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Gelöbnis in Berlin: Ex-RAF Terroristin war auch anwesend

Das gestrige Gelöbnis vor dem Reichstag in Berlin wurde begleitet von einer pazifistischen Gegendemonstration. Im Rahmen einer Störaktion der Demonstranten nahm die Polizei zahlreiche Demonstranten vorübergehend fest.

Wie sich herausstellte befand sich unter den Festgenommenen auch die EX-RAF-Terroristin Inge Vieth. Sie und die anderen festgenommenen Demonstranten wurden nach dem Gelöbnis wieder auf freien Fuß gesetzt.

Insgesamt lief die Demo friedlich ab. Erstmalig wurden vor dem Reichstag 500 Rekruten des Wachbataillons vereidigt, der amtierende Bürgermeister von Berlin war nicht dabei, er wollte seinen Ibiza-Urlaub nicht absagen.


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WebReporter: NachtelfIrokese
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Terror, Terrorist, RAF
Quelle: www.welt.de

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53 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.07.2008 12:54 Uhr von NachtelfIrokese
 
+0 | -0
 
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War doch ein schönes Zeremoniell, viel schöner als im Bendlerblock in dem das Gelöbnis normalerweise jährlich in Berlin abgehalten wird.
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21.07.2008 13:55 Uhr von aquarius565
 
+15 | -8
 
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Inge Vieth: hat sich von dem ganzen Klassenkampf ala RAF oder Brigade Rosso losgesagt. Ich versteh warum sie dort erschien. Man ist nie zu alt, um seine Meinung zu ändern.
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21.07.2008 14:26 Uhr von Pitbullowner545
 
+20 | -22
 
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warum: sollte sie nicht dagegen demonstrieren dürfen?.. Zumal was der krempel wieder an steuern kostet..
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21.07.2008 15:09 Uhr von Sven_
 
+20 | -17
 
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wie üblich: so sind sie beim Axel Springer. Oberste Anweisung: Ausländer und Linke haben nie eine Zweite Chance verdient im Leben
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21.07.2008 15:12 Uhr von Jimyp
 
+25 | -18
 
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@ Pitbullowner545: Den größten Teil der Steuern verschlingt der Polizeieinsatz, der wegen solchen Idioten nötig ist!
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21.07.2008 15:14 Uhr von Sven_
 
+9 | -19
 
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21.07.2008 15:34 Uhr von Pitbullowner545
 
+9 | -13
 
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genau: das versucht dieser "verlag"..

ich hoffe mal das der nächste bundeskanzler komplett antibild ist und sich nicht mit denen anbiedert :D
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21.07.2008 15:35 Uhr von rcrow
 
+18 | -13
 
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@Jimyp: diese idioten machen nur von ihrem recht gebrauch, schonmal was von freier meinungsäußerung bzw. versammlungsfreiheit gehört? wahrscheinlich noch nie das grundgesetz angeschaut oder?

ich bin dafür, dass wir auf grund dieser "idioten", wie du sie nennst, das demonstrationsrecht abschaffen!!!
(ironie aus)
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21.07.2008 16:18 Uhr von snake-deluxe
 
+10 | -3
 
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was machen alle so nen Trubel um dieses eine Gelöbnis?

Aber vor dem Reichstag vereidigt zu werden ist schon was besonderes. War selbst auch schon 2 mal aktiv bei nem Gelöbnis dabei ... ^^
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21.07.2008 16:44 Uhr von Jimyp
 
+12 | -4
 
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@rcrow: Unter einer Demonstration verstehe ich etwas anderes, als das, was dort abgegangen ist. Bei einer richtigen Demonstration muss die Polizei nicht einschreiten, da alles friedlich verläuft!
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21.07.2008 17:46 Uhr von Konservativer
 
+8 | -18
 
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21.07.2008 18:04 Uhr von baze26
 
