12.05.08 21:43 Uhr
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Türkei verabschiedet sich zumindest teilweise von § 301

Auf Anraten der EU hat die Türkei nun die lang ersehnte Änderung am Paragrafen 301 vorgenommen. Der Gesetzesentwurf wurde mit großer Stimmenmehrheit vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan entgegengenommen.

Die deutsche Regierung begrüßte dies und meinte, dass ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung EU erfolgt sei. Die EU-Ratspräsidentschaft aus Slowenien begrüßte dies in Brüssel und nannte es eine konstruktive Reform.

Die Türkei führt seit Oktober 2005 Beitrittsgespräche mit der EU. Dieser Schritt war wichtig für die Türkei, damit die Meinungsfreiheit uneingeschränkt und unbeschnitten existieren kann.


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WebReporter: B_O_
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Türkei, Türke
Quelle: de.news.yahoo.com

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.05.2008 21:35 Uhr von B_O_
 
+0 | -0
 
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Finde der Paragraf war längst hinfällig. Endlich passiert mal was. Eine gesunde Demokratie kann nur ohne solche nutzlosen Paragrafe bestehen.
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12.05.2008 21:47 Uhr von B_O_
 
+24 | -24
 
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Bitte keine Hetze ! Bitte keine Türkeihetze Komentare !

Danke !
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12.05.2008 21:54 Uhr von Styleen
 
+38 | -34
 
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hach ja: und das Ziel der Islamisierung Europas ist wieder um einen Schritt näher gerückt. Wer sagte nochmal gleich das Deutschland ein super Land ist um den Islam zu verbreiten ?

Hiija hoffentlich werde ich in 10 Jahren für diesen Post öffentlich und im TV gesteinigt und nun her mit den negativ Bewertungen ;)
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12.05.2008 22:09 Uhr von robert_xyz
 
+16 | -12
 
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Türkentum ? oh man stelle sich ein ´Deutschtum´ - Gesetz hier bei uns vor. Lustig was man dort lesen könnte.
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12.05.2008 22:12 Uhr von Tobias Claren
 
+17 | -8
 
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"Das" BRD: §90StGB, Verunglimpfung des Staates Aber Paragraph 90 des StGB existiert immer noch im Bundesregime Deutschland 0_o .
http://dejure.org/...

§ 90a
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,


wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ein von einer Behörde öffentlich angebrachtes Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar.

(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.

Ich habe die Verkaufsidee:
Toilettenpapier in Schwarz-Rot-Gold. Evtl. jedes zweite Blatt etwas Grundgesetz.
Dazu einen Abroller der beim ziehen des Papiers die Deutsche Hymne spielt.
Am besten mit Stimme und provokantem Anlternativem Text (man erinnere sich an die Bestrafungsrufe bei Raabs "Interpretation").
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12.05.2008 22:14 Uhr von Tobias Claren
 
+6 | -11
 
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@ robert_xyz, da hast du dein "Deutschtum-Gesetz": "Lustig", hä?
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12.05.2008 22:29 Uhr von wiener74
 
+26 | -6
 
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§301: Steht hier irgendwo was dieser Paragraph überhaupt ist? Das wichtigste wurde in der News doch weggelassen..
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12.05.2008 22:35 Uhr von A_I_R_O_W
 
+5 | -4
 
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Was für ein Paragraph? Muss man den kennen? o.O
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12.05.2008 22:42 Uhr von B_O_
 
+5 | -1
 
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Nachtrag : § 301 Beleidigung des Türkentums, der Republik und der Institutionen und Organe des Staates

Die Person, die das Türkentum, die Republik und die Große Nationalversammlung der Türkei öffentlich verunglimpft, wird mit Haft zwischen sechs Monaten und drei Jahren bestraft.
Die Person, die die Regierung der Republik Türkei, die Justizorgane des Staates oder die Einrichtungen des Militärs oder der Polizei öffentlich verunglimpft, wird mit Haft zwischen sechs Monaten und zwei Jahren bestraft.
Wenn die Verunglimpfung des Türkentums durch einen türkischen Staatsbürger im Ausland begangen wurde, wird die Strafe um ein Drittel erhöht.
Meinungsäußerungen
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12.05.2008 22:43 Uhr von B_O_
 
+5 | -1
 
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Hmmmm , Ist das nicht der gleiche Paragraf den die deutschen bei sich unter Paragraf 90 haben ?

