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Salzburg: Kindergarten beantragte wegen 67 Cent Schulden Lohnpfändung der Mutter

Eine 37-jährige Salzburgerin war mit der Bezahlung der Kindergartenkosten ihrer beiden Söhne in Verzug geraten, worauf sie den ausstehenden Betrag schließlich bar bezahlte. Weil aber angeblich noch immer 67 Cent fehlten, schickte der Betreiber einen Lohnpfändungsauftrag an ihren Arbeitgeber.

Die Frau hatte zwar ein weiteres Mahnschreiben erhalten, aber ignoriert, da sie die Sache als erledigt betrachtete. Zusätzlich wurde der Mutter auch noch eine Geldstrafe von 200 Euro aufgebrummt, gegen die sie aber aus Rücksicht auf die Kinder keinen Einspruch erheben wollte.

Als eine Zeitung die zuständige Betreibergesellschaft mit der Geschichte konfrontierte, meinte deren Leiterin, die Juristen hätten einen Fehler gemacht, und versprach, die Sache aus der Welt zu schaffen.


WebReporter: bauernkasten
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Kind, Mutter, Schuld, Schulden, Cent, Salzburg, Kindergarten
Quelle: www.krone.at

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.05.2008 14:18 Uhr von Bandit07
 
+37 | -0
 
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Soviel zum Thema Steuergelder: und ihre Verschwendung. Was da an Kostenaufwand betrieben wurde steht in keinem Verhältnis zur Höhe der "Schulden"!
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27.05.2008 14:30 Uhr von RoyalHighness
 
+30 | -0
 
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Wenn: man sowas liest, kann man doch echt nur noch mitm Kopf schütteln. Für 67 Cent würd ich nicht mal aufstehen und in Salzburg gibts deshalb gleich ne Lohnpfändung...unglaublich
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27.05.2008 14:59 Uhr von SimonSays
 
+11 | -0
 
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abm: das sind doch reine abm maßnahmen, da wurds jemandem zu langweilig und der wollte sich so etwas die zeit vertreiben
so meldungen erwart ich eigentlich von der Bundesagentur für Arbeit und nicht von Kindergärten
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27.05.2008 15:01 Uhr von Ajnat
 
+7 | -1
 
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also: in Deutschland gibt es zumindest bei staatlichen Abgabe eine Mindestsumme unter der die Vollstreckung nicht eingeleitet wird.
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27.05.2008 15:07 Uhr von Thug4Live
 
+8 | -22
 
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27.05.2008 15:47 Uhr von thesheep
 
+5 | -3
 
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@Thug4Live: bei news wie dieser hier:
http://www.shortnews.de/...

würd ich mit solchen "späßen" eher vorsichtig sein ... du weißt ja, wer im glashaus sitz, ... ;)
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27.05.2008 15:57 Uhr von Thug4Live
 
+6 | -12
 
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@ derwillnurspieln: tut mir leid wenn ich dich als ösi beleidigt hab, dich hab ich damit natürlich nicht gemeint...
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27.05.2008 16:15 Uhr von Nordwin
 
+1 | -0
 
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@thesheep: Amen =)



achja fehlt noch einer der sagt:

Aber in Amerika könntest du jemanden dafür auf Zigmillionen Dollar verklagen.

Damit Amerikabashing hier auch n bisschen auftaucht ;)


wer humor findet darf ihn behalten
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27.05.2008 18:23 Uhr von fruchteis
 
+2 | -0
 
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@Thug4Live: Ich hab auch schon Leute gesehen, die die deutsche Fahne mit dem gelben Streifen nach oben aus dem Fenster hängen hatten zur Fußball-WM 2006. Besser ist dann natürlich wirklich die ostfriesische Flagge: Weißer Adler auf weißem Grund...
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27.05.2008 18:28 Uhr von NetCrack
 
+1 | -0
 
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hatte zwar ein weiteres Mahnschreiben erhalten: Schon alleine wegen 67 Cent ein Mahnschreiben zu schicken finde ich übertrieben. Da dürfte man mit Porto und Materialkosten wohl schon drüber liegen.
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27.05.2008 19:31 Uhr von dragon08
 
+2 | -1
 
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Da hätte auch jede Deutsche Stadt stehen können.So etwas in in Deutschland auch möglich , bin der Meihnung.
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27.05.2008 19:45 Uhr von pmaeuschen
 
+0 | -0
 
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vielleicht: hat sich aber die vollstreckung nur überschnitten , und das die 67 cent der rest waren den die mutter noch nicht bezahlt hatte , ich kann mir nicht vorstellen das man bei 67 cent einen mahnbescheid erwirken kann
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27.05.2008 20:50 Uhr von ffunda
 
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so was von: bescheuertes... 67 cent... das ist überheupt kein verhältnis zu den Gerichstvollzieherkosten... wer sollte denn dann die davon entstandenen kosten zahlen???!!!

