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GEZ-Gebühren teils rechtswidrig

Am Dienstag entschied das Verwaltungsgericht Braunschweig, dass von Verbrauchern, die ihren PC geschäftlich beziehungsweise beruflich zu Hause nutzten und bereits GEZ-Gebühren bezahlen, keine weiteren Kosten verlangt werden dürfen.

Dies geschah auf Grund einer Klage von Norbert Simon, weil er sich der Zahlung der mehrfachen Gebühren weigerte, daraufhin Gebührenbescheide und Säumniszuschläge erhielt. Der NDR, der Beklagte, und die GEZ, die stets die Gebühren befürworten, äußerten sich aber nicht konkret zu dem Urteil.

Hochgerechnet sollen weiter 820.000 Personen, die den PC beruflich im Home-Office benutzen davon betroffen sein. Doch es ist noch unklar ob diese ihr Geld zurückbekommen. Jedenfalls haben die Beklagten das Recht innerhalb von vier Wochen Berufung gegen das Urteil einzureichen.


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WebReporter: Geriba01
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gebühr, GEZ
Quelle: www.heise.de
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37 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.07.2008 22:03 Uhr von Geriba01
 
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Ich kann das Urteil nur befürworten!

1. Da es einfach nur gerecht ist, weil Keiner zweimal zur Kasse gebeten werden sollte und dann auch nicht wenn er den PC zum Arbeiten und nicht zum Fernsehschauen gebraucht wird.

2. Es ist immer schön wenn die GEZ mal einen auf den Deckel bekommt auf Grund ihrer "komischen" Art und Weise. Ich denke jeder weiß was gemeint ist und kann sich seine eigenes Beispiel machen.
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17.07.2008 08:31 Uhr von nchcom
 
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Im Endeffekt: werden sich die Rundfunk- und Fernsehanstalten das Geld dann von allen anderen Teilnehmern holen, da das Geld ja schon für die nächsten Jahre ausgegeben ist.
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17.07.2008 08:44 Uhr von StaTiC2206
 
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vor allem PC-GEZ: ist wohl der größte Schwachsinn. Die GEZ drängt sich in einen Markt, welcher schon seit Jahrzehnten besteht und will dort ohne irgendwelche Ansprüche Geld abkassieren.

Ich könnte es ja noch verstehen, wenn die Öffentlich-Rechtlichen dann auch die Leistung im Internet erbringen würden, für die sie den Leuten die Kohle abzocken.
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17.07.2008 08:51 Uhr von supermeier
 
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Ein Schritt: in die richtige Richtung, es kann doch nicht sein, dass man für einen PC zahlen muss, nur weil man ihn auch beruflich nutzt.
Insbesondere wenn man schon für einen Fernseher im Haushalt zahlt.
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17.07.2008 08:51 Uhr von solitude
 
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GEZ-Mafia: Die Gebühren, die von der GEZ eingetrieben werden, mögen ja irgendwo berechtigt sein, aber ist es denn wirklich notwendig, das jedes Gerät in einem Haushalt mit Gebühren belegt wird.
Ich habe das Gefühl, das die GEZ noch schnell soviel Geld wie möglich von den Bürgern unter zum Teil erpresserischen Methoden eintreiben will, bevor in einigen Jahren die notwendige und sinnvolle Umstellung auf eine Haushaltspauschale kommt.
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17.07.2008 08:52 Uhr von Bongolus
 
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Solange du als mündiger Bürger: gezwungen bist GEZ zu zahlen, ist das ganze mMn eh rechtwiedrig. Nur weil das Recht ist, ist es noch lange nicht gerecht.

Wie sagte jemand bei German Bash doch so treffend:
"Ich soll also GEZ für nen PC bezahlen, weil das Gerät vorhanden ist und die Möglichkeit besteht damit fernzusehen. Mit der gleichen Logik kann ich Kindergeld beantragen. Ich hab zwar keine Kinder, aber das Gerät ist vorhanden und die Möglichkeit besteht."
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17.07.2008 09:00 Uhr von _BigFun_
 