+12 | -7
 
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Aha: Das Gelöbnis ist kein Bekenntnis zur Bundeswehr, sondern ein Fahneneid auf die Bundesrepublik Deutschland.
War gestern unterwegs um mir anzusehen wie so ein "öffentliches Gelöbnis" abläuft: Hinter Polizeibarrikaden, da werden mal schnell alle Touristen aus einem der zentralen Tourismuspunkte getrieben. Hab den Platz vor dem Brandenburger Tor nie so gespenstisch leer gesehen, vom Gelöbnis hat man rein gar nichts sehen können.
Ja, die bösen Störer waren ja Schuld, die auch noch sich erdreisteten über Lautsprecher Fliegeralarmsirenen anzumachen und dafür schön auf die Fresse kassiert haben.
Polizeibeamte,Lehrer, Beamte müssen ebenfalls aufs Grundgesetz schwören keiner macht das öffentlich, nur die Parlamentarier die ja auch vom Volk gewählt wurden.

Wir schließen die Öffentlichkeit vom Krieg in Afghanistan aus und von öffentlichen Gelöbnissen auch. Dann kann mans auch einfach lassen, komische Tradition. Aber in Zeiten in denen die Landesverteidigung zum Hinduskusch verlegt wird, wundert mich gar nichts mehr.
Manchmal könnte man kotzen.
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21.07.2008 18:59 Uhr von ElChefo
 
+10 | -6
 
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@baza26: In Zeiten, wo das zentrale Interesse an der Bundeswehr in deren Skandalen, nicht aber den Errungenschaften besteht...

In Zeiten, wo ein "freundliches Desinteresse" an der Bundeswehr besteht, wenn es mal um Probleme, Sorgen und Nöte der Soldaten geht...

In Zeiten, wo man sich als Soldat auf dem Bahnhof anspucken und als Mörder titulieren lassen muss...

In Zeiten, wo es "in" ist, gegen alles zu sein, und Disziplin und Form als faschistische Tendenzen verschriien wird...

...in solchen Zeiten wundert es dich, das man Leute, die auf die Fahne und die demokratische Grundordnung schwören, geschützt werden müssen?
Wieso schreien alle nach Meinungsfreiheit, und nutzen diese nur, um andere zu beleidigen? Was ist daran bitte frei und demokratisch, Soldaten als Kriegshetzer zu beleidigen?

Darüber könnte ich kotzen. Fliegeralarm-Sirenen? Was ist das bitte für eine Meinungsäusserung? Es geht doch nur um pure Konfrontation. Nicht um Argumentation.
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21.07.2008 19:07 Uhr von schaltbert
 
+13 | -5
 
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So ist das also Das Gelöbnis ist einfach ein wichtiger Bestandteil des Grundwehrdienstes und ist einfach da um feierlich und symbolisch ´das Bekenntnis für die Bundeswehr abzugeben. Wüßte nicht was es daran auszusetzten gibt.

Zum Beispiel dass man gelobt "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen" - dem Setzen wir mal die Tatsache gegenüber das hierbei das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes mit Füssen getreten wird wenn man böse ist weil man an einer Demonstration teilnimmt welche sich dadurch negativ äussert das sie hunderte Meter weit entfernt doch noch akustisch wahrnehmbar ist - bööööse Demonstranten!

Zum anderen vertritt die BW nicht das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes sondern die wirtschaftlichen und/oder territorialen Interessen einzelner Staaten (siehe Kosovokrieg, Afghanistan,Somalia,...)

Von daher gibt es doch schon genug Gründe ein Gelöbnis nicht so glatt ablaufen zu lassen wie es die Herren Minister gerne hätten!
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21.07.2008 19:46 Uhr von cheetah181
 
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falke22: "Weitere häufig genannte Kritikpunkte an den Kriegsgründen sowie am Vorgehen der NATO sind:

* Die NATO führte Krieg ohne UN-Mandat.
* Die NATO-Bomber töteten im Kosovo mit ihren Cluster- und Splitterbomben auch viele Zivilisten, bombardierten versehentlich Flüchtlingstrecks (Kollateralschäden) und setzten auch umstrittene Uranmunition ein.
* Bombardiertes (durch einen Irrläufer) Wohnviertel auf dem Hoheitsgebiet Bulgariens durch die Bundeswehr." (Wikipedia: Kosovokrieg)

Das klingt wirklich sehr humanitär!