Quelle : http://de.wikipedia.org/...
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12.05.2008 23:03 Uhr von Ulli1
 
+11 | -13
 
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Türkei § 301: Solange die Türkei Cypern besetzt hält haben sie nichts verloren in der EU
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12.05.2008 23:11 Uhr von Tobias Claren
 
+5 | -5
 
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@ B_O_ : Ja der gleiche Paragraph: Nach der Änderung des türkischen, ist der Deutsche laut einer Webseie nun der schärfere:
"Auf den ersten Blick unterscheidet sich der Artikel 90 der StGB kaum von dem Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches, der deutsche Artikel scheint sogar strenger zu sein."

http://www.readers-edition.de/...

Ich suche aktiv Leute die mir helfen gegen den Paragaphen zu verstoßen.
Also z.B. ein guter alternativer Text für die Hymne usw..
Dann gibt es Saaß bei YouTube.
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12.05.2008 23:57 Uhr von B_O_
 
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Ulli1: Kleiner Geschichts Unterricht. Die dortigen Türken lebten schon seit Jahrhunderten dort.
Während der osmanischen Zeit wurde die Insel an die Briten verpachtet. Nachdem die Türkei mit den Deutschen in den ersten Weltkrieg zog und mit verlor haben die Briten die Insel einfach nicht mehr zurück gegeben obwohl Sie einen Vertrag mit der Türkei hatten.
Sie haben stattdessen mehr und mehr Griechen auf die Insel geholt.
Diese haben dann versucht die dort lebenden Türken zu vertreiben. Danach griff die türkische Armee ein. Seit dem ist zumindest kriegerisch Ruhe auf der Insel.

Meinst du das mit Besetzen ?
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13.05.2008 00:10 Uhr von metin2006
 
+13 | -15
 
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Wieso sollen wir Zypern zurückgeben??? Diese Insel hat uns gehört und wurde rechtswidrig an die Griechen verhökert. Wir wollen eher unser Eigentum zurück. Das beste kommt noch, laut dem Friedensvertrag von Lousanne haben die Türken keinen Anspruch auf die Städte Mousul und Kerkük im Irak, solange der Irak sein Staatsgebiet von der damaligen Zeit beibehält. Wenn aber die Kurden der Meinung sind, dass sie ein Kurdistan gründen wollen und diese Städte in ihr Gebiet mit aufnehmen möchten, dann hat diese Vertragsregelung kein Bestand mehr und die Türkei kann diese Städte zurückfordern. Das wäre doch mal was...
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13.05.2008 00:13 Uhr von kolchis
 
+6 | -9
 
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Ulli1 besser gesagt Uschi oder Mus..i
nichts in der birne haben aber hauptsache die türkei fertigmachen.
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13.05.2008 00:38 Uhr von Tobias Claren
 
+4 | -6
 
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@ Abimelech: Deshalb will ich das Regi, äh den Staat ja hrausfordern.

Wenn ich so etwas mache, dann ganz sicher in >böswilliger< Absicht.

Wer Also Tipps hat (Hymnentext usw.), immer her damit.
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13.05.2008 01:27 Uhr von Phalancs
 
+9 | -4
 
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wa ist das??????? sorry aber welcher Idiot hat diese news geschrieben, eine news über einen Paragraphen ohne diesen zu erwähnen, wie bekloppt kann man eigentlich sein????
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13.05.2008 01:28 Uhr von Phalancs
 
+6 | -5
 
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hmm: schade dass man diese news nicht mit minussternen bewerten kann. sie hätte es verdient.
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13.05.2008 03:04 Uhr von Tobias Claren
 
+3 | -7
 
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Gegen die Gesetze verstoßen um sie publik zu mach. @ Abimelech

"Orientieren"? Da das Thema Meinungsdelikte im BRD keinen öffentlichen Stellenwert hat, muss man dafür sorgen dass es bei der Bevölkerung bekannt wird.
Neonazis taugen dafür nicht, da das allgemeine Gutmenschentum im BRD die Repressalien wegen Meinungsdelikten (inkl. Symbolen...) gegen diese Gruppe akzeptiert bzw. gutheißt.
Sie befürchten dass wenn Sie öffentlich gegen die Bestrafung solchr "Straftaten" sind, sie für Sympathisanten gehalten werden könnten. Vom Nachbarn, Vereinsbruder...

