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Insasse in Augsburger JVA musste drei Wochen nackt auf Betonpritsche schlafen

Das Bundesverfassungsgericht hat das Bayerische Justizministerium wegen einem Fall grundrechtsverletzender Haftbedingungen in der Augsburger JVA gerügt. Dort hatte ein Sinti drei Wochen lang fast nackt auf einer Betonpritsche schlafen müssen. Das Ministerium will nun Konsequenzen ziehen.

Heraus kam dieser Vorfall mittels einer Verfassungsbeschwerde des Rechtsanwalts Peter Witting, der das Vorgehen der JVA Augsburg angeprangert hatte. Den 34-jährigen Sinti steckte man wegen Suizidgefährdung in eine Zelle ohne Fenster; nächtens brannte ständig Licht. Es fehlten Matratze und Decke.

Der Gefangene musste seine Notdurft ohne Spülung in einem im Boden eingelassenen Gully verrichten. Die Leitung der Haftanstalt entschuldigte die nächtliche Dauerbeleuchtung mit einer defekten Infrarotfunktion der Überwachungskamera. Nun sollen Lehren aus diesem Fehlverhalten gezogen werden, hieß es.


WebReporter: Luckybull
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: nackt, Woche, Augsburg, JVA, Insasse, Beton
Quelle: www.augsburger-allgemeine.de

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16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.03.2008 14:36 Uhr von Luckybull
 
+0 | -0
 
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Das klingt schon nach tiefster mittelalterlicher Handlungsweise. Dass sowas in Deutschland im 21. Jhdt. geschehen konnte, ist einfach unglaublich - aber wahr...
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25.03.2008 15:56 Uhr von pcsite
 
+0 | -5
 
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SKANDAL! ähm .. was ist ein Sinti? ...ach ich habs : http://de.wikipedia.org/...
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25.03.2008 16:04 Uhr von Rafche
 
+4 | -1
 
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Menschenwürde: Jeder hat das Recht auf einen Faire Behandlung.
Das klingt ziemlich rassistisch was die JVA da abezogen hat.
Auch wenn er ein Sinti ist hat er Rechte die keiner verletzten darf
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25.03.2008 16:24 Uhr von Pitbullowner545
 
+4 | -5
 
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Sinti: ist die politisch korrekte bezeichnung für Zigeuner..

aber was soll man bei einem sonst machen der suizid gefährdet ist, da kann man nix in der zelle lassen womit der sich töten kann
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25.03.2008 16:27 Uhr von Morphus81
 
+3 | -4
 
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Ihr müsst das positiv sehen immerhin haben wir Ihn ja noch nicht zum Schein ertränkt... ;-)

Nee, mal ernsthaft, 3 Wochen? Wegen ner defekten Kamera? Ganz schön grenzwertig würd ich sagen. Zumal solch Ding für n Groschen Fünfzig bei Conrad bekommst...

So, aber mal zum moralischen Verständnis, wenn jemand sein Leben aufgibt, so wie hier angeblich, gibt er nicht damit auch irgendwo seine Grundrechte auf? Ich mein, körperliche Unversehrtheit ist ja mit den geöffneten Pulsadern als Beispiel hinfällig, und er hat es selbst missachtet. ´Warum sollte ich mich denn bei so jemanden noch um Sachen kümmern, die Ihm offensichtlich selbst egal sind....

Gut, liebe Juristen, bevor ich hier aufgeknüpft werde, ich weiß, der Gesetzgeber sieht diese Gesetze als Pflicht, man hat auch selbst nicht das Recht sich um diese zu beschneiden. Deswegen kommen Selbstmörder ja auch in die Geschlossene statt in ein Geschäfft mit einer wohlsortierten Auswahl an Giften, Klingen und Stricken... ;-)
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25.03.2008 16:37 Uhr von Morphus81
 
+2 | -3
 
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Seid mal Dankbar immerhin haben Sie ihn ja noch nicht zum Schein ertränkt... ;-)

Nee, ernsthaft, ist ne echt derbe Nummer gewesen. Zumal mit der Begründung, ich mein ne Nachtsichtkamera, zumindest ein Modell mit Infrarot-Beleuchtung, bekommt man sogar bei Conrad für 3Groschen50.

Aber mal fürs Moralische, wenn er sich selbst verletzt hat um sich umzubringen hat er damit seine eigenen Rechte verletzt, also warum sollen andere Rücksicht auf Dinge nehmen, die derjenige selbst missachtet?

