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800 Euro Mindestrente und Volksentscheide: Die Linke wirbt als "Partei der Kümmerer"

Die Linkspartei definiert sich hinsichtlich der anstehenden Landtagswahlen in Bayern als "Partei der Kümmerer". Dahinter stehe die Absicht, so Parteichef Lothar Bisky, in Zukunft verstärkt wieder soziale Belange und mehr direkte Demokratie ins Zentrum der Politik zu rücken.

Konkret fordert die Parteiführung die Einführung einer allgemeinen Mindestrente von 800 Euro sowie Korrekturen bei der Rentenformel bezüglich Anrechnungszeiten von Ausbildung, Studium und Arbeitslosigkeit. Steuermittel für die private Altersvorsorge sollen künftig in die gesetzliche Rentenversicherung einfließen.

Weitere Forderungen der Linken bestehen in der Einführung eines flächendeckenden Mindeststundenlohns von 8,44 Euro, die Rückkehr zur alten Pendlerpauschale sowie ein Festhalten am Atomausstieg. Zudem drängt die Parteiführung auf mehr Volksentscheide um der Politikverdrossenheit bei den Bürgern zu begegnen.


WebReporter: Nesselsitzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Euro, Partei, Die Linke
Quelle: www.focus.de

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35 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.07.2008 05:40 Uhr von Nesselsitzer
 
+0 | -0
 
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Viel entscheidender als der demograph. Aspekt ist für die Entwicklung der Renten die Frage, wie künftig die Verantwortung von Kapitaleignern definiert wird, in deren Händen sich immer effektivere Produktions u. Vermarktungsmittel konzentrieren. Dieser von d. Politik bewußt unterschlagene, ökonom. außer Zweifel stehende Hauptfaktor in der Betrachtung d. Rentenentwicklung wird durch die Linke erstmals berücksichtigt, indem sie die Rentenfrage in den direkten Verantwortungsbereich d.Staates rückt.
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07.07.2008 09:24 Uhr von Dohnny
 
+14 | -22
 
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Land: Das Wahlprogramm von denen klingt ja wirklich sehr verlockend. Mal sehn wie lange ein Land unter der Führung dieser Partei in einem annehmbaren Zustand bleibt... ich sehe es schon kommen: Die Rentenkassen leer, die Steuern auf 65% des Einkommens, Mehrwertsteuer auf 30% und zu guter letzt wird die 50 Stunden Woche eingeführt um das alles aufzuarbeiten was die Linken in einer Wahlperiode veranstaltet haben.

Oberstes Gebot in der Politik... du sollst nicht lügen. Schade dass es eigentlich jede große Partei macht. Ich denke die Linke will sich nur etwas "eingliedern" xD
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07.07.2008 09:40 Uhr von usambara
 
+15 | -12
 
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Jippi Wedekind (Porsche) verdient soviel wie alle Mitarbeiter eines
ganzen Produktionswerkes zusammen
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07.07.2008 09:50 Uhr von Onkeld
 
+18 | -29
 
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07.07.2008 10:09 Uhr von Tchijf
 
+15 | -20
 
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Wie krass das hier bei SN mittlerweile ist.
Wenn man sich kritisch gegenüber den Linken äußert bekommt man direkt negative Beurteilungen.
Das ist mir in anderen Threads bereits aufgefallen.

Ich stimme sowohl "kommentarabgeber" als auch "Dohnny" und "Onkeld" zu.

Die Linken tönen ohne Ende und versprechen das Blaue vom himmel und hier sind anscheinend genügend Leichtgläubige, die das vehement unterstützen.
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07.07.2008 10:11 Uhr von Petaa
 
+17 | -1
 
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naja: Was mit der Rente wird kann im Moment keine Partei versprechen !!!