was würde die Bevölkerung aber denken, wenn Jemand oder Einige vorsätzlich gegen diese Gesetze verstoßen von dessen Existenz die meisen gar nichts wissen?
Die erfolgung könnte für Ablehnung sorgen, denn diesmal sind es nicht die üblichen Braunen bzw. Kampflinken (wo ja die Gefahr besteht für einen Sympathisanten gehalten zu werden) sondern nur "Spinner" die Lieder gegen Deutschland singen.
Hier kann sich der Bürger gefahrlos gegen eine Verfolgung aussprechen ohne der Gefahr dass man ihn für einen Sympathisanten hält. Einen Sympathisaten z.B. "einer Säuberung Deutschlands mit Atombomben" usw..
Das ist dann doch zu radikal und keiner politischen Richtung zuzuordnen, als dass man Gefahr läuft dass Andere glauben könnten man glaubt daran wenn man gegen eine Verfolgung dieser Leute ist.


Dieses "Deutschland muss sterben" und seinen Hintergrund kenne ich nicht.
Habe es mir mal durchgelesen (wahrscheinlich nur die erste Strophe).
So in der Art will ich provozieren.
Radikaler in der Asdrucksweise, aber weniger linksradfdikal gefärbte Wörter ("Bonzen").
Dazu noch Bildungsproblematik (Deutschland gleich 3. Welt-Bildungsland) usw..
Themen gegen die der Normalbürger nicht sein kann. "Gute" reale Probleme, aber Radikal besungen und mit bösartigem Hass gegen Deutschland gespickt. ABer dazwischen auch den Spiegel vorhalten.
Also verächtliches gegen Gutmenschen mit lIchterketten usw..
Es müssen Wünsche nach echter Gewalt gegen Deutschland drin vorkommen. Der Klassiker brennender Reichstag lässt sich sicher noch mal im Liedtext "aufwärmen".
Das ganze sollte dann noch auf die Dt. Nationalhymne passen. Dann kommt noch die bösswillige Verunglimpfung der Hymne an sich dazu.

Scheinheligkeit, Unrecht und Falschheit...?!? Lässt sich nur holperig singen :-( .
Man muss sich auch nicht zu sehr am Wortklang (also Reime) des Originales orientieren, sonst wirkt es unflexibel holperig.


Wenn die Beschallung an sich beanstandet wird, OK (dafür braucht es immr eine Genehmigung). Aber wenn es wegen des Textes ist, nicht OK.
Wenn ein anderes Lied nicht beanstandet wüde, würde ich dagegen Demonstrieren. Da darf es keine Unterschiede geben.


Leider fand ich noch nkeinen Ort im Internet wo man so einen Text anregen kann.

So eine Verurteilung zu 150 Taessätzen wäre für die Sache doch ein Gewinn.
Kann man sie doch auch auschlachten. Man verhält sich schon im Gericht selbstbewusst und spricht mit dem Richter und Staatsanwalt nur in verhöhnender Art.
Man muss rüberbringen dass solche Srafen keine Strafe sondern einen Etappensieg darstellen. Dass man sicher nicht zahlen wrd, sondern mit Freude auf Staatskosten absitzen wird.
Die Erwähnung von 100 Euro pro Tag an Kosen nicht vrgessen. Das wären be 180 Tagen 180.000 Euro Kosten für den Staat. Diese kann man in höhnischer Art als Geldstrafe für den Staat bezeichnen.
Wenn man will, kann man noch den Zimmerservice in vielen Knasts erwähnen. Die Insassen erhalten ihr Essen ja oft in die Zelle. Die Ruhezeit kan man erwähnen welche man für Diverses nutzen kann. Z.B. für weitere Texte oder Fortbildung.
Auch wenn Juristen in Juraforen und Newsgroups wie Roboter betonen dass Richter so etwas nicht berührt, weiß ich dass dem so ist. Mal mehr, mal wenier. Aber wenn man nach Ulrich-Meinerzhagen (ein moderner Freisler) googlet merkt man in welchen Hass sich auch Richter auslassen können. Von dem habe ich übrigens Adresse und Telefonnummer. Der scheint ja recht furchtlos oder nur dumm zu sein.....
Natürlich hat man im Gericht Jemand der die ganze Verhandlung aufzeichnet. Notfalls auch man selbst. Eine Armbanduhr wird man ja wohl nie abgenommen bekommen. So kann man das ganze hinterher ins Internet stellen.
Das kann den Ruf eines Richters und Staatsanwaltes nachhaltig verschlechtern.
Das Publikum an sich ist da wertlos, was machen die schon? Erzählen die hinterher weiter wie sich ein Richter verhält? Nein, dass es Publikum gibt ist für die Öffentlichkeit praktisch wertlos.
Eine übrhebliche Art im Gericht kann wenn es sein persönliches Umfeld mitbekommt dort für Verstimmungen sorgen. Das bekommen die evtl. sonst nie mit.
Man kann auch Zettel mit Links zu Videos bei seinen Nachbarn verteilen.
Wie heißt dieser Proll-Staatsanwalt von RTL?..... Der hat auch noch eine eigene Fanseite. Dem traue ich zu, dass er wirklich so einer ist.
Die haben Vorgaben, und der Rest ist deren Art.
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13.05.2008 03:44 Uhr von Tobias Claren
 