67 cent.... ich lach mich tot... da kann man nicht einmal ein belegtes brötchen für kaufen!!!
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27.05.2008 21:05 Uhr von CHR.BEST
 
+0 | -0
 
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Aus 0,67 mach 200 Euro: So funktioniert die wunderbare Geldvermehrung in bürokratischen Kreisen.
In Deutschland gibts noch weitaus krassere Fälle, wo Bürger, die garnicht verbrochen hatten, von Gemeindebürokraten zur Kasse gebeten wurden.
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27.05.2008 22:38 Uhr von Prutus
 
+0 | -1
 
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67 Cent Schulden Lohnpfändung der Mutte: Als in dieser Berichterstattung stimmt etwas nicht:
Um in Österreich Außenstände einbringlich zu machen, sieht das Gesetz folgende Vorgangsweise vor:

1. Einbringung einer Mahnklage, 4 Wochen zeit um Einspruch dagegen zu erheben.
Sollte in der Einspruchszeit der Betrag, welcher auf der Mahnklage angegeben ist, incl. Kosten des Betreibers bezahlt werden, so muss der Betreiber sofort die Klage einstellen, widrigenfalls er die weiteren entstehenden Kosten trägt.
2. Bei nicht Einbringung einer Berufung gegen die Mahnklage wird nach verstreichen der Einspruchsfrist eine sogen. Tagsatzung anberaumt, wird diese Tagsatzung von keinen der Parteien besucht, tritt automatisch ein Ruhen des Verfahrens in Kraft und kann erst in 6 Monaten wieder auf Antrag fortgesetzt werden.
3. Exekutionstitel
Hätte die Mutter weder Einspruch noch Tagsatzung besucht, so hätte sie spätestens den Zahlungsbeleg beim Besuch des Vollzugsbeamten (Vogelhändler) vorweisen können und somit wäre die Sache erledigt gewesen.
Da im Tread weder eine Mahnklage noch ein Säumnisurteil erwähnt werden, würde es mich Interessieren, wie die Kindergartenbetreiber eigentlich zu einen Exekutionstitel kommen um eine Lohnpfändung durch zu führen???
Ohne Klage kein Exekutionstitel.
Wurde hier vielleicht Urkundenfälschung betrieben????
Gesetzt dem Fall es wäre ein E-Titel vorhanden, so müsste wiederum eine Lohnpfändung über das zuständige Gericht
betrieben werden, wobei ein Pfändungsbetrag von €.0,67.- mit Sicherheit unter den Minderbetrag fällt und nicht vollstreckt würde.
Also hier stimmt einiges nicht.
Wie sagt ein altes Sprichwort: Ganz Salzburg ist ein Irrenhaus, die Zentrale befindet sich in der besagten Kindergartenleitung.
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28.05.2008 13:13 Uhr von xerxes100
 
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Lohnpfändung: Da kann man mal sehen, da veranlassen hochbezahlte Juristen wegen so einem Pipifax eine Lohnpfändung.
Alle Beteiligten an dieser lächerlichen Sache sollte man entlassen.
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28.05.2008 13:38 Uhr von happycarry2
 
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Ok, mal überlegen machen wir der einfachhalber nen Euro draus....also.....30 kinder sind in der einrichtung, 30 stehn mit einem euro im monat in der miese macht dann 30 euro. Im Jahr wären das dann mal *überlegt kurz* 360 euro, rechnet man das ganze jetzt auf 10 Jahre um sind wir bei sage und schreibe 3600 Euro...grinssss. So, und nun stellen wir uns mal vor das die Zustände so in jedem der 34957350325 Kindergärten sind, smile. Oh mein Gott, wir alle werden keine Rente bekommen, das Geld geht für die Kindergartennachzahlungen drauf, hilfeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeee :-)))))

(Humor off)

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