04.05.08 11:49 Uhr
 1.145
 

Direkte Demokratie als Mittel gegen egoistische Berufspolitikerklasse?

Nach Meinung des Staatsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim gibt es in der Bundesrepublik keine wirkliche Demokratie mehr. In einem Interview mit der "Bild am Sonntag" äußerte Arnim, dass es bei uns keine Herrschaft durch das Volk noch für das Volk gäbe.

Deutschland werde von einer politischen Klasse von Berufspolitikern beherrscht, die nur ihre eigenen Interessen verfolgen würden. Eine direkte Demokratie durch mehr Volksentscheide und Bürgerbegehren sei wünschenswert. Auch sollten Minister- und Bundespräsidenten direkt wählbar sein.

Durch Direktwahl hätten diese eine größere Legitimation durch das Volk. Prominente hätten, ähnlich wie in den USA, eine große Chance gewählt zu werden. "Was wäre schlimm daran, wenn die Deutschen einen so klugen Kopf wie Günther Jauch zum Bundespräsidenten wählen würden?", meint Arnim.


WebReporter: badboyoli
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Mittel, Beruf, Demokratie
Quelle: www.n24.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Russland: Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wieder frei
Tschechien: Rechtspopulistischer Milliardär Andrej Babis gewinnt Wahlen
USA: Donald Trump will Geheimakten zum JFK-Mord veröffentlichen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
04.05.2008 12:03 Uhr von blubbs
 
+18 | -1
 
ANZEIGEN
wirds leider bei uns nie geben da dann die berufspolitiker ihre macht selbst einschränken müssten. und wer von denen will das schon?
Kommentar ansehen
04.05.2008 12:10 Uhr von SiggiSorglos
 
+20 | -7
 
ANZEIGEN
Veto: <<"Was wäre schlimm daran, wenn die Deutschen einen so klugen Kopf wie Günther Jauch zum Bundespräsidenten wählen würden?", meint Arnim.>>

Dann wären wir eine Witzgesellschaft wie die Amis. Da wird nicht nach Kompetenz gewählt, sondern wer prominent ist und seine Gegner mit der ausreichenden Kohle am besten diffamieren kann. Also hat der Kleine Mann weiterhin keine Chance.
Dann können wir im gleichen Zuge auch noch die Parteien Grüne, FDP, Linke, sonstige abschaffen, weil die gar nicht genug Lobbyisten und Parteispenden vereinen können um einen solchen Wahlkampf zu führen.

Und im schlimmsten Fall wird dann Josef Ackermann Deutschland-Chef unter Finanzminister Theo Albrecht, Wirtschaftsminister Wiedeking.... und was haben wir dann gewonnen? eine egoistische Superreichenklasse, die auf Rendite aus ist und Rationalisiert, wo es nur geht.
Kommentar ansehen
04.05.2008 12:25 Uhr von Mr.ICH
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Wer war das doch gleich mit dem "wo wären wir Heute wenn wir den Volksentscheid hätten?" ?
Kommentar ansehen
04.05.2008 13:15 Uhr von Tong
 
+10 | -2
 
ANZEIGEN
Prominente als Politiker? So wie die Deutschen wählen bekommen wir nicht Günther Jauch sondern Daniel Kübelböck zum Kanzler.
Kommentar ansehen
04.05.2008 13:28 Uhr von ElChefo
 
+15 | -3
 
ANZEIGEN
@Siggi Sorglos: "Da wird nicht nach Kompetenz gewählt,"

Als ob das heute der Fall wäre. Schau dir die Poitik an, die heute betrieben wird. Du glaubst doch nicht wirklich, das man dazu riesige Fachkompetenz braucht. Wo selbst Witzfiguren wie Westerwelle, Beckstein, Ypsilanti, Gysi oder Lafontaine ihre Lügen verbreiten und trotzdem Stimmen abgreifen.. wo sind wir da bitte? Dann doch lieber Reich-Ranicky, Jauch und ein wenig Harald Schmidt.
Kommentar ansehen
04.05.2008 13:33 Uhr von meisterthomas
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Demokratische Gewaltenteilung: Die Frage ob wir in einer Demokratie leben oder nicht, ist müßig. Denn sie zu verneinen ist genauso richtig wie falsch. Es kommt vielmehr darauf an, unsere Demokratie weiter zu entwickeln, weil wir sie sonst verlieren.