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Was bringts? Im Endeffekt ist das doch eh nur eine Form von Betrug - gut staatlich erlaubt - aber Betrug. Was bietet die öffentlich Rechtlichen schon, was andere nicht bieten?
Sportler werden Fett bezahlt, damit diese sich das Doping leisten können, siehe Jan Ulrich ( der Bekam von der ARD 300.000€ Jährlich , damit er ihnen ab und an mal ein Interview gibt), dann werden Fernsehserien und -Filme bezahlt, welche nichtmal mehr die Alten schaun wollen. In den Nachrichtensendungen sind manche noch zu dumm um im Computer die richtige Flagge anzuklicken usw usw
Im Endeffekt bezahlen wir hier für Leistungen die wir nicht wollen, die wir nicht nutzen und ernähren Leute damit die nichts anderes tun als zu betrügen und zu bescheißen ( siehe so manchen GEZ-Mitarbeiter) - also für mich ist das alles ein reiner Abzockerhaufen.
Müßten die Öffentlich Rechtlichen auf dem freien Markt bestehen, wären sie bald pleite - oder ? :)
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17.07.2008 09:08 Uhr von Ixxion
 
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Schweinerei: Ich finde diese Prinzip der GEZ-Gebühren eh eine Schweinerei.
Man soll im Prinzip das eld zahlen um die Öffentlich-Rechtlichen zu sehen bzw. zu hören.
Warum sollte man das bezahlen, wenn man deren Angebot überhaupüt nicht nutzt?
Reicht es nicht, das ich meine Kabelgebühren zahle und dann noch meine Internetflat?
Radio nutze ich doch überhaupt nicht mehr hin und wieder vielleicht mal Ausländische Internetradios, aber das wars.

Die Öffentlich Rechtlichen sehe ich mir nur zu einem Zweck an, wenn ein grosses Sportereignis ist wie die Fußball WM, dann vielleicht die wöchentlichen Berichterstattungen zur Bundesliga und das wars.

Dafür soll ich den vollen Beitrag zahlen?
Ich würde es ja durchaus einsehen für den Zeitraum einer WM einen angepassten Beitrag zu zahlen, aber ich sehe es nicht ein den vollen Beitrag für etwas zu zahlen, von dem ich vielleicht 15% nutze!
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17.07.2008 09:08 Uhr von bakaneko
 
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vorsicht mit euren worten.. die gez hat in den letzten jahren des öfteren foren- und homepagebetreiber abgemahnt bzw abmahnen lassen, die allzu kritisch über die methoden der gez berichtet haben.. auch wenn ihr im grunde alle recht haben dürftet - es ist staatlich gestützt und damit nicht anfechtbar, zumindest nicht ausserhalb eines gerichts.
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17.07.2008 09:09 Uhr von Raptor667
 
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Gezwungen zu bezahlen? Ich zahl seit jahren keine GEZ...diese Raubritter bekommen von mir keinen cent...klar drohen die mit mahnbescheide...Inkassounternehmen haben die mir auch schon auf den Hals gehetzt...aber bisher ist eigentlich nichts passiert. Ich wart eigentlich nur das irgendwann die Russischen Schägertypen bei mir vor der Haustüre stehen ^^
Leutz lasst euch nicht von denen verarschen und ausnehmen...echt was würde passieren wenn ganz Deutschland kollektiv die zahlungen einstellt?
ARD-ZDF wären pleite?? Bei den Werbeeinahmen die die haben?
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17.07.2008 09:11 Uhr von Raptor667
 
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@bakaneko: drohen können die viel..von mir aus auch klagen...ich vertrete hier meine freie meinung...und das steht im Grundgesetz...recht der freien meinungsäusserung in Wort und schrift....
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17.07.2008 09:25 Uhr von dedd1
 
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Wer Zahlt dann die Gehälter: Das Gehalt eines Intendanten von Rundfunkanstalten wird auf über 400.000 Euro/Jahr geschätzt ( Intendanten weigern sich ja ihre Einkünfte Offen zulegen ). Da die Gier der Bosse auch bei den Öffentlichen immer größer wird, haben wir sicherlich bald eine neue Verordnung um für irgend etwas zu zahlen.
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17.07.2008 09:29 Uhr von Unding
 
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also in der schweiz: is es ja so das wir ja auch so radio - fernsehgebüren haben
aber wieso werden die bei euch für nen pc fällig?
das schnall ich nicht ganz.

Ausserdem musste auch das staatliche fernsehen der schweiz erst modernisiert werden bevor es jemand schauen wollte. Jetzt is es aber nicht schlecht wie ich finde. Ne gute mischung aus unterhaltung und information.

