20.05.08 20:13 Uhr
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Amerika dementiert Angriffsgerüchte gegenüber dem Iran

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, dementiert Gerüchte, dass Amerika eine Militäroffensive gegen den Iran plane. Ein entsprechender Artikel der "Jerusalem Post" sei schlichtweg falsch und das Papier nichts wert, auf dem er gedruckt wurde, so Perino.

Die "Jerusalem Post" beruft sich unterdessen darauf, dass sie die Pläne eines Angriffs auf den Iran von höchster Stelle erfahren habe. Bush und Vizepräsident Dick Cheney wollen demnach den Angriff noch vor dem Ende ihrer Amtszeit durchführen. Wer der Informant war, ließ das Blatt jedoch offen.

Amerika wolle den Atomkonflikt mit dem Iran auf diplomatischen Weg lösen, hält Dana Perino dagegen. Man werde wahrscheinlich den wirtschaftlichen und diplomatischen Druck auf das Land erhöhen, damit der Iran keine Atomwaffen produzieren kann.


WebReporter: badboyoli
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Iran, Angriff, Amerika
Quelle: www.spiegel.de

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18 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.05.2008 20:21 Uhr von C^Chris
 
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Gibt es in Kriegszeiten Wahlen ? Iregendwie schwirrt mir im Kopf immer rum, dass in den USA nicht gewählt wird wenn sie sich im Krieg befinden... Kann man mich da mal bitte aufklären
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20.05.2008 20:38 Uhr von Hier kommt die M...
 
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Schon wieder so ein Gerücht? Wäre das Letzte wahr gewesen, wären die USA seit gut 6 Wochen bereits im Iran. :)

Aber manche Leute scheinen dies ja geradzu herbei zu sehnen, so oft wie darüber geschrieben wird.^^

Welch Enttäuschung, wenn es sich dann auch dieses Mal wieder nut als heisse Luft herausstellen würde...lol
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20.05.2008 20:43 Uhr von :raven:
 
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Der gute Bush hat im Nachklang zum "11.9." im Zusammenhang mit dem Patriot Act eine Fülle von Gesetzen erlassen, die es ihm ermöglichen, aufgrund eines Notstandes, die USA in kürzester Zeit extrem handlungsfähig zu machen.
D.h. hat Bush irgendeinen Vorwand, um einen Notstand auszurufen, kann er sich per Unterschrift zum Quasi-Diktator machen... ohne irgendjemanden Rechenschaft ablegen zu müssen... auf unbestimmte Zeit... und ohne neue Präsidentschaftswahl!
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20.05.2008 20:53 Uhr von uhrknall
 
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Hat man im Sommer 2002 auch gesagt es ist kein Krieg gegen den Irak geplant.

Irgendwie fällt mir dazu folgender Spruch ein:
Tiere sind unberechenbar
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20.05.2008 20:53 Uhr von Sven_
 
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Neeein Nieeee: Achwas die US-Präsidenten (nicht das Volk) sind ja nieeemals Kriegstreiber, das selbst die Überzahl der Demokraten im Kongress jede Budget-Erhöhung für den Irak-Krieg durchwinkt wie unsere Regierung die Erweiterungen zum Polizeistaat sind ja nur kleine Spielereien, das hat nix damit zutun das man vom Krieg so toll profitiert.

Vielleicht nennt man es dann einfach "Zusamenlegung der Truppen aus Irak und Afghanisten" und trifft sich in der Mitte, hups und besetzt dabei ausversehen den Iran.

Warum gibt es noch keinen Iran-Krieg? Ganz einfach: Zuwenige Truppen. Das ist das Problem dasn och gelöst werden muss bevor der Spass beginnt
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20.05.2008 21:05 Uhr von Vomito
 
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Hi @ Hier kommt die M Die meisten wissen es gar nicht aber du hast leider Recht mit dem was du sagst.
Ich hab auch das dumpfe Gefühl das dieser Fall eintreten wird.
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20.05.2008 21:08 Uhr von :raven:
 
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Fakten 1: 2001
Januar

Die erste Direktive des Präsidenten verzögert die geplante Veröffentlichung der Dokumente aus der Regierungszeit von Reagan/Bush auf unbestimmte Zeit. Bush und Cheney erweitern damit radikal die Einschränkung der Veröffentlichung von Dokumenten und Informationen, die als geheim eingestuft werden können.