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@ abimelech: Das war wohl nur die halbe Wahrheit:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/...

Nach dem BVG ist das Lied "Deutschland muss sterben" Kunst.

Und das abspielen war trotz des Verbtes keine Straftat.
das kann den Polizisten und dem Staatsanwalt und Verurteilenden Richter gar nicht gefallen haben.
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13.05.2008 09:09 Uhr von aedi
 
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@fairaberhart: SO ist Deutschland!
Wenns nach Merkel und co. geht: Deutschland = EU.
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13.05.2008 13:28 Uhr von aral
 
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Was ist 301? Das fehlt in der News! Ohne diese Information ist die Nachricht wertlos.

Ich kann nur spekulieren, daß es um die "Beleidigung des Türkentums" geht, aber ich sollte nicht in die Quelle gucken müssen, um die Essenz der News zu verstehen.
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14.05.2008 02:38 Uhr von sld08
 
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lol: Unser Forenäffchen ist wieder da....Jetzt nennt er sich schon SN_Admin_^^

Hast du eigentlich keine Freunde mit denen du reden kannst Monkeypunch?

Wahrscheinlich nicht....wer so einen Dünnpfiff labert wier du,kann keine haben.

Ein ganz armes Schwein bist du....Ich hoffe dein Gott erlöst dich ganz schnell^^
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14.05.2008 10:42 Uhr von amacut
 
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RE: Gegen die Gesetze verstoßen um sie publik zu m: Uhaaahhhhhh - gähn!
Man bist Du ein langweiliger Revoluzzer!
Selten so einen verkopften Blah gelesen
wie in deinem verdrehten Kommentar.

Das Du es nicht einmal schaffst
180 Tage mal 100 Euro (!!!)
zu rechnen zeugt für dein "geistiges",
wenn man das so nennen kann, Niveau!

Da fehlen einem wirklich die Worte,
Kleingeister wie Du rennen in Deutschland
leider viel zu viele herum: Hauptsache dagegen!


Mein Beileid an deine Familie & Freunde,
ich drück Dir die Daumen das Du irgendwann
Erwachsen wirst und aufwachst!

Ganz ehrlich!

ama.
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14.05.2008 10:48 Uhr von amacut
 
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180 Tage mal 100 Euro: Nun habe ich in meiner milden Amüsiertheit
doch glatt vergessen Dir eine kleine Hilfe
wegen deines Mathematik-Defizits zu geben.

180 x 1 = 180
180 x 10 = 1.800
180 x 100 = 18.000
180 x 1000 = 180.000

Du siehst da kommt immer eine Null mehr ran.
Dafür musst Du dann nicht einmal einen
Taschenrechner zu benutzen lernen.

Das wäre doch sicherlich gut, oder?
Taschenrechner sind doch bestimmt
imperial-teuflisch-assimilierte Sklaven...

Jetzt schaffst Du Dich nur noch rauszureden,
wenn Du darauf bestehst das es 1000 Euro
kostet Dich für einen Tag zu versorgen...

;-)

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