Die reale Demokratie steht praktisch im Spannungsfeld aus Volksentscheid und Funktionärsstaat. Die Deutsche Demokratische Republik war ein Funktionärsstaat, indem das Wort Demokratie kaum mehr als eine Farce war. Denn die freie Wahl einer Einheitspartei entmündigt mangels Alternativen.
Ähnliches geschieht mehr oder weniger auch in den Mehrparteien-Systemen, denn auch diese bieten kaum oder auch nur scheinbar Alternativen an. Unsere Parteien- wie auch Meinungsvielfalt unterliegt der Macht der Medien und begrenzt sie nicht zuletzt auch auf wirtschaftliche Interessen.

Die Entwicklung unserer Demokratie hängt entscheidend davon ab, ob es uns gelingt Staat und Wirtschaft zu trennen, vergleichbar der einstigen Trennung von Kirche und Staat.

Die Direktwahl des Bundespräsidenten ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber auch nur ein kleiner. Er muß auch zu einem Pfeiler unserer demokratischen Entwicklung werden und nicht nur Repräsentieren.
Korruptionsbekämpfung, Verfassungsschutz und eine von der Politik unabhängige Justiz sind weitere Aufgaben.

Kurz gesagt, was der französische Präsident zu viel hat, hat der Deutsche zu wenig. Es bedarf einer neuen Institution und eine um diese erweiterte Gewaltenteilung.
Kommentar ansehen
04.05.2008 13:45 Uhr von Tong
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@ meisterthomas: Ich kann dir in vielen Punkten zustimmen. Unsere Demokratie ist Sanierungsbedürftig und vor allem der Einfluss der Wirtschaft muss begrenzt werden. Aber ein direkt gewählter Präsident hilft uns da nicht weiter.
Was ist denn der Bundespräsident? Ein Repräsentant ohne Macht. Gut er kann Gesetze verhindern, aber nur wenn diese dem Grundgesetz widersprechen. Ich wäre für die Direktwahl eines Kanzlers/Ministerpräsidenten, aber das macht auch nur Sinn wenn der dann auch die Macht hätte seine Standpunkte umzusetzen. Dazu müssten wir unsere Demokratie aber auch hin zu einem Präsidentiellen System umbauen.
Kommentar ansehen
04.05.2008 13:52 Uhr von meisterthomas
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@Tong: "Es bedarf einer neuen Institution und eine um diese erweiterte Gewaltenteilung."
Ich nannte es mal einen Demokratierat der vom Volk direkt gewählt wird und an dessen Spitze der Bundespräsident steht.
Kommentar ansehen
04.05.2008 15:03 Uhr von Sven_
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
hmm: ich meine es war Freud der die Theorie entwickelte, dass jede Institution im Laufe der Zeit ihr Ziel auf den Eigennutzen richtet, das hat schon Unicef gezeigt und die Politiker sind da identisch.

Die Frage ist ob eine zentrale Regierung überhaupt etwas bringt, denn die kann nie volksnah regieren. Folglich müsste die Macht der Bundesländer erweitert werden, die Bürokratie extrem reduziert werden und Entscheidungen endlich dem Volk überlassen werden.

Aber dafür ist es nun zu spät, Deutschland ratifiziert den Vertrag von Lissabon, verkauft es dem Volk als eine ganz tolle Sache und übergibt alle Macht der EU, einer Institution die sowohl Volksfremd wie auch Weltfremd ist und meines Wissens in ihrer gesamten Existenz noch keine sinnvolle Entscheidung getroffen hat.
Willkommen in der Diktatur der EU, denn egal wen wir für Deutschland wählen, er muss dann doch das tun was Brüssel befiehlt.

