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Rechtsextremist verurteilt - Mahler muss für zehn Monate in Haft

Das Urteil im Prozess gegen einen der bekanntesten Rechtsextremisten Deutschlands - Horst Mahler - ist gefallen. Der Rechtsanwalt wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Mahler hatte in einem Interview den ehemaligen Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden, Michel Friedman, mit den Worten "Heil Hitler, Herr Friedman" begrüßt. Des Weiteren leugnete er während des Gesprächs mit Friedmann und der "Vanity Fair" den Holocaust.

Als er dies später während der Verhandlung erneut tat, wurde ihm das Rederecht entzogen und er musste aus dem Saal entfernt werden. Bevor er zum Rechtsextremismus wechselte, wurde Mahler als Mitbegründer der linksextremistischen Rote Armee Fraktion (RAF) bekannt.


WebReporter: pfefferminzchen
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Haft, Recht, Monat, Remis, Rechtsextremist
Quelle: www.sueddeutsche.de

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61 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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28.04.2008 19:30 Uhr von Schwertträger
 
+9 | -2
 
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Ein Extremist und Vollidiot: Würde mich mal interessieren, welche Staatsform er bevorzugen würde, denn die jetzige will er ja anscheinend mit allen Mitteln umstoßen.

Erst linksextrem, jetzt rechtsextrem..... er könnte auch einfach nur bekoloppt sien. Geht auch.
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28.04.2008 19:31 Uhr von MartinCock
 
+8 | -4
 
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Von links nach rechts? Derartige "Umfaller" kannte ich bisher nur von Kurt Beck ;-)
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28.04.2008 19:41 Uhr von thejack86
 
+9 | -15
 
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Haha NeoNazis: einer eurer Idole is ne geborene Zecke

Muhahahaa

ich kann nur über euch lachen !!!!

zur news ... kann man ihn net in ne Klappse stecken ... so nen typ verbreitet Propaganda - das zerstört unsere Geselschaft !!
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28.04.2008 20:23 Uhr von Borgir
 
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solche strafen: sind doch wasser auf die mühlen dieser verbrecher. so können sie schön den staat und das rechtssystem angreifen wenn sie wegen solcher vergehen so lasch bestraft werden. die gehören lange weggesperrt. alle die solche reden schwingen. fertig. zu was eine zu lasche justiz führt hatten wir schon einmal.
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28.04.2008 20:46 Uhr von Praggy
 
+6 | -2
 
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da kann man erkennen, dass rechts und links gar: nicht so weit voneinander entfernt sind. zumindest die extremen varianten beider lager. und man erkennt, beide extreme / richtungen sind schlecht für eine demokratie.
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28.04.2008 21:17 Uhr von rudi2
 
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Horst Mahler ist in meinen Augen der ein lebendiges Beispiel dafür, wie scheinheilig die Mitglieder der RAF waren und sind. Durch das Urteil wird er sich in meinen Augen nicht bessern, denn er ist ein Unverbesserlicher- der verbreitet in 10 Monaten wiederfleißig seinen geistigen Dünnschiss weiter......
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28.04.2008 21:22 Uhr von madcyric
 
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@Iratar: Du nimmst mir meine Worte aus dem Mund. Weltweit wird die Zahl von 6 millionen Opfern der Konzentrationslagern wissenschaftlich angezweifelt - eine große Zahl Historiker geht von 3-4 Millionen Opfern aus. In Deutschland dies zu behaupten wird mit Gefängnis bestraft - welch ein Irsinn.

Eine Demokratie MUSS mit Blödsinn von Links wie Rechts umgehen können, ohne ausgewählte Thesen/behauptungen mit Gefängnis zu bestrafen.
Und wer hier von zu geringen Haftstrafen redet - Mensch, seht mal die Verhältnismässigkeit! 1000de Bilder aus Kinderpornografie Beständen bringen Haft auf Bewährung, aber im Fernsehen aus Provokation "Heil Hitler" zu rufen, bringt dich in den Knast? Lächerlich...
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28.04.2008 21:57 Uhr von Laboras
 
+8 | -7
 
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Ich bin fassungslos: Heil Hitler zu sagen ist eine Schweinerei.
Den Holocaust zu leugnen ist eine unglaubliche Schweinerei.


