20.05.08 14:59 Uhr
 237
 

Berlin: Diätenerhöhung ist vom Tisch - Struck will erst für Akzeptanz sorgen

Die Fraktionsspitzen von CDU und SPD haben die geplante Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete gestoppt. Damit geben sie dem öffentlichen Druck nach. Die Abgeordnetenentschädigungen an die Besoldung von Bundesrichtern anzugleichen sei richtig, aber eine Erhöhung nicht vermittelbar.

SPD-Fraktionschef Struck sagte, dass man erst dafür sorgen müsse, dass die Bevölkerung es verstehen könne, dass Bundestagsabgeordnete so bezahlt werden, wie es Bundesrichter oder Landräte auch werden. Die Öffentlichkeit hätte wohl gedacht, dass die Erhöhung willkürlich sei.

Nächste Woche soll aber trotz der Streichung der Diätenerhöhung von der Tagesordnung die höhere Besoldung im öffentlichen Dienst verabschiedet werden. Eigentlich sollten die Diäten bis 2010 auf 8159 Euro steigen.


WebReporter: borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Tisch, Akzeptanz
Quelle: www.tagesschau.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Weniger Wählerstimmen: SPD und CDU verlieren Millionen bei Parteifinanzierung
Thüringen: AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz nicht ausgeschlossen
Florida: Wegen Rede von Rechtsnationalist Richard Spencer Notstand ausgerufen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
20.05.2008 14:50 Uhr von borgir
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Entschädigung? fast 8200 Euro Entschädigung? Vielleicht sollte den Bürgern mal eine solche Entschädigung gezahlt werden, weil sie ständig dumme Sprüche aus der Politik ertragen muss. Ganz abgesehen von den Lügen die sie aufgetischt bekommt.
Kommentar ansehen
20.05.2008 15:09 Uhr von instru14
 
+3 | -2
 
ANZEIGEN
Berlin: Diätenerhöhung: für Akzeptanz???? wo denn ????? in China ?????
Kommentar ansehen
20.05.2008 15:10 Uhr von bounc3
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
Vorhin im Radio haben se die Begründung angegeben. "... aufgrund der öffentlichen Diskussion ... sei eine Erhöhung derzeit nicht möglich"

Und klammheimlich wäre ne Erhöhung einwandfrei durchführbar ? Kann ja dann niemand was dagegen sagen.

Da sieht man mal, wie wir hier verarscht werden ... -.-
Kommentar ansehen
20.05.2008 15:11 Uhr von 7.65Para
 
+7 | -1
 
ANZEIGEN
Für die meisten dieser Pfeifen in Berlin sind 3000 Euro schon viel zu viel.

Wenn die, wie sie immer behaupten, in der freien Wirtschaft so viel verdienen würden, dann sollen sie doch in die freie Wirtschaft gehen.

Ich bezweifle aber, dass es einen Imbissbetreiber in Deutschland gibt, der einem arbeitslosen Sozialpädagogen als Frittenbudenverkäufer über 8000 Mäuse löhnt.
Kommentar ansehen
20.05.2008 15:28 Uhr von Bleifuss88
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Die Diäten bleiben gleich, doch der Schaden ist angerichtet. Dass sie es jetzt wegen öffentlichem Druck zurücknehmen wird den Bürger kaum zufriedenstellen. Einfach die Tatsache, dass sie es ja eigentlich wollten, wird denjenigen, der sich aufgrund dieser Erhöhung von SPD/CDU abgewendet hat, kaum wieder zu diesen Parteien zurückbringen.

Die Koalitionsparteien haben sich da selbst ein schwarzes Ei gelegt, an dem sie noch lange zu kämpfen haben werden. Sicher wäre die Unzufriedenheit bei einer wirklichen Erhöhung noch größer geworden, aber jetzt ist sie schon groß genug - und passieren wird ja gar nichts. Die Linkspartei freut sich über die Wählergeschenke der Koalition - ein paar Tausend Stimmen wird sie sicher gratis bekommen haben.
Kommentar ansehen
20.05.2008 15:46 Uhr von makabere_makkaroni
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
Struck spricht davon, dass die Bevölkerung dass erst verstehen können muss....
will der mit der Diätenerhöhung warten bis auf den St.Nimmerleinstag???
Kommentar ansehen
20.05.2008 15:48 Uhr von Kandis2
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
Es kotzt mich an! Was wollen die dauernd mit einer Vergleichbarkeit eines Bundesrichters?

Ein Bundesrichter hat ja wohl weitaus mehr Ahnung von dem was er tut und wurde entsprechend ausgebildet.
Bundesrichter zu werden ist ein langer Weg und ist mit weitaus mehr Verantwortung versehen, als die Politiker. Letztere können schwallen und verfassungswidrige Gesetze verabschieden, was einem Bundesrichter nicht im Leben einfallen würde.

Normalerweise müsste man die Politiker auf die Stufe eines "normalen" Arbeitnehmers mit mittlerer Qualifikation stellen und an ihren Erfolgen gemessen entsprechend be-/entlohnen.

Vielleicht kommt dann auch mal ein wenig mehr Einsatz dabei raus anstatt sich im Bundestag für eine Sitzung eintragen zu lassen und sich gleich wieder aus dem Staub zu machen oder unverschämterweise Zeitung zu lesen.

