14.05.08 17:43 Uhr
 321
 

Linkspartei fühlt sich bespitzelt - schwere Vorwürfe gegen Wolfgang Schäuble

Wolfgang Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, hat schwere Vorwürfe gegen Wolfgang Schäuble erhoben. Wie bereits bei SN berichtet, wurde die Linkspartei in einem Verfassungssschutzbericht in die linksextreme Ecke gedrängt - Bartsch nannte Schäubles Handeln eine Unverschämtheit.

Er wirft dem Innenminister vor, als oberster Dienstherr den Verfassungsschutz für seine parteipolitischen Zwecke auszunutzen. Er forderte Schäuble auf, die Bespitzelung von Parteimitgliedern der Linken sofort einzustellen. Die Linke stehe bekennend zur deutschen Verfassung.

Schäuble versuche unter dem Deckmantel des Verfassungsschutzes gezielt Mitglieder der Linkspartei zu diffamieren, dabei sei er es selber, der seit Jahren das Grundgesetz beuge, indem er Datenvorratsspeicherung und Onlineüberwachung legitimiere.


WebReporter: rudi2
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Vorwurf, Wolfgang Schäuble, Linkspartei
Quelle: www.netzeitung.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Finanzminister Wolfgang Schäuble als neuer Bundestagspräsident im Gespräch
Flüchtlinge: Finanzminister Wolfgang Schäuble gegen Sanktionen gegen Ungarn
"Willkürliche Verhaftungen": Wolfgang Schäuble setzt Türkei mit DDR gleich

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
14.05.2008 17:46 Uhr von ionic
 
+17 | -1
 
ANZEIGEN
die politiker der linken sind bestimmt: nicht die einzigen die vom schäuble (+ clan) bespitzelt werden....
Kommentar ansehen
14.05.2008 19:20 Uhr von Webmamsel
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
@nesselsitzer: :)
das passt doch
Kommentar ansehen
15.05.2008 00:39 Uhr von CHR.BEST
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Also rechts neben Schäuble ist ja eh nur noch Platz für die NPD. So gesehen ist aus seiner Sicht nahezu jede andere Partei links bzw. linksextrem.

Keine Sorge Wolle, wir - also der müdige Bürger ... ja, es gibt ihn noch und er ist wohlauf, danke der Nachfrage - passen schon auf, daß der Schäuble nicht mit dem roten Belzebub ausgetrieben wird.

Und ich freue mich bereits auf den nächsten Bericht aus dem Innenministerium, in dem dann die Regierungsparteien als Sammelbecken für kapitalistische Extremisten gebranntmarkt werden.
Kommentar ansehen
15.05.2008 01:06 Uhr von maflodder
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
Realsatire pur Der grösste Verbrecher, Rechtsbrecher und Extremist lässt überwachen und zeigt mit dem Finger auf andere.

SSchäuble, fühl dich nicht zu sicher...du und deine Partei wird früher oder später überrollt(C;
Kommentar ansehen
15.05.2008 03:05 Uhr von Aktos
 
+0 | -7
 
ANZEIGEN
Irgendwie: bin ich wohl doch nich der einzige der in der "Linke(n)" eine NPD der anderen Seite sieht. Na immerhin.
Kommentar ansehen
15.05.2008 10:16 Uhr von HateDept
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
was soll eigentlich immer das Geschwafel: über "Diktatur"???

Weder die Linke noch deren parteiinterne Gruppierungen streben eine Diktatur an - haben Euch die Medien diesen Begriff in Zusammenhang mit Sozialismus und Kommunismus so lange in den Mund gelegt, bis die Begriffe nun automatisch einhergehen?
Kommentar ansehen
15.05.2008 11:13 Uhr von maki
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Erfolg der BILDung Original-BRD-Verbraucher wurden von Arsch Springer (oder wie die Dreckschleuder hiess) halt jahrzehntelang (im Auftrag der Amis/Besatzer) gegen alles links der Rechten abgerichtet... ;-)
Stichwort "Links" --> sabber-jaul-umsichbeiss... :-D
Kommentar ansehen
15.05.2008 15:59 Uhr von freddy111
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
schäuble: versucht mit allen Mitteln die "LINKEN" schlecht zu machen
um von seinen rechtswidrigewn Machenschaften abzulenken!!
Bei einigen Wählern wohl mit Erfolg!!
Zum Glück nicht bei allen

Refresh |<-- <-   1-8/8   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Finanzminister Wolfgang Schäuble als neuer Bundestagspräsident im Gespräch
Flüchtlinge: Finanzminister Wolfgang Schäuble gegen Sanktionen gegen Ungarn
"Willkürliche Verhaftungen": Wolfgang Schäuble setzt Türkei mit DDR gleich


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?