Ich bin mal gespannt auf meine Bewertungen, denn hier scheinen ja einige Fans des Herrn Mahler zu sein.
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28.04.2008 22:31 Uhr von madcyric
 
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@Laboras: Redefreiheit zu verteidigen hat nichts damit zu tun, die irrigen Thesen eines Herrn Mahlers zu verteidigen oder gar "ein Fan" zu sein.

Stalin per Büste zu verehren ist auch eine Schweinerei, seine Greutaten und Opferzahlen zu verleugnen eine unglaubliche Schweinerei - aber trotzdem gängige Praxis in dieser Republik und absolut straffrei. Es wird sogar regelmäsig eine Partei in dt. Parlamente gewählt, bei denen dies (zumindest durch einzelne Abgeordnete) immer wieder öffentlich kundgetan wird.

Einem Angeklagten das Recht zur Verteidugung praktisch zu entziehen - das hat dieses Land, dieser Rechtsstaat, einfach nicht nötig!
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28.04.2008 22:51 Uhr von Vandemar
 
+4 | -8
 
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@Iratari: "Hitler war der Erlöser des deutschen Volkes. Nicht nur des deutschen Volkes ....
....die Deutschen sind Judenfeinde, weil die Juden die Feinde der Deutschen sind.
...
Hass gegenüber Juden ist ein untrügliches Zeichen eines intakten spirituellen Immunsystems."

So viel zur Gehirnmasse deines großen Idols.
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29.04.2008 00:20 Uhr von Vandemar
 
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@Denkender: Das "Problem" bei der Beschreitung des Verstehens der geistigen Windungen eines Horst Mahler nach der von dir beschriebenen Art ist lediglich, dass er die von mir zitierten Aussagen bereits tätigte, bevor er wegen seines Auftretens im "Vanity Fair"-Interview eine Anklage kassierte.

"Der Hass auf die Juden stellt sich als etwas ‘ganz Normales’ heraus. Ja, er ist geradezu das untrügliche Zeichen eines intakten spirituellen Immunsystems, also von geistiger Gesundheit - eine Gesundheit, die Juden - zu recht - fürchten." zum Beispiel stammt aus der Feder Mahlers mit Datum 30.08.2002, aus seiner Verteidigungsschrift für die NPD beim damaligen Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.
Der Typ hatte also auch schon vor dem Interview mit Friedman gewaltig einen an der Klatsche.
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29.04.2008 02:05 Uhr von Silenius
 
+3 | -2
 
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Das Interview: für alle Interessierten zum Nachlesen:
http://www.vanityfair.de/...

Ich bin der Meinung, er hats verdient.
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29.04.2008 02:09 Uhr von Vandemar
 
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@denkender: Wenn Meinungen zu Verbrechen werden oder eben solche verharmlosen, hat dies nichts mehr mit einer einfachen Meinungsäußerung zu tun, sondern erfüllt zum Glück einen Straftatbestand.

Dem wahrlich, allerdings nur aufgrund seines Geisteszustands, armen bedauernswerten Rentner Mahler ist all das voll bewusst. Er ist ein Selbstdarsteller, der von einer judenfreien Welt träumt, um diesen Traum zu erreichen schwebt ihm beispielsweise als erster Schritt das Verbot jüdischer Gemeinden in Deutschland vor.

Mahler sieht in Adolf Hitler den Erlöser des deutschen Volks, er verhöhnt damit Millionen Opfer der Politik seines geistigen Führers. Auch das ist in diesem Land zum Glück ein Straftatbestand. Vielleicht sollte sich Mahler nach seiner Haftentlassung überlegen, in ein Land zu emigrieren, in dem seine Ansichten toleriert werden. Der Iran bietet sich beispielsweise an ...
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29.04.2008 03:50 Uhr von Heison
 
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Meinungsfreiheit und Völkermord: Die Tatsache eines Völkermords anzuzweifeln, ist in mehreren Ländern der Welt verboten. Z.B. ist es in der Ukraine verboten, den Holodomor zu leugnen, bei dem 6-7 Mio. Menschen durch kommunistische Aushungerungspolitik ums Leben kamen.

