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Bayern: US-Soldat (20) verweigert Kriegseinsatz im Irak - Gefängnis und Entlassung

Ein Militärgericht an dem Übungsstandort Vilseck (Oberpfalz) musste am Mittwoch gegen einen 20-jährigen US-Soldaten verhandeln, der sich wegen eines Desertierungs-Delikts und auch wegen Verweigerung eines Irakeinsatzes zu verantworten hatte.

Ein Vertreter des Deutschen Mennonitischen Friedenskomitees (DMFK) hat diesen Prozess beobachtet und auch über das verhängte Urteil berichtet. Der 20-Jährige wurde zu sieben Monaten Haft, Rückstufung auf den untersten Dienstgrad und anschließender Entlassung aus der Armee bestraft.

Nach der Urteilsverkündung wurde er an Händen und Füßen gefesselt abgeführt und in ein Mannheimer Militärgefängnis gebracht. Der Soldat sagte nach dem Lesen des Neuen Testaments, dass "Soldatsein und Christsein nicht zusammenpassen". Der Sprecher des DMFK sagte, dass auch die Todesstrafe möglich wäre.


WebReporter: jsbach
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: USA, Bayern, Bayer, Gefängnis, Irak, Krieg, Soldat, Entlassung
Quelle: www.oberpfalznetz.de

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.05.2008 09:25 Uhr von jsbach
 
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Aus Platzgründen ließen sich die vorherige Kriegsdienstverweigerung und weitere Gründe nicht mehr unterbringen. Aber in Deutschland werden doch nur Schwerstverbrecher mit dieser Fesselungsart zur Verhandlung vorgeführt. Aber die Amerikaner haben da sicher eine anderes Rechtsempfinden.
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16.05.2008 10:16 Uhr von sluebbers
 
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nicht der schlaueste: sorry, dieser "soldat" ist selbst schuld. der hat das grundprinzip einer armee - befehl und gehorsam - nicht verstanden. wenn er tatsächlich eine art "erleuchtung" gehabt hat, die ihm diesen beruf unmöglich machte, hätte er anders vorgehen können, und auch die us-armee bietet da sicherlich möglichkeiten. einen soldaten, der nicht kämpfen will, will nämlich niemand in seiner einheit haben.

das ist jetzt prinzipiell gemeint und hat nichts damit zu tun, dass ich den irak-krieg grundsätzlich ablehne. aber, gerade in der us-armee, sollte man schon damit rechnen, in einen kampfeinsatz befohlen zu werden. und diesen befehl hat man dann zu befolgen. so ist das als soldat.
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16.05.2008 10:21 Uhr von sluebbers
 
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nachtrag: 1. "christ sein und soldat sein passt nicht zusammen" - da kann er ja mal mit einem militärpfarrer drüber reden. das passt schon zusammen.

2. ich kenne jetzt die hintergründe nicht genau, aber er ist ja nicht während eines kampfeinsatzes desertiert, oder? ich glaube kaum, dass hier die todesstrafe seitens der anklagevertreter auch nur in erwägung gezogen wurde. dieser dmfk-sprecher übertreibt m. e. maßlos.

die mennoniten sind übrigens die vorläufer der amish in den staaten.
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16.05.2008 10:27 Uhr von vostei
 
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beruf verfehlt was aber auch am alter liegen kann bzw der klientel die vorzugsweise rekrutiert wird - oft ist auch wirtschaftliche not in kombi mit langeweile in der provinz die ursache...

mit etwas mehr geschick hätte er sich allerdings auch auf "legalen" weg von der abberufung "drücken" können - es gibt auch in der us-armee psychologen...
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16.05.2008 10:59 Uhr von uhrknall
 
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Einmal falsch entschieden im Leben Ein denkender Soldat ist nun mal kein ´echter´ Soldat.
Er wird seinen Fehler in die Army einzutreten nun bereuen. Aber endlich mal jemand, vor dem man Respekt haben kann!

@sluebbers
Ich glaube, Befehlsverweigerung ist nur dann erlaubt ist, wenn der Befehl offensichtlich gegen das Völkerrecht verstösst. Bei der US-Army wird es das aber nicht geben, wozu auch.