Natürlich können da heutige Soldaten nicht wirklich was dafür, aber ich habe das Gefühl, dass hier bald wie in den USA Kritik an der Bundeswehr mit Kritik am einzelnen Soldaten gleichgesetzt wird...
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21.07.2008 20:08 Uhr von uhlenkoeper
 
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Vor dem Reichstag wäre jeder andere: auch festgenommen worden. Dort benötigt man nämlich für eine öffentliche Versammlung wie eine poltischische Demonstration laut Versammlungsgesetz wie in jeder anderen Stadt auch die amtliche Genehmigung und die hatten diese Herrschaften nun mal nicht.

Bis 2003 gab es rund um den Reichstag die noch die sog. Bannmeile, in der Demonstrationsverbot herrschte !
Diese Regelung war übrigens nicht neu, sondern existierte dort schon seit den 70er Jahren und wurde 1999 von der Bannmeile in den "befriedeten Bezirk" umbenannt. http://www.berlinonline.de/...

Zwar gilt im Allgemeinen diese Bannmeile nicht mehr, allerdings darf rund um den Reichstag auch heute noch nicht demonstriert werden, wenn z.B. der Bundestag, der Bundesrat, die Fraktionen oder das Bundesverfassungsgericht oder seine Gremien tagen. http://bundesrecht.juris.de/...


Dass von den etwa 200 Demonstranten am Rande des Gelöbnisses ausgerechnet Frau Viett unter denen war, die den "befriedeten Bezirk" nicht achteten btw. die sich über die behördlich genehmigten Grenzen zum Versammlungsrecht hinwegsetzen, sollte allerdings schon stutzig machen.
Ich gestehe zwar jedem zu, aus Fehlern zu lernen. Wer aber so offensichtlich in alte Verhaltensmuster zurückfällt wie Frau Viett, der muß sich nicht wundern, wenn die damalig strategisch günstige, offizielle Abkehr vom Terrorismus von einigen Leuten angezweifelt wird.
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21.07.2008 20:48 Uhr von schaltbert
 
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falke22: Ich zitiere aus der Quelle der welt.de:

"Die Demonstranten waren festgenommen worden, als sie sich Beamten widersetzten, die Sirenengeheul aus einem Lautsprecherwagen unterbinden wollten. Sie sprachen von massiver Gewalt der Polizei, ihr Fahrzeug sei gestürmt worden."

Und woher hast du deine Information dass das linke "Pack" nach vorne wollte um "Randale zu schieben"? Und welche Szenen meinst du?
Die Fliegersirene - die auch Menschen hören welche vor deutschen Bombern fliehen müssen - ist doch sehr symbolträchtig für die Greueltaten der Bundeswehr im Hinblick auf aktuelle und vergangene Einsätze!

Meine Zeiten als Grundwehrdienstleistender sind vorbei, 1999 bin ich dabei gewesen - genau zu Zeiten des Kosovokrieges! Damals klärte ich den Staat darüber auf dass Angriffe auf das Kosovo ohne UN-Mandat völkerrechtswidrig sind und verwehrte daraufhin den Dienst in dieser Armee mit Einsetzen der Bombardements durch deutsche Tornados - was mir eine Verurteilung zu ACHT MONATEN KNAST einbrockte (hätte man damals erkannt dass ich Recht hatte wäre ich nicht zu Eigenmächtiger Abwesenheit verurteilt worden (Verurteilung fand statt wegen Befehlsverweigerung, welche nicht statttgefunden hätte wäre damals klar gewesen das es so ist wie ich drauf hinwies - ich hoffe das ist einigermassen verständlich geschildert).

Daher betrachte ich die Bundeswehr etwas anders als du!

Und nun verrate du mir, Falke22, wo in den "humanitären" Einsätzen der Bundeswehr das deutsche Volk, bzw. dessen Freiheit in Gefahr gewesen ist das es galt tapfer zu verteidigen!