Die Politiker sollten endlich mal lernen, Deutschland wie einen Betrieb zu führen!
Kommentar ansehen
20.05.2008 17:46 Uhr von Bleifuss88
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Einladung zur Diäten-Diskussion: So, ich möchte bei der gelegenheit nochmal auf eine Diskussion im "Debattierclub"-Forum hier auf SN aufmerksam machen, die sich mit genau dem Thema befasst und leider nicht so richtig in Schwung kommt (wie so vieles im Debattierclub). Es geht um den Vorschlag, Politiker so hoch wie Manager zu bezahlen um mehr intelligente Köpfe in die Politik zu locken: http://www.shortnews.de/...

Nochmal zur News: Dem einfachen Volk wird es kaum erklären zu sei, warum man das jetzt zurückgezogen hat. Der Bürger fühlt sich verarscht, ganz einfach weil die Koalitionspolitiker es versucht haben. Das ganze war nur die Begrenzung eines ziemlich großen Schadens, den man bis zur Bundestagswahl kaum wird ausmerzen können.

Eines ist jedoch jetzt schon klar: Das nächste Bundestagswahlergebnis dürfte noch undruchschaubarer werden als das letzte. SPD und CDU werden weiter verlieren, die Linkspartei dazu gewinnen. Es wird nur in 3er-Bündnissen Koalitionen geben oder wieder eine Große, die aber keiner will, einschließlich der Politiker. Würde eine Partei alleine regieren (Bedingung: nicht zu extrem) ginge hier alles sehr viel besser. In Bayern hat 50 Jahre lang eine Partei alleine regiert und es läuft dort richtig gut. Liegt nicht unbedingt daran, dass diese Partei CSU heißt, sondern einfach an der Tatsache, dass sie ALLEIN regieren kann und keine faulen Kompromisse schließen muss.
Kommentar ansehen
20.05.2008 18:22 Uhr von CHR.BEST
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@Bleifuss88: Also daß hochbezahlte Manager automatisch gute Manager sind wurde gerade in den letzten Jahren häufig widerlegt.

Ich will auch keinen Politiker über mich herrschen lassen, der nur wegen des Geldes und nicht weil er sich zu seinem Beruf berufen fühlt, diese Funktion ausfüllt.

Es ist genauso wie bounc3 sagte. Nicht diese paar Hundert Euro sind hier das Problem, sondern der völlige Verlust jeglicher Skrupel, sobald es um die eigenen Bezüge oder die eigenen Weltvorstellungen geht. Beispiel Otto Schily ... Gewissensbisse wegen nicht angezeigter Nebeneinkünfte? Pustekuchen. Oder Schäuble: Selbstzweifel wegen der ständigen Versuche unser kostbarstes Gut - das Grundgesetz - aufzuheben? Keine Spur, im Gegenteil - ein Generalangriff folgt dem Nächsten.
(SN 4 GG-Résistance !!)

Wir brauchen keine hochbezahlten Politiker, wir brauchen endliche wieder *vertrauenswürdige* Politiker ... zumindest soweit das in diesem Berufsstand halt machbar ist.
Kommentar ansehen
20.05.2008 19:15 Uhr von countcoxe
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Sollen sie doch die Diäten den Gehältern der Bundesrichter angleichen.
Im Gegenzug sollen die Herren und Damen Abgeordneten aber auf alle Nebenerwerbe verzichten, so wie Bundesrichter eben auch.
Dann wäre wenigsten die politische Einflußnahme(AKA Korruption) durch etwaige Arbeitgeber der Abgeordneten unterbunden.
Wer so bezahlt werden will wie ein Bundesrichter, soll sich gefälligst auch den gleichen Bedingungen unterwerfen!!
Kommentar ansehen
20.05.2008 20:06 Uhr von xjv8
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Schade, ich hätte das toll gefunden, Vielleicht wäre dann der deutsche Michel mal aufgewacht und hätte es den Spacken in Berlin gezeigt. Unsere Politiker gehen immer recht nah an die Schmerzgrenze, aber leider nie darüber. Ich hätte mein Köpfchen verwettet, dass es nach einer Diätenerhöhung in der BRD richtig klingelt. Hat leider nicht sollen sein!
Kommentar ansehen
20.05.2008 22:07 Uhr von jsbach
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Bei aller Kritik an diesem Gebaren: der MdBs, da fehlte wie so oft der Weitblick.
Genen die Besoldung würde ich gar nicht so schimpfem: Was verient ein OB, Landrat oder MdL in Bayern? Da ist die Kluft nicht emr die Welt. Hört man da was in der presse oder Medien?
Ich auf jeden Fall, möchte diesen Politiker-Job nicht machen...
Kommentar ansehen
20.05.2008 22:14 Uhr von ranma
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@ xjv8: Ich bin deiner Meinung!
Allein die Tatsache, dass sie es zurückziehen zeigt ja, dass sie mitkriegen, wie sehr es uns reicht^^
Mal sehen, was morgen so verkündet wird^^
Kommentar ansehen
21.05.2008 08:53 Uhr von simkla
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Ich würde: die Diätenerhöhung in Faulenzerpauschale umbenennen.
Der kleine man schuftet, bekommt nichts, wird immer mehr zur Kasse gebeten und die Großen greifen ab wo sie nur können.

Refresh |<-- <-   1-14/14   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Düsseldorf: Air-Berlin Pilot fliegt Ehrenrunde zum Abschied
Singen: Mann droht bei Arzt mit Selbstmord, damit er schneller behandelt wird
Sohn von Michael Schumacher erklärt: "Ziel ist weiter die Formel 1"


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?