Februar

Der Abhörgeheimdienst NSA (National Security Agency) erstellt mit dem Projekt Groundbreaker die Infrastruktur um alle Inlandsgespräche überwachen zu können.

April

Die Bush-Regierung autorisiert die NSA alle Inlandstelefongespräche und das gesamte Internet zu überwachen.

Mai

Das US-Verfassungsgericht entscheidet, dass der Konsum von Marihuana der aus medizinischen Gründen verschrieben wird, trotzdem strafbar ist.

September

Unmittelbar nach 9/11 autorisiert das Justizministerium die Verhaftung von Terrorverdächtigen ohne eine Anklage vornehmen zu müssen. Über eintausend Verdächtige werden in den folgenden Monaten eingesperrt und sitzen bis heute ohne Rechtsverfahren in Haft.

Oktober

Der Justizminister John Ashcroft verkündet eine Änderung der Politik im Justizministerium. Laut der neuen Politik werden die Kriterien für die Erlaubnis verschärft, wie man mit dem Gesetz zur Freigabe von Regierungsinformationen über die Herausgabe von Dokumenten an die Öffentlichkeit umgeht.

Die NSA beginnt mit einer neuen Datenbank um alle US-Telefongespräche aufzuzeichnen.

Nur wenige Wochen nach dem 11. September wird der US Patriot Act Gesetz. Damit ist bewiesen, dieser umfangreiche Gesetzestext war schon lange in Vorbereitung. Unter anderem ermöglicht er folgendes:

Es ist ein Verbrechen Geld oder materielle Unterstützung einer Gruppe zu geben, die auf der Terrorbeobachtungsliste steht.

Erlaubt dem FBI die Gespräche zwischen Anwälten und Klienten zu überwachen.

Erlaubt dem FBI die Lesegewohnheiten von Bürgern in Bibliotheken zu erfahren.

Erlaubt der Regierung den Internet- und E-Mail-Verkehr zu überwachen.

Erlaubt dem FBI ohne richterliche Anordnung die Telefon-, E-Mail- und Bankdaten von US-Bürgern zu durchsuchen.

Die Regierung muss die Art und Weise wie sie Beweise gegen einen Verdächtigen ermittelt nicht mehr preisgeben.

Erlaubt den US-Behörden alle Ausländer so lange einzusperren, wie sie es für notwendig erachten.

November

Eine neue Verfügung des Präsidenten schränkt die Herausgabe von Dokumenten des Weissen Hauses ein. Es ermöglicht, dass alle Dokumente der Präsidenten geheim bleiben, wenn der Amtsträger es so will.

2002

Winter

Da das FBI und das Verteidigungsministerium laut Gesetz keine Daten über US-Bürger in Datenbanken sammeln dürfen, wird dieses Gesetz umgangen, indem private Firmen beauftragt werden Datenbanken für sie zu führen.

Frühling

Eine geheime Verfügung des Präsidenten erlaubt der NSA die Telefongespräche und die E-Mails von US-Bürgern abzuhören bzw. zu lesen.

Das US-Verkehrsministerium gib zu, es hat Schwarzelisten, eine “No-Fly-List” und eine separate “Watch-List”, erstellt, in dem die Namen der Personen verzeichnet sind, die nicht reisen dürfen bzw. es werden die Reisegewohnheiten aufgezeichnet.

Mai

Das US-Justizministerium genehmigt dem FBI die Überwachung von religiösen Gemeinschaften. Es ermöglich dem FBI, ohne konkrete Verdachtsmomente und ohne das eine Verbrechen vorliegt, alle Aktivitäten zu überwachen.

Juni

Das Verfassungsgericht bestätigt, dass Schuldirektionen einen generellen Drogentest für alle Schüler anordnen können.

