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EU führt die EU-Verfassung ad absurdum

Obwohl der Präsident Tschechiens Vaclav Klaus bereits kurz nach dem Nein aus Irland zum EU-Vertrag diesen für gescheitert erklärt hat, halten viele Staatsoberhäupter unumwunden an den Plänen zum Vertrag von Lissabon fest.

Dieser Vertrag von Lissabon, auch EU-Verfassung, kann nur rechtsgültig in Kraft treten, wenn alle 27 Mitgliedsstaaten positiv diesen Vertrag anerkennen. Da dies nicht der Fall ist, ist es um so bemerkenswerter, dass die deutsche Bundeskanzler Angela Merkel den Vertrag stets vorantreiben möchte.

Vielmehr soll nun Irland einen Weg aus der EU selbstgemachten Krise aufzeigen, obwohl Irland lediglich mit dem Volksentscheid zur EU-Verfassung seine demokratischen Rechte wahrgenommen hat.


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WebReporter: :raven:
Rubrik:   Politik
Schlagworte: EU, Verfassung
Quelle: de.today.reuters.com

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.06.2008 16:01 Uhr von Amalek
 
+14 | -4
 
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Die EU Diktatur is beschlossene Sache !!!
Und der One-World-Mafia is egal was die dumme Bevölkerung dazu sagt!!!

Die BRD wäre ohne diese "Verfassung" aufgeschmissen.. da diese das vor ca. 18 Jahren an Gültigkeit verlorene Grundgesetz ablösen soll (Art. 146 GG)
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21.06.2008 16:11 Uhr von alicologne
 
+14 | -1
 
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@Amalek: Die EU Diktatur... ist schon längst da und nicht erst durch diese Farce zum Lissaboner Vertrag sichtbar.

Ausserdem hat die EU keine verfassung, so kann sie auch nicht ad-absurdum geführt werden.

Sie soll durch die Hintertür erst eingeführt werden durch den Lissaboner Vertrag.
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21.06.2008 18:28 Uhr von D-0nKy
 
+8 | -0
 
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Vielleicht hab ich nur so ein bedrückende Gefühl, aber wirklich wohlfühlen kann man sich in Deutschland bzw. der ganzen EU kaum noch, jedenfalls was die Politik und die Wirtschaft angeht.
Jeden Tag wird man überhäuft mit irgendwelchen Horrorbotschaften, und man selbst kann überhaupt gar nichts ändern.
Irgendwie traurig, vorallem, wenn dann ein Land, welches noch wirklich das Volk über etwas abstimmen lässt als EU-Skandal geahndet wird.
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21.06.2008 18:49 Uhr von mueppl
 
+7 | -1
 
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sieht man doch schon daran, dass: die EU-Komission mehr Rechte und Macht hat als das vom Volk gewählte EU-Parlament.

Ich behaupte mal, dass bei uns die Abstimmung ähnlich wie bei den Iren ausgegangen wäre.
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22.06.2008 16:10 Uhr von hu199
 
+0 | -0
 
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@D-Onkiy & Mueppi: @D-Onkiy
Dann ändere doch was daran und wähle 2009 nicht die CDU, SPD und auch nicht die Grünen.

Genügend kleinere Parteien gibts ja ;o)

@Mueppi

In deutschland gab es nur eine Umfrage wie sich das Volk entscheiden würde, und soweit ich weiss, wenn ich mich net irre, gab es in Deutschland keine Wahlen zum EU-Vertrag, sondern es wurde einfach durchgewunken, nachdem man gemerkt hat, dass bei der Umfrage viele dagegen waren.
Ergo das Volk wollte es nicht, und die Politiker habens durchgewunken ohne das deutsche Volk zu fragen.

Dies sollten alle mal bei der Wahl 2009 berüksichtigen und andere Parteien wählen. und NICHT die jetztigen SystemParteien !!!
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22.06.2008 16:42 Uhr von mueppl
 
+1 | -0
 
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@ hu199: Juncker scheint da aber keine so große Angst zu haben:

http://www.focus.de/...
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23.06.2008 14:29 Uhr von hu199
 
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mueppi: Nun ja, wir werden sehen, ich hoffe, dass der Lissabon Vertrag keine Chance bekommt, da es zu tief ins Recht der verschiedenen Völker(Nationen) eingreift.

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