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Hartz IV: Gericht entscheidet, dass Wohnungsgröße keine Rolle spielt

Das Gericht in Reutlingen hat entschieden, dass eine alleinstehende Frau in Ihrer 130 Quadratmeter großen Wohnung bleiben darf.

Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass es nicht auf die Wohnungsgröße, sondern auf die Höhe der Miete ankommt.

Die zuständige Behörde hat die Frau zu einem Umzug aufgefordert, da sie der Ansicht waren, dass die Wohnung für die Frau viel zu groß sei.


WebReporter: Kassiopeia
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Wohnung, Hartz IV, Rolle
Quelle: ipo.ad-hoc-news.de

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13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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22.07.2008 11:17 Uhr von Kassiopeia
 
+0 | -0
 
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Dieses Urteil könnte ein Umdenken der Sozialgerichte bewirken. Bisher mussten Hartz IV Bezieher sogar in eine teurer Wohnung umziehen weil Ihnen nur eine bestimmt Wohnungsgröße erlaubt war.
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22.07.2008 11:40 Uhr von ZTUC
 
+13 | -29
 
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22.07.2008 11:54 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
+14 | -1
 
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Sparen, egal was es kostet. Als ich vor ein paar Jahren zum ersten Mal hörte, dass man mit HARTZ IV nur x m² bewohnen darf, und ggF. in eine wesentlich teurere, dafür kleinere Wohnung umziehen müsste, da hab ich mir erstmal ungläubig an den Kopf gefasst. Zwischen zwei gleichgroßen Wohnungen, eine irgendwo in der Pampa, eine mitten im Stadtzentrum, liegen oft genug mehrere hundert Euro. Naja, wird ja vom Amt bezahlt. Nehm´ ich mir halt ein modernes 48m² Appartement für 2.500Euro. Die Hornochsen die sich das damals ausgedacht haben sind wahrscheinlich von der völlig falschen Milchmädchenrechnung "je kleiner desto billiger" ausgegangen.

Schön dass ein Richter mal mitgedacht hat, und es richtiger Weise vom Preis (Miete) abhängig macht. Schade, dass es bis zu dieser Einsicht so lange, seit Einführung von HARTZ IV, gedauert hat.
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22.07.2008 12:13 Uhr von Marco Werner
 
+11 | -0
 
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Moment mal Das Gericht hat nun endlich mal "festgemacht",was im Gesetz eh schon drin steht,vom Amt aber missachtet wurde. Soweit ich weiß,steht in den Hartz4-Gesetzen nirgendwo klipp und klar,daß die Wohnung nur 45m2 groß sein darf. Das war alles nur Auslegungssache der Argen. Im Gesetz steht lediglich,daß die Kosten der Unterkunft maximal denen einer solchen 45m2-Wohnung entsprechen dürfen. Heißt im Klartext:Wenn lt. Mietspiegel 8€/m2 üblich sind, zahlt die Arge für die 45m2-Wohnung 360€ Miete...hat man eine größere Wohnung,die auch nur 360€ Miete kostet, ist es schon vom Gesetz her erlaubt,in dieser Wohnung drinzubleiben,da ja (wie das Gericht bestätigte) die Miethöhe der Ausschlaggebende Punkt ist. Allerdings werden in so einem Fall auch die Nebenkosten nur denen einer 45m2-Wohnung entsprechend gezahlt..der Rest ist das Problem des H4-Empfängers.
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22.07.2008 12:26 Uhr von Jimyp
 
+5 | -8
 
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Aber was ist mit den Heizungskosten, die auch der Staat übernimmt? Die liegen bei einer 130 qm Wohnung deutlich über denen einer 50 qm Wohnung!
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22.07.2008 13:09 Uhr von Darkman149
 
+5 | -0
 
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Das wird auch mal Zeit! Na endlich mal jemand, der sein Hirn zum denken benutzt! Vielleicht hört der Irrsinn H4 Empfänger aus "zu großen" Wohnungen zu werfen jetzt endlich mal auf. Ich habe es noch nie verstanden wieso manch einer eine wesentlich teurere Wohnung nehmen musste nur weil sie ein paar m² weniger hat. Tolles Urteil, das hoffentlich zum Umdenken in den Ämtern führt. So lässt sich bestimmt auch noch einiges an Geld sparen.
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22.07.2008 15:32 Uhr von Marco Werner
 
