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Schäuble verärgert über seinen Ruf als Verfassungsbrecher

Bundesinnenminister Schäuble sieht noch Diskussionsbedarf zwischen Bund und Ländern, wenn es um die Online-Durchsuchung geht. Gerade beim heimlichen Betreten der Wohnung müsse noch geprüft werden, ob dies mit dem Grundgesetz vereinbar ist, das die "Unverletzlichkeit der Wohnung" vorschreibt.

Das heimliche Betreten der Wohnung zur Installation des Bundestrojaners (Remote Forensic Software) kommt in den Augen der SPD einer Wohnungsdurchsuchung gleich und ist gegen die Verfassung. In den Augen der Union ist der heimliche Einbruch in die Wohnung grundgesetzkonform.

"Ich rate jedem, mich nicht als [...] Verfassungsbrecher zu verleumden. Aber bei der Diffamierung unseres Rechtsstaates als Überwachungsstaat hört es auf. Es ist schändlich, dass gerade die Linkspartei alias PDS/SED damit agitiert", so Schäuble.


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WebReporter: Chriz82
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Wolfgang Schäuble, Verfassung, Ruf
Quelle: www.heise.de

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62 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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22.04.2008 20:51 Uhr von iason33
 
+41 | -3
 
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tja wenn der Herr Schäuble sowas nicht will warum macht er es dann?
Das wäre ja genauso, wenn ich ne Bank überfall und sage, verklagt mich nicht, iwann hät ich das Geld ja eh bekommen.
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22.04.2008 20:53 Uhr von TryAgain
 
+21 | -6
 
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jetzt jammert er aber dafür kassieren die politiker auch die dicke kohle weil sie ja verantwortung haben und im rampenlicht der öffentlichkeit stehen. da muss man ein dickes fell haben.

wo er allerdings recht hat ist dass jeder gegen ihn alleine hetzt. er setzt ja nur auf die bisherigen social-logs auf. payback, deutschlandkarte, ec-karten, bonus/rabatt-heftchen, t-pay usw. sind alles maßnahmen die der analyse des endkunden dienen. ob man nun eine matrix aus dem kaufverhalten oder dem onlineverhalten anfertigt ist egal, wir werden berechenbar.
er hat sich nur auf die spitze der überwachung gesetzt und bekommt jetzt alles ab, in wirklichkeit sind unsere daten schon längst in ganz anderen datenbanken erfasst und wir machen noch freiwillig mit.

was jetzt nicht heisst dass ich seine idiologie teile, sicher ist sicherheit wichtig, aber die umsetzung die er anstrebt ist gänzlich an der sache vorbei. das stoppt weder terror noch straftaten. ich denke das weiss er auch aber wenn er den kurs jetzt ändert kann er nur noch zurücktreten oder bleibt auf der ewig gescheiterte.

diffamiert, schändlich, verleumden, agitieren... und DAS soll eine volksnahe politik sein? 40% der wähler kennen nicht mehr als eines der wörter die er da benutzt. (das nur nebenbei, dieses hochgestochene lenkt nur von der leeren aussage ab)


jetzt warte ich nur noch auf den //fingierten anschlag der erfolgreich durch überwachungsmaßnahmen vereitelt wurde... und zwar durch die forensische software (wieder sowas, dass es im ende nur ein trojaner ist lässt sich für die meisten bürger daraus nicht erschliesen.. so kann man es sauber verpackt an den aktiven, meist fachlich uninformierten teil der bürger herantragen und sie finden es auch noch gut).
WTC lässt grüßen...
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22.04.2008 20:57 Uhr von CHR.BEST
 
+41 | -4
 
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Der Unterschied ist: Die linke KP-Tante hatte von der Stasi lediglich gesprochen - GG-Beuger Schäuble hat sie dagegen bereits erfolgreich wieder eingeführt.
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22.04.2008 20:59 Uhr von willi_wurst
 
+31 | -3
 
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schäuble: ich weiß wo dein haus wohnt...
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22.04.2008 21:02 Uhr von r.robsen
 
