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Bewahrt Irland ganz Europa vor einem "schwarzen Zeitalter"?

Am gestrigen Donnerstag hat Irland als einzige Nation in einer Volksabstimmung über die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon entschieden. Somit sind die Iren die einzigen, welche nicht durch das jeweilige Parlament über den EU-Vertrag entscheiden.

Eine Umfrage hat ergeben, dass die wenigsten Bürger überhaupt wissen, was in dem EU-Vertrag im einzelnen enthalten ist. Kritiker befürchten die Abschaffung der Souveränität der einzelnen Staaten und sehen eher Nachteile als Vorteile.

Mehr Transparenz und Aufklärung zum Thema "Vertrag von Lissabon" hätten vielen EU-Bürgern die Verunsicherung genommen und somit eine stärkere Akzeptanz in der Bevölkerung ermöglicht.


WebReporter: :raven:
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Europa, Irland
Quelle: www.thepost.ie

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76 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.06.2008 10:07 Uhr von :raven:
 
+0 | -0
 
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Bei allen Ratifizierungen des EU-Vertrags in den EU-Statten wurde dies blind getan, denn gegenwärtig ist der Vertrag noch im Entwurfsstatus. Somit können nach dem in Kraft treten noch bequem Artikel und Erklärungen eingebaut werden, die im Vorfeld für Unruhe und Protest gesorgt hätten. Schon jetzt richtet sich unser halbes Leben nach EU-Richtlinien, was kommt erst nach dem EU-Vertrag? Verstoßen unsere Politiker mit der Ratifizierung des Vertrages nicht gegen unser noch gültiges Grundgesetz?
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13.06.2008 11:23 Uhr von s4ger
 
+30 | -4
 
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mhm ich muss sagen ich wurde nicht gefragt. Habe auch noch nichts davon gehört bzw. kam mir noch nie zu Ohren das ich vllt. interesse entwickeln könnte. Aber die von uns gewählten Politiker werden es wahrscheinlich genau so richtig machen wie alles andere was sie immoment tuen. *roll eyes*
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13.06.2008 11:28 Uhr von gatelli262
 
+35 | -9
 
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Gegen die EU-Verfassung: Jeder kann sich an der "Petition" beteiligen:
http://x09.eu/

Die EU-Verfassung wäre wirklich die Zementierung eines dunklen Zeitalters, Souveränität einzelner Staaten bliebe auf der Strecke, unser Grundgesetz wäre faktisch abgeschafft!!!

Ich kann nur jedem empfehlen sich dieses Vertragswerk durchzulesen!!!!!

Stichwort:
Militarisierung, Schiessbefehl gegen Regimekritiker und Flüchtige, Abschaffung aller Verfassungen der Europäischen Staaten, Abschaffung der Souveränität der Staaten, ...

http://de.youtube.com/...

Ich drücke Gauweiler die Daumen bei der Verfassungsklage!!!
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13.06.2008 11:48 Uhr von Thingol
 
+14 | -69
 
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13.06.2008 12:09 Uhr von Commander_J
 
+13 | -3
 
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Alles zum Vetrag von Lissabon steht hier ! (man muß sich nen bissel durchklicken)


http://www.infokrieg.tv
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13.06.2008 12:23 Uhr von Tenebrae
 
+16 | -3
 
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@Autor: "Verstoßen unsere Politiker mit der Ratifizierung des Vertrages nicht gegen unser noch gültiges Grundgesetz?"

Wenn es nach Herrn Gauweiler geht, dann haben sie dies getan. Ich schließe mich da seiner Meinung an.

Das dürfte allerdings noch interessant werden, beruft sich die eingereichte Klage gegen die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon nämlich auf Art. 20,4 GG.
Sollte eine Klage darauf erfolglos sein bleibt dem verfassungstreuen Bürger eigentlich nur noch die "Ultima Ratio"...
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13.06.2008 12:24 Uhr von trinito
 
+25 | -3
 
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Ich kann nur jedem raten sich mal die Zeit zu nehmen und sich den Vertrag durch zu lesen.

Wer das das Ding nicht gelesen hat und trotzdem für diesen Vertrag ist, bei dem hat die Gehirnwäsche vollen Erfolg gehabt!

Jeder der noch nie von diesem EU-Vertrag gehört hat, sich diesen durchliest und halbwegs bei klarem Verstand ist, wird merken, dass da Dinge auf uns zukommen, die so höchstwahrscheinlich nicht in der breiten Masse wahrgenommen werden.

Nehmt euch die Zeit... es ist eure Zukunft!
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13.06.2008 12:30 Uhr von trinito
 
+21 | -2
 
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@alle: Hier die Erläuterung zu dem was Tenebrae mit "Ultima Ratio" meint (Quelle wikipedia):

Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die Grundfesten der Bundesrepublik Deutschland zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.

Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde - somit bleibt selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen, Abstimmungen und den Rechtsweg, solange dieser Weg noch besteht (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).

Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.
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13.06.2008 13:11 Uhr von vmaxxer
 
+18 | -1
 
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ich hoffe das sie uns helfen Und Irland ist bei mir ohnehin eins meiner Ausweichländer wenn es mir hier zu eng wird...
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13.06.2008 13:19 Uhr von vmaxxer
 
+8 | -0
 
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Pro ? Naja, soviel positives haben die aber bisher für ihr geld nicht "produziert". Die Gewährleistung hat sich im prinzip nicht sehr geändert. Statt ein Jahr komplett gibts nun zwar 2 jahre, wobei nach einem halben Jahr allerdings eine Beweislastumkehr stattfindet (zu ungunsten des Verbrauchers).
Das man Grenzenfrei reisen/kaufen und zahlen kann rechne ich Ihnen positiv an.

Allerdings sollte es meiner Meinung auch dabei bleiben und nicht versucht werden ein Europa ala USofA zu schaffen
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13.06.2008 14:18 Uhr von MetalTribal
 
+6 | -1
 
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Könnte mir oder uns das bitte mal jemand genauer erklären? Ich muss gestehen, das ich überhaupt nicht weiß worum es hier geht, aber nach diesen Kommentaren, hört es sich absolut nicht gut an...
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13.06.2008 14:47 Uhr von MetalTribal
 
+1 | -0
 
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@ Judas II: Sorry, aber könntest du noch etwas genau werden bzw. das ganze mal ein wenig länger und verständlich beschreiben? Ich kann mir darunter bis jetzt noch nichts konkretes vorstellen.

Was soll das ganze denn bringen?
Was wird sich verändern ect?
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13.06.2008 14:52 Uhr von MisterBlues
 
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Der Vertrag von Lissabon: Es ist echt Traurig wie weit wir gekommen sind, es wird doch gar nicht mehr gefragt.Es wird entschieden von den Leuten die absolut Weltfremd sind die auch nicht vom Kleinen Mann gewählt wurden, siehe Grundgesetz "vom Volke ,durch das Volk, für das Volk" aber das größte dabei ist wer nichts weiß kann ja auch nicht meckern und seine Meinung Kund tun was uns nach dem Grundgesetz zusteht. wenn jemand etwas sagt wird er gleich als Staatsfeind deklariert und sogar mit der Bundeswehr attackiert siehe beim G8 Gipfel wobei ich keine Lanze für Unruhestifter breche aber das ist ein Penetranter verstoß gegen das Grundrecht meine Meinung frei zu äußern.Hier wird Bezug genommen auf das Grundgesetz Artikel 20 Abs.4 wenn ich denn klar und deutlich zugrunde lege haben alle Staatsbürger das Recht und die Pflicht den Staat wieder in Soziale Bahnen zu lenken und zum Thema angemessene Mittel im Originaltext steht das man dies zur Not mit Waffengewalt tun soll wenn der Staat mit der Bundeswehr antwortet auf Protest und mit Kampfjets im Tiefflug über Lagerplätze wie sollte da unsere Antwort aussehen? Wir werden als Staatsbürger für Unmündig erklärt und da passiert etwas das mit Demokratie nichts mehr zu tun hat. Denkt mal an 1932 zurück da fing es so ähnlich an,nur hier wird es viel Subtiler gemacht. Leute passt auf was hier passiert es ist unsere Zukunft über die da entschieden wird und wir stehen außen vor und schauen zu wie wir immer mehr Entmündigt werden!
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13.06.2008 15:00 Uhr von Mordo
 
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Und der größte Witz: Gleichzeitig verteidigt die Bundeswehr in Südafghanistan die Schlafmohnfelder gegen die Taliban.

Einerseits der Lissabon-Vertrag, andererseits wird gleichzeitig für Drogennachschub gesorgt. Denn letztes Jahr am 27. August wurde gemeldet, dass Afghanisation einer der größten (wenn nicht, sogar der größte) Opiumproduzent der Welt sei.
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13.06.2008 15:36 Uhr von i.kant
 
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Aufklärung statt Verkklärung: ich mal wieder ...
aber im großen und ganze strebt die mitteleuropäischen zivilisationen hin zu einer großen aufgeklärten gemeinschaft deren richtlinien eher in brüssel als in irgendwelchen anderen hauptstädten entschieden werden ...

allerdings seh ich zur zeit halt das problem das keine, dem volke gegenüber loyalen politiker, sondern eher kapitalistischste poppulisten am werke sind, deren eigenes bankkonto ihnen am wichtigsten erscheint und nicht zum wohle aller handeln.

