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Österreich: Vizekanzler hat genug vom Koalitionspartner - Neuwahlen im September

Österreichs Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP) gab am heutigen Montag in einer Pressekonferenz bekannt, dass er die Koalition mit den Sozialdemokraten nicht weiter führen wolle. Er begründete den Schritt damit, dass sich die Partei des Koalitionspartners SPÖ in einer Krise befinde.

Molterer erklärte, dass eine gemeinsame Regierungsarbeit nicht mehr möglich sei, da die SPÖ zurzeit "führungslos" sei und sich nicht mehr an das Regierungsabkommen halte. Ebenso kritisierte Molterer, dass die Sozialdemokraten ihren EU-Kurs grundlegend geändert hätten.

Ein Neuwahlantrag soll noch in dieser Woche im Parlament eingebracht werden, im September könnte es dann Parlamentswahlen in Österreich geben. Molterer will als Spitzenkandidat seiner Partei in den Wahlkampf ziehen.


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WebReporter: bauernkasten
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Österreich, Koalition, September, Neuwahl, Vizekanzler
Quelle: diepresse.com

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