11.05.08 12:06 Uhr
 1.964
 

Parteiaustritte bei Union und SPD wegen geplanter Diätenerhöhung

Die mögliche Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete sorgt für Unruhen innerhalb der Union und der SPD. Schon mehrere Mitglieder haben bereits ihr Parteibuch zurückgegeben um so ihrer Entrüstung über das Vorhaben der Regierungsparteien Ausdruck zu verleihen.

In Oberfranken haben zwei CSU-Mitglieder ihren Austrit verkündet. Auch der CDU-Kreisverband Steinfurt sowie die saarländische SPD vermelden Parteiaustritte. Derweil forderte ein Parteienforscher kritische Bundestagsabgeordnete dazu auf eine Verfassungsklage gegen die Erhöhung der Diäten einzureichen.

Der Bund der Steuerzahler möchte die geplante Diätenerhöhung noch aufhalten, so die "BamS". Deren Präsident forderte die Bürger auf, dass sie per Telefon bei den Abgeordneten ihren Unmut äußern sollen.


WebReporter: ringella
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Partei, Union
Quelle: www.rp-online.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Deutschland holt abgeschobenen Flüchtling zurück
Laut AfD gibt es wegen Flüchtlingen mehr Obdachlose in Deutschland
Vor GroKo-Gesprächen: SPD fordert wohl einen EU-Finanzminister

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
11.05.2008 10:15 Uhr von ringella
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Wie kann es sein, dass jemand sein Gehalt selbst bestimmt? Ich finde dies müsste eh abgeschafft werden, denn da sind sich alle Parteien immer gleich einig. Wenn dies doch sonst auch einmal so wäre, dass sie bei anderen Gesetzesbeschlüssen schnell einig würden.
Kommentar ansehen
11.05.2008 12:10 Uhr von Saxonia123
 
+8 | -8
 
ANZEIGEN
nu aber ganz genau: die verlassen aus Protest ihre Parteien. Wers glaubt.
Als würde die das interessieren. Hauptsache die Kohle stimmt.
Kommentar ansehen
11.05.2008 12:11 Uhr von vostei
 
+12 | -3
 
ANZEIGEN
@autor: "da sind sich alle Parteien immer gleich einig"

hast du deine news gelesen?

Sie sind sich eben NICHT einig...
Kommentar ansehen
11.05.2008 12:27 Uhr von n4no
 
+4 | -27
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
11.05.2008 12:34 Uhr von KorbanDallas
 
+9 | -4
 
ANZEIGEN
Opposition: Immerhin ist man als Anhänger der Opposition fein raus. Schön gegen die Erhöhung der Diäten gestimmt und nach außen fein dastehen, aber im Grunde doch alle ganz froh das sie fleißig in die eigene Tasche bekommen. Wenn die da oben alle so einsichtig wären, würden sie die Erhöhung die sie dieses Jahr in ihre Tasche gewirtschaftet haben freiwillig per Dauerauftrag an irgendeine gemeinnützige Stiftung ala „Die Arche“ spenden, anstatt ihren Unmut auszudrücken, sollten sie lieber handeln.
Kommentar ansehen
11.05.2008 13:10 Uhr von CrazyTitan
 
+8 | -3
 
ANZEIGEN
sollen sie doch: ich habe nichts dagegen, wenn politiker gutes geld verdienen. sie haben viel verantwortung und ich möchte den beruf nicht ausüben. ABER solange sie ihren job nicht ordentlich machen sehe ich auch nicht ein, dass man sich selbst das gehalt erhöht!
Kommentar ansehen
11.05.2008 13:25 Uhr von Blackybd2
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
@CrazyTitan: Wenn.
Kommentar ansehen
11.05.2008 13:54 Uhr von DesWahnsinnsFetteKuh
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
ja was bringt denn das? Wieviele sind denn ausgetreten 500 000 Mitglieder? Oder fünf?
Die Diäten werden erhöht werden. Aber sieht jetzt halt nichtmehr ganz so schlimm aus, wenn 5 Leute aus der Partei ausgetreten sind. Da kann man dann ja den restlichen Sauhaufen nochmal wählen, weil denen diese Austritte bestimmt zu denken gegeben haben. Wers glaubt wird seelig.
Kommentar ansehen
11.05.2008 14:06 Uhr von tuetenbauer
 