Macht mal aufstand damit eure sender zumindest mal was besseres senden und nicht immer den selben müll ausstrahlen..
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17.07.2008 09:33 Uhr von Assassin2005
 
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Ich hätte ja Verständnis: für die Gebühren, wenn sie 1. in einer vernünftigen Höhe wären und 2. was mit dem Geld genau gemacht wird.

Die öffentlichen haben schon fast genauso viel Werbeeinnahmen wie die privaten Sender. Zudem ist es ungerecht, dass nur die öffentlichen Sender von dem Geld profitieren. Wenn schon so eine Gebühr erhoben wird, sollten alle Sender was davon haben.

Zumal die öffentlichen das Geld eigentlich gleich wieder im Ofen verheizen könnten. Wozu brauchen wir (je nach Region) 4! Rundfunksender (z.B. SWR1-4), wozu Dutzende von Spartensendern, die vielleicht mal als Höhepunkt 1500 Zuschauer haben? Die Fahnder werden auch noch nach GEZ-Provison bezahlt

Die öffentliche Hand zockt die Bürger nur noch ab. Vielleicht jetzt sehr extrem, aber ich wünsche mir sehr oft die RAF zurück oder eine andere Organisation, die den "Bossen" mal wieder klarmacht, was DEMOKRATIE eigentlich bedeutet.
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17.07.2008 09:34 Uhr von Sniper77
 
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Endlich: Wird ja zeit das dafür mal jemand was tut die wolln nurnoch abkassiern am besten sogar noch ne toilettengebühr damit du @home das benutzen darfst soweit wird es auch irgendwann kommen
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17.07.2008 09:49 Uhr von AugenAuf
 
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Heute schon abGEZockt?? Der Verein ist mal das Letzte! Ich habe mal zuviel bezahlt, wohnte 2 Monate schon mit meiner Lebensgefährtin zusammen die ebenfalls auch GEZ schon bezahlte. Die doppelten Gebühren wurden uns nicht erstattet obwohl wir anhand von Mietverträgen es beweisen konnte. Die Kabelgesellschaft hat anstandslos die Beiträge zurück erstattet. Soviel zu dem Verein. Wenn ich genug Kohle hätte, würde ich Klagen was das Zeug hält, denn es ist für mich die größte Ungerechtigkeit zu Zahlungen für "Dienste" gezwungen zu werden, die man nicht in Anspruch nimmt.
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17.07.2008 09:52 Uhr von Zerebro
 
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Endlich tut mal jemand was gegen die *********.


http://www.gez-abschaffen.de/
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17.07.2008 10:00 Uhr von Zerebro
 
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Ach ja bei mir haben die sich auch gemeldet ... meine Frau soll sich endlich amelden.
Nach dem wir nicht reagiert haben kamen etwas heftigere Schreiben.
Ich habe dann bei denen Angerufen und gefragt ob sie zu doof sind ihren eigenen Computer zu bedienen.
Schließlich wohnen wir schon seit 15 Jahren zusammen und zahlen auch schon seit dieser Zeit GEZ-Gebühren.
Darauf haben die sich tausenmal entschuldigt *g* und es war Ruhe
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17.07.2008 10:08 Uhr von Subzero1967
 
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Die öffentlichen: Sind die größten Schmarozzer die auch noch von jeder Bundes Regierung unterstüzt werden.Haben da einige Politiker fiktive Büros.Aber wofür man dann da bezahlen soll,weiß echt niemand.Ich schaue alle 2Jahre Fussball,weil die irgendwie an die Rechte kommen.Ich zahle jedenfalls nichts und wir haben 2 Fernseher und 3Pcs.Ok 2 für die Kinder zum lernen.Kein Pc hat ne TV Karte.Wenn die GEZ Fuzzis mal wieder kommen las ich die nicht rein und habs eilig.Sollen die ihren Scheiß doch verschlüsseln.Dann wäre demnächst Platz für neue Sender denn freiwillig will das niemand sehen.Pc Gebühr das war wohl der größte schlag in die Fresse für diejenigen die denen das Geld Überweisen.Einfach Abmelden sagt ihr schaut woanders fertig,ihr braucht sie nicht in eure Wohnungen lassen.Die können euch nichts.Wenn das viele machen dann haben die auch keine Gez Fuzzis mehr die leben von der Provision derjenigen die sie Erwischen.
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17.07.2008 10:23 Uhr von Assassin2005
 
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@mcinternet: Stimmt leider, darum versuche ich es bei der nächsten Wahl mit der Farbe der Erde. Wär nicht schlecht, wenn die mal ne ordentliche Stimmzahl bekommen würden. In Hoffnung auf nen lauten Warnschuss für die großen Parteien.
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17.07.2008 10:47 Uhr von maxxum
 
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GEZ: Bislang konnten die Verbraucher selbst entscheiden, ob sie Radio oder Fernseher kaufen. Bei Computern ist dies umgekehrt: Die Rundfunkanstalten machen durch die von ihnen selbst angebotenen Programme im Internet den PC erst zum Rundfunkempfangsgerät.