Das Verbot, den Holocaust in Deutschland zu leugnen, wurde damals u.a. damit begründet, dass es eine Zumutung für die Überlebenden wäre. Die allerdings werden immer weniger, und so stellt sich die Frage, warum die Leugnung des Holocausts bestraft wird, die Leugnung anderer Völkermorde aber in Deutschland nicht. Sehr konsequent ist das nicht. Letztlich schafft das Opfer 1. und 2. Klasse.

Das Beste wäre vielleicht, dass sich eine Demokratie ihrer selbst bewusst wird, und auf diese Einschränkung der Meinungsfreiheit, und sei sie noch so verlockend und moralisch gerechtfertigt, verzichtet. Ich glaube, Deutschlands Demokratie ist entwickelt genug dafür, auch extreme Einzelmeinungen zuzulassen.

Langfristig sollte nämlich jede Beschränkung eines Grundrechts gut überlegt sein, damit sie nicht als Einfallstor für immer weitere Einschränkungen dient.
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29.04.2008 07:45 Uhr von Haci
 
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Ich rieche dass das ENDE Europas auf dem Weg ist. Deutsche Medien bereiten das VOLK schon darauf vor. Diese ganze Rechte Szene, diese Volksverhetzung auf Minderheiten, etc. Willkommen 3. Weltkrieg.
Zur Erinnerung: "Hauptauslöser der ersten beiden Weltkriege war DEUTSCHLAND"
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29.04.2008 07:53 Uhr von madcyric
 
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Trotz aller Idiotie kann es nicht angehen, dass der Gesetzgeber in einer Demokratie entscheidet, bestimmte Lügen mit Gefängnis zu bestrafen, während andere verbreitet werden dürfen.
Sowas sind normalerweise Auswüchse eines Unrechtstaats wie Nordkorea.
Das diese Gesetze dann auch so konsequent durchgezogen werden, während anderenorts immer wieder Vergleiche oder Verfahrenseinstellungen die Runde machen, liegt an einem medialen Druck, der unabhängige Rechtsprechung meist unmöglich macht, so sie in diesen Fällen überhaupt im Interesse der beteiligten Richter liegt.

Hinzu kommt, dass Greueltaten des Nationalsozialismus ja auch in Schulwesen und Medien tagein tagaus thematisiert werden und somit diese Lügen nur dort auf leichten Glauben fallen, wo sie eh geglaubt werden wollen. Und diesen Leichtgläubigen wird dann auch noch mit Mahler zum wiederholten male gezeigt: "Die Wahrheit in diesem Land bringt dich ins Gefängnis"... das schafft Märthyrer, mehr nicht.
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29.04.2008 07:56 Uhr von madcyric
 
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@Haci: Das ist schon fast nicht kommentierungswert. Nur zur Info: lese einmal Bücher wie "Der falsche Krieg" von Ferguson - die dt. Alleinschuld am 1. Weltkrieg ist Geschichsverfälschung und wird von keinem(!) ernsthaften Historiker so gesehen. Leider befindet sich der dt. Schulunterricht hier noch immer in den Fänger von Alt-68ern.
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29.04.2008 08:14 Uhr von Vandemar
 
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@denkender: Eine solche Staatsform nennt man Demokratie.
In einer solchen werden nicht nur Bevölkerungsteile geschützt, die Mehrheiten stellen, sondern ebn auch solche, die sich in der Minderheit finden und so gefundenes Ziel für Schuldzuweisungen von Hassern sind.

Im Gegensatz zu dem Staatssystem, das sich ein Horst Mahler vorstellt, werden Andersdenkende in diesem Land nicht aufgrund ihrer Meinung oder ihres Glaubens ausgewiesen.

Im Gegensatz zu dem Staatssystem, dessen Führer Horst Mahler als "Erlöser der Welt" ansieht, werden in diesem Land Menschen nicht wegen ihres Glaubens oder ihrer sonstigen Überzeugungen fabrikmäßig ermordet.