Im Kosovo?
In Aghanistan?
Im Mittelmeer während des Libanonkonflikts voriges Jahr?

Ich denke eher dass sich Deutschland mit solchen Aktionen mehr Feind als Freund macht!
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21.07.2008 21:44 Uhr von denksport
 
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Respekt und Toleranz: werden die Soldaten immer in so großem Stil verlobigt?
Oder is´ hier so eine Enwticklung im Gange, dass man vor lauter "Wir haben wieder einen grund eine Armee haben zu dürfen" diese "höchste Feierlichkeit" der Bundeswehr in diesem gigantischem Zeremoniell ablaufen zu lassen?
Meine Güte, erst soll man zu Ausländeren tolerant sein und nun auch noch bizarr größenwahnissinnige Rituale der Bundeswehr stillschweigend schlucken.
Fuck off toleranz und Scheinheiligkeit, die legendären Bestechungsskandale à la Strauss und Starfighter sind die dunkle unsichtbare scheisse, auf die diesen gigantophilen Ritualen aufbauen.
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21.07.2008 23:08 Uhr von Adler444
 
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Eid: Als Soldat auf Zeit( 4 Jahre ) habe ich kein Gelöbnis abgelegt, sondern Geschworen und ich bin stolz das ich dem Staat dienen durfte,Die Zeit bei der Bundeswehr habe ich noch nie bereut.
Unsere Ausbilder waren noch Männer, die im zweiten Weltkrieg gedient haben, und so war die Ausbildung schon hart.
Helmut Schmidt kann keiner das Wasser reichen.
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21.07.2008 23:13 Uhr von Schwarzinator
 
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Tja das wir als eine der reichsten Industrienationen auf diesem Planeten eine gewisse Verantwortung tragen wird hier gerne ignoriert. Die meisten die hier diesen elendigen Schrott schreiben würden schnell ihre Meinung ändern wenn sie sich mal das Elend in Afghanistan ansehen würden. Das Mädchen das Recht auf Ausbildung verwehrt wird und Frauen generell nichts zu melden haben. Die werden auf der Straße von ihrem Mann zusammengeschlagen weil er grade mal schlechte Laune hat. Und das ist so normal das sich noch nicht mal jemand umdreht. Vielen Kindern fehlen Gliedmaßen da sie dummerweise beim spielen eine Mine "gefunden" haben. Sie sind abgemagert und haben nichts zu essen weil in diesem Kriegsgebeutelten Land einfach nichts auf die Beine gestellt werden kann ohne Hilfe aus dem Ausland die dementsprechend militärisch gesichert werden muß. Die Leute hier, die in unserer Wohlstandsgesellschaft aufwachsen, können sich leider meistens nicht vorstellen das es nicht überall auf der Welt so ist wie in Deutschland. Wenn ihr mal in die dankbaren Augen eines afghanischen Jungen gesehen hättet nachdem ihr ihm was zu essen gegeben habt und dieses zwicken im Herzen gespürt hättet das man fühlt wenn man sieht wie er,da ihm ein Bein fehlt, mit einer selbstgebauten Krücke glücklich davon humpelt würdet ihr anders reden. Die deutschen Soldaten die dort im Dienste unseres Landes und vor allem im Dienste der Menschheit ihr Leben gelassen haben waren nicht beteiligt an irgendwelcher Bestechungsscheiße und hatten mit Politik nichts am Hut. Das deutsche Soldaten ihre Traditionen pflegen dürfen und sollen halte Ich für absolut richtig und wichtig. Und das schließt ein feierliches Gelöbniss mit ein
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21.07.2008 23:26 Uhr von baze26
 