+3 | -0
 
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@Jimyp: Es gab vor einiger Zeit mal ein Urteil,wonach die Arge auf jeden Fall die realen Heizkosten zahlen muss. Eine Bude,in der es zieht wie Hechtsuppe verursacht nunmal mehr Heizkosten als ein vollisoliertes Haus. Außerdem:Wer sagt,daß eine 130m2-Wohnung zwingend mehr Nebenkosten produzieren muss als eine 45m2-Wohnung ? Wenn der Bewohner der kleinen Bude ständig 30° in der Bude hat,kostet das u.U. mehr als die "normalen" 21° in der großen Wohnung.
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22.07.2008 16:40 Uhr von Jimyp
 
+1 | -3
 
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@Marco Werner: In der Regel kostet eine große Wohnung schon mehr, vor allem wenn man in einem großen Mietshaus wohnt und da noch diverse Umlagen, die abhängig von der Fläche sind, draufgeschlagen werden.
Gut, vielleicht wohnt sich ja auch in einer Bruchbude, die nur 200 € kalt kostet, aber ansonsten müssen 130 qm für eine arbeitslose alleinstehende Person nun wirklich nicht sein!
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23.07.2008 10:57 Uhr von Zerebro
 
+2 | -0
 
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Endlich mal ein Gerichtsurteil dass unserem Bürokratenunsinn einen Riegel vorschiebt.

Sicher, die Argumente meiner "Vorredner" sind nicht von der Hand zu weisen. Aber es ist ja nicht immer der Fall, dass die Wohnung gleich 130qm hat.
Ich kenne aus dem Freundeskreis Beispiele, da wollte das Amt (oder genauer gesagt die Beamten !) dass wegen 10qm in eine wesentlich teurere Wohnung umgezogen wird .... BLÖDSINN.
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23.07.2008 11:30 Uhr von Darkman149
 
+2 | -0
 
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Gibt aber auch den Umgekehrten Fall Ich kenne einen Fall da wollte die Familie (2 Erwachsene, 3 Kinder) aus ihrer 4 Zimmer Wohnung in eine größere mit 5 Zimmern umziehen. Nachdem sie dann über ein halbes Jahr lang mit dem Amt diskutiert hatten haben sie dann endlich zugestimmt. Und das auch nur deswegen, weil in der alten Wohnung die Wände schimmelig waren und ein Gesundheitsrisiko bestand.

Da fragt man sich wo da die Gerechtigkeit ist. Bisher haben die bei Personen in "zu großen Wohnungen" darauf bestanden, dass sie in kleinere ziehen, aber bei Leuten in zu kleinen Wohnungen ist es scheißegal. Hoffentlich gibt es beide Fälle dank dieses Urteils bald nicht mehr!
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23.07.2008 13:22 Uhr von kittycat
 
+1 | -0
 
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yay: endlich machen die ollen kadis mal was richtig
ich hab auch ne zeitlang hartz bekommen 2 jahre udn ihc muss umzieh nwegen schimmelbefall der aber nich meine schuld ist sonder n im mauerwerk ist^^
naja und amt weigert sich halt ´meine miete zu zahlen weil ich ja ne azubi bin obwohl ich mietzuschuss bekommen sollte^^ aber naja wie man die ämter kennt sie können nicht lesen udn hab ne ablehnung bekommen mit der begründung sie sind ja nicht bedürftig bekommen ja bafög..nur das kleine 180 €und nicht das grosse 412 €und das haben se halt überlesen XD naja und musste seit 6 monaten meine miete ausleihen zusammenkratzen etc nagte am hungertuch zeitweilig... aber es läuft alles gerichtlich und ich zieh um ! yay ihc freu mich schon so derbe wenn das amt mir sagen will ne die bude is zu gross XDDDDD

omfg bin ich grad gut gelaunt wegen dieser news *rumkuller*
freu*lach*yay*


*räusper* so XDDDD das wars von mir der irren ^^
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24.07.2008 16:43 Uhr von Slaydom
 
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Lest: die Quelle, bevor ihr euch aufregt, die Wohnung kostet nur 350€
Findet mal so eine günstige Wohnung? Kommt suzcht mal, richtig ihr findet keine.
Daher ist das Urteil richtig gut
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27.07.2008 23:25 Uhr von Ralph_Kruppa
 
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Das Urteil macht Sinn: denn gerade in Großstädten sind kleinere freifinanzierte Wohnungen häufig teurer oder zumindest nicht billiger als die vielleicht etwas zu großen Wohnungen am angestammten Ort.

Ich sehe in dem Urteil einen weiteren Baustein in der Argumentationskette: Diese Hartz-IV-Gesetze sind mit vielen Fehlern versehen. Leider ist wieder einmal Aufgabe unserer Gerichte, in mühevoller Kleinarbeit den Unsinn mancher Politiker zu korrigieren. Traurig, aber wahr!

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