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Weil er nicht gegen Tauschbörsen-Nutzer vorgeht: Ermittlungen gegen Staatsanwalt

Helmut S., der Chef-Staatsanwalt von Wuppertal, kann nicht mehr. Er fühlt sich als Spielball der Musik- und Filmindustrie. Die Folge: Er ermittelt nicht mehr gegen die Nutzer illegaler Tauschbörsen. Dafür wird jetzt gegen ihn ermittelt.

Der Düsseldorfer Generalstaatsanwalt leitete Ermittlungen wegen Strafvereitelung und Rechtsbeugung ein. Allerdings rechnet man auch damit, dass die Ermittlungen bald eingestellt werden.

Die Ermittlungen gegen die Tauschbörsen-Nutzer wurden zurückgefahren, nachdem zuletzt Tausende Anzeigen eingegangen und abgewiesen worden waren. Die wäre "nicht mehr verhältnismäßig" gewesen.


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WebReporter: Mister_M
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Staat, Ermittlung, Nutzer, Staatsanwalt, Tausch
Quelle: www.express.de

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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.05.2008 17:19 Uhr von Raizm
 
+31 | -3
 
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Kann man als Staatanwalt nicht einfach sagen,dass einem das zu doof ist und sich die werten Herren und Damen der Film- und Musikindustrie bitte an einen anderen Staatsanwalt wenden sollen...?
So nach dem Motto,dass er es zum einen nicht mehr als lohnenswert ansieht ( viele Anzeigen werden ja abgewiesen) und zum anderen,weil sowas ihn nur noch zumüllt...
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26.05.2008 17:32 Uhr von meisterthomas
 
+24 | -1
 
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Handlanger Staatsanwaltschaft: Die Industrie braucht die Staatsanwaltschaft als ihren Handlanger, ohne dem kommt sie nicht an persönliche Daten heran.

Es wäre seitens der Staatsanwaltschaft klüger auf die einstweilige Anordnung des BVG zu verweisen und damit die Einstellung zu begründen.
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26.05.2008 17:37 Uhr von steamhammer
 
+32 | -0
 
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Prima: endlich mal ein Staatsanwalt mit Rückgrat!

Ich finde schon, daß es sinnvoller ist, sich um die KiPo-Ringe zu kümmern oder die Internet-Abzocker kräftig an den Hintern zu fassen. Leider steckt da nicht daß große Geld dahinter
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26.05.2008 17:46 Uhr von 3nu6E8CcvW1Up9kJ0ZR
 
+12 | -5
 
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Spielball der Musik und Filmindustrie: Musik und Filmindustrie wollen alle nur Geld machen.
Ihnen liegt gar nichts daran zu verhindern, das ihre Werke geschützt werden.

Wenn sie wollten, könnten sie den Kinobetreiber kostenlos einen Abfilmschutz auf der Leinwand installieren, machen sie aber nicht denn sie wollen ja über Klagen zu mehr Geld kommen als sie auf legaler Weise bekommen könnten.

Und MP3, wir alle wissen, das der Klang nicht derselbe ist wie von einer CD. Entspricht eher einem Song mit schlechter Qualität wie aus dem Radio.
Wer guten Klang möchte, der braucht einfach eine CD um in den vollen Genuss zu kommen.
Heute kann jeder über Internet-Radio seine Songs kostenlos und legal mitschneiden.
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26.05.2008 18:03 Uhr von Silenius
 
+8 | -2
 
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@3nu6E8CcvW1Up9kJ0ZR: Ich hab viele meiner OriginalCDs in MP3s umgewandelt, und ich höre keinen Unterschied. Kommt immer auf die Quali der Kopie an, je mehr kB/s desto besser. Radioqualität ist schon ein vernichtendes Urteil. ;)
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26.05.2008 19:08 Uhr von Daedalus1337
 
+11 | -0
 
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Grafenreuth Jeder der diesem "Menschen" auf legale und gesetzeskonforme Weise schaden kann sollte es ohne mit der Wimper zu zucken tun.

