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Berlin: NPD-Parteitag im Bezirksamt umstritten

Am kommenden Samstag will die NPD ihren Landesparteitag im Berliner Bezirksamt Tempelhof abhalten.

In der zugrunde liegenden Vereinbarung der NPD mit dem Bezirksamt ist die Öffentlichkeit zu der Veranstaltung zugelassen.

Dennoch will das Bezirksamt den Parteitag verhindern, da der Veranstaltungszweck, der bei der Beantragung angegeben wurde, laut Baustadtrat Krömer ein anderer war.


WebReporter: mamuko
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Partei, NPD, Parteitag
Quelle: newsticker.welt.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.06.2008 18:25 Uhr von mamuko
 
+1 | -0
 
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Auf ein Neues...
Ich hoffe, das der Bezirk sich durchsetzen kann. Ansonsten wäre das doch mal ein echtes Ausflugsziel fürs Wochenende, wenn schon Öffentlichkeit zugelassen ist...
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05.06.2008 19:46 Uhr von Mr.ICH
 
+2 | -1
 
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Lieber alle von denen auf einen Haufen, als durch Berbot überall im Untergrund verstreut, denn dort währen sie sicher wesentlich gefährlicher. Ganz nebenbei hat man bei sollchen Veranstaltungen immer mal was zum lachen ;-)
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05.06.2008 19:54 Uhr von mamuko
 
+1 | -1
 
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@topnewsman: Das lag daran, das sich jemand beschwert hat, das die News falsch wiedergegeben wurde. Keine Ahnung was daran falsch war, meine mailanfrage dazu wurde bis jetzt nicht beantwortet.

Mitlerweile hat der Bezirk den Vertzrag gekündigt (wegen Täuschung über den Veranstaltungsgrund und weil der Parteitag dann doch nicht öffentlich sein sollte). Man erwartet aber, das die NPD Rechtsmittel einlegen wird.
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05.06.2008 20:33 Uhr von a.maier
 
+4 | -1
 
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NPD: hin oder her Es ist eine zugelassene Partei wie die CDU, SPD, PDS, oder die Grünen.
Wenn ein Staat nicht mit so einer Partei auf verfassungsmäßiger Grundlage umgehen kann, dann ist das ein Armutszeugnis. mit dem gleichen Recht kann man auch veranstaltungen der CDU oder anderer Parteien ablehnen. Todschweigen ist der falsche weg.
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06.06.2008 00:33 Uhr von frdrsch
 
+2 | -1
 
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NPD: Man sollte sich mal Ffragen warum die NPD so viele Stimmen bekommt... es ist praktisch unsere Pflicht die NPD gewähren zu lassen sonst würden wir zugebenen, dass wir der Demokratie nicht vertrauen, überwachen muss man sie aber allemal
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06.06.2008 07:37 Uhr von Shonsu
 
+3 | -2
 
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NPD: Mir ist nicht klar,warum man einer zugelassenen Partei mit allen Mitteln den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag verhindern will.
Ich halte das für Propagandagetöse.Ist die Partei wirklich verfassungsfeindlich,gehört sie verboten.
Ist sie es nicht,hat sie alle Rechte,die andere Parteien auch haben.
Ich wäre im Interesse der Rechtssicherheit für ein neues Verbotsverfahren,damit dieses unwürdige Theater um diese Partei endlich aufhört.Was gegenwärtig abläuft,ist unter aller Kanone.
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06.06.2008 14:54 Uhr von solitude
 
+1 | -3
 
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Ruhig Brauner (Bodensatz der Gesellschaft)
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10.06.2008 08:12 Uhr von naMdes
 
+0 | -1
 
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Wo wird das nochmal enden. HI,
Was passiert eigentlich mit den Ausländern die in Deutschland leben und Unmengen von Steuern Zahlen, wenn die NPD an die macht kommt ?

Wie viel Produziert Deutschland eigentlich im eigenen land ?


Wie viel Deutsche Firmen gibt es im Ausland ?

Was passiert mit allen Döner Läden, China Männern, Pizzerien und was noch alles. Werden daraus Kneipen und Wurstbuden ?

Was passiert mit den, die Ausländische wurzeln haben aber einen Deutschen Pass tragen ?

Beantwortet mir doch bitte diese fragen.

MFG
Deutscher mit Türkischen Wurzeln.

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