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@elcefo +falke: Tragisch,tragisch.
Erst wollte ich nur fragen, was für Errungenschaften die bundeswehr den so geleistet hat, falke22 hat dazu ja schon was zitiert, also werde ich darauf eingehen und fange dabei mit den Kriegen an:
1999 ziehen erstmals deutsche Tornados in einen Angriffskrieg, welcher als humanitär deklariert wurde unter "Nie wieder Ausschwitz" Parolen und bis heute ein Desaster darstellt. Er wird ohne UN-Mandat geführt, eine Tatsache die 4 Jahre später hunderttausende deutsche gegen Bush und den Irakkrieg demonstrieren läßt. Laute Kritik am Kosovo Einsatz bleibt aus. ich will gar nicht damit anfangen was alles bombardiert wurde, es geht viel mehr um die Tatsache das wir reingegangen sind um angebliche Vertreibungen zu stoppen und hinterher zusahen wie die UCK systematisch das Land säuberte. Wir teilten das Land und wurden 2008 vollkommen davon überrascht das sich das Kosovo zum Staat erklärte, welcher noch heute nichtmal von allen EU-Staaten anerkannt ist und die Lage zusätzlich verschärft, die Vertriebenen Serben sind uns scheinbar scheiß egal.
Afghanistan, Kumpel von mir war unten und alle lachen über uns, zum Brunnenbohren haben wir das THW. Die Taliban finanzieren sich über Mohn und Dope, diese Felder liegen in unmittelbarer Nähe zu den Bundeswehr Standorten , aber wenn da jemand reingehen würde, also die viel gepriesenen Polizeiaufgaben mal übernehmen würde, würden deutsche Soldaten im Sarg nach Hause kommen, etwas was wir unbedingt vermeiden wollen, warum wir dann in einem Krieg sind versteht mittlerweile kein Bündnispartner mehr.
Am Horn von Afrika Schmuggler und Terroristen jagen für 55Millionen im Jahr, ohne bis heute auch nur einen Erfolg vorweisen zu können, super!
Die Bundeswehr wird zur Interventionsarmee umgebaut und das sollte man dem Volk vielleicht mal offen sagen. Und wenn man im Krieg ist sollte man das auch so nennen und nicht humanitär. Afghanistan ein Land größer als Deutschland zentral verwalten zu lassen obwohl es hunderte Stämme gibt wird sicher klappen, Obama weiß schon warum mehr Jungs da runter müssen,weil dieser Krieg nie beendet wurde ( anders als im Irak im Übrigen) und wir langsam aber sicher verlieren.

Es begann mit einer Lüge- ARD Doku über den Kosovoeinsatz von 2000: http://video.google.de/...

Oder ARD Mediathek: Afghanistan der Verteidigungsminister in der Kritik
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21.07.2008 23:40 Uhr von Schwarzinator
 
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@ baze26: Kumpels von mir waren unten... Wenn ich das schon höre.... Haben wir irgendwo was aufgeschnappt und brabbeln das jetzt vor uns hin ? Das am Horn von Afrika durch die Marine-Einsätze der Bundeswehr die Piraterie-aktivitäten abgenommen haben würde Ich doch als Erfolg bezeichnen. Durch Präsens abzuschrecken und die Zahl der Zwischenfälle zu verringern ist eine effektive und notwendige Maßnahme. Das in Afghanistan seit dem ISAF-Mandat Mädchenschulen errichtet werden, die Kriminalitätsrate gesunken ist, das die Afghanische Regierung dabei unterstützt wird irgendwann selbst wieder das Heft in die Hand zu nehmen, das mit professioneller medizinischer Hilfe Minenopfer (meist Kinder) behandelt werden, ect.,ect. ... Das sind keine Erfolge ? Junge, du hast keine Ahnung und bist wohl auch noch nicht viel rumgekommen. Sonst wäre dein Horizont vielleicht ein bißchen weiter....
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21.07.2008 23:48 Uhr von ElChefo
 
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@baze26: Vorerst, ich hatte in meinen etwas über 6 Jahren durch Systemänderungen und -einführungen nicht viel Zeit und wurde immer aus allem herausgehalten. Aber:

Ein Kumpel von mir trug vor zwei Jahren ein kleines Kind in Kunduz aus einem Feld, wo es ihm das Bein abgerissen hatte, da dort noch russische Minen lagen.