Ein Jahrzehnt geb ich dem Deutschen Volk noch, dann wird es aufgrund seiner heutigen Untätigkeit in blutigen Kämpfen seine Grundrechte zurück holen müssen.
Kommentar ansehen
04.05.2008 15:31 Uhr von meisterthomas
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Politik ist die Seilschaft der Hab- und Machtgier: Es ist ein Irrtum zu glauben, daß Volk könnte sich seinen eigenen Diktator wählen. Das funktioniert nicht einmal auf Zeit.
Der Grund dafür ist, daß niemand die Macht hat gut zu sein. Entweder hat er Macht oder aber er ist gut. -- Politik ist die Seilschaft der Hab- und Machtgier! Das müssen wir akzeptieren und uns dann fragen, wie wir auf dieser Basis unsere Demokratie dennoch verbessern können.

Ein Mittel ist die Gewaltenteilung „voneinander unabhängiger“ konkurrierender Kräfte. Soweit deren Aufgaben klar und voneinander getrennt sind, dürfen die sich ruhig auf die Füße treten. Denn ich meine es muß nicht alles vom Bundestag legitimiert werden, einige Bereiche sind auch vom Volk direkt legitimer bar, ohne sich gegenseitig tot zu bremsen.

Aber ich befasse mich schon viele Jahre mit der Materie und möchte mich aus der weiteren Diskussion hier nun heraushalten.
Kommentar ansehen
04.05.2008 16:08 Uhr von MaxMag
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Bürgermeister: Ich weiss nicht wie es in anderen Bundesländern geregelt ist, aber in bayern wählen die Bürger direkt Bürgermeister und Landrätr. Das klappt wunderbar und nicht selten hat der Kommunalchef dann eine Parteifarbe als die Mehrheit im Kommunalparlament.

Kommt mir bitte jetzt nicht, es gäbe da einen Unterschied. Ich glaube schon, dass sich München mit deinem kleinen Bundesland wie Saarland messen kann, was den Jaushalt angeht.
Kommentar ansehen
04.05.2008 16:10 Uhr von GenussKonsum
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Vorbild Schweiz: Keiner wird wohl behaupten, dass die Schweizer mit der tiefen Verankerung der Bürgermitbestimmung schlecht fahren. Bei allen wichtigen Entscheidungen gibt es da einen Volksentscheid.

Den Leuten aufs Maul g´schaut im positiven Sinne!
Kommentar ansehen
04.05.2008 16:12 Uhr von Kasandra72
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
jauch for President? Ich hab mir jetzt den Artikel nochmal genau durchgelesen. Jauch for President? So unangenehm finde ich die Vorstellung gar nicht.
Kommentar ansehen
04.05.2008 16:59 Uhr von maflodder
 
+6 | -0
 
ANZEIGEN
Schwierig Direkte Demokratie? Mit diesen verblödeten Menschen im Volk, manipuliert, leicht empfänglich für jedwede Propaganda?
Habt ihr gesehen wie diese Idioten am Morgen vor der Euroeinführung vor den Banken standen und das Euro Starter Paket wollten? Schlangen bis zum Horizont !!!
Wieviele Menschen kaufen täglich die Bild?
Wieviele wählen "freiwillig" eine Partei die Bürgerrechte und Freiheiten sukzessive abbaut und Totalüberwachung aufbaut(CDU)?
Wieviele sitzen vor Dumm-TV und lassen sich von oberflächlichsten Menschen wie Bohlen und Klum "unterhalten"?
Nein, um direkte Demokratie zu bewerkstelligen, braucht man aufgeklärte, halbwegs intelligente Menschen.
Wieviele geben ihre persönlichste Freiheit auf nur um etwas mehr "Schutz" vor eventuellen terroristischen Anschlägen zu erhalten, dann noch mit dem lächerlichsten Argument "wer nichts zu verbergen hat, der hat auch nichts zu befürchten" !
Der Deutsche ist sehr empfänglich für staatliche Doktrin, zu empfänglich.
Auch heute, da bin ich sicher, bei entsprechender Propaganda, wäre das Führerprinzip wieder mühelos umsetzbar.

Kontrolle muss her, härteste Haftstrafen für Politlobbyisten, keine "Nebentätigkeiten, fristlose Entlassung bei Fehlverhalten, Regressfähigkeit für Abgeordnete, vollste Verantwortung, keine Immunität, Politik die für Menschen gemacht wird, nicht für Konzerne.