Befehlsverweigerung wurde bei uns zur Hitler-Zeit genauso hart bestraft.
http://de.wikipedia.org/...
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16.05.2008 11:15 Uhr von sluebbers
 
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@uhrknall: ein soldat der bundeswehr darf keinen befehl befolgen, der gegen geltendes recht verstößt. ein vorgesetzter darf einem soldaten z. b. auch nicht befehlen eine frau zu vergewaltigen.

bei der us-armee sind völkerrechtsverstöße allerdings vom obersten dienstherrn abgesegnet, da sieht die sache anders aus. da herrscht sicherlich noch kadavergehorsam. aber die methoden, die zum weltkrieg aktuell waren (und nicht nur in der wehrmacht, siehe nkwd-kommissare), gelten so auch in der us-armee nicht mehr.
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16.05.2008 11:29 Uhr von 08_15
 
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da möchte ich mal wissen: Wer von Euch war beim Militär?

Erstmal hat der DFMK Heini nicht gesponnen. Auf Desertieren steht die Todesstrafe. Aus US Sicht ist er gut weggekommen.

2. Ist es Pflicht eines jeden Soldaten nach dem Soldatengesetz zu handeln. Wenn der Einsatz dagegen verstößt hat er die Pflicht dagegen zu sein. Nur ob er Recht bekommt, das sicher auch nicht hier. Der Irakeinsatz ist ja mehr wie fraglich.

In Afghanistan stellen wir nicht nur militärische Hilfe im Sinne von Stabilisation und Hilfe. Schon der Einsatz des Tornado ist (laut Verfassungsgericht) schon hart an der Grenze. Ob der Einsatz des KSK (und jetzt auch im Sueden) der Verfssung und dem Soldatengesetz enspricht bezweifel ich sehr.

Ich würde den Einsatz verweigern.

Und für die "Ich würde ... und hast Du Schreier":
Ja, ich habe erfolgreich gekündigt als Feldwebel nach der Wiedervereinigung. Ich hielt die damalige Struktur für überholt und das mir irgendein Stasi Befehle geben wollte konnt ich nicht verknusen und habe mich beurlauben lassen.

Ebenso ist die Wehrpflicht überholt. Die Demokratisierung ist schon längst überholt und es ist ungerecht das quasi in einer Lotterie die Wehrpflichtigen eingezogen werden. Denn DAS verstößt gegen das Grundrecht und die Verfassung.
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16.05.2008 11:35 Uhr von sluebbers
 
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@08_15: ich war fallschirmjäger, allerdings nicht länger dienend.

du unterschlägst die info, dass in der bundeswehr einige sonderregelungen gegolten haben, z. b. nach der wiedervereinigung. ebenso konnten, als die regierung wieder auslandseinsätze zugelassen haben, altgediente berufssoldaten eben diesen verweigern, was unter normalen umständen unmöglich gewesen wäre. die bundeswehr ist eben eine nicht ganz gewöhnliche armee.

deinen ausführungen zur wehrpflicht stimme ich voll und ganz zu.
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16.05.2008 13:05 Uhr von 08_15
 
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@sluebbers: du hast recht mit den sonderregelungen.

ich war nur eine woche schneller als die dienstliche verfügung das diese nicht befehlsbefugt waren.

als einer auf meinen "bock" kam und ich die "schwarzen bände" der luftbildaufklärung hatte und einsicht befohlen hat....

es viel mir das blech weg, ich habe ihn rausgeworfen und meinen dienstausweis und schlüssel abgegeben.

mein arbeitsplatz unterlag der höchsten sicherheitsstufe; ich habe in meppen in der erprobung neuer waffensysteme gearbeitet.

erst eine woche später kamen entsprechende dienstanweisungen per telefax in rot und grün.

mfg
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16.05.2008 17:47 Uhr von Gloi
 
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sluebbers: Doch ein Soldat darf/muss auch Befehle ausführen, die gegen "geltendes Recht" verstoßen.
Ein Befehl darf nicht ausgeführt werden wenn dadurch eine STRAFTAT begangen wird oder der Befehl ein SCHWERER Verstoß gegen den Kern des Völkerrechts darstellt.

Hier ganz gut dargestellt:
http://www.deutsches-wehrrecht.de/...
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16.05.2008 17:58 Uhr von 08_15
 
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@gloi FALSCH! (kwt): kwt
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16.05.2008 18:08 Uhr von 08_15
 
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nachtrag zu "falsch": Der Post ist richtig, sogar sehr gut. Die Auslegung ist falsch.

Das hatten wir schon in 3 Verfassungsbeschwerden die ALLE gewonnen wurden.