Meiner Meinung nach hat der Typ nicht nur ein Rad ab.
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26.05.2008 19:19 Uhr von ElCommandante
 
+5 | -0
 
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Hätte nie gedacht, dass ich mal nen Staatsanwalt loben würde! Weiter so, nicht beirren lassen!!!

@ Freiherr von Grafenreuth: den scheinen wohl seine bisherigen Verurteilungen immernoch nicht zur Vernunft gebracht zu haben. Wann bekommt der eigentlich endlich die Anwaltszulassung entzogen? Andererseits dürfen die Herren Rieger und Mahler ja auch weitermachen wie bisher...
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26.05.2008 19:37 Uhr von hossler
 
+5 | -28
 
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26.05.2008 20:36 Uhr von stumpelrielzchen
 
+1 | -0
 
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AHHHHH: deswegen kam mir der name so bekannt vor.....hab da ein paar briefe liegen ;-)
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26.05.2008 21:52 Uhr von Scopion-c
 
+6 | -0
 
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@hossler: Weil sich die Anwälte auf kosten der allgemeinheit bereichern.

Die Ermittlung für das Strafverfahren kosten zwischen 20 und 60 euro pro IP. Darin sind die kosten für Ermittlung des Anschlussinhabers mit drin. Durchschnittlich nehmen wir mal 40 Euro an. Das Strafverfahren wird dann meistens eingestellt.

Jetzt nehmen wir an jeder Abmahnanwalt verdient 350 euro durchschnittlich.

Bei 1.000 Fällen macht das für den Steuerzahler ein verlust von 40.000 Euro und für die Anwälte einen Gewinn von 350.000 Euro. Kein schlechter Lohn für ein paar Serienbriefe und ein paar Briefmarken oder?
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26.05.2008 22:09 Uhr von madmind
 
+3 | -1
 
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Bingo Scorpion-c: Genau das ist es nämlich. Den ganzen SA´s, ob das nun Wuppertal, oder den ersten "Abweiser" dieses Schrottes, den SA von Offenburg, geht es vor allem um die Kosten, für die Steuerzahler.

Die Kosten von 40 Euro für eine IP, die ein ISP herausgibt, ist durchaus realistisch und bis auf Arbeit hat der SA nix von der Sache.
Der Abmahngeier zeigt das bei der SA an und die müssen dann beim ISP die IP+ Personendaten anfordern, die sich jeder ISP mit ca. 40 Euro pro IP bezahlen lässt.

Der SA gibt sie dann an den ABmahngeier weiter und das wars dann für den SA.


Das ist nur eine reine Abzocke und die Herren Juristen sind auf den nicht mehr so elitären Abmahnanwaltzug gesprungen..


Schande für das Rechtssystem, das man zulässt das studierte Juristen so ihre Kohle machen. Machen, weil von verdienen kann man da nicht mehr reden.....
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26.05.2008 22:14 Uhr von steamhammer
 
+0 | -0
 
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@ananda96: Sorry, verwechsel´ ich hier was?

Eine Anklage kann nur von der StA kommen, hier wird aber lt. der Quelle "nur" gegen den Leitenden Oberstaatsanwalt Helmut Schoß ermittelt. Das ist mE ein himmelweiter Unterschied.

Und was hat FvG damit zu tun? Das kann ich aus der Meldung nicht erkennen. Hast Du eine andere Quelle?
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26.05.2008 22:33 Uhr von hossler
 
+0 | -18
 
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26.05.2008 23:32 Uhr von Pitbullowner545
 
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achja: der Günther Dörr wieder

der kerl wär nen guter Clown, der braucht sich nicht mal zu schminken

klar muss die Gerneralstaatsanwaltschaft dann ermitteln das stellen die aber selbst wieder ein

aber die Anwaltskammer sollte Günther Dörr mal die lizenz entziehen..
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27.05.2008 00:31 Uhr von schwen80
 
+7 | -2
 
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mhmm: gibt nen spruch:
downloader sind auch nur menschen, kümmert euch lieber um die kinderschänder...

ein downloader der nen paar mp3´s uffn rechner hat bekommt 5 jahre knast und nen kinderschänder 2 wochen urlaub auf malle um sich zu erholen und um nachzudenken was er getan hat und is dann wieder auf freien fuss...deutschland ein kinderschändermärchen...
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27.05.2008 00:33 Uhr von Misbe
 
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@hossler: seltsam das Du hier mit Deiner Meinung allein stehst, oder?