A propos Jauch, ich halte ihn eigentlich nur für einen Pseudointelektuellen, nur weil der auf dem Stuhl von "Wer wird Trillionär" sitzt, heisst das nicht dass er über alle Massen intelligent ist.
Der hält auch für jede Firma die genug zahlt, die Rübe in die Kamera und wirbt für irgendeinen Mist, was ich bei seinem Bankkonto nie machen würde.
Der folgt auch nur dem Mammon, leider.

Wir brauchen integre, jüngere, unbestechliche und kluge Köpfe in der Politik, die dann auch sehr gut entlohnt gehören, richtig gut.

Absolute politische Entkopplung von der Wirtschaft und Kapitalelite !!!
Kommentar ansehen
04.05.2008 17:12 Uhr von Borgir
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
für die erkenntis: dass es hier keine demokratie mehr gibt hat man also eine professor gebraucht....wie blind sind die menschen hier eigentlich wirklich?
Kommentar ansehen
04.05.2008 17:26 Uhr von ElChefo
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
@maflodder, borgir: maflodder:
prinzipiell widersprech ich dir ja nicht, aber wie sieht die lösung dafür aus? manche wählen lassen, manche nicht?

borgir:
im vergleich zum rest der welt leben wir in einer recht guten und ausgewogenen demokratie, sieht man mal von den üblichen unkenrufen und schreien nach einem utopia ab und betrachtet alles realistisch.
Kommentar ansehen
04.05.2008 17:31 Uhr von CHR.BEST
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Wenn man so eine Pfeiffe wie z. B. Rudolf Scharping sieht, dann muß man sich schon die Frage stellen, ob es überhaupt noch jemanden in Deutschland - meinetwegen auch Jauch - gibt, der schlechter in diesem Job sein kann als so einer?

Glaubt mir, hinter dieser Krawattenbrigade steckt oft weniger als viele denken. Viele aus diesen Kreisen leben ausschließlich davon, daß sie sich gut verkaufen können, während sie nebenbei dumm wie Brot sind oder bestenfalls ihre Intelligenz im Sinne der Wirtschaftslobby und zur eigenen Bereicherung einsetzen.

Meiner Meinung ist es viel besser wenn mal ein unbeschriebenes Blatt an´s Ruder kommt und Fehler macht als daß wir systematisch von einer Alten-Herren-Riege ausgebeutet und verarscht werden.
Den VolkTretern genau auf die Finger schauen müssen wir so oder so, völlig egal ob direkte oder indirekte Demokratie.
Kommentar ansehen
04.05.2008 17:37 Uhr von maflodder
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
ElChefo Ganz ehrlich? Auch wenn es Minusse hagelt(C;

Keine Volksbefragung, der Durchschnitt der "völkischen Intelligenz" ist zu niedrig.

Ich wäre froh, es wäre anders...
Kommentar ansehen
04.05.2008 19:47 Uhr von maki
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Hier, ich will auch Minusse! :-DDDD: MT schrieb das hier:
"Die Deutsche Demokratische Republik war ein Funktionärsstaat, indem das Wort Demokratie kaum mehr als eine Farce war. Denn die freie Wahl einer Einheitspartei entmündigt mangels Alternativen."

Wenn man sich mal von dem dämlichen "Meine Partei - Deine Partei"-Lagerdenken entfernt und die in der BRD stärker vorhandenen Auswüchse der persönlichen Machtspielereien ausser Acht lässt, sollte man mal objektiv bedenken, dass es in der DDR zwar keine Demokratie NACH WESTLEHRBUCH gab, aber dafür weit demokratischere Strukturen das gesamte Land von unten bis oben durchzogen!

Ja, kotzt Euch ruhig gleich wieder über diese Aussagen aus, aber bei uns im "Demokratischen Zentralismus" hatte man die Möglichkeiten, als kleiner Arbeiter angemessene/sinnvolle* Wünsche/Beschwerden/Vorschläge bis auf Honnis Tisch zu bringen und damit in vielen Fällen auch wirklich etwas zu erreichen!
Dies halte ich für weit demokratischer als das, was hier abläuft.

Hier gäbe es ja nichtmal passende Ansprechpartner...


*Mauerabreissen oder ähnliche staatsfeindliche Vorschläge verbaten sich natürlich von selbst.
Kommentar ansehen
04.05.2008 20:06 Uhr von Gierin
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Die Schweiz als Vorbild Teil 2: Ich als Schweizer Bürger kann nicht nur Personen wählen, sondern auch bei Sachfragen abstimmen. Das ist der eigentliche Vorteil der direkten Demokratie.

