22.05.08 14:40 Uhr
 182
 

Brüssel: Türkei wird unzureichender Reformeifer vom EU-Parlament bescheinigt

Laut dem Parlament in Brüssel gefährde die Türkei mit ihren mangelnden Fortschritten die Beitrittsverhandlungen mit der EU. Olli Rehn, EU-Kommissar, erwartet wegen dem Verbotsantrag der AKP, dass vom obersten Gericht nach "rechtsstaatlichen und demokratischen" Kriterien verhandelt werden muss.

Auch die Beschränkung der Meinungsfreiheit wird besonderer Beachtung bescheinigt. Das kürzliche entschärfen des umstrittenen §301, Beleidigung des Türkentums, durch das türkische Parlament, wird nur als "Ersten Schritt" in die richtige Richtung gewertet.

Das EU-Parlament äusserte sich auch kritisch über die Rede des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Köln, in der er vor einer Assimilierung warnte. Brüssel erinnert hier daran, dass Kurden und religiöse Minderheiten immer noch mit starken Repressalien rechnen müssen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: midnight_express
Rubrik:   Politik
Schlagworte: EU, Türkei, Türke, Parlament, Reform, Brüssel
Quelle: www.net-tribune.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Spanien: Deutscher Autor auf Veranlassung der Türkei festgenommen
Bundestagswahl: "Türkenfeinde" - Scharfe Reaktionen auf Erdogans Einmischung
Thüringen: Ramelows Rot-Rot-Grüne Mehrheit hängt an Ex-AfD-Abgeordneten

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
22.05.2008 14:56 Uhr von Vollstrecker666
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Ich sag nur "Türkentum"....denn das sagt alles...
Kommentar ansehen
22.05.2008 15:20 Uhr von 08_15
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
Die Türkei ist so Reformbereit wie ein Backstein: Warum wollen die in die EU? Nur wegen Kohle!

So lange es dort:
- Ehrenmord
- Zwangsehen
- Keine Gleichheit der Geschlechter
- verletzung der Menschenrechte (Folter etc.)

gibt, sollten alles offiziellen Beziehungen eingestellt werden.
Wie Erdokan schon sagte und ich pflichte ihm da wirklich bei:
Keine Assimilierung! Entweder sie erfüllen diese Kriterien, oder bleiben komplett draussen.
Kommentar ansehen
22.05.2008 16:06 Uhr von CHR.BEST
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
@08_15: Jepp, so isses.

Übrigens will die EU derzeit ja nach und nach die horrenden Agrarsubventionen abbauen. Eventuell könnte es daher vielleicht so kommen, daß in ca. 10 Jahren, wenn die Türkei beitritt, es garkeine Fördergelder aus Brüssel mehr erhält ;-)

Allerdings gibt es auch Fördergelder für strukturschwache Gegenden, worunter wohl ganz Ost-Anatolien fallen dürfte.
Kommentar ansehen
22.05.2008 23:44 Uhr von Paris-Dakar
 
+1 | -4
 
ANZEIGEN
Und jeder: Deutsche war natürlich schon mal Zeuge eines oder einer dieser Punkte und statt zu helfen wurde gegafft ...
-Ehrenmordes
-Zwangsehe
-Keine Gleichheit der Geschlechter
-Verletzung der Menschenrechte (Folter etc.)

Refresh |<-- <-   1-4/4   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Terrorismus und Islam hängen zusammen
Deutsches Stromnetz zu schlecht für E-Autos
Fernsehen/Radio: Öffentlich rechtliche Anstalten planen Erhöhung des Beitrages


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?