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Auch nach 2009 große Koalition? Finanzminister Steinbrück (SPD) sagt ja

Bundesfinanzminister Steinbrück (SPD) hat sich für eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2009 ausgesprochen. Die derzeitige Koalition könne einem "populistischen Wunschkonzert" in der Finanzpolitik Einhalt gebieten und künftig für "wirtschaftliche und soziale Stabilität" sorgen, so der Minister.

Dreiparteienkoalitionen hält Steinbrück zurzeit für chancenlos, da ein "ausgeprägtes Sicherheitsbedürfnis" der Deutschen alternativen Konstellationen entgegenstehe. Gleichzeitig appellierte der SPD-Parteivize an seine Fraktion, sich künftig stärker über die Parteiarbeit der letzten zehn Jahre zu profilieren.

Auch SPD-Chef Beck hat sich bislang nicht gegen eine Fortsetzung der Koalition mit der Union ausgesprochen, liebäugelte jedoch zuletzt mit der FDP. Zudem gelten bei den Sozialdemokraten die Grünen als möglicher Partner. Unterdessen schloss CSU-Chef Huber eine Jamaika-Koalition kategorisch aus.


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WebReporter: Nesselsitzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Koalition, Finanz, Stein, Peer Steinbrück, Finanzminister
Quelle: www.focus.de

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28 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.07.2008 10:09 Uhr von Slaydom
 
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die Große: Koalition macht mehr schaden, als sie nützen würde...
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14.07.2008 10:28 Uhr von Tyfoon
 
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Das wäre: dann in der Tat der Punkt, an welchem man eigentlich nicht mehr wählen gehen bräuchte, da eh alles koaliert wird, egal wie das Wahlergebnis ausfällt.
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14.07.2008 10:29 Uhr von CasparG
 
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die groko muß: schleunigst weg. herr steinbrück, dessen karriere, nach dem studium, direkt als vorzimmermädchen für alles von johannes - der herr seiner seele gnädig - rau begann ( also nie in der "freien wirtschaft" gewesen ) spart gar nicht richtig. der sozialhaushalt ist von 30% auf 50% des bundeshaushalts gestiegen !! er will die impertinent hohen energiesteuern von weit über 100% für den liter benzin nicht senken, aber milliarden für allemöglichen fragwuerdigen projekte sind da....
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14.07.2008 10:42 Uhr von mueppl
 
+8 | -0
 
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Warum tritt dann die SPD noch an wenn sie sich mit der Rolle des Koalitionspartners zufrieden gibt.
Für mich ist das ein klares Zeichen für das Eingeständnis der Unfähigkeit Politik zu machen.

Wie auch, sind doch die eigentlichen Themen der SPD mittlerweile von "Die Linke" besetzt.

Schade SPD - war schön mit euch.
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14.07.2008 10:56 Uhr von Andreas-Kiel
 
+4 | -0
 
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Weit vor der Wahl sich schon: für eine große Koalition auszusprechen, halte ich wirklich auch für sehr eigenartig. Jede große Volkspartei will doch möglichst allein regieren, je nach Wahlausgang ev. auch mit Koalitionspartnern, aber die große Koalition ist doch nur "der letzte" Ausweg, wenn sonst keine regierunsfähige Mehrheit entsteht.

@CasparG
hohe Energiesteuern von über 100%?
Wie meinst Du denn Steuern von über 100%, die Additionen der Doppelbesteuerung?
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14.07.2008 11:09 Uhr von Lil Checker
 
+5 | -0
 
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Danke liebe Politiker: Ihr zeigt mir immer wieder, dass mein Traumberuf Politiker ist. Einen Haufen Geld verdienen aber im Prinzip nur Shit erzählen und fabrizieren. Und der kleine Bürger kann auch nicht viel machen..... Ja ja so ein Leben ist bestimmt toll

(Wer Ironie findet, gibt sie bitte wieder zurück)
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14.07.2008 11:27 Uhr von derSchmu
 