Aber das mit den Volksentscheiden finde ich eine gute Idee. Das gilt ganz besonders bei den Themen Atomausstieg, Bundestrojaner, Vorratsdatenspeicherung und PKW Maut. So wird nicht mehr so viel über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden !!!
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07.07.2008 10:21 Uhr von usambara
 
+14 | -4
 
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immer nur Fakten jeder sechste Erwerbstätige in Bayern hat weniger als 400€ Lohn, in Ostdeutschland jeder Zweite.
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07.07.2008 10:37 Uhr von OskarL
 
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07.07.2008 10:42 Uhr von 42°C ^Kopfwärme
 
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gute ideen: nur leider nicht bezahlbar. ein solzialstaat kan man nicht finanzieren! die brd hat ca. 1.500.000.000.000 euro schulden! besten dank das schon meine urenkel verschuldet sind. wie kann man nur menschen geld gelben dessen beitrag zur geselschaft gleich null ist? so fördert man nur das faule der gesellschaft. mindestrente, mit welchem recht. immer weiter schön die arschtritte für menschen die aktiv sind.
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07.07.2008 11:02 Uhr von usambara
 
+9 | -4
 
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@kommentarabgeber: offenbar kennst du nicht die sozialen Forderungen der Nazis,
das nenne ich mal utopisch.
Den von der Linken geforderten Mindestlohn gibt es in vielen
unserer Nachbarländern auch.
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07.07.2008 11:07 Uhr von TheSquealer
 
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Neue Partei: Also zum einen ist "Die Linke" eine neue Partei und nicht mehr die PDS.
Wie schon Terrorstorm gesagt hat werden sie wohl kaum selber Regieren, dennoch versuchen sie an einen gerechteren Staat zu arbeiten. Wenn ich hier höre, dass sei alles nicht finanzierbar und die wollen alles nur umverteilen, dann frage ich mich, wie es Momentan ist?
Die Momentane regierung spart ja nicht gerade, sie erhöhen Steuern und nehmen somit mehr Geld ein.
Ich bin jetzt nicht so politisch beseidet, aber eine CDU und eine SPD find ich nicht besser.

Noch eine Frage: Welche Partei verspricht nicht "das Blaue vom himmel"???

@Oskarl
Sich über den Verlust von Arbeitsplätzen zu beschweren und gleich darauf einen Bezug zu der DDR zu führen ist etwas dumm, wie ich finde, denn in der DDR gabs keine Arbeitslosen.
Es gab halt nur nicht für jeden was zu tun.
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07.07.2008 11:09 Uhr von tiarn57
 
+8 | -4
 
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tja: unsere Volksvertreter vertreten halt neben ihren eigenen Interessen nur noch die Interessen großer Konzern und Lobbys... Es darf so nicht weitergehen. Demokratisch ist Deutschland auch nicht, wir wählen zwar die Partei, die aber stellt kleinere Diktatoren auf die dann doch machen was sie wollen...Das System ist Volksverarsche
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07.07.2008 11:39 Uhr von Bongolus
 
+10 | -6
 
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@Pfaffenberg: Also nochmal zum mitschreiben:
Manager feuert Arbeitnehmer ...
Manager hat den Unternehmen Geld gespart und krieg deswegen vom Unternehmen mehr Geld ...
Manager muss jetzt mehr Steuern zahlen mit denen u.a. auch das HarzIV der Leute aufgebracht wird, die vom besagten Manager entlassen wurden ...

Und du geistiger Tieflieger forderst jetzt auch noch Dankbarkeit und Demut von den Arbeitslosen, weil die Manager ja ihr HarzIV bezahlen? Mal ehrlich, wie doof muss man sein um auf so ne Idee zu kommen?

Ich persönlich halte ja auch nicht viel von den Linken, aber die haben bei mir einen Bonus den jede andere Partei schon verspielt hat, sie haben NOCH nicht gelogen!
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07.07.2008 11:49 Uhr von ToSar
 
+8 | -5
 
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Schon süss: wie alle den Versprechen der Linken hinterher rennen. Ist wie bei Hitler. Wenns dann schief gegangen ist will es wieder keiner gewesen sein.

Die Linke verspricht viel - hat aber null Konzepte zur Finanzierung ausser der Umverteilung.

Die bösen Besserverdiener werden sich nicht ewig ausquetschen lassen.Viele sind schon ausgewandert.... noch mehr werden es tun. Und wenn die Linke dann auf die Idee kommt die Steuern an den Pass zu koppeln werden sicherlich viele böse Besserverdiener dieses Drecksdokument mit Freude verbrennen und eine andere Staatsangehörigkeit suchen.

