14.05.08 14:20 Uhr
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Rechtsstaat absurd - Wie aus Deutschen Ausländer gemacht werden

Eine Korrektur des umstrittenen Gesetzes zur Staatsangehörigkeit hat das Bundesinnenministerium abgelehnt. Dies sei "nicht notwendig", so das Ministerium gegenüber dem ARD-Magazin Panorama.

Panorama hatte zuvor über Michael Samir al-Ayash berichtet. Der 33-Jährige, Sohn einer deutschen Mutter und eines irakischen Vaters, sollte sein Heimatland Deutschland verlassen, weil bei seiner Geburt 1974 noch das Staatsbürgerschaftsrecht aus dem Jahr 1913 gegolten hatte.

Politiker von SPD und CDU fordern nun eine Gesetzesänderung. Willi Zylajew von der CDU-Fraktion sagte: "Der Herr al-Ayash, wie alle anderen vergleichbaren Fälle, haben einen Anspruch darauf, sofort einen deutschen Pass zu erhalten." SPD-Innenexperte Edathy forderte auch eine Gesetzesänderung.


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WebReporter: npd-blog.info
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutsch, Recht, Ausländer
Quelle: daserste.ndr.de

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33 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.05.2008 14:53 Uhr von Kater Carlo
 
+52 | -50
 
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@ mkrenegat: Blind?

Seine Mutter ist deutsche!

MfG

Carlo
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14.05.2008 14:55 Uhr von high-da
 
+54 | -33
 
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warum soll: er den kein deutscher sein wenn die mutter ein deutsche ist?

die leute die in amiland geboren und gelebt haben, haben auch das anrecht auf den deutschen ausweiß.
oder hat es was mit seinen namen zutun das man bei ihm so ein streß macht
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14.05.2008 14:55 Uhr von Zu_Doll
 
+32 | -24
 
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Vorredner: Nur zu deiner Info: Er hält sich hier nicht auf, er wurde hier geboren! Ergo hat er auch einen Deutschen zu bekommen!
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14.05.2008 14:56 Uhr von Zu_Doll
 
+14 | -10
 
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Verdammt Zu langsam! MKrenegat war gemeint!
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14.05.2008 15:02 Uhr von h.luff
 
+38 | -11
 
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hier geboren: Nicht weil er hier geboren wurde soll er den Pass bekommen, sondern weil er eine deutsche Mutter hat.
Wenn eine Katze in einem Fischladen Junge wirft, sind das dadurch auch noch lange keine Fische...
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14.05.2008 15:09 Uhr von Zu_Doll
 
+11 | -4
 
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h.luff: Richtig! Hatt ich vergessen dazu zu schreiben. Die Kombination machts ;-)
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14.05.2008 15:14 Uhr von Sturmwind74
 
+8 | -5
 
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@ all: zieht euch doch nicht an dem genannten Beispiel auf...

Es geht um ein Gesetz aus dem Jahre 1913, quasi also noch aus der Kaiserzeit. das heisst in der Bundesrepublik ist ein Gesetz in Kraft, das 2 weitere deutsche Staaten überdauert hat. (Man könnte jetzt über die "Staaten" diskutieren, aber das sollen Rechtsexperten Historiker und Politker unter sich ausmachen.)
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14.05.2008 15:18 Uhr von high-da
 
+23 | -9
 
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ohhh kompliziert: denke da etwas anders,

wenn jemand hier geboren und aufgewachsen ist, sich nichts zu schulden kommen ließ und die sprache in wort und schrift beherrscht sollte der deutsche staat ihm keine hindernisse stellen wenn er die deutsche staatsbürgerschaft haben will.

der deutsche staat schmeißt irgendwelchen heinis den pass hinterher aber bei leuten die ihn verdient haben machen sie streß.als beispiel mein stiefvater,ist seit über dreißig jahren in deutschland, beherrscht die sprache gut,hat sich an die deutsche kultur angepasst (außer alkohol und schwein ;-) aber ist ja auch eine glaubensfrage) war in den 30 jahren vielleicht 3 monate arbeitslos, jetzt ist er selbsständig und gibt mehreren personen einen job. als er einen deutschen haben wollte haben sie ihm so krass die beine gestellt das er es aufgegeben hat.
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14.05.2008 15:22 Uhr von Heison
 
+19 | -6
 
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Antrag auf Einbürgerung stellen: Deutschland hat sicher ein Interesse daran, hochintegrierte Ausländer einzubürgern, zumal, wenn sie auch noch ein deutsches Elternteil haben und hier geboren sind.

Der Betroffene sollte einen Antrag auf Einbürgerung stellen - ich sehe kein Problem, dass dieser die deutsche Staatsbürgerschaft auf "regulärem Weg" erhaltne kann.

Man sollte allerdings auch darauf hinweisen, dass es die Familie al-Ayash versäumt hat, nach der Gesetzesänderung 1975 einen Antrag zu stellen, damit ihr Sohn Deutscher wird. Dazu hatte sie drei Jahre Zeit und sie hat diese Frist verstreichen lassen.