+5 | -8
 
ANZEIGEN
Purer Neid wenn sie selbst im Bundestag sitzen würden, hätten sie die Füße stillgehalten und selbst abkassiert. Verlogene Doppelmoral!
Kommentar ansehen
11.05.2008 14:18 Uhr von Soultrader
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Ich find es absolut daneben. Die verdienen genügend und haben noch finazielle Vorzüge bzw. erhalten geldwerte Leistungen. Dem Volk predigen wir müssen sparen und selber die Taschen füllen bis zur Schmerzgrenze.Wenn da jemand Hunger leiden müßte würde ich es ja verstehen, aber so - nee. In meinen Augen sollen die gar nichts kriegen, es sollte eine Ehre für die sein Deutschland zu dienen.Das wäre für mich glaubwürdig.Kann mir jemand sagen, wie die Erhöhung begründet ist?
Die sollten die Erhöhungen an die Lohnzuwächse von Angestellten und Arbeitern in Deutschland koppeln. Dann wäre endlich mal Ruhe im Stall.
Kommentar ansehen
11.05.2008 14:38 Uhr von Andross
 
+6 | -0
 
ANZEIGEN
Spenden der Diätenerhöhung der Linkspartei: Zitat:
--------------
"Wenn die da oben alle so einsichtig wären, würden sie die Erhöhung die sie dieses Jahr in ihre Tasche gewirtschaftet haben freiwillig per Dauerauftrag an irgendeine gemeinnützige Stiftung ala „Die Arche“ spenden, anstatt ihren Unmut auszudrücken, sollten sie lieber handeln."
-------------
Was glaubst Du denn, was zumindest die Linkspartei mit der Erhöhung macht? Link für Dich: http://www.linksfraktion.de/...
Kommentar ansehen
11.05.2008 15:05 Uhr von lynnlynn
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Mit welchem Recht? Die erneute Diätenerhöhungs-Abzocke entbehrt jeder rechtlichen Grundlage - siehe (nur mit IE möglich): http://www.teredo.cl UND
http://f3.webmart.de/...
Kommentar ansehen
11.05.2008 15:24 Uhr von Monika3
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Wie haben eure Abgeordneten abgestimmt? http://www.abgeordnetenwatch.de/...
Kommentar ansehen
11.05.2008 15:32 Uhr von KorbanDallas
 
+0 | -5
 
ANZEIGEN
Linkspartei hin oder her: Zitat:
-------------
Was glaubst Du denn, was zumindest die Linkspartei mit der Erhöhung macht? Link für Dich: http://www.linksfraktion.de/

Einzelne Ausnahmen wobei die Linkspartei in meinen Augen eh nur populistisch agiert, denn Regierungsfähig sind sie nicht ein bisschen. Haufenweise Ideen und Vorschläge, ohen Finanzierung, und wenn es nach denen gehen würde, würden sie nicht nur um die ehemalige DDR ne Mauer ziehen sondern um ganz Deutschland, das ist nicht im Interesse der Bevölkerung.
Kommentar ansehen
11.05.2008 15:50 Uhr von Bleifuss88
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Fragliche Sache: Ich weiß nicht was die Unions- und SPD-Fraktionen sich dabei denken. Wollen die jeden Bürger zum Wähler der Linkspartei machen? Die schneiden sich doch ins eigene Fleische damit. Das ist absolut unverständlich und Munition für die Linkspartei, die sich so beim einfachen Wähler sehr viele Sympathien gratis verdienen kann.

Und selbst wenn die Erhöhung nicht zu Stande kommen soll - die Glaubwürdigkeit der Koalition ist jetzt bereits dahin - und da wird sie auch nichts mehr ändern können, selbst wenn sie den Rückzieher von sich aus machen würde.
Kommentar ansehen
11.05.2008 17:13 Uhr von Andross
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
@KorbanDallas: Soso, hast du denn das Parteiprogramm jemals gelesen? Wie sieht es denn heutzutage aus? Allerorten wird genörgelt es wäre kein Geld für Sozialleistungen vorhanden. Trotzdem werden vor allem für Unternehmen ständig die Steuern gesenkt und selbst die Politikerkaste kann sich eine Erhöhung nach der anderen leisten. Es gibt viele Sachen heutzutage, die werden von unseren Steuergeldern bezahlt, und bringen nichts. Jährlich werden dadurch Milliarden verpulvert. Das könnte man beser verwenden und ich glaube schon, wenn das Steuersystem gerecht wäre und weniger Geld sinnlos vergeudet würde, daß vieles plötzlich finanzierbar wäre.