DIE GEZ SCHLÄGT EINMAL MEHR MIT IHRER LOGIK ZU: ICH SOLL ALSO GEBÜHREN DAFÜR ZAHLEN; DASS ICH EIN INTERNETFÄHIGES GERÄT HABE; OBWOHL ICH GAR KEINEN INTERNETANSCHLUSS HABE: TJA; DANN WERDE ICH MAL GANZ SCHNELL KINDERGELD BEANTRAGEN: ICH HABE ZWAR KEINE KINDER; ABER DAS GERÄT IST SCHON DA.
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17.07.2008 10:51 Uhr von Frostkrieg
 
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Grundversorgung: Eigentlich sollte doch mit den GEZ eine gewisse Grundversorgung abgesichert werden. Die kann ich aber nicht mehr erkennen. Wenn die Öffentlich-Rechtlichen meinen, steigende Gebühren u.a. durch Kosten für ihre Internetpräsens rechtfertigen zu können, sollten sie nochmal ihre Grundprinzipien überdenken. Meinetwegen können sie ja gern Online-Inhalte zur Verfügung stellen. Dann sollte allerdings deren Finanzierung getrennt von den allgemeinen GEZ Gebühren verlaufen.
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17.07.2008 11:06 Uhr von SystemSlave
 
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@ Raptor667: Alles nur eine Frage der zeit bis das uahc aus dem Grundgesetzt != Verfassung entfernt wird.

Nur weil die Öffentlichen Medien den Hals nicht voll bekommen und denken jeder auch derren scheiß sehen will soll man dafür Zahlen? Und den auch noch für nen PC egal ob Internet oder TV Karte warum? Was haben die damit zu tun garnix, wenn sie meinen man könnte damit Ihre Seiten besuchen den sollen die jedem GEZ Kunden ein Account erstellen mit der zugriff nur möglich ist, aber nein damit kann man ja kein Geld machen deswegen ja auch schon die Werbung.

Ich Sehe da snicht ein auch nur einen Cent zu Zahlen, die Glotze hab ich zum DVD Schauen und Wii Spielen im Fernsehen leuft eh nur BullShit. Und meinen PC den ich von Meinem Geld gekauft habe auf den auch noch GEMA gebühres sind weiler nen Brenner hat soll ich GEZ Zahlen für was ich besuche keine seiten von den da ich nichtmal derren Pogramm mir ansehe.

Zudme muss man keine GEZ Terroristen rein lassen, nur die Grünen äh Blauen mit nem Durchsuchungsbefehl in der hand und wenn ein GEZ Vogel dennoch rein will hat er Schlechte Karten. Und wenn die Post von den Kommt einfach das Letzte ankreuzen und zurück ohne Briefmarke.
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17.07.2008 11:07 Uhr von VitaminX
 
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jaja die gez: hab mich abgemeldet.2 wochen später kam ein schreiben , das ich bitte meine geräte anmelden soll.ignoriert.
2 wochen später kam ein mahnschreiben.da wurde mir mit 1000€ bußgeld gedroht.ich habs ignoriert und bis heute meine ruhe.


wer zahlt is selber schuld.
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17.07.2008 11:08 Uhr von Raptor667
 
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@all ich sag doch..einfach nicht mehr zahlen...was wollen die machen?Alle Bundesbürger verklagen? Den Richter der der Klage statt gibt möcht ich sehen ^^
Und wenn die kommen und sagen sie müssen mich in ihre Wohnung lassen..ein scheiß müssen wir...mit Richterlichem Bescheid...und den werden die nie bekommen...
Ich bekomme immer nur Briefe in denen steht wieviel ich angeblich schon zahlen muss...sind irgendwas von knapp 3000€uronen...ICH ZAHL NIX!

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