwas auf dem markt dauerhaft mit einer gewinnerzielungsabsicht an .. das sind zumindest die kriterien, bei denen man ein gewerbe anmelden muss .. demnach dürfte man auch dann nicht als gewerblich eingestuft werden, wenn man 5000 files besitzt, solange man es nicht brennt und verschachert - andersrum würde es reichen, wenn man nur eine cd runterlädt, und diese dann weiterverkauft .. oder werden die begriffe hier unterschiedlich genutzt .. ?
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04.08.2008 02:56 Uhr von thejack86
 
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in Italien, @steamhammer: gibts das schon .. nur mit 1000 Dateien ... und damit wird die Musikindustrie (bzw jede Multmediaindustrie) auf sich gestellt.

aber MusikIndustrie machts auch Falsch ... soll en die Leute CDs legal downloaden können und Musikindustrie muss lernen von anderen Einahmen zu leben:

Promoten eines Interpeten bei Veranstalltungen wie Konzerten
Nicht jeden scheiss auf den markt zulassen kann bestimtm auch sparend sein(ich denk da so an "popstars" "dsds" usw

wer kennt noch die NoAngels, die sid doch schon längst am alten arbeitsplatz, oder Modeln irgendwo rum ... aber mir ist es auch egal.

Musikindustrie

@Steamhammer... naja Preise sind vllt nicht Billig ... aber in ner Disco ises das selbe. Die leute da leben davon. Und wie ein Krimieneller behandelt werden, John Lennon, denk mal daran - das war ein "Fan". Also ich lass mich und die 60-70 tausend andere lieber 2 mal filsen als zeuge eines Mordes zu sein! Mus ja nicht mal Der/die Star(s) sein!
Open Source ist Kommunismus - Produktivität ohne Bezahlung - schaft maximal Anerkennung, aber das leben bleibt noch das selbe. Funktioniert aber nicht in dieser Welt ... bekehre 40 Staaten zum Kommunismus vllt 3-4 Millarden Menschen müssten in einer Diktatur leben. Arbeitslos sein würde bestraft werden müssen!
nur so funktioniert Sozialismus/Komunismus - zumindest bis es natürlich ist.

so muss ins Bett viel zu viele ausschweifer eben xD gn8 all bzw guten morgen
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04.08.2008 03:22 Uhr von tha_specializt
 
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"Open Source ist Kommunismus"

--Nein, ganz bestimmt nicht

"Produktivität ohne Bezahlung"


--erstrecht nicht, Open Source beinhaltet durchaus kapitalistische Ziele, allerdings werden diese weitaus humaner erreicht. Wer Open Source tatsächlich als Kommunismus abstempelt hat zu wenig aufgepasst in der Schule, ganz einfach. Zum Beispiel wird man im kommunistischen Weltbild durchaus bezahlt, mehr noch: ein kleiner Teil der Firma gehört dir selbst!

Bestünde die Welt allerdings aus Open-Source-Firmen, so würden selbige nichts durch das Produkt selbst, wohl aber durch andere Leistungen (Support, nicht essentielle Zusatz-Software, Individualisiertes Produkt, Updates, "Boxed"-Lieferungen usw. und so fort) ihren Lebensunterhalt bestreiten. Vor Industriespionage wären sie dank copyleft immernoch geschützt (ein Programm mit anderem Namen und den selben Makeln will niemand) UND könnten nicht reproduktionsfähige Leistungen bieten.

Das hat also rein garnichts mit utopischen Weltbildern zu tun, es ist lediglich eine revolutionäre und in kleinem Masstab sogar BEREITS BEWÄHRTE Geschäftsidee (Für die Möchtegerns: ruft einmal bei Sun Microsystems an ;-), Gott segne diese Menschen), die absolut ALLEN Menschen auf der Welt einen schöneren und besseren Planeten bescheren würde, zudem schulte man so jedes neue Kind automatisch auf höhere und bessere moralische Werte
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04.08.2008 03:59 Uhr von Maxpower226
 
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Wenn mir die Songs einer Band: gefallen, kauf ich mir auch die CD! Denn die Soundqualität ist da auch viel besser als bei den KOmprimierten MP3 Dateien. Ausserdem kenn ich viele, die sich erst die Musik ziehen und dann bei gefallen die CD kaufen. Wenn das jeder so machen würde, wären die auch gezwungen gute Musik zu produzieren, da sie sonst kein Geld verdienen.

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