+1 | -0
 
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Meine Guete...Sommerloch oder was der Steinbrueck labert gerade auch davon, steuerlich bei den Mehrverdienern was abzugreifen...ja is denn schon wieder Wahlkampf? Wer sind denn ueberhaupt Mehrverdiener? Die obere Mittelschicht, danke auch...nee ich glaub, nach ein paar Jahren arbeiten in Deutschland hab ich genug Kohle fuer ne Auswanderung zusammen und dann tschuess Deutschland...
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14.07.2008 11:43 Uhr von aawalex01
 
+5 | -1
 
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Scheiß Koalition: Die Penner planen schon wie sie 2009 Deutschland noch mehr ins verderben ziehen können.Meine Stimme bekommen die mit großer sicherheit nicht.

Steinbrück sollte mal seine Fresse halten.Bin schon auf die Gesichter gespannt,wenn die Linken mit vielen Abgeordneten in den Bundestag einziehen.Tja Herr Steinbrück,tut mir leid,aber so wird es kommen.Selber Schuld.

muhahaha
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14.07.2008 12:04 Uhr von TheMina
 
+5 | -0
 
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egal: wie gut oder schlecht die "große koalition" auch sein mag, deshalb nicht mehr wählen zu gehen ist asozial, weil´s die braunen unterstützt!! Deine Stimme gegen Rechts!!
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14.07.2008 12:31 Uhr von nettesMädel
 
+0 | -0
 
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bloß net! Nur, welche Alternative gibts denn????

Auch SPD oder CDU/CSU alleine sind ne Katastrophe....
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14.07.2008 12:51 Uhr von freddy111
 
+3 | -0
 
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Jedesmal: wenn ich solche Meinungs und Willenserklärungen solcher
Möchtegern Politiker lese wird mir übel
Von mir bekommt weder CDU noch SPD meine Stimme

Trotzdem geh ich wählen!!!!!!!
denn nichtwählen bedeutet den Machterhalt dieser Abzocker
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14.07.2008 13:22 Uhr von mueppl
 
+1 | -1
 
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@ freddy111: >>Trotzdem geh ich wählen!!!!!!!
denn nichtwählen bedeutet den Machterhalt dieser Abzocker <<
Nur wen, das ist die Frage.

Rechts - kommt nicht in die Tütee

Die Linke? - ist für mich wie ein Überraschungsei, man weiss nicht was man bekommt. Kann gut sein, muss aber nicht.

Die Grünen . Ströbele, Roth und Beck haben mir diese Partei vermiest

FDP - für die habe ich nicht genügend Geld

also bleibt für mich nur Protestwahl - die Partei, die den geringsten Schaden anrichten kann wird gewählt.

APPD könnte eine Alternative sein ;-)

http://www.appd.de/

Grundsatzprogramm hier:
http://www.appd.de/...
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14.07.2008 13:40 Uhr von unoquattro
 
+3 | -8
 
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Nur meine Gedanken: Jeder, der sich über die Politik beschwert, sollt erst einmal versuchen das ganze besser zu machen.

Sprüche wie "Ich bin aber kein Politiker!" ziehen einen da nicht aus der Affäre, weil man sich dann meiner Meinung nach auch nicht das Recht herausnehmen darf darüber zu urteilen, ob die Politiker dieses Landes ihre Arbeit schlecht machen.

Ich kann das ewige Gemurre um die Politik nicht mehr hören.
Wir Deutschen jammern auf hohem Niveau.

Wer möchte, dass sich in diesem Land etwas ändert, der sollte selbst aktiv werden. Dazu gibt es vielfältige Möglichkeiten. Einfach nur meckern ist aber definitiv eine der schlechtesten und unsinnigsten Varianten.

Wünsche bereits jetzt viel Vergnügen beim Versuch es allen Recht zu machen. Wer nicht scheitert, hat meinen gehörigen Respekt.
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14.07.2008 13:42 Uhr von Tyfoon
 
+6 | -0
 
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@TheMina: "....deshalb nicht mehr wählen zu gehen ist asozial...."

