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Thüringen: Volksbegehren "Mehr Demokratie"

In Thüringen begann am 20. März 2008 die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren "Mehr Demokratie". Bisher wurden 200.000 Unterschriften gesammelt, um für mehr Demokratie durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide einzutreten.

Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Volksbegehrens, sagte: "Wir haben den Gipfel erreicht, sind aber noch nicht über den Berg." Damit spielt er auf eventuelle ungültige Unterschriften an, die es durch weitere Unterschriften auszugleichen gilt.

Die Aktion, welche noch bis zum kommenden Samstag läuft, wird von 19 Organisationen unterstützt. Auch wenn die notwendigen 200.000 gültigen Unterschriften nicht gesammelt werden sollten, wäre die Aktion trotzdem ein deutliches Signal an die Politik.


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WebReporter: :raven:
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Thüringen, Demokratie, Volksbegehren
Quelle: www.lvz-online.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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22.07.2008 13:14 Uhr von :raven:
 
+0 | -0
 
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Die Menschen in Thüringen machen uns das vor, was in ganz Deutschland notwendig wäre!!!

Wenn wir hier in Deutschland mehr Volksentscheide zu wichtigen Themen hätten, wäre nicht nur die Akzeptanz für die Politik größer... man könnte sich auch viel einfacher mit ihr identifizieren.
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22.07.2008 13:51 Uhr von NutztuN
 
+4 | -0
 
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@Autor: Aber nur weil Politiker dadurch eher an ihr Wort gebunden wären.
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22.07.2008 13:55 Uhr von ZTUC
 
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Volksentscheide, kaum einer geht hin: In meiner Heimatstadt gab es letztens ein Volksentscheid, aber die Beteiligung lag bei rund 16 Prozent. Das reicht natürlich nicht (das Quorum lag bei 25%). Offenbar nehmen die Menschen ihre Rechte gar nicht war.
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22.07.2008 14:25 Uhr von Darkman149
 
+3 | -0
 
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Bitte auch in anderen Bundesländern! Wo muss ich unterschreiben?! Klasse Aktion. Nur leider glaube ich, dass die Beteiligung bei den Volksentscheiden meist so mies aussähe wie in dem Beispiel von ZTUC. Einfach deswegen, weil für solche Sachen viel zu wenig Werbung in Form von aufklärenden Berichten zum jeweiligen Thema (mit Nennung des Termins für den Volksentscheid natürlich) gemacht wird. Und wenn dann nur in solchen Medien, die eh keiner sieht. Würden die für solche Sachen auch jede Ecke mit 25 Plakaten zuhängen wie vor Wahlen sähe das schon wieder anders aus.

Aber unsere Politiker sind doch froh, dass wir als Volk uns so viele unserer Rechte nehmen lassen. So können die sich immer weiter ungestört Kohle in die Taschen stecken. Was aus uns wird ist denen doch egal. Die werden doch bei der nächsten Wahl eh wieder gewählt.
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22.07.2008 14:34 Uhr von xgeierx
 
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SWL: Der letzte Volksentscheid zum Verkauf der Stadtwerke Leipzig hatte erfolg & der OBM wurde wieder auf den Boden der Realität geholt.

(SWL waren schon paar mal in Privater Hand und wurden wieder zurückgekauft von der Stadt)

Aber ohne einen Verein mit Geldgebern in der Hinterhand hätten wohl nicht so viele Menschen mobilisiert werden können.
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22.07.2008 14:49 Uhr von Hawk74
 
+1 | -6
 
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Jetzt mal ganz ehrlich ! möchten wir das denn ?

Bundesbürger die ihre Weisheit aus DSDS, BILD und RTL Explosiv haben, sollen entscheiden ?!

Der größte Teil der Bundesbürger sind einfach zu dämlich, um eine vernünftige Entscheidung zu treffen.

Klingt hart ... ist aber so.

Ihr müßt euch vorstellen das die Leute nach 9LIVE-Dauerberieselung zum Volksentscheid gehen und dort über "die Zukunft" der BRD abstimmen.

Mir läuft es eiskalt den Rücken runter, wenn ich an sowas denke.

Bis dann....
HAWK
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22.07.2008 14:54 Uhr von Mr.E Nigma
 
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@ZTUC: das kommt aber auch auf das Thema des Volksentscheides an, es ist schon klar, dass keine Sau zur Abstimmung geht wenn es darum geht ob die Feuerwehrsirene zukünftig Tatü Tata machen soll oder Tata Tatü. Hätte man uns gefragt ob wir die DM behalten wollen oder doch lieber den Euro hätte das wohl anders ausgesehen.

Um was ging´s denn in dem von dir angesprochenen Volksentscheid ?
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22.07.2008 14:58 Uhr von ZTUC
 
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@ Mr.E Nigma: Es ging um die Anzahl der Beigeordneten der Oberbürgermeisterin. Das Ziel war es, diese zu verringern, damit die Stadt Geld spart, nachdem man die Kreisfreiheit verloren hatte.
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22.07.2008 15:18 Uhr von Mr.E Nigma
 
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Naja ... mal unter uns "Pastorentöchtern", da wäre ich wohl auch nicht hingegangen ;-)
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22.07.2008 15:31 Uhr von Mr.E Nigma
 
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@ Hawk: Schlimmer als die derzeitige Lobbyregierung könnte dass auch nicht werden !

Die 9-Live Klientel würde immerhin schon mal für die Abschaffung der GEZ und billiges Telefonieren stehen und die DSDS Anhängerschaft würde wohl das derzeitige Urheberrecht in die Tonne treten ;-)
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22.07.2008 23:12 Uhr von Davtorik
 
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das problem ist das die, die entscheiden wollen oft nur ahnung vom gipfel des eisbergs haben...
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23.07.2008 11:28 Uhr von Mr.E Nigma
 
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@Davtorik: als ob das bei denen die jetzt entscheiden anders wäre !

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