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NPD-Verbot: Sachsen-Anhalt würde auf V-Männer verzichten

Ginge es nach dem Sachsen-Anhaltinischen Innenminister Holger Hövelmann (SPD), könnte sein Ministerium in dem angestrebten NPD-Verbotserfahren auf die Erkenntnisse von V-Männern in der rechtsradikalen Partei verzichten.

Dies ginge Hövelmann zufolge jedoch nur, wenn sich die Innenminister der einzelnen Bundesländer auf der Innenministerkonferenz, die derzeit in Brandenburg stattfindet, auf ein Verbotsverfahren einigen könnten. An einen Durchbruch in der Sache glaube er jedoch nicht.

Hövelmann glaubt auch ohne V-Männer genügend Beweise gesammelt zu haben, die belegen würden, dass die NPD "die freiheitlich-demokratische Grundordnung" beseitigen will. Außerdem hält er an seinem Plan fest, diese Informationen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.


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WebReporter: divadrebew
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Mann, Verbot, Sachsen, NPD, Sachsen-Anhalt
Quelle: www.tagesspiegel.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.04.2008 14:12 Uhr von bexxtrinker
 
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VERBIETEN! Scheiß NPD...mehr kann man da nicht sagen
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18.04.2008 14:12 Uhr von Superhecht
 
+2 | -3
 
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wenn, dann: wäre die Partei wohl in echten Personalnöten
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18.04.2008 14:22 Uhr von Montrey
 
+4 | -1
 
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NPD nicht verbieten! Eine Untergrundsorganisation kann so gut wie garnicht kontrollieren !!
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18.04.2008 14:37 Uhr von DrBlockhead
 
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@montrey: es gibt schon mehr als genug untergrundgruppen bei den nazis. die npd dient aleine dem zweck der anwerbung und der dem deckmantel einer demokratischen partei.

aber ich bin auch nicht für ein verbot. die npd ist ein teil der gesellschaft und das problem totschweigen wird keine lösung sein.
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18.04.2008 20:57 Uhr von Borgir
 
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warum verbieten? fängt man damit an, werden auch stimmen laut, die ein verbot der linken oder anderer parteien wollen...das kann keine gute entwicklung sein.
man sollte viel eher mal danach schauen, warum parteien wie die npd immer mehr anhänger gewinnen und das nicht bei dummen kleinen schlägern sondern in gesellschaftlich höher angesiedelten kreisen.
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18.04.2008 21:06 Uhr von Raizm
 
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ich bin für ein verbot zwar nicht aus den heiklen gründen,dass sie die demokratischen grundfesten stören wollen,sondern weil sie so einfach keine partei sind...so wie sich die parteimitglieder benehmen mit dem hitlergruß,eingeschmuggelte waffen in veranstaltungen,verleumdung und beschimpfung..
wie bereits erwähnt,bringt ein verbot zwar nicht den endgültigen sieg,aber einen teilsieg ists schon...

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