+36 | -2
 
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Gut gebrüllt Schäuble Bei einem Querschnittsgelähmten zu sagen, er würde das Grundgesetz mit Füßen treten hat ja schon an sich was... Wenn Herr Schäuble mit seinem Image als Verfassungsbrecher ein Problem hat, dann sollte er sich doch einfach mal auf den Eid besinnen, den er bei Amtsantritt geleistet hat und endlich aufhören die Verfassung zu torpedieren. Wenn Lieschen Müller solche Aktionen wie unser Herr Bundesinnenminister starten würde, hätte sie sich wegen verfassungsfeindlicher Aktivitäten vor Gericht zu verantworten...
Ein anderer Vorschlag wäre, Herr Schäuble sollte sich mal Geroge Orwell´s 1984 durchlesen und in Deutschland Neusprech einführen. Dann gäbe es keine schleches Image mehr sondern nur noch ein doppelplusungutes :)
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22.04.2008 21:40 Uhr von SiggiSorglos
 
+33 | -1
 
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verbitterter kleiner Mann: Ich grüße Sie hiermit recht herzlich. SIE drohen mir? Damit wird Ihr Bild in meinen Augen auch nicht besser.... eher noch schlimmer! Das bedeutet nämlich, dass SIE sich einen Scheiß um Demokratie scheren, weil SIE am liebsten mit allen Mitteln NPD UND Linke verbieten würden nur damit ihr kleiner Sessel nicht gefährdet ist.
Also: DROHEN SIE mir und den Wähler nicht, SONST ernten sie bei der nächsten Wahl was SIE säen!
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22.04.2008 21:43 Uhr von Freak3
 
+29 | -1
 
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Faszinierend: Faszinierend, Herr Schäuble tritt unser Grundgesetz mit Füßen, missachtet das Prinzip eines Rechtsstaates und spielt dann den Beleidigten?
Weiter so, Herr Schäuble, Sie sind der wahre Prototyp für jeden Politiker:
-Sie nehmen es mit der Wahrheit oft nicht so genau
-Sie missachten Recht und Gesetz, weil es für Sie ja nicht gilt.
-Sie drohen dem einfachen Pöbel, wenn er es denn wagt sich gegen Sie zu erheben.

Ich muss mich untertänigst bei seiner Majestät entschuldigen, wir einfacher Pöbel vermögen einfach nicht die überragenden Leistungen zu verstehen, die Sie für unseren Rechtsstaat erbringen.
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22.04.2008 21:50 Uhr von meisterthomas
 
+21 | -1
 
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Unsere Verfassung ist kein Spielzeug: Die Zersetzung unseres Rechtsstaates durch Schäuble & Co gewinnt System. Das zeigen auch Gesetzesvorlagen und Handlungen die wissentlich gegen unsere Verfassung verstoßen. Sie dienen nur einem Zweck, die öffentliche Meinung und das Bundesverfassungsgericht zu demütigen, das Gericht sogar in einem laufenden Verfahren.

Man mag Schäuble nachsehen, daß sein Interesse an der Staatsmacht mit seiner Verfassungstreue konkurriert. Unverzeihlich dagegen bleibt es wie er und sein Ministerium unsere Verfassung ignorieren und mit höchst zweifelhaften Gesetzesvorlagen aufwarten. Die dann erst einmal in kraft treten und wer weis wie lange bestehen.

Auch einem Innenminister darf unsere Verfassung kein Fremdkörper sein, den man notfalls durch eine Verfassungsänderung verbiegen kann. - Solche Äußerungen offenbaren uns den Verfassungsfeind.

Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter. Das Bundesverfassungsgericht ist weder in der Lage, noch ist es seine Aufgabe alle Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen.
Verfassungstreue scheint aber heutzutage etwas auf das jeder Minister und selbst Beamter einen Eid geleistet hat, aber im Zweifelsfall meint die Verfassung ignorieren zu müssen.
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22.04.2008 21:57 Uhr von Bernhard01
 
+17 | -1
 
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Lieber Rentner, Deinen Ruf hast Du Dir selbst erarbeitet. Nur weil sich Dein Verein mit einem C schmückt, ist nicht jede Deiner Ideen auch "C" oder "GG" konform. Deine Ideen aus einem Mielkemund wären sogar in Deiner Denke widerlich. Meine Kinder halten Dich für schlimmer als den Erich. Der hatte kein Schafffell.
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22.04.2008 22:06 Uhr von pippin
 
+17 | -1
 
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Verfassungsbrecher ist ja nicht ganz korrekt: Der Rollstuhlattentäter macht das ja viel subtiler.
Er versucht erst "Tatsachen" zu schaffen, in dem plötzlich überall Terroristen gefunden werden (erinnert sich eigentlich noch jemand an die drei Terroristen aus dem Sauerland???) und subversive Elemente zu ihren üblen Machenschaften schreiten. Auf dieser "Grundlage" will er dann das Grundgesetz ändern, um uns - großherzig wie er nunmal ist - vor eben diesen zu schützen.
Nachdem er die Verfassung dann in seinem - kranken - Sinne geändert hat, kann man ihm ja keinen Verfassungsbruch mehr vorwerfen.

Seht ihr?
Und schon sind wir die Bösen, die dem Typen im Rollstuhl ans Rad pinkeln!
So einfach ist die kranke Logik eines paranoiden Fanatikers.
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22.04.2008 23:11 Uhr von ika
 
+8 | -2
 
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robsen: "als querschnittsgelähmter das grundgesetz mit füßen treten"

LÖL! :D
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22.04.2008 23:40 Uhr von Das allsehende Auge
 
+7 | -1
 
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Schäuble nich verärgert sein - Einsehen zeigen. Das ist der richtige Schritt, aber das kann er leider nicht - Sorry für das Wortspiel, was eigentlich keines sein soll.
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22.04.2008 23:58 Uhr von Das allsehende Auge
 
+5 | -3
 
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pippin: Meinste die, die ne Ich AG gründen wollten und ein Friseursalon im Frankfurter Flughafen eröffnen wollten.

Noch was zum Schäuble; Böse Zungen behaupten Deppen der Nation, schämt euch. Gut, dass es den gibt, sonst wäre die Politik in unserem Land doch richtig traurig. Eigentlich muss man ihm den Spassorden am Band verleihen, für die schönen und unterhaltsamen Stunden die er uns bis jetzt bescherte. Danke, danke, danke, her Schäuble, das es noch solche Unikate gibt.
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23.04.2008 00:44 Uhr von maflodder
 
+15 | -1
 
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Vielleicht sollten wir auch SSchäuble einen Geldkoffer überreichen, vielleicht lässt er uns dann in Ruhe.
Aber vielleicht waren die Geldkoffer der Musik und Film
Industrie richtig prall gefüllt, deswegen die ganzen Anstrengungen.

Dieser Mensch ist so korrupt, so zerfressen von Macht und Gier, er ist ein absoluter Schandfleck auf dem Posten eines deutschen Innenministers.

Ich empfehle Herrn SSchäuble sich zu mässigen, es könnte sehr ungemütlich für ihn werden.
Auch Innenminister können angeklagt und verurteilt werden, vor allem nach Beseitigung der jetzigen Mischpoke in Berlin.

Auch in Nürnberg sassen die Verbrecher eines Regimes auf der Anklagebank.

Aber die CDU Wähler geben ihm mit jeder Stimme die Legitimation zum Schnüffeln, Folter, Überwachung, Abbau von Bürgerrechten und Staatsterror.
Nur weiter so !!!
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23.04.2008 00:58 Uhr von aral
 
+13 | -1
 
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Schäuble-Attentäter soll in der Hölle schmoren Wenn diese hirnverbrannte Schwachmat damals nicht auf den Vollidioten geschossen hätte, wäre selbiger längst in der politischen Bedeutungslosigkeit versunken. Aber so hält die CDU sich ihn als "Quoten-Behindi" (nein, das ist nicht behindertenfeindlich sondern CDU-feindlich), als moralisches Feigenblatt...