Rechtsverbindlichkeit ist ein Schlagwort und vermischt 2 Systeme auf die unser System besteht.

Hier wird eine Rechtsverbindlichkeit sugeriert, aber es ist:
a) ein unrechtmäßiger Befehl (nach verfassung nur 50% falsch)

b) unverbindlich (nach Verfassungsgericht nur Ausnahmen)

wenn ich 50% und 50 % zusammenrechne, dann komme ich auch auf 100%

Ebenso das 50% falsch eigentlich nichts ist.

Damit wäre der Einsatz eigentlich 100% rechnerisch erlaubt, aber 100% rechnerisch illegal.

nur um aufzuzeigen wo der hammer liegt. WIR WERDEN VERARSCHT entgegen dem VÖLKERRECHT. Und DE ist Platz 3 bei den Rüstungsexporten ... na, da brauch ich nichtmal schelmisch grinsen um den Zusammenhang zu sehen!
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16.05.2008 18:41 Uhr von Gloi
 
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@ 08_15 Nicht falsch :-): Zumindest in wesentlichen Teilen liege ich richtig. Lassen wir mal das Völkerrecht weg.

Ein Vorgesetzter gibt ein Befehl der gegen eine ZDV verstößt oder eine Ordnungswidrigkeit beinhaltet. Befehl ist Rechtswidrig aber verbindlich sofern er nicht ...(s. Link).

Mit dem Völkerrecht gebe ich dir Recht.
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16.05.2008 19:07 Uhr von vostei
 
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bei der US-Armee ist das noch komplexer: im Grunde genommen ist sie ein Staat im Staat, mit eigener Gerichtsbarkeit usw - zum anderen ist sie aber auch in den USA zu hoheitlichen Aufgaben da (Nationalgarde und deren Derivate), die zB bei uns Polizei bzw Bundespolizei / THW etc erledigen (Demos, Katastrophenfall)...

Guantanamo-Bay - das Lager dort ist ein gutes Beispiel für die juristisch verworrene Situation: das Lager unterliegt außerhalb der USA dem Militärrecht, juristisch kann also zivil nichts von den USA aus unternommen werden, obwohl diese Art von "Nutzung" des Geländes von der Politik angeordnet wurde...

Ein Soldat, der sich in Guantanamo einem Befehl widersetzen würde, hätte ein großes Problem - ein Prob welches er evtl. bei einer krassen Menschenrechtsverletzung in einer ähnlichen "Institution" in der Heimat nicht hätte - das gleiche gilt natürlich auch für alle anderen Standorte außerhalb der USA.
Auch wenn ein GI bei uns eine Straftat begehen würde - im zivilen Leben zB - behält sich das Militär die rechtliche Ahndung vor, manchmal landen sie vorm dt. Kadi - meist aber vor dem Militärgericht.

Gewaltenteilung ist etwas gutes - in den USA, einer föderalen Präsidial-Demokratie ist das etwas anderes - die Ursache dafür liegt in deren Geschichte....

Aber dennoch: seeeehr theoretisch besteht auch für amerikanische Soldaten die Möglichkeit der Befehlsverweigerung in krassen Fällen, die dann aber mehr in Richtung militärische Fehler gehen.
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17.05.2008 16:14 Uhr von Dusta
 
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Typisch USA! Aber in Deutschland werden die "flüchtigen" Wehrpflichtigen Bubis von 3 Meter großen, schwerbewaffneten Feldjägern gejagt.

Was glaubt ihr denn was einem Bundeswehrsoldatem bei solch einer Befehlsverweigerung blüht?
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09.09.2008 13:33 Uhr von ChrisUS
 
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Sorry: aber er hat wohl gewusst das er zu 95 % in den Einsatz gehen wird. Die Army ist seit Vietnam freiwillig, also auch selbst schuld! Meine Meinung.
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09.09.2008 13:38 Uhr von ChrisUS
 
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@vostei: National Guard und Army sind 2 Unterschiede

NG: Du bist nur 2 Tage im Monat ein Soldat, ansonsten Zivilist und gehst deinem normalen Beruf nach, und die NG wird eben auch meisten dann einberufen wie zb bei Hurricans! Aber natürlich kann auch die NG einberufen werden wie zb in den Irak

Army: In der Army bist du 24/7 Soldat und hast keine andere zivile Tätigkeit ;)

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