Nein mal ehrlich. Ich finde die Cds und Dvds etc. sind hierzulande einfach zu teuer. Klar sehe ich ein das ein Künstler auch seinen Lohn für seine Mühe bekommen sollte. Aber Du scheinst zu vergessen, das meistens doch die Musikindustrie die Cd Preise usw. ansetzt und die sind zu dreist.

In anderen Ländern kann man einen aktuellen Musiker für ca. 5000 bis 10.000 Euro auf seiner Hochzeit singen lassen. Ok hier wären diese Künstler vielleicht nicht so bekannt. Aber trotzdem, die haben nicht ihre Allüren wie die Amis oder die Deutschen Musik-Sternchen.

@News
Richtig so. Der Mann verdient auf jeden Fall meinen Respekt.
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27.05.2008 00:43 Uhr von pornoeule
 
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guter mann: endlich mal einer der ein zeichen setzt...daumen hoch für diesen mann...weiter so
TOP
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27.05.2008 03:35 Uhr von Götterspötter
 
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Man sollte!!!! Einfach mal alle Tauschbörsen schliessen - vieleicht sollten da auch mal die User mitmachen !

Damit die Musikindustrie keine Opferlämmer mehr bekommt für Ihre hausgemachten Probleme ..... und erkennen was SIE falsch machen die letzten 10 Jahre !
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27.05.2008 06:16 Uhr von graemer
 
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@hossler so einen schwachsinn habe ich selten gelesen. es wird nicht mehr oder weniger raubkopiert als vor 20 jahren. nur weil die musik- und filmindustrie den zug verschlafen hat, heisst es nicht, dass man sich beim staat dafür stark machen kann, um ein paar kröten mehr reinzukriegen - wohlgemerkt, ich verdiene genug, kaufe mir zwischendurch eine gute cd (brittney-shit und anderes kann von mir im regal verschimmeln).

ich benutze sogar itunes und lade aus dem kümmerlichen non-us-angebot runter, was der laden bietet.

1. gema und die musikindustrie kassieren bei jedem rohling/festplatte/player tüchtig mit (na klar, es brennt ja jeder mindestens 100 alben von seinem original und verkauft sie dann gewinnbringend, tsss)
2. die verworrenen musik-rechte behindern den eigenen markt - bsp. weshalb erhalten nur us-bürger eine sonderedition von interpret x - etwa weil dort nie kopiert wird?
3. warum werden laufend gurken auf den markt geschmissen, die niemand hören will?

es kommt mir vor, als würde eine dominante pferde-industrie sich gegen die automobilfahrer rechtlich durchsetzen wollen... kopiert/verschenkt/verkauft wird schon, seit man den tape-recorder (musik) oder videorecorder (film) oder diskettenschreiber (software) auf dem markt anbietet - siehe hp-werbung, wie einfach sie filme/musik/sofware kopieren lassen...

deshalb mag ich websites wie http://www.jamendo.org, die selber komponierte werke rechtefrei zum hören anbieten - sogar auf meinen player downloaden kann ich sie...
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27.05.2008 06:42 Uhr von Sharillon
 
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Gute Einstellung. Es ist doch einfach so, dass die Staatsanwaltschaften durch solche Verfahren einfach z.T. überlastet werden und sich um die "richtigen" Straftaten nicht kümmern können, weil sie ja eine Pflicht haben jeder Anzeige nachzugehen.

Sie haben den Staatsanwalt letztens im TV gezeigt und alleine die Akten von einem gewissen Anwalt von einem Monat waren viel zu viel...