November

Der Patriot Act (Heimatschutzgesetz) aus dem Jahre 2002 ermöglicht die Gründung eines neuen Ministeriums für Heimatschutz. Unter anderem koordiniert dieses Ministerium alle Polizeiorgane der Länder, Städte und Gemeinden und es darf alle öffentlichen und staatlichen Datensammlungen über US-Bürger von Kreditkarten-, Telefon-, Banken- und Reiseunternehmen einsehen und durchforsten.
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20.05.2008 21:09 Uhr von :raven:
 
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Fakten 2: 2003

Februar

Das Justizministerium bereitet die Erweiterung des Patriot Act vor (Teil 2), ein geheimes Dokument, welches aber an die Öffentlichkeit gelangt und folgende Punkte enthält:

Erlaubt die Überwachung durch Polizeibehörden von inländischen Gruppierungen ohne Gerichtsbeschluss.

Erlaubt dem FBI Durchsuchungen und Überwachungen durchzuführen, die auf Geheimdienstberichte aus dem Ausland basieren, ohne Gerichtsbeschluss.

Erlaubt die Erstellung einer DNA-Datenbank über alle verdächtigte Terroristen.

Verbietet die Veröffentlichung aller Namen der Personen die angeblich Terroristen sind und die verhaftet wurden.

Befreit alle Privatpersonen und Firmen von Schadensersatzklagen, die Informationen freiwillig an die Regierung liefern.

Verbietet die Benutzung von Schifffriertechniken um eine geheime Kommunikation zu ermöglichen.

Erlaubt die automatische Verweigerung von Kautionen zur Freilassung für Personen, die als Terrorverdächtige verhaftet wurden.

Schafft die Unschuldsvermutung ab und kehrt die Beweislast der Unschuld auf den Verdächtigen um.

Erweitert die Liste der Verbrechen die mit dem Tod bestraft werden.

Die Umweltschutzbehörde muss nicht mehr über Gefahren warnen, die bei einem “grösst anzunehmenden Unfall” bei einer Chemiefabrik passieren können.

Amerikanischen Staatsbürgern kann die Staatsbürgerschaft aberkannt werden, bei denen die Regierung meint sie sind Mitglieder einer, oder liefern Material an, oder unterstützen eine Terrorgruppe und kann diese ins Ausland abschieben.

Obwohl der Patriot Act 2 bis jetzt nicht durch das Parlament wegen der frühen Veröffentlichung abgesegnet wurde, sind viele der oben genannten Punkte in anderen Gesetzen in Kraft getreten.

März

Eine Verfügung des Präsidenten ändert radikal die Klassifizierung von Dokumenten als geheim. Dadurch können Regierungsstellen leichter Information als geheim bezeichnen und von der Öffentlichkeit fernhalten.

Das Verfassungsgericht der USA beschliesst eine Zeitverlängerung der intellektuellen Rechte und schränkt damit die Freigabe an die Öffentlichkeit ein. Die Urheberechte werden um 20 Jahre, von 50 auf 70 Jahre nach dem Tod eines Autors, erweitert. Dies basierend auf ein Gerichtsverfahren welches Sonny Bonno angestrebt hat.

April

Das Verfassungsgericht beschliesst, dass sogar Personen mit Daueraufenthalt in den USA mit einer Einkerkerung rechnen können, wenn sie für die Ausschaffung wegen einer Straftat eingesperrt werden, ohne das Recht zu haben eine gerichtliche Beurteilung zu bekommen, ob sie überhaupt gefährlich sind.

Herbst

Das FBI ändert ihre Praxis der Vernichtung von Untersuchungsakten über unschuldige Verdächtige und eingestellte Verfahren. Jetzt können die Akten für immer aufbewahrt werden. Allen Behörden wird die Einsicht in diese Akten erlaubt.

Wie durch den Patriot Act ermöglicht, erweitert das FBI ihre Praxis der Durchleuchtung von allen US-Bürgern und Besuchern aus dem Ausland, die des Terrors verdächtigt werden.

Dezember

Das U.S. Department of Homeland Security verlangt von allen ausländischen Fluglinien die Passagierdaten der Personen die in die USA reisen. Es sind Information wie Wohnanschrift, Geburtsdatum, Kreditkartennummer und sogar Bordmenüwünsche.
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20.05.2008 21:10 Uhr von Vomito
 
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Mein Post: galt nicht für hier kommt die M... sondern für Raven
Hab mich in der Zeile geirrt.
Ja nee is Klaa!!!
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20.05.2008 21:10 Uhr von :raven:
 
+4 | -2
 
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Fakten 3: 2004

Januar

Die FBI beginnt mit der Speicherung aller Daten über US-Bürger.