Die Opfer von Verbrechen unterliegen in jedem zivilisierten Staatssystem des besonderen Schutzes. Wer wie ein Mahler alte Verbrechen verharmlost und leugnet, die Opfer dieser Verbrechen somit als Hochstapler bezeichnet, gleichzeitig neuen Verbrechen gegen Menschen wegen ihres Glaubens das Wort redet, hat das Recht, darauf die gebührende Antwort zu erhalten.
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29.04.2008 08:17 Uhr von meisterkalle
 
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Der muss sitzen ? der hat doch schon so lange gesessen das die 10 Monate für ihn eher einem "Müttergenesungswerk " Urlaub gleich kommen. eine echte Strafe wäre es den Typen Gen zu manipulieren, Das er eine schwarze Hautfarbe erhalten würde und im OSTEN DEUTSCHLANDS, in Rostock ohne Polizeischutz auszusetzen.
Damit er mal sieht wie gut seine Gesing beim Volk ankommt. HEHEHEHEHEH...
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29.04.2008 08:47 Uhr von coolio11
 
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Offenkundig finden sich: unter den Schreibern und Lesern dieser Rubrik nicht wenige Anhänger des Herrn Mahler und/oder Leute, die den Holocaust leugnen.
Das lässt sich nicht nur an den Wortbeiträgen als solches klar ablesen, sondern auch an der teilweise sehr bemerkenswerten, eigentümlichen Art der Plus- und Minus-Bewertung von Beiträgen Anderer.
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29.04.2008 08:54 Uhr von Dusta
 
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@"denkender": "Wie nennt man Gesellschaftssysteme in dem eine Meinung einen Straftatbestand darstellt? Gesellschaftssysteme in denen nur systemkonforme Meinungsäußerungen geduldet werden? Wie bezeichnet man Gesellschaftssysteme in denen Andersdenkende verfolgt und inhaftiert werden?"

Ich kann den Müll echt nicht mehr hören. Jeder hat in diesem Land das Recht auf freie Meinungsäußerung und jede rechte Partei oder Organisation, von der CDU bis zu den freien Nationalisten nimmt dieses Recht jeden Tag in Anspruch.

Und wer wird denn in Deutschland eingesperrt weil er nicht auf Regierungslinie ist?

Aufrufe zur Gewalt in jeglicher Form und bestimmte Geschichtsverdrehungen wie leugnung des Holocausts werden unter Strafe gestellt. Und das zu Recht. Ansonsten können die Faschos doch jeden Tag ihren Müll hier verbreiten.


"Geschichte und geschichtliche Ereignisse ,Ursachen und Zusammenhänge gehören aufgeklärt. Nur so kann man daraus lernen. Die Geschichte die der jeweils Herrschende für gerade gültig und zum Dogma erklärt, ist leider des öfteren arg manipuliert. Das trifft übrigens auf alle Staaten und Gesellschaftssysteme zu. Dazu ist es zum Beispiel interessant Geschichtsbücher aus verschiedenen Ländern zum selben Thema zu analysieren"

Ich denke kein anderes Thema wurde, auch historisch, so gründlich aufgearbeitet wie der 2. Weltkrieg und der Holocaust. Die Geschichtsrevisionistischen Lügen, die den Holocaust leugnen haben doch nix mit Objektiver Betrachtung oder der Aufklärung von Ursachen und Zusammenhängen zu tun.
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29.04.2008 09:19 Uhr von madcyric
 
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@coolio11: Hm... es scheint, als wenn hier bestimmte Beiträge vor allem nicht oder nicht gründlich gelesen werden. Und wenn ich + und - Verteilungen hier betrachte... dann überrascht eher, wie viele 1-Satz Beiträge Pluspunkte erhalten, solange sie nur die Strafe gegen rechte Propaganda gut heißen... ohne auch nur ein mal auf Argumente Andersdenkender einzugehen.

Und JA ich bin absolut gegen eine Verurteilung eines Hans Mahlers und JA ich halte diesen Prozess für eine Farce ABER ich halte ihn auch für einen Schwachkopf. Das eine muss das andere nicht ausschließen...
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29.04.2008 09:33 Uhr von coolio11
 
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@madcyric: gerade weil ich sämtliche Beiträge sehr aufmerksam gelesen habe, kam ich zu meiner Einschätzung von vorhin.

Erfreulicherweise wurden von der Administration einige der Wortbeiträge von Mahler-Unterstützern aus dem Verkehr gezogen, was ich als angemessen und sehr wohltuend empfinde. Bravo, weiter so!
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29.04.2008 10:04 Uhr von Schwertträger
 
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Zur Bestrafung angeblicher Meinungen: Wenn in einer Demokratie die Mehrheit des Volkes ein geschichtliches Ereignis in der Nachbereitung als im Großen und Ganzen richtig dargestellt und zutreffend anerkennt, dann ist das doch völlig in Ordnung und demokratiekonform.