Beispiel: Ich finde den Politiker Hans Müller gut. Deshalb stimme ich bei den Nationalratswahlen (= Parlament) für ihn. Kaum gewählt will Hans Müller die Mehrwersteuer erhöhen. Das passt mir aber gar nicht. Kommt es zur Abstimmung, lege ich ein "Nein" in die Urne. Wenn es keine Abstimmung gibt, kann ich das Referundum ergreifen und eben doch eine Abstimmung erzwingen.
Kommentar ansehen
04.05.2008 20:59 Uhr von jsbach
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Also statt Jauch dann wohl: besser den Frank Plasberg, der für Will als Nachfolger im Gespräch ist.
Kommentar ansehen
04.05.2008 23:22 Uhr von maflodder
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@jsbach Frank plasberg ist leider auch zu einer "Medienhure" verkommen.
Auf WDR war er viel unangepasster, unbequemer.

Auf der ARD ist er viel zu angepasst, schlubbert den Politmafiosis zu oft um´s Maul.
Politiker muss man festnageln, weichen sie aus, nachfragen und wieder und wieder...

Kommt nur heisse Luft seitens der Politik, genau dies auch so bezeichnen.

Glaubt denn einer Anne Will darf fragen was sie will?
Da wird vorher genau festgelegt wie, wann, wo und wen sie was fragen darf.
Kommentar ansehen
04.05.2008 23:35 Uhr von maflodder
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@maki Ansprechpartner gibt es, gab es, hüben wie drüben.
Nur, sind wir ehrlich...es ist und war denen scheissegal !!!
Kommentar ansehen
05.05.2008 01:26 Uhr von SiggiSorglos
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@Glerin: Aber Demokratie in allen Instanzen ist auch nicht der Weissheit letzter Schluss....
wenn Bürger Hinz und Kunz über jede parlamentarische Entscheidung selbst abstimmen darf, braucht man das Parlament nicht mehr. Aber daraus entstehen Unsummen an Kosten, wenn alle 1-2 Wochen "Wahlen" anstünden.
Nicht das ich mit dem aktuellen (in Deutschland) zufrieden wäre, aber ich halte genauso wenig von Volksabstimmungen und dergleichen. Es gibt einfach keine perfekte Regierungsform... aus ende.
Das Macht all zu oft ausgenutzt wird, wissen wir ja. Aber vollkommene Demokratie oder Gleichberechtigung aller ist genauso zum Scheitern verurteilt.

Momentan kotzt mich einfach nur an, dass egal was man wählt, am Ende eh der selber Scheiß passiert. Die Parteien, die regierungfähig sind, haben einfach zu ähnliche Programme.. oder müssen sich im Zuge des Wählerfangs zu sehr einschränken.
Dann kommt vom Wähler (ja auch mir) die Haltung dazu "Die wähle ich auch Prinzip nicht, weil.... ". In Deutschland werden wir nie eine Linke Mehrheit sehen, allein weil ein Teil davon aus der SED entstanden ist... oder ich weigere mich CDU zu wählen, solange eine regionale Minderheit wie die CSU direkt an der Regierungsbildung beteiligt ist - was würde Restdeutschland denken, wenn die Berliner Über Alles Partei plötzlich Ministerämter besetzen darf, weil sie mit der SPD zusammen arbeitet?
Kommentar ansehen
05.05.2008 07:31 Uhr von maki
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@maflodder: "Ansprechpartner gibt es, gab es, hüben wie drüben.
Nur, sind wir ehrlich...es ist und war denen scheissegal !!!"

Aber im Osten konnte man sich dann immer noch an den Nächsthöheren (Kreisleitung/Bezirksleitung) in der Struktur wenden... ;-)

Und es war nicht jedem scheissegal...

Refresh |<-- <-   1-25/26   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Diese 5 Tipps helfen dir sofort beim Einschlafen
Uni Hamburg veröffentlicht Verhaltenskodex zur Religionsausübung
NRW: Rettungskräftegroßeinsatz - Festzelt wegen Stinkbombe geräumt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?