Ich finde man sollte die Mauer wieder aufbauen - aber auf die einen Seite die Leute die den Fantasien der Linken hinterherrennen und auf die andere Seite die Bösen. Dann werden die auf der "Linken" Seite schnell merken, daß keine Sau mehr da ist der die Scheisse finanziert. Die bösen Besserverdiener werden nämlich nicht mit auf dieser Seite sein... und genau die finanzieren das System nämlich.

-100 Punkte - leckt mich doch
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07.07.2008 12:18 Uhr von Karl-Fuerchtegott
 
+4 | -3
 
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@Nesselsitzer: Danke für diese Worte, sie erparen mir viel Zeit denn sonst hätte ich sie schreiben müssen.
Wer die Entwicklung der letzten Jahre gerne weiterführen möchte - hin zum System und den Regeln der USA muß auch mit den negativen Folgen rechnen.
Vielleicht sind die Linken ja eine Möglichkeit die Waage "Wirtschaft und Profit - Soziale Gerechtigkeit und Humanität"
zumindestens ansatzweise auszugleichen. Den Beweis das sie dazu in der Lage sind müssen sie allerdings erst erbringen und die Chance dazu sollten sie bekommen.
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07.07.2008 12:35 Uhr von TheSquealer
 
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@Armithage: Die Schuldenmachinerie wird leider nicht durch Einsparungen (an den richtigen Stellen) sondern durch mehreinnahmen erzielt. Die marode Geldverteilung ist immernoch da.

@Pfaffenberg
Die Linke sind nicht die SED. Genauso wenig bin ich ein Nazi, nur weil ich in Deutschland geboren bin.
Die SED wurde damals von den Russen gelenkt, was heute bestimmt nicht mehr der Fall ist. Den vergleich finde ich deshalb sehr unangebracht.

Ich empfinde die monetane Regierung so, dass sie sich mehr um Unternehmen kümmern als um die "normalen" Bürger. Mir ist es eigentlich egal ob ein besserverdiener ins ausland geht, wenn es mir besser geht.
Es geht nunmal auch um die Soziale ungerechtigkeit und wenn man dagegen nichts macht, dann wird es irgenwann einen Aufstand geben und dann ist unsere ach so schöne Demokratie weg.
Ich renne den Linken gewiss nicht hinterher und das die Finanzierung mit all den Forderungen nicht klappt, wissen die meisten auch, aber dennoch kann eine "starke" Linke druck auf die angeblichen Volksparteien ausüben.
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07.07.2008 12:41 Uhr von speculator
 
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Unmöglich! Egal welche Partei was verspricht, egal ob mit oder ohne gesicherte Finanzierung: durch nationale Politik etwas zum besseren zu verändern ist mittlerweile unmöglich!

Schon jetzt sind über 60% aller neuen Gesetze nur die Umsetzung von EU-Richtlinien. Mit dem EU-Vertrag von Lissabon wären es nahezu 100%. Faktisch haben wir keine parlamentarische Demokratie mehr!

Nur auf internetionaler Ebene, durch sowas wie EU oder UNO, wäre für die MENSCHEN was zu erreichen, zB durch weltweit einheitlich hohe Besteuerung von Konzernen und Spekulationsgewinnen, aber die Weltpolitik wird von Banken und Wirtschaft gelenkt und die MENSCHEN tun nichts um was daran zu ändern. - Also bleibt nur: weiter jammern und versuchen über die Runden zu kommen, den nichts wird sich ändern (außer: schlimmer geht immer), egal was Politiker versprechen...
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07.07.2008 12:56 Uhr von OskarL
 
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Eigenverantwortung: Auffällig bei diesem Thema ist die Emotionalität, ist aber sicherlich normal wenn grundsätzlich verschiedene ideologische Vorstellungen aufeinandertreffen.

