17.04.08 20:32 Uhr
 2.795
 

BGH-Urteil: Kein Unterhalt vom Ehepartner bei Partnerwechsel

Der Familiensenat des Bundesgerichtshofs legte in einer allgemeinen Grundsatzentscheidung fest, dass ein Partner, der eine intakte Ehe aufkündigt, um dauerhaft mit einem neuen Partner zusammenleben, im Regelfall keinen Anspruch auf Unterhalt hat.

Im vorliegende Fall ging es um eine Frau, die nach 26 Ehejahren die Beziehung mit ihrem Partner beendet hatte, um aufgrund "sexueller Umorientierung" mit einer Freundin zusammenzuziehen. Der Unterhaltsklage gegen ihren Ehemann gab das Oberlandesgericht Brandenburg nur teilweise statt.

Nach dem Urteil der Richter kann es unter speziellen Voraussetzungen jedoch einen Teilunterhaltsanspruch geben. So etwa, wie im vorliegenden Fall, bei sehr langer Ehedauer oder gemeinsamen Kindern. Der BGH gab den Fall zur weiteren Prüfung an das OLG Brandenburg zurück.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Nesselsitzer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Wechsel, Partner, BGH, Unterhalt
Quelle: www.ftd.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Seit Referendum beantragen immer mehr Türken Asyl in Deutschland
Polizei sieht keinen Straftatbestand in Pöbel-Anruf an Sigmar Gabriels Frau
Barcelona: Terroristen hatten viele Wahrzeichen der Stadt zudem als Ziel

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
18.04.2008 09:07 Uhr von eldschi
 
+6 | -0
 
ANZEIGEN
Heiraten ist schon ok, aber da es nun einmal eine extremst bedeutsame und folgenschwere Entscheidung ist, sollte das m.M.n. niemals ohne versierten Ehevertrag von statten gehen. Und echter Liebe wird so etwas auch nichts anhaben können.
Kommentar ansehen
18.04.2008 14:51 Uhr von skipjack
 
+1 | -2
 
ANZEIGEN
Dat hamse jetzt davon Die Schwulen und Lesben...

Selbst schuld...
Kommentar ansehen
18.04.2008 15:02 Uhr von ari99
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Scheidung ? und gleich danach Republikflucht !

Im neuen Deutschland hast du als Mann eh kein Leben danach...

( Davor wohl auch nicht ! )

Deswegen gibt es ja den meuen Begriff " Bedarfsgemeinschaft"
oder als Versuch den kriminellen Schwung zu bremsen die
"Haushaltsgemeinschaft...

Wo sind die Exstasis heute ? Bei den arges...
Kommentar ansehen
18.04.2008 19:44 Uhr von TekTonik
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Ehe generell: Wenn die Ehe ein Buch ist, hab ich nach dem Ersten ausgelesenen keinen Bedarf auf Band 2.
Wenn man auch mal die Gesetzte und die steuerlichen Bestimmungen betrachtet findet man kaum Gründe die eine "gesetzlich anerkannte Ehe" sinnvoll und/oder vorteilhaft erscheinen lassen. Feste Beziehung ok ... aber Ehe. Nö
Dann lese ich lieber Comics ... wenn ihr wisst was ich meine ;-)
Kommentar ansehen
19.04.2008 10:32 Uhr von Plattererick
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Heiraten nein danke: Im vorliegenden Fall zieht die Frau zu ihrer Freundin in die Wohnung und hat so mit eine neue Beziehung. (Dumm für sie) Wenn sie aber in eine eigene Wohnung zieht und behauptet, die Ehe soll geschieden werden weil sie zerrüttet ist, dann zahlt der Ehemann Trennungunterhalt und sie vergnügt sich mit ihrer neuen Liebe. Zum Ehevertrag ist so viel zu sagen, das man auf Unterhalt nicht verzichten, oder ihn ausschließen darf. Sonst müsste ja der Staat für den Unterhalt aufkommen und das macht er nicht gerne und schon garnicht freiwillig.

Refresh |<-- <-   1-5/5   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Günther Jauch kritisiert ARD für zu viel Einmischung in seine Talk-Show
Hannover: Richter riecht Marihuana in Socken eines Angeklagten
Babypuder im Genitalbereich: Konzern zahlt Krebskranker 417 Millionen Dollar


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?