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EU-Besuch in Ankara: Wird die Türkei schon in sieben Jahren EU-Mitglied?

EU-Kommissonspräsident Barroso ist nach Ankara gereist, um den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei neuen Schwung zu geben. Obwohl aufgrund der strittigen Zypernfrage vor zwei Jahren beschlossen wurde, die Verhandlungen vorerst zu begrenzen, beabsichtigt Barroso offenbar, neue Verhandlungsrunden für den Herbst anzubieten.

Strittiger Punkt für die EU ist nach wie vor die geforderte Reform des Strafgesetzbuch-Paragrafen 301, der eine Herabwürdigung des Türkentums als Straftatbestand manifestiert. Hier verlangt Brüssel Nachbesserung, da das Gesetz mit dem Meinungsfreiheitsgedanken der EU unvereinbar sei.

Barroso kritisierte zudem das beabsichtigte Verbot der derzeitigen Regierungspartei von Ministerpräsident Erdogan. EU-Erweitungskommissar Rehn sieht in dem derzeitigen Verfahren einen Präzedenzfall für die Demokratiefähigkeit der Türkei. Zudem verlange die EU die Rücknahme abgeschobener Türken.


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WebReporter: Nesselsitzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Jahr, EU, Türkei, Türke, Besuch, Mitglied, Ankara
Quelle: www.dw-world.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.04.2008 11:02 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
+7 | -5
 
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Rückgaberecht: "Och nö, den mag ich doch nicht. Wie war das mit der Geld-Zurück-Garantie?" ;-)

Soso, schon in sieben Jahren dürfen die in die EU. Da bin ich ja mal gespannt, ob die bis dahin entsprechend "westernized" sind, oder ob bis dahin Deutschland und vielleicht auch andere EU-Staaten dann die türkische Flagge führen. Dann heißt´s halt nicht mehr "EU", sondern "TU".
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11.04.2008 11:32 Uhr von JCR
 
+9 | -5
 
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Von mir aus: -wenn die Türkei zum Nettozahler wird (was nie der Fall sein wird), denn wozu sollten wir uns ein weiteres Land in den Club holen, das wir mit Steuergeldern sponsern?

-wenn die Türkei demokratisch ist (und religiöse oder militärische Machthaber nicht mehr an der Verfassung rumschrauben können, siehe Erdogan)

-wenn sie sich verpflichtet, Integrationsunwillige oder Kriminelle kommentarlos zurück zu nehmen oder besser gar nicht erst einwandern zu lassen

-wenn eine Versöhnung mit Zypern, Armenien & Co absehbar ist.


Damit könnte die Türkei in sieben Jahren "leicht" überfordert sein ;-)
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11.04.2008 13:03 Uhr von Elvy
 
+3 | -1
 
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Was ich wage zu bezweifeln, das der Eintritt der Türkei in die EU noch 7 Jahre dauert ... es könnte schneller gehen!
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11.04.2008 13:55 Uhr von vst
 
+3 | -2
 
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wie ende des mindestlohns? das mit dem mindestlohn hat noch nicht mal begonnen, wie soll es da enden?
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11.04.2008 16:45 Uhr von mueppl
 
+2 | -0
 
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Abwarten da haben andere Staaten auch noch ein Wörtchen mitzureden.
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05.03.2009 20:35 Uhr von spiderking
 
+0 | -0
 
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EU öffnet die Pandora-Büchse: was um gottes willen soll das? lass die asiaten doch eine eigene union bilden, wieso sollen wir die grenzen europas nach asien verlagern???
wieso sind die türken so heiß auf eine mitglidschaft? den wird doch über die hälfte der bevölkerung auswandern GO WEST....

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