Ich finde das deutsche Gesellschaftssystem jedenfalls ausgewogen und gerecht, da jeder!!!, unabhängig von Herkunft und finanziellen Ressourcen , zu der bösen "herrschenden und ausbeutenden Klasse"aufsteigen kann,dabei ist es natürlich tragisch, wenn man nicht über die erforderliche perönliche Ressourcenausstattung(z.b. Intelligenz, Fähigkeit zu sozialem Verhalten) verfügt, dafür sind aber weder der Staat noch die Gesamtgesellschaft verantwortlich.
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07.07.2008 13:06 Uhr von TheSquealer
 
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SED: Die SED hat jedoch jede Wahl gewonnen, was man von der Linken nicht behaupten kann. Des Weiteren ist die Linke ein zusammenschluss von der WASG und der PDS.
Und ich sag es noch ein weiteres mal, die SED wurde von den Russen gelenkt, Honecker lebt auch nicht mehr. Es ist also doch nicht ganz so wie in alten Tagen.
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07.07.2008 13:07 Uhr von usambara
 
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@Reinhard Pfaffenberg: ich lebe nicht von Hartz4.
Ich bleibe zu Hause, weil ich von den Zinsen meines Bankkontos
gut leben kann ;-)
Die Manager "verdienen" immer mehr, weil im Gegenzug Lohnkosten immer weiter sinken.
Und OskarL: das hierzulande jeder was werden kann: das das
nicht so bleibt, hat man Studiengebühren eingeführt.
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07.07.2008 13:16 Uhr von TheSquealer
 
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@OskarL: Es stimmt zwar, dass jeder die gleichen chancen hat, aber dennoch haben es, wie auch vor einiger Zeit beweisen, die Reichen einfacher an gute Bildung ran zu kommen. Wenn es ganz so gerecht wäre, dann würde die Schneide zwischen arm und reich kleiner werden, aber das Gegenteil ist der Fall.

Den Bürgern im Land geht es im vergleich zu anderen ja recht gut. Aber dennoch ist vieles zu verbessern und dafür sollte man sich einsetzen.
Ich hoffe ja, dass mit der "roten Gefahr" (die Linken) sich die anderen Parteien mehr für eine bessere Politik einsetzen.
Ich will keinen Lafontaine oder Gysi an der Macht.
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07.07.2008 13:52 Uhr von Jimyp
 
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lol: "Partei der Kümmerer", so ein Schwachsinn, kleiner dreckiger Populistenhaufen!
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07.07.2008 14:25 Uhr von Bongolus
 
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@Pfaffenberg: Ich weiß echt nicht was ich dazu sagen soll, hast du ausser den Betreff meines Kommentares davon überhaupt was gelesen?

Mein Zitat:"Ich persönlich halte ja auch nicht viel von den Linken[...]"

Dein Zitat:"Ha, dein Versuch die desaströse Politik der Linken gut zu reden, macht dich nur noch lächerlicher."

Wenn du mal genau hinschaust, wirst du erkennen, dass mein Versuch die ´desaströse Politik der Linken gut zu reden´ niemals ein Versuch war deren Politik gut zu reden. Ich hab noch nichtmal ansatzweise auch nur etwas über deren Politik erzählt.

[edit, spooky vibes]
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07.07.2008 15:51 Uhr von OskarL
 
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@Nesselsitzer: Völlige Chancengleichheit kann und wird es in keiner Gesellschaft der Welt je geben, das ist eine anerkannte Utopie und muss so hingenommen werden.

Allerdings bleibe ich dabei, jeder hat in Deutschland die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs, dass es der Eine schwerer, der Andere leichter hat ist eine Tatsache, dennoch, es gibt genügend Beispiele für den Aufstieg aus der sogenannten Unterschicht, als Beispiel nenne ich hier den Kommentar von Armithage.

Zsf.:Erst die eigenen Möglichkeiten ausschöpfen, dann Forderungen stellen!

P.S.:Wir haben über drei Millionen Arbeitslose und müssen jedes Jahr zehntausende von Erntehelfern aus dem Ausland anwerben, wie kann das sein?
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07.07.2008 16:35 Uhr von Borgir
 
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die forderungen: sind super. leider ist nichts dahinter und das sind genauso große lügner wie alle anderen.

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