Wie sagte Pispers noch gleich? "Nur noch verrückte Attentäter.. Aber warum sollten die Täter auch besser sein als Ihre Opfer?"
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23.04.2008 00:59 Uhr von newsfeed
 
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Ich muss sagen den Ruf hat er sich wahrlich verdient!
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23.04.2008 02:14 Uhr von amosp
 
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[email protected]: bitte schickt doch die gesamten kommentare an herrn schäuble persönlich. vielleicht erahnt er dann mal wie der großteil der bürger denkt und ändert sein handeln dahin gehend ab, seine politik so auszulegen, wie es das volk will und nicht wie er will.
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23.04.2008 06:41 Uhr von Hawkeye1976
 
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Welches "brilliante Gehirn" ist eigentlich auf die Idee gekommen, ein schwer traumatisiertes Attentats-Opfer zum Innenminister zu machen?
Das ist genauso, als würde ich einen Piloten mit Flugangst ins Cockpit eines A380 lassen.

Auf so eine Idee konnte nur das "wir müssen eine gemeinsame Lösung finden"-Merkel kommen, die Zonentrutsche im Pokemonkostüm.

Schäuble hat mit innerer Sicherheit so viel zu tun, wie Osama Bin Laden mit dem Islam.
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23.04.2008 06:45 Uhr von politikerhasser
 
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Der größte Feind im Staat ist Schäubles guter Rat!
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23.04.2008 07:07 Uhr von supermeier
 
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Das: ist ja fast so, wie wenn eine Prostituierte beleidigt reagiert, wenn man von ihr behaupten würde, sie ginge anschaffen, bzw. auf den Strich.
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23.04.2008 07:23 Uhr von zocs
 
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Schreibt ihm! nicht hier Ich gebe den meisten ja recht, aber bitte schreibt lieber ihm, oder der CDU ganz oben - das macht zumindest ein wenig mehr Sinn ...
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23.04.2008 07:29 Uhr von politikerhasser
 
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@ zocs: 1. So wie er handelt, kann er nicht lesen, sonst würde er das GG kennen.

2. Ich glaube nicht, dass Anti-Schäuble-Mails bei der CDU geöffnet werden - da hätten die ja viel zu tun.
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23.04.2008 07:54 Uhr von Misskorbut
 
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doppelt gemoppelt: Die "KP-Tante" hat doch nur gefordert, was Schäuble schon längst umgesetzt hat- unser Staat HAT eine "Stasi 2.0", mit Möglichkeiten, von denen die Original-Stasi nur träumen konnte. Dank Schäuble.
War das jetzt ungerecht? Ist Schäuble jetzt traurig?
Komme ich jetzt in den Dissidentenknast?
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23.04.2008 08:11 Uhr von Chriz82
 
+12 | -1
 
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Schäuble droht Bevölkerung: Man beachte die Wortwahl ""Ich rate jedem, mich nicht als [...] Verfassungsbrecher zu verleumden"

"ER RÄT JEDEM ... " - wer sich seinem Rat widersetzt, wird überwacht, als Terrorist deklariert und heimlich durch die SS äh BKA ... beseitigt.
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23.04.2008 08:21 Uhr von fhd
 
+2 | -7
 
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Meine 2 cents (oder: Terroranschläge): Klar ist der verärgert über den Ruf... welcher Kinderschänder will schon gerne, dass jeder über seine Taten bescheid weiss?

Terroristen wollen auch nicht, dass jeder Depp ihre Vorhaben schon im Vorraus kennt...

Aber alle zuvor genannten geben sich auch ein bisschen mehr Mühe mit der Geheimhaltung! (Was wiederum der Grund für Schäubles Taten ist, welche der Grund für seinen schlechten Ruf sind)

Schäuble ist derzeit einfach DAS CDU/CSU Anti-Argument, zumindestens bei heise Lesern :)

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