sobald sich die moralische grundlage der menschen einmal verfestigt hat wird es möglich sein, gesetze und regelements an eine, den einzelnen ländern übergeordnete, institution abzugeben .... europa ist dafür eine gute grundlage !!

aber solange verträge und gesetze in brüssel einfach abgefertigt und ohne kontroverse diskussion von landesregierugnen wie der unseren eingeführt werden, hat das nichts mit demokratie zu tun ... das ist das problem.

wenn man will das das funktioniert und alle dahinter stehen, dann muss man halt einfach alle 500 Mio abstimmen lassen, koste es was es wolle ... alles andere ist gelenkter sozialismus zugunsten einer elitären gruppe
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13.06.2008 15:46 Uhr von thesheep
 
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wenn ich lese, das einige: "noch nichts darüber gehört haben" kann ich echt nur den kopf schütteln ... leute wacht auf, es geht um eure/unsere zukunft... und die wird gerade von den politikern verkauft ... gottseidank gibt es wenigstens in einem land eine möglichkeit sich gegen diese neue (eigentlich eh alte, nur mit anderem namen) verfassung zu stellen.

http://www.werkstatt.or.at/
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13.06.2008 15:47 Uhr von no_trespassing
 
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Politikverdrossenheit kein Wunder: Da sitzen viele hundert studierte Juristen im Bundestag und stimmen einem EU-Vertrag oder ähnlichem zu und übersehen dabei , daß es einen Artikel 146 im Grundgesetz gibt, der unmißverständlich und eindeutig formuliert ist. Oder sie übersehen und ignorieren diesen bewußt, dann ist es böser Wille und ein Affront gegen alle Staatsangehörigen.
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13.06.2008 15:51 Uhr von MetalTribal
 
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@ thesheep: Ist doch auch kein Wunder, es wird doch tunlichst vermieden, das die Bevölkerung etwas mitbekommt, damit es kein bis kaum Wiederstand gibt.

Ich beschäftige mich eigentlich sehr oft mit Politik, vor allem mit der Innenpolitik, aber von dem Lissabon Vertrag, habe ich bis vorhin rein garnichts gewusst...
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13.06.2008 16:23 Uhr von xjv8
 
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@thesheep: ich bin ein politisch interessierter Mensch, aber ich muss sagen, das ganze Thema ist völlig an mir vorbeigerauscht. Wenn die Iren und ihre Volksabstimmung nicht gewesen wären, wäre das wohl alles stillschweigend verabschiedet worden. Mir geht es da wie MetalTribal.
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13.06.2008 16:30 Uhr von NetCrack
 
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Also zunächst mal finde ich es gut das Irland ein Referendum über dieses wichtige Thema abhält. Die Änderungen die mit dem Vertrag beschlossen werden betreffen schließlich alle Europäer, also sollten auch alle Europäer ihre Zukunft mit entscheiden dürfen. Auf der anderen Seite kann ich auch die anderen Nationen verstehen, die im Parlament entscheiden lassen, denn die Völker aller 25 Nationen unter einen Hut zu kriegen dürfte sich als schwierig erweisen, wie an der gescheiterten EU-Verfassung zu sehen. Ich denke, dass die EU ein neue Arbeitsgrundlage braucht um nicht zu stagnieren und handlungsfähig zu bleiben. Außenpolitisch ist es meines Erachtens nach sogar nötig ein geschlosseneres Europa zu Präsentieren, denn zwischen den USA und Russland und auf dem aufstrebenden China muss Europa quasi eine "Supermacht" darstellen wenn wir nicht untergehen wollen bei Druck von drei Seiten. Innenpolitisch kann ich die Bedenken ob des Souverainitätsverlustes durchaus verstehen, ich habe schon jetzt manchmal das Gefühl das einem "von Oben" irgendwelche Richtlinien aufgedrückt werden die National nicht sinnvoll sind aber trotzdem umgesetzt werden müssen.
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13.06.2008 16:33 Uhr von Falkone
 
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Wo gibt es einen Downloadlink in Deutsch.... ? ohne irgendeine Torrentkacke...

(Nur Direktdownload)? Anklicken downloaden !.....
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13.06.2008 16:37 Uhr von xjv8
 
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13.06.2008 16:38 Uhr von cayo
 
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ich war schon vom anfang an gegen EU: Vorteile welche?Nachteile genug
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13.06.2008 16:55 Uhr von Irminsul
 
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die Iren haben NEIN gesagt..

DANKE IRLAND!
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13.06.2008 17:07 Uhr von snafu23
 
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Heute hänge ich eine irische Flagge ans Auto: Bravo Irland. Wäre schön wenn auch andere Staaten sich am Stopp der Bilderbergschen Militärverfassung beteiligen. Das europäische Volk lässt sich kampflos Bürger- und Staatssouveränität, von einem Haufen elitärer Verbrecher stehlen. Verdammte Schafsherde!

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