Zuguterletzt - wieso ist das was die Linkspartei will, nicht im Sinne der Bevölkerung? Es will keiner eine zweite Mauer, weder um Ostdeutschland, noch um ganz Deutschland. Aber den Kapitalismus einzudämmen und ihn in soziale Bahnen zu lenken, damit alle vom Reichtum profitieren können, das klingt für mich sehr nach "im Sinne der Bevölkerung". Zumal die Etablierten wie CDU und SPD seit Jahren Politik gegen uns Bürger machen (Erläuterung erübrigt sich denke ich) und sich nicht ein bißchen schämen, sich schon wieder die "Diäten" zu erhöhen. Wo also ist deren Politik denn "im Sinne der Bevölkerung"?
Kommentar ansehen
11.05.2008 17:31 Uhr von In extremo
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
@Andross: Ich hab mir mal das Parteiprogramm der NPD vor 4 Jahren durch gelesen. Nachdem Programm hätte ich sie eigentlich gewählt. Aber wir wissen beide was die NPD noch so alles will. Und darauf will wohl unser Korban hinaus. Bei CDU, SPD, Grünen und FDP wissen wir, die sind in der "mitte" und bei denen wissen wir worauf die hinaus wollen.
Kommentar ansehen
11.05.2008 18:18 Uhr von Andross
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
@In extremo: Ich kenne ein paar Leute, die NPD wählen. Leider gehört diese Partei in einer Demokratie mit dazu. Glücklicherweise sind die Leute intelligent genug, dieser Partei nicht noch mehr Stimmen zukommen zu lassen, als sie schon hat. Wenigstens kann man die NPD aber ablehnen, weil man weiß, was die wollen. Bei der Linkspartei ist die ablehnende Haltung meistens völlig unbegründet und läßt sich nicht mit Tatsachen verteidigen.
Kommentar ansehen
11.05.2008 18:34 Uhr von tomeck
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@ n4no (auf seite 1): rechtschreibfehler?
ist das alles, was du beitragen kannst oder willst?
hmmmm...

ich konnte spontan übrigens keine entdecken - allenfalls zwei kommata, die vergessen wurden (aber wen interessiert das im zeitalter der neuen rechtschreibung schon).

und die diäten?
die parteiaustritte?
wann endlich werden politiker und beamte nach leistung und anwesenheit bezahlt?!
dann erübrigt sich die debatte...
Kommentar ansehen
11.05.2008 18:55 Uhr von Keulerkiller
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
wärend die kuchen und torte futtern, kann ich mir nichtmal über den ganzen monat brot leisten!

zu den austritten kann ich nur sagen.... nunja... ich traue den hohen tieren nicht!

aber da es sich um kleine fische handelt würde ich nicht gleich alle verurteilen.

es gibt viele engangierte politiker die in kleinen positionen sitzen.

erst die macht korrumpiert

es könnte aber auch sein das die ratten das sinkende schiff verlassen... mein anfangssatz sagt aus, auf was ich hinaus will!
Kommentar ansehen
11.05.2008 21:25 Uhr von CHR.BEST
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Wenn Politiker konsequent nach Leistung bezahlt würden, wären sicher schon etliche verhungert.
Interessant ist, wer alles für diese Diätenerhöhung gestimmt hatte und wer dagegen bzw. sich enthielt.
Dafür waren CDU/CSU und SPD, dagegen alle anderen, sogar die FDP.
Im Falle der FDP ist es vermutlich die typische Trotzreaktion einer Nicht-Regierungspartei. Andernfalls wäre es schlimm um Deutschland bestellt, wenn ausgerechnet eine Partei wie die FDP nun schon sozialer ist als SPD und CDU/CSU.

Verdient hat diese Erhöhung insgesamt natürlich niemand. Betrachtet man die Bilanz der politischen Klasse der letzten Jahre so ist es innenpolitisch eine einzige soziale Bankrotterklärung.
Weil man nichts auf die Reihe bringt und die heiligen Kühe der Lobbyisten nicht schlachten will stöpselt man nun vor den Wahlen noch schnell ein paar Steuergeschenke zusammen, getreu dem Motto: "Alles um 20% billiger - außer Tiernahrung."

In diesem Sinne ...
Kommentar ansehen
11.05.2008 21:40 Uhr von tomeck
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@ CHR.BEST: wahr worte.
gelassen ausgesprochen.

in diesem sinne...
Kommentar ansehen
12.05.2008 07:26 Uhr von In extremo
 
+1 | -3
 
ANZEIGEN
@Andross: Tja aber mit diesem Ruf müssen die eben Leben, eine Nachfolge Partei der SED eben.
Kommentar ansehen
12.05.2008 12:22 Uhr von Raginmund
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Wer ist der Arbeitgeber: Das sind doch wir. Wenn ich mehr Geld will muss ich mit meinem Arbeitgeber verhandeln allenfalls kann ich die Gewerkschaft um Hilfe fragen. Sonst lacht mich der Arbeitgeber aus oder wenn ich es so machen kann weil ich an der Quelle sitze und den Arbeitgeber jediglich informiere. Bekomme ich eine Anzeige wegen Diebstahl oder Unterschlagung.
Hier MUSS das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz zur Volksabstimmung beschliessen, und zwar bevor es soweit ist.

Ich glaube aber nicht das eine Echte Abstimmung dieses dann beführworten würde.

Refresh |<-- <-   1-24/24   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Japanisches StartUp investiert 90 Millionen Dollar für Werbung auf dem Mond
TU München: Uni-Dozent wird fast von Tafel erschlagen
Saarbrücken: Lehrer rufen in Brandbrief um Hilfe


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?