Bissel krass formuliert aber letzten Endes richtig. Aber keine Sorge, ich gehe auf jeden Fall wählen, und ich weiß auch ganz genau was ich wähle bzw. nicht wähle. Die Linke ist in meinen Augen einen echte Alternative. Auch wenn manche hier behaupten, man wüßte nicht was man mit dieser Partei bekommt, denen sei gesagt: "Gebt Ihnen eine Chance!". Was haben wir denn zu verlieren? Schlechter kann es doch kaum werden. Und einer Partei etwas abzusprechen ohne ihr jemals eine Chance zu geben ist reine Propaganda.
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14.07.2008 14:45 Uhr von Raron
 
+3 | -0
 
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Das wäre katastrophal Ein weiterer Grund auf meiner sowieso schon langen Liste die Linken zu wählen.
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14.07.2008 16:04 Uhr von Bleifuss88
 
+2 | -5
 
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Haha: Ich finds mal wieder sehr lustig wie man sich hier aufregt über eine Tatsache, die möglicherweise nicht zu ändern ist. Nehmen wir die aktuelle sonntagsumfrage von tagesschau.de:

Union: 36%
SPD: 25%
FDP: 12%
Grüne: 11%
Linke: 13%

Natürlich dürfte sich mit dem Wahlkampf noch einiges ändern, aber was soll hier außer einer Großen Koalition gehen? Wer soll das Land so regieren? Da gehen nur Minderheitsregierungen oder eben eine Große Koalition.

Unoquattro sagt das Richtige und wird mit Minus bestraft. Das typische deutsche Volk. Über die Politik können wir meckern. Aber kaum einer traut sich selber politische Karriere zu machen. Ihr seit es, die was ändern könnten.
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14.07.2008 22:33 Uhr von usambara
 
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wer hat uns verraten Sozialdemokraten. Das sind ja Aussichten...wie in Bayern
die Alleinherrschaft der CSU seit 50 Jahren.
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14.07.2008 23:00 Uhr von Bleifuss88
 
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Na habt ihr wieder Probleme? 2 Minuspunkte und noch keine antwort auf meinen Beitrag...man was ist das bloß für ein Weichei-Haufen...

Also wo liegt das Problem? Wer soll bei so einem Egebnis regieren?
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15.07.2008 00:56 Uhr von Borgir
 
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für die da oben: wunderbar weil stressfrei, aber für deutschland, das schlimmste was passieren könnte.
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16.07.2008 14:52 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Lustig (oder traurig) wird es doch erst wenn wir so ein Ergebnis bekommen:
SPD 16%
CDU 16%
FDP 16%
Grüne 16%
Linke 16%
Restliche Parteien: 20%

Dann geht mal überhaupt nichts mehr, auch nicht mehr mit dreien - und sowas ähnliches befürchte ich aber.
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16.07.2008 15:21 Uhr von Kandis2
 
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Wird Zeit: dass Schwester Guido an die Macht kommt, damit er auch endlich mal die Chance hat, seine Wahlversprechen einzulösen. Viel schlechter kann DAS auch nicht werden, wenn ich mir die Patzer der beiden anderen Großen so ansehe ... kaum eine Entscheidung, die nicht nach hinten losgegangen ist bzw. die m.E. Deutschland nach vorn gebracht hätte, im Gegenteil: der Mittelstand wird immer weiter ausgerottet, bis wir amerikanische Verhältnisse haben. Grausame Vorstellung!

Ach ja, Frau Merkel: ihr Wissen um die Sozialleistungen in unserem Lande ist eine Schande!
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16.07.2008 15:51 Uhr von Kandis2
 
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zu den Minusbewertern: es wird weiterhin die beiden Großen gewählt, obwohl man mit ihnen nicht zufrieden ist, also what shalls?

Ich wähle alle 3 nicht :-D

Sollte eigentlich ein wenig polemisch sein ...