Das U.S. Department of Homeland Security verlangt von allen Passagiere die in die USA einreisen ein Foto und Fingerabdrücke. Dies erfolgt bei der Passkontrolle und die Daten werden zentral in einem Computersystem gespeichert.

Frühling

Der Justizminister verhängt einen Maulkorberlass über die FBI-Dolmetscherin Sibel Edmond, damit sie nicht beim Gerichtsverfahren der Familien der 9/11 Opfer gegen den Staat aussagen kann.

Juni

Das Verfassungsgericht beschliesst, es ist den Polizeibehörden erlaubt, Personen zu verhaften, die sich weigern ihre Identität preiszugeben, welche der Polizei als „verdächtig” erscheinen.

September

Das U.S. Department of Homeland Security verlangt von allen Fluglinien sie müssen alle Passagierdaten von Inlandsflügen aushändigen. Damit soll eine “Vorsortierung” der Passagiere möglich sein um pontenzielle “Terroristen” mit dem neuen Secure Flight System identifizieren zu können.

2005

Januar

Das Verfassungsgericht beschliesst, es ist der Polizei erlaubt, Drogenhunde einzusetzen die Autos durchsuchen, die wegen eines Verstosses gegen das Strassenverkehrsgesetz angehalten werden.

Juni

Das Verfassungsgericht beschliesst, es ist der Regierung erlaubt Personen zu bestrafen, die aus medizinischen Gründen Marihuana verwenden, auch wenn der Staat in dem sie leben, dies erlaubt.

Sommer

Die Gültigkeit des Patriot Act, der Ende 2005 auslaufen sollte, wird vom Kongress verlängert.

2006

März

Der US-Senat beschliesst eine Änderung des Partiot Act und schränkt gewisse Möglichkeiten der Behörden wieder ein und verlangt eine Kontrolle der Behörden durch den Kongress. Präsident Bush widerruft diese Einschränkung und sagt sie wären nicht bindent.

Juni

Das Verfassungsgericht beschliesst, dass Beweise die illegal von den Polizeibehörden beschafft wurden, trotzdem vor Gericht verwendet werden dürfen.

September

Der US-Kongress und Senat beschliesst den Military Commissions Act, in dem die Folter erlaubt wird und allen nicht US-Bürgern alle Rechte entzogen werden können, sowie das Recht verweigert werden kann eine formelle Anklage zu erhalten, einen Rechtsbeistand zu bekommen und eine gerichtliche Anhörung zu haben.

Es gibt dem US-Präsidenten auch das Recht, jeden US-Bürger als „feindlichen Kämpfer“ zu bezeichnen und dadurch diesen auf unbestimmte Zeit einzusperren und als Beschuldigter keine Möglichkeit zu geben sich vor einem ordentlichen Gericht zu verteidigen.

Oktober

Der John Warner Defense Authorization Act wird beschlossen. Dieses Gesetz erlaubt es einem Präsidenten nach eigenem Ermessen einen Notstand auszurufen und in den ganzen USA Militärtruppen einzusetzen, sowie den Oberbefehl über alle Nationalgarden auszuüben, ohne der Zustimmung des Gouverneurs eines Staates, der eigentlich alleine über die lokale Nationalgarde nur bestimmen darf.

Das Gesetz erlaubt auch den Präsidenten die Truppen zu benutzen um „potenzielle Terroristen“, „illegale Einwanderer“, sowie „renitente Bürger“ einzusammeln.

2007

Mai

Die nationale Sicherheitsdirektive NSPD-51 des Präsidenten erlaubt es den Präsidenten alle drei Säulen des Staates, die Exekutive, Legislative und Judikative, im Falle eines Notstandes unter seiner alleinigen Befehlsgewalt zu bringen.

Damit ist der Präsident faktisch ein Diktator.

Er alleine kann bestimmen, was ein Notstand ist und wie lange dieser andauert.

Juni

Das Verfassungsgericht beschliesst, dass das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht erlaubt den Drogenkonsum zu empfehlen.