Insofern sollte man mit der Schelte der Gesetzesgeber etwas vorsichtiger sein. Wenn ich beim Finanzamt eine Antragsfrist verstreichen lasse, trägt mir später auch keiner das verloren gegangene Geld nach.

Fazit: Wie ob bei solchen Darstellungen von Asyl-/Migranten-Berichten in Deutschland sollte man genau hinsehen. Die Versäumnisse liegen bei Weitem nicht immer nur beim "bösen deutschen Staat".
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14.05.2008 15:23 Uhr von NPD-BLOG.Info
 
+7 | -4
 
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Übergangsfrist: Diese Frist haben aber tausende Betroffene nicht mitbekommen. Warum sollte es ein Problem sein, diese Unzulänglichkeit im Nachhinein zu korrigieren? Darum geht es doch.
Grüße!
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14.05.2008 15:30 Uhr von Heison
 
+7 | -4
 
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Fristen: Etwas nicht mitbekommen zu haben, ist aber keine gute Entschuldigung. Gerade, wenn man behauptet, in diesem Land angekommen zu sein. Die Bürger sind verpflichtet, sich über Gesetzesänderungen, Fristen und andere rechtliche Rahmenbedingungen aus öffentlichen Quellen selbständig zu informieren. Das gilt auch für viele andere Bereiche, bei dem es auch niemanden interessiert, ob ich etwas mitbekommen habe oder nicht.

Die "Unzulänglichkeit" sehe ich hier also auch bei den Betroffenen. Nichtsdestotrotz bin ich auch dafür, dass diese über die regulären Einbürgerungswege die Chance erhalten sollten, den deutschen Pass zu erhalten.
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14.05.2008 15:48 Uhr von fruchteis
 
+17 | -4
 
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@mkrenegat: Du wärst aber mit einer türkischen Mutter Türke, wenn du in der Türkei auf die Welt gekommen wärst. Warum sollst du mit einer deutschen Mutter nicht Deutscher sein, wenn du in Deutschland auf die Welt gekommen bist? Wenn die Mutter den Vater des Kindes nicht angegeben hätte, hätte doch auch kein Hahn danach gekräht. Da sie den Kindesvater aber geheiratet hat, soll das Kind bzw. der heutige Erwachsene plötzlich kein Deutscher mehr sein? Das ist doch irre!

Man soll sich lieber um die kümmern, die Scheinehen eingehen, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen, anstatt einen 32jährigen auszuweisen, nur weil seine Eltern irgendwann vergessen haben, einen Antrag zu stellen, von dem sie vielleicht nicht einmal wussten, dass sie ihn stellen mussten. Wenn der junge Mann nun schon als staatenlos oder als Iraker gilt, dann müsste er zumindest aufgrund seines lebenslangen Hierseins bevorzugt einen deutschen Pass bekommen und bis dahin ein Aufenthaltsrecht.
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14.05.2008 15:52 Uhr von NPD-BLOG.Info
 
+7 | -4
 
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Frist: "Etwas nicht mitbekommen zu haben, ist aber keine gute Entschuldigung. Gerade, wenn man behauptet, in diesem Land angekommen zu sein. Die Bürger sind verpflichtet, sich über Gesetzesänderungen, Fristen und andere rechtliche Rahmenbedingungen aus öffentlichen Quellen selbständig zu informieren. Das gilt auch für viele andere Bereiche, bei dem es auch niemanden interessiert, ob ich etwas mitbekommen habe oder nicht."

Da war er ein Kleinkind, als diese Frist galt. Seine Eltern haben da geschlafen, er muss dafür büßen. Wie geschrieben, die zuständigen Stellen könnten leicht eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen - und dieses absurde Theater wäre vorbei.

Ganz abgesehen davon, dass es eine schwachsinnige Regelung ist, dass jemand nicht automatisch Deutscher ist, wenn er in Deutschland geboren wird. Dieses Blutsrecht ist echt sehr rückständig.
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14.05.2008 15:53 Uhr von high-da
 
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mkrenegat: aber du kannst problemlos die amerikansiche staatsbürgerschaft bekommen wenn du in amerika geboren bist, sei es auch nur im amerlikanischem luftraum
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14.05.2008 15:55 Uhr von kleiner erdbär
 
+8 | -4
 
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der punkt ist aber doch, dass vor dieser gesetzesänderung NUR deutsche VÄTER ihre staatsangehörigkeit an ihre kinder weitergeben durften, nicht aber deutsche mütter...!!!

und das verstösst ja wohl ganz klar gegen das grundgesetz
(Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. [...]
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung [...] benachteiligt oder bevorzugt werden. [...])

und da das grundgesetz schon vor den 70er jahren galt sollte man den betroffenen menschen die deutsche staatsbürgerschaft geben - und zwar ohne frist oder verjährung oder sonstwas...
schliesslich wird dieser mann ja de fakto immernoch wegen seiner abstammung (deutsche MUTTER!!!) benachteiligt - wäre statt dessen sein vater deutscher gewesen, dann wäre er es jetzt (automatisch) auch!