Nix für ungut!
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16.07.2008 16:02 Uhr von Kandis2
 
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@falke22: wie gesagt, ich wähle auch die FDP nicht ... aber selbst Schwester Guido sagte, dass es nicht sein kann, dass die, die das Geld einbringen, zur Melkkuh der Nation werden. Insofern ist das mal eine gute Aussage ...

Ansonsten stehe ich allen Parteien kritisch gegenüber; sei es die SPD, die ja eigentlich das Soziale in ihrem Namen trägt, aber nicht wirklich sozial handelt und die CDU ... naja, früher habe ich sie auch mal gewählt, aber wenn ich mir das Regierungsprogramm anschaue und die derzeitige Politik, dann weiss ich ehrlich gesagt nicht, wer das bezahlen soll.

Sei es der verrückte Wahn, hinter jeden CO2-Ausstoß hinterherzurennen oder die AKW´s auf Deibel komm raus abschalten zu wollen...

Nehmen wir doch mal die Kraftstoffpreise: welche irrwitzen Ideen da plötzlich aus dem Boden gestampft werden ... als aller erstes sollten die Ausgaben verringert werden. Ich bin der festen Meinung, dass da ein erhebliches Einsparpotential möglich ist. Wenn ich allein bedenke, was wir in die EU pulvern für Projekte, die völlig abstrus sind. Gut, meine Meinung... aber es kann doch nicht sein, dass an 19% Mehrwertsteuer festgehalten wird auf Kraftstoff, wo man eine Steuersenkung durchaus in Betracht ziehen könnte. Oder warum musste die Pendlerpauschale so krass gekürzt werden, warum immer die Holzhammermethode? Eine stufenweise Senkung wäre nicht so drastisch ausgefallen und würde bestimmt nicht dazu führen, dass die eine Partei etwas einführt und die nächste alles wieder kippt ...

Besonnenes Handeln ist eine Eigenschaft, an der es bei allen mangelt ...
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16.07.2008 19:24 Uhr von schaltbert
 
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Kandis2 aber selbst Schwester Guido sagte, dass es nicht sein kann, dass die, die das Geld einbringen, zur Melkkuh der Nation werden. Insofern ist das mal eine gute Aussage ...

Meint er damit den Arbeiter am Fliessband oder den Managertypen der nicht zur Melkkuh werden darf - stelle dir diese Frage und wähle dann nicht die FDP, ausser du hast einen guten Job und gehörst in die Schublade "Bonze" - dann erst darfst du beruhigt die FDP wählen....

Und hört doch allesamt mal auf zu Glauben dass nach irgendeiner Wahl irgendetwas besser wird....reine Verschwendung von Gedanken, überlegt euch vielmehr wie die da oben von ihren Sesseln zu entheben sind damit die KOMMENDE REGIERUNG mal wieder auf das Völk hört und es vertritt!
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16.07.2008 20:30 Uhr von MiKKaSLS
 
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Also: der feine Herr Steinbrück hat genau aufgezeigt warum die Sozialdemokraten in Deutschland am Boden liegen, warum sollte man auch ne rote CDU wählen, denn sonst ist das nichts.
Bei der nächsten Bundestagswahl und soviel ist jetzt schon sicher, werden Oskar und Gregor nochmal mächtig zulegen und werden das Land damit unregierbar machen, so hoffe ich doch, denn dann haben wir auf einmal ne Situation wo die Damen und Herren der Regierung spüren das sie mit ihrer Politik GEGEN den Menschen keinen Blumentopf gewinnen. Es ist schon ein Armutszeugnis das ein Bündnis aus verprellten Gewerkschaftern, freien Wählern und ehemaligen SED Mitgliedern solch einen Status im Land verschafft bekommt, ich fürchte schon das schlimmste für das Saarland denn dort hat Lafontaine immer besser Umfragewerte.....
Wie gesagt Peer Steinbrück hat genau offengelegt warum die SPD am Boden liegt, weil niemand eine rote CDU braucht......

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