Juli

Die Verfügung des Präsidenten Nr. 13438 erlaubt es der Regierung alle Besitztümer von Personen zu beschlagnahmen, die beschuldigt werden, den Frieden und die Stabilität im Irak zu gefährden.

Oktober

Der Violent Radicalization and Homegrown Terrorism Act wird vom Repräsentantenhaus mit 400 zu 6 Stimmen verabschiedet. Mit diesem Gesetz soll der Senat, die Homeland Security und Andere „die gewaltsame Radikalisierung, den im Inland entstehenden Terrorismus und die auf Idiologie basierende Gewalt in den Vereinigten Staaten und speziell die Rolle des Internets in der Förderung und Verbreitung von Extremismus" untersuchen.
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20.05.2008 21:12 Uhr von Raptor667
 
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hmm ich hoffe das es nur "falscher Alarm" war...weil wenn man mal guckt was die Amis an Luftstreitkräfte im Golf haben...die haben mehr Feuerkraft als die Iranische Luftwaffe hat...Bush wird schon dafür sorgen das er Diktator äh President bleibt...ich hoffe nur das ich mich irre :-(
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20.05.2008 21:13 Uhr von rauchenderbaer
 
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wahr ist: das sich die USA in einer Rezession befinden und bekannt ist, das die USA immer versuchte aus so einer Rezession über die Kriegsmaschinerie herauszukommen um ihre Wirtschaft anzukurbeln. Geschehen so in Vietnam und Korea. Und Irak. Und warum nicht auch noch den Iran? Und noch etwas sollte man beachten. Der weltbeste Nachrichtendienst kommt aus Israel. Aus verständlichen Gründen. Siehe Geschichtsbücher.
Ich glaube schon, das an diesem Gerücht ein Funken Wahrheit dran ist. Wie an allen Gerüchten. Aber das hat meines Erachtens nichts mit den bevorstehenden Wahlen zu tun, sondern eher damit, das gesamte Russland zu umzingeln in dem Gedanken, den verhassten Rivalen irgendwann doch in die Knie zwingen zu können. Man hätte dann schon eine Kette von Saudi- Arabien bis nach Afghanistan.Siehe Weltkarte......
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20.05.2008 21:46 Uhr von Grat
 
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20.05.2008 21:53 Uhr von jsbach
 
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Gott bewahr und vor dem: dan WK III Krieg, den überleben sie wenigsten. Aber manchmal nur Gerüchte..davon lebt auch die Presse.
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20.05.2008 22:24 Uhr von Bleifuss88
 
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lol: Wer sagt, dass es keine Angriffspläne gegen den Iran gibt, der lügt ganz einfach. Die liegen seit 1979 in den Schubläden der Militärs. An einen Angriff glaube ich nicht, das kann sich das amerikanische Militär überhaupt nicht mehr leisten - die haben ja jetzt schon Mühe Personal für den Irak zusammenzustellen. Endlich sagt auch mal jemand anders (danke @ Hier kommt die Maus), dass diese ganzen "demnächst gehts los gegen den Iran" bislang immer falsch waren. Nichts als reine Panikmache. Natürlich kann man so schön den Ölpreis oben halten. Und selbst auf SN fallen die Leute ja immer drauf rein und tun teilweise so als wäre der angriff schon erfolgt.

Also ich wäre bereit alle meine 16509 Shorties zu verwetten, dass bis Bushs Amtszeit keinem Land mehr von amerikanischer Seite aus der Krieg erklärt wird und dass Bush ganz normal am 20.01.2009 abtreten wird. Wer hält dagegen? ;-)
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20.05.2008 22:25 Uhr von Bleifuss88
 
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Shortie-Verbesserung: 1650 Shorties
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21.05.2008 02:14 Uhr von daMaischdr
 
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@Bleifuss: ich besitze zwar nur 60 Shorties, aber ich bin bereit, dagegen zu wetten.

also, Top, die Wette gilt?!
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21.05.2008 08:51 Uhr von worker87
 
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Natürlich Demächst kommt ein Bericht das es Abc Waffen im Iran gibt......

Oh Moment das gabs ja schon im Irak........

Weiß jemand zufällig ob sie welche gefunden haben ****** ;-))

Aber ich würde den USA niemals Lügen unterstellen

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