Wenn dann noch die Mehrheit desselben Volkes beschliesst, dass diese durch Zeitzeugen untermauerte Ereignisbeschreibung nicht mehr geleugnet werden darf, zum Zwecke, das zu dem Ereignis führende Regime gut dastehen zu lassen, und dass ein Leugnen um dieses Zweckes Willen unter Strafe zu stellen ist, dann ist das auch absolut demokratiekonform.

Wenn es morgen im Tage eine Umfrage gäbe, ob das Leugnen des Holcausts zum Zwecke der Gloriefizierung des amtierenden Regimes vor 1945 unter Strafe gestellt werden sollte, würde das immer noch eine Mehrheit des deutschen Volkes ganz demokratisch befürworten.
Und es würde damit ganz demokratisch eine freie Meinung geäussert.


Auch eine Demokratie muß sich schützen und Hetzreden, die so in der Form eben nicht lediglich eine Meinungsäusserung darstellen, unter Strafe stellen, wenn sie staatszersetzend sind.


Es ist ja keineswegs generell verboten, Komponenten des Holocausts zu leugnen. Wer sich also wirklich neutral mit dem Geschehen auseinandersetzen möchte, wird rechtlich nicht einen einzigen Stein im Weg finden, wenn er Untersuchungen zu dem Zweck anstellt, geschichtliche Schilderungen auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen, auch wenn dabei herauskommt, dass einige bisherige annahmen widerlegt würden.

Die Freiheit, die hier immer wieder gefordert wird, ist also ohne weiteres vorhanden!!

Andererseits muß man auch irgendwann mal einsehen, dass manche Dinge bereits sowohl von Befürwortern der Sieger, als auch von diversen Zweiflern (von denen es damals viele gab) untersucht wurden und als bewiesen gelten können, weil eben viele unteschiedliche Zeugen zu demselben Ergebnis kamen, so dass ein dennoch vorhandener Zweifel mit dem Negativvorschuß einer bestimmten Gesinnungsabsicht startet.


Hier und in anderen Formen wird aber von einigen nicht gezweifelt, sondern pauschal geleugnet.


Selbst ich würde einem Menschen zuhören, der die Zahl von 6 Millionen anzweifelt und der Meinung ist, dass es vielleicht(!) nur vier Millionen waren (auch wenn mir nicht klar wäre, was das moralisch für einen Unterschied machen würde). Wenn er das beweisen kann, ... okay.

Aber dann gäbe es immer noch einen Holcaust, auch wenn der vielleicht 30% kleiner ausgefallen wäre. Eine Ungeheurlichkeit wäre er damit immer noch und die moralische Verpflichtung Deutschlands als Staat wäre auch dieselbe, nämlich besonders darauf zu achten, dass Rassisimus und Antisemitismus bei uns nie wieder Fuß fassen kann.
Eben weil wir als Demokratie das so wollen.
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29.04.2008 10:14 Uhr von LoneZealot
 
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@ Schwertträger: Ich frag mich wo das Problem liegt. was gibt es eigentlich für manche Leute am Holocaust zu zweifeln?

Man kann über Einzelheiten reden und das muss man sicher auch. Aber das ändert doch nichts am Ausmass des Verbrechens.

Warum MUSS von manchen Leuten den Holocaust geleugnet werden? Ganz einfach, nur so kann man rechtes Gedankengut wieder und noch mehr salonfähig machen.

Was finden die Leute an den Nazis gut wenn nicht das was sie vorhatten und aus dem sie nie ein Geheimnis gemacht haben?

Kein Rechter oder Nazis würde jemals den Holocaust leugnen weil er meint das es ihn nie gab, sie tun es nur aus Taktik, das ist ja auch verständlich.

"Selbst ich würde einem Menschen zuhören, der die Zahl von 6 Millionen anzweifelt und der Meinung ist, dass es vielleicht(!) nur vier Millionen waren (auch wenn mir nicht klar wäre, was das moralisch für einen Unterschied machen würde). Wenn er das beweisen kann, ... okay."

11 Millionen, die 6 Millionen beschreiben nur die jüdischen Opfer! 5 Millionen Nichtjuden wurden im Rahmen der "Endlösung" ermordet.

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