Ich weiß, vom Gesetzgeber her hat keiner die Möglichkeit, diese Grundrechte aufzugeben, deswegen kommen die Selbstmörder ja auch in die Klapper statt in das wohlsortierte
Gift-, Klingen- und Stricke-Fachgeschäft... ;-)

Achso, noch ne echt blöde (Scherz-) Frage, wenn ich B. erschieße weil er A. umbringen wollte, nennt sich das Nothilfe und ist so legitimisiert, Wie ist das eigentlich, wenn A. versucht, A. zu erschießen (sich selbst) und ich erschieße im Rahmen der Nothilfe A., bevor er A. erschießen kann? Denkt mal drüber nach...
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25.03.2008 16:38 Uhr von Morphus81
 
+3 | -2
 
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Shit, hasse es wenn die Site zu langsam, da macht man sich umsonst arbeit und hat dann zweimal den selben Kommentar...
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25.03.2008 16:45 Uhr von awv
 
+3 | -1
 
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@Rafache: rassistisch? Ähnlich wird auch mit jedem anderen verfahren, der suizidgefährdet ist, also hat das mit Rassismus nicht das geringste zu tun. Aber schön, dass wir diese Totschlagargument auch in diese Diskussion einbringen konnten.

Hat jemand noch ne Idee wie man noch schnell einen Terroristischen Hintergund in die Diskussion bringen könnte, da haben wir dann wenigstens alls Stereotypen bedient.
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25.03.2008 16:52 Uhr von Jaecko
 
+1 | -0
 
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"...entschuldigte die nächtliche Dauerbeleuchtung mit einer defekten Infrarotfunktion der Überwachungskamera"... ja so ein Mist... noch ne billigere Ausrede gibts ja kaum...
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25.03.2008 17:20 Uhr von politikerhasser
 
+2 | -0
 
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Und da rege sich noch jemand über die Haftzustände in der Türkei auf!

Was hier in diesem "Rechtsstaat" abgeht ist eine Schande!

Die Verantwortlichen gehören selbst in den Bau!
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25.03.2008 18:02 Uhr von designundschein
 
+3 | -2
 
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ich rege mich nicht über die Haftzustände auf denn wer sich an Recht und Ordnung hält kommt nicht ins Gefängnis. Und wie ich bereits in einem anderen Kommentar erwähnte:

Ein Gefängnis sollte eher abschrecken als eine Art "Cluburlaub - nur mit Gitterstäben an den Fenstern" zu vermitteln
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25.03.2008 18:28 Uhr von real.stro
 
+0 | -1
 
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hätte damit überhaut kein Problem. (Ironie/Sarkasmus aus)

Der Satz ist hier für alle die auch kein Problem damit haben.

Ciao
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25.03.2008 18:51 Uhr von Carry-
 
+1 | -1
 
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tja: das kommt davon, dass die politik ständig bei polizei und justiz einsparen will.
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26.03.2008 11:32 Uhr von Borgir
 
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es gibt nur eine lehre: jeder der davon gewusst hat gehört entlassen...schweine....
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26.03.2008 15:44 Uhr von Morphus81
 
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sehr schlimm, aber irgendwo auch nicht so schlimm. Leute, denkt auch mal dran, dass das wohl eine Ausnahme ist, und die Zelle, abgesehen von der Kamera, in einem gestzmäßigem Zustand war.

Wie einer vorher schon sagte, das hätte genauso gut einem Deutschen passieren können, was meint Ihr, hätten wir dann überhaupt je etwas davon erfahren? Ich glaub es kaum!!!

Außerdem hatte ich schon zweimal (als Besucher wohl gemerkt ;-) ) die Gelegenheit, hier zwei Gefängnisse von innen zu betrachten. Und mal abgesehen von der mangelnden Freiheit führen Sie dort ein Leben, das ich mir so nicht leisten kann. Z.B. hatte die eine Anlage einen Tennisplatz (!), Volleyball-/ Basketball-/ Fußballplatz, Schwimmhalle, Fitnessraum, etc. Hört sich eher nach einer All-Inclisive-Anlage in der Türkei als nach einem Knast an, oder?! In der zweiten Anlage wurde für die Gefangenen im Sommer sogar einmal die Woche gegrillt! Sportanlagen ebenfalls im Überfluss... Da sprech noch einer von der Servicewüste Deutschland... Zumindest nicht im Knast für die nicht Selbstmordgefährdeten :-)

Ich mein, sicher hätten die Angestellten wesentlich früher reagieren MÜSSEN, war ja auch entsetzt darüber, aber trocken betrachtet bleibt es, was es ist, die eigene Schuld, die einen in den Knast bringt, die eigene Schuld, wenn man nur versucht sich umzubringen statt es einfach zu machen. Ohne das wäre der Rest ja so nie gekommen. Und er hätte nur die "Vorteile" des dt. Rechtssystems kennen gelernt...
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26.03.2008 15:51 Uhr von Morphus81
 
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übrigens, in der zweiten Anlage war auf fast jeder Stube außerdem n TV plus Play Station (die PlayStations aber, an dieser Stelle sei es vollständigkeitshalber angebracht, gehörten den Gefangenen )... für die Phasen, in denen die Täter über ihre Taten nachdenken, oder wie? Glaub kaum, das GTA so einen guten Einfluss hat... Ist nicht wirklich ein Resozialisierungsziel. ;-)

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