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Hannover: Eklat im Landtag nach Minister-Äußerungen über die Linke

Tumultartige Szenen haben sich im niedersächsischen Landtag abgespielt: In einer von der Linksfraktion eingebrachten Anfrage und der anschließenden Debatte über eine Sicherung des europäischen Lohnniveaus hatte FDP-Wirtschaftsminister Hirche die Linksfraktion in die rechte politische Ecke gerückt.

Hirche sagte, die Linken hätten Vorbehalte gegen Europa und würden durch den Inhalt ihrer Anfrage "der Diktion von weit rechts" entsprechen. Die Linken selbst, so Hirche weiter, wären "Brandstifter" im Haus Europas. Die Reaktionen von Teilen der Linksfraktion ließen nicht lange auf sich warten.

Erzürnte Zwischenrufe und empörte Reaktionen kamen aus deren Reihen. Der Abgeordnete Patrick Humke Focks beklagte lautstark den Umgang miteinander, "Politiker sollten sich in der Öffentlichkeit anders benehmen". Eine diskriminierende Aussage über Hirches Alter brachte Humke Focks eine Rüge ein.


WebReporter: poseidon17
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Hannover, Minister, Die Linke, Eklat, Landtag, Äußerung
Quelle: www.sueddeutsche.de

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15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.06.2008 17:09 Uhr von eztz
 
+17 | -3
 
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Politiker sind ein spiegelbild: unserer gesellschaft , ist schon langsam auffällig wie bestimmte Parteien mit einander umgehen. Auffällig ist auch wie sich bestimmte Parteifunktionäre die ja für die Demokratie in diesem Lande stehen wollen damit umgehen. Sie müssen nun mal sich langsam eingestehen das der aufstieg der Linken was mit ihrem versagen zu tun hat. Und wenn es des volkes Wille ist , dann müssen sie es akzeptieren ob sie es wollen oder nicht , Das ist Demokratie . Da helfen auch keine verbalen entgleisungen gegen links oder rechts .
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05.06.2008 17:47 Uhr von Noseman
 
+3 | -1
 
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@poseidon17: Hirche ist nicht "CDU-Wirtschaftsminister", sondern in der FDP.

Wäre schön, wenn das ein Mod ändern könnte.
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05.06.2008 18:17 Uhr von csu-mitglied
 
+6 | -32
 
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05.06.2008 18:38 Uhr von CHR.BEST
 
+10 | -2
 
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Du sagst es @eztz
Irgendwo scheint eine Art neuer Sport der klassischen, politischen Parteien zu sein, mit aller Wucht verbal auf die Linke einzudreschen aber gleichzeitig heuchlerisch den ein oder anderen Vorschlag von linksaußen durchaus nicht völlig abgeneigt zu sein - um es vorsichtig zu sagen.

Es ist doch so, alle klassischen Parteien haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten verdammt viel Mist gebaut. Die Staatsverschuldung ist so hoch wie nie, die Großkonzerne sind fett und einflußreich wie nie, das soziale Netz wird immer grobmaschiger, die Arbeitswelt ist auf den Kopf gestellt und die bürokratische Geldvernichtungsmaschinerie läuft auf Hochtouren.
Da kommt ein Sündenbock wie die Linke gerade recht um vor dem eigenen Versagen abzulenken.
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05.06.2008 18:58 Uhr von DerBibliothekar
 
+12 | -3
 
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A:"Kommunistennazis!!!!!!!"
B:"Hä?"
A:"Die sind so weit links, die kommen rechts wieder raus!"
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05.06.2008 18:59 Uhr von derSchmu
 
+5 | -0
 
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Sie sollten sich in der Oeffentlichkeit anders benehmen....sassen die nicht im Landtag...achja Politiker sind sich ja selbst die Oeffentlichkeit...fuers Volk zu arbeiten...bzw. das Volk zu vertreten hammse ja schon lange vergessen...
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05.06.2008 19:10 Uhr von Gloi
 
+2 | -0
 
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Wie langweilig: Ich dachte mal wieder es hätte einen echten Eklat gegeben. Aber die wollten doch nur Spielen.
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05.06.2008 19:20 Uhr von Disclosure
 
+14 | -1
 
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@csu-mitglied: "Immerhin lügt Herr Gysi seit einiger Zeit in der Öffentlichkeit und behauptet immer wieder nichts mit der Stasi, etc. zutun gehabt zu haben."

Deine Merkel machts besser, die lässt einfach alle Beweise verbieten ;)
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05.06.2008 19:21 Uhr von Mr.ICH
 
+2 | -4
 
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Links oder rechts, sie sollen es nennen wie sie wollen, es wird dadurch nicht weniger Wahr. Gerechtfertigt ist Kritik gegen !DIESE! EU allemal! Wenn sie sagen, dass Linke demokratiefeindlich sind und damit DIESES System als das maß aller Dinge sehen, dann macht auch diese Aussage die Ziele nicht weniger erstrebenswert...
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05.06.2008 20:00 Uhr von Irminsul
 
+1 | -2
 
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Politiker die Öffentlichkeit braucht sie eigentlich nicht....
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05.06.2008 21:17 Uhr von csu-mitglied
 
+1 | -7
 
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@Disclosure: Haben Sie etwa konkrete Beweise dafür? Wäre nett wenn Sie mir einen nennen könnten (außer dem Bild auf dem Sie ANGEBLICH zu sehen ist). Bei Gysi liegen zahlreiche Akten vor. Das ist ein feiner Unterschied!
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05.06.2008 21:22 Uhr von tutnix
 
+9 | -1
 
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@csu-mitglied: anscheinend liegen bei gysi überhaupt keine akten vor, sonst könnte ja birthler die ganz stolz vorweisen anstatt immer nur irgendwelche anschuldigungen vorzubringen.
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05.06.2008 22:08 Uhr von Adler444
 
+6 | -0
 
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wenn ich: CSU oder CDU Mitglied wäre, wäre ich mit meinen Äußerungen über andere Parteien vorsichtig.wer Von den Schwarzen hat uns nicht schon alles belogen?Wenn wir die alle Aufzählen ist hier die Seite voll.Die Linke ist vo´m Volk gewählt worden und hat daher im Parlament das Recht ihre Meinung zu sagen.
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06.06.2008 00:25 Uhr von Izo84
 
+1 | -0
 
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Kommunistennazis: Kann der Herr sich zu Grandpa Simpson gesellen er hat auch gegen Kommunistennazis gekämpft, was auch immer das sein soll.

Kindergarten-Logik haben da manche Politiker
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07.06.2008 00:44 Uhr von Borgir
 
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die brandstifter: in europa sitzen sicher woanders als bei den linken....die brandstifter sitzen bereits im europäischen parlament und nennen sich politiker....

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