Meine Batterie war beteiligt an den Hilfsaktionen bei den Elbehochwassern.

Ein weiterer wurde im Kosovo angeschossen, als er bei einer Blutrache dazwischen ging.

In Serbien wurden einige sehr gute Freunde Zeugen von grausigen Szenen von Mord, Vertreibung und ethnischer Säuberung.

Momentan befinden sich vier Kameraden bei UNIFIL als Berater und Beobachter und verhindern mit ihrer Arbeit Waffenschmuggel und Racheaktionen beider Seiten.

Das sind nur wenige Beispiele. Der Einsatz der Bundeswehr ist notwendig und Vorraussetzung dafür, das wir in der Welt uns überhaupt Interessen erlauben dürfen. Wir haben Verantwortung und MÜSSEN dieser gerecht werden. PUNKT.

Und das Instrument der Durchsetzung BRAUCHT Tradition. Traditionslosigkeit bedeutet Wurzelosigkeit, keinen Rückhalt, Niederlage.
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22.07.2008 07:38 Uhr von OskarL
 
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@ Unwissenden: 1.Exportnation Deutschland braucht die Bundeswehr um u.a. deutsche Interessen zu vertreten, wir leben nun mal nicht in einer großen und friedlichen "Weltgemeinschaft".
Wer dies kritisiert, ist ja unsozial und nicht-pazifistisch, der sollte aus Gründen der Glaubwürdigkeit, sofort auf alle staatlichen Leistungen verzichten, die durch Steuern aus Exportgeschäften finanziert werden.

2.Freue mich extrem über die Abläufe im Vorfeld des Gelöbnisses und auch über die Anwesenheit und vorläufige Festnahme der Terroristin: Dadurch wurde großen Teilen der Bevölkerung verdeutlicht, welcher Geist in unserer "stolzen" Bundeshauptstadt herrscht, und welche schädlichen Entwicklungen dies nach sich zieht.
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22.07.2008 09:49 Uhr von Schwertträger
 
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@falke: Eine Einschränkung habe ich aber doch! Zuvor, ehe sich die ganzen Pazifistenhasser einschiessen: Ich war bei der Bundeswehr und bin mit Auszeichnung von dort weggegangen.
Ich bin auch nicht gegen die Existenz der Bundeswehr und auch nciht gegen ALLE Einsätze der Bundeswehr.
Dies als Statement für diejenigen, die eine schwarz-weiss-Sicht bevorzugen.


Zum Gelöbnis und dem Recht auf Demonstration, das indirekt mit diesem Gelöbnis verteidigt wird, mal einen Denkanstoß:
Vielleicht müßte die Demo gar nciht so laut sein, wenn man die Demonstranten ihre Transparente so aufstellen dürften, dass sie auf den Fernsehbildern immer im Bild sind?
Dann könnte man wenigstens zeigen, dass die demokratischen Grundrechte, die zu verteidigen die Leute ja dort antreten, wahr und tatsächlich gelebt werden. Dann könnte man auch auf Sirenen und Lautäusserungen verzichten, die dann wirklich stören.
Wäre mal überlegenswert.


Diejenigen, die hier tönen, es ginge nur um Provokation:
Ohne Provokation wäre doch die Tatsache, dass es eine Gegendemonstration gab, nicht mal in die Zeitung gekommen, weil sie eben icht ins Blickfeld der Medien käme.
Ein bißchen Nachdenken schadet doch nicht.


Übrigens: Auch ein wenig schwer, weil nciht in ein schwarz-weiss-Schema zu pressen: Kritik am Militärritual führt nicht zwangsläufig zu einer Kritik an Militär.





Und noch ein Punkt: Auf dem Gelöbnis "bekennt man sich zur Bundeswehr" ??
Ja?
Also ich habe mich dort zum demokratischen Staat und dem Grundgesetz bekannt und gelobt (deshalb Gelöbnis), dieses zu verteidigen.
(Originaltext: ""Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen":")

Sich zur Bundeswehr zu bekennen, verwechseln einige wohl mit der Wehrmacht.

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