möglicherweise hat seine mutter das damals ja auch garnicht mitbekommen, dass er deutscher werden kann, aber halt nur 3 jahre lang ... die regierung wird kaum allen betroffenen einen brief mit dieser info geschickt haben & ich finde, man kann echt nicht erwarten, dass jeder bürger einmal im monat in (damals noch) bonn anruft (i-net war ja noch nich *g*) & fragt, obs was interessantes neues gibt, oder...?!
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14.05.2008 17:25 Uhr von Neverfall
 
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lol? ein Gesetz von 1913 sollte doch mal überarbeitet werden
der kerl wurde in den 70ern geboren
meiner meinung nach hat er einen Anspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft:
Er hat eine deutsche Mutter
Er hat so wie ich des verstanden habe sein komplettes Leben in Deutschland verbracht...
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14.05.2008 17:40 Uhr von Noseman
 
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Ich kapiere das nicht ganz: Also eines vorneweg: Der Mann hat mE ein klares Anrecht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

Was ich nur nicht kapiere: Der ist doch 33. Mit was für Papieren ist der denn 17 Jahre durch die Gegend gelaufen?
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14.05.2008 17:44 Uhr von Enryu
 
+6 | -5
 
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was bin ich? was bin ich, wenn ich hier in deutschland geboren bin, mein ganzes leben hier gelebt habe, mein abitur mache d.h. eingebürgert bin, aber türkische eltern habe?
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14.05.2008 18:05 Uhr von Sentinel2150
 
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@Noseman: das wird wohl einfach keinem Beamten aufgefallen sein, bei der Passaustellung etc.
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14.05.2008 18:16 Uhr von Pirat999
 
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typisch deutsche Bürokratie: Noch ein Beispiel:

Die Sektsteuer stammt aus dem Jahr 1902, damit wurde die kaiserliche Kriegsflotte finanziert.
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14.05.2008 18:48 Uhr von Metalian
 
+4 | -6
 
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@Enryu: "..aber türkische eltern habe?"

Türke natürlich! Oder Türkin halt.
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14.05.2008 19:02 Uhr von NetCrack
 
+2 | -0
 
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Naja verassungrechtlich gesehen ist das schon legitim. Gesetze dürfen in Deutschland (theoretisch wenigstens) nicht rückwirkend angewendet werden. Das gilt dann wohl auch für das Einbürgerungsgesetz.
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14.05.2008 19:15 Uhr von fridaynight
 
+0 | -2
 
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ok mal ein Denkspiel: wenn jemand eine deutsche Mutter hat und einen ausländischen Vater und in Deutschland wohnt ist er? Wenn jemand eine ausländische Mutter hat und einen deutschen Vater ist er?
Wenn jemand im Ausland geboren wird und ausländische Eltern hat? Oder wenn jeweils einer der beiden wieder eine andere Nationalität hat? ;) Verwirrend
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14.05.2008 19:38 Uhr von high-da
 
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enryu: als erstes mal bist du ein mensch

dann als 2tes bist du das was du fühlst:auch wenn du ein deutschen ausweiß hast (eltern sind ausländer) du dich aber nicht deutsch bist, dann bist du eben kein deutscher

kenne ne menge ausländer die sich als deutsche fühlen obwohl sie nicht den deutschen pass haben.die meisten von den kennen ihr vaterland nur aus dem urlaub
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14.05.2008 19:47 Uhr von Kater Carlo
 
+6 | -0
 
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@ mkrenegat: Zitat:

".. bin ich Türke, nur weil ich zufälligerweise in der Türkei auf die Welt komme? Franzose.. Spanier.. Marokkaner..."


In vielen Länder ist es gang und gäbe die jeweilige Staatsbürgerschaft mit der Geburt zu bekommen, dies nennt sich "Bodenrecht" (Territorialprinzip) oder auch "Droit du sol".

Darunter sind auch die USA, Kanada und Frankreich.

Für mich ist dies eine Selbstverständlichkeit, ich selber habe auch zwei Staatsbürgerschaften.
Ursprünglich komme ich aus Frankreich, aber meine Mutter hatte bei meiner Geburt die deutsche Staatsbürgerschaft und so habe ich durch das "Geburtsrecht" beide Pässe.

Ich weiß gar nicht, wie man jemandem dieses Recht verweigern kann?!

Naja, vielleicht gibt es ja irgendwann einmal eine europäische Staatsbürgerschaft, dann hat sich das Thema erledigt.


@ Enryu

"was bin ich, wenn ich hier in deutschland geboren bin, mein ganzes leben hier gelebt habe, mein abitur mache d.h. eingebürgert bin, aber türkische eltern habe?"

Für mich bist Du deutsche(r) mit türkischen Wurzeln.
Völkerwanderungen gab es schon immer und niemand kann behaupten, dass seine Vorfahren "schon immer" hier gelebt haben.
So kam z.B. bei Gentest an über 14.000 deutschen heraus, dass lediglich sechs Prozent der Deutschen "echte Germanen" sind.

Dementsprechend ist doch die Herkunft sowas von egal...

MfG

Carlo

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