Und übrigens. Die Musikindustrie suckt weiterhin. Hab mir letzte Woche eine CD von nem Künstler aus Amerika bestellt, der alles selbst produziert, selbst verschickt etc.
Hat mich mit Versand nach Deutschland hier 9,50€ (dank $-Kurs) gekostet. Und selbst wenn der Umrechnungskurs 1 zu 1 wäre, hätte ich höchstens 14,00€ mit Versand aus den USA bezahlt. Gab sogar noch zwei Buttons dazu.

Und dann geht man einfach hier in den Saturn und siehst, dass man über 15€ alleine für ne CD eines Major-Label bezahlt, die eigentlich viel mehr Geld übrig haben und sie theoretisch billiger machen können.

Irgendwie nicht mehr verhältnismäßig...
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27.05.2008 08:01 Uhr von FreakV20
 
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Richtig so: Sehr geiler Staatsanwalt. Ich bin vol auf seiner Seite

Die Musikindustrie legt es ja auch richtig darauf an die Endbenutzer zu kriminalisieren.
Kleines Beispiel:
Ich kauf mir eine CD im Laden (15€) und will mir diese dann für das Auto brennen, weil es erwiesen ist, dass CD´s im Autoradio wirklich zerkratzen und kaputt gehen. Hat die CD aber einen Kopierschutz ist das illegal, weil ich diesen ja nicht irgendwie umgehen oder ähnliches darf.
Ich werd also gezwungen mir meine ehrlich gekaufte CD kaputt zu machen und mir in paar Jahren evtl nochmal die selbe zu kaufen (wenn es Sie dann noch im Handel gibt)
Es gibt viele Bands die gegen solche Machenschaften sind und deshalb ihre Alben ohne Kopierschutz rausbringen.

Ich kaufe mir auch Alben oder Singles von Bands die ich mag
Gefällt mir die Musik ist mir das Geld auch reichlich egal. Das ist es mir wert.
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27.05.2008 08:48 Uhr von KillA SharK
 
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Das Verfahren wird wohl eingestellt: "Es zeichne sich aber eine Einstellung des Verfahrens gegen Schoß ab, ergänzte der Sprecher auf Anfrage. Zur Haltung der Wuppertaler Staatsanwaltschaft könne es zwar abweichende Rechtsmeinungen geben. Ein strafrechtlicher Vorwurf erwachse daraus aber nicht. Die Wuppertaler Staatsanwälte sehen sich von der Musik-, Porno- und Computerspiele-Industrie missbraucht. Die Ermittlungen seien "nicht mehr verhältnismäßig"."

http://www.heise.de/...
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27.05.2008 09:23 Uhr von flugine
 
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Ist es: nicht auch so, dass man sich Rechte an ein paar Sicherheitskopien für sich bei dem Kauf einer CD miterwirbt? ich kenne genug Leute, gehöre auch mit dazu, die sehen Alben als Kunstwerke an und wollen sie am liebsten nur im Staubgeschützen Regal stehen haben und nur eine Sicherheitskopie zum hören...

Außerdem regen sich nur die Leute auf, die eh genug Geld haben. Und das hört man. Die ganzen kleinen Bands, die davon nicht leben können und es nur als Hobby nebenbei machen, brauchen vieleicht länger, um eine CD aufzunehmen, dafür klingt es besser und es ist mehr Liebe zur Musik mit im Spiel.
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27.05.2008 12:06 Uhr von Borgir
 
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die musikindustrie: speziell, aber auch die filmindustrie machen sich nicht mehr als lächerlich. die gewinne sind riesig und sie jammern immer mehr rum....
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27.05.2008 12:47 Uhr von CapApril
 
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@ flugine: du hast das Recht die eine gewisse anzahl Kopien für den Privaten Gebrauch zu erstellen (glaube 3, aber bitte icht auf die Zahl festnageln)

Du darfst dabei aber keinen wirksamen Kopierschutz umgehen.

Ergo-> Recht auf Privatkopie ausgehebelt...

Für mich bedeutet das aber im umkehrschluß: wenn ich eine CD schon gekauft hab und sie nicht kopiern darf, dann darf ich sie mir runterladen um sie zB fürs auto zu brennen.

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