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USA: Bush legt Veto gegen geplantes "Anti-Folter-Gesetz" ein

George Bush hat nun sein bereits angekündigtes Veto (sn berichtete) gegen das geplante "Anti-Folter-Gesetz", das "harte" Verhörmethoden verbieten soll, eingelegt. Via Radio ließ der amerikanische Präsident verlauten, dass das geplante Gesetz den "Kampf gegen abgehärtete Terroristen" erschweren würde.

Bush erklärte, dass dieses Gesetz sämtliche Optionen für die CIA ausschließe, die Amerika "im Kampf gegen die gefährlichsten und gewalttätigsten Terroristen in der Welt entwickelt hat". Bush erntete aufgrund seines Vetos Kritik von den Demokraten.

Das Gesetz wurde mit über der Hälfte der abgegebenen Stimmen vom Senat und dem Repräsentantenhaus beschlossen. Damit Bushs Veto überstimmt werden kann, ist jetzt wiederum eine Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern notwendig.


WebReporter: noflowers
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, George W. Bush, Gesetz, Folter, Veto
Quelle: www.n-tv.de

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42 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.03.2008 11:22 Uhr von Pirat999
 
+37 | -1
 
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Eine kostenlose Runde: Waterboarding für George Bush, alternativ einmal kielholen.
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09.03.2008 11:31 Uhr von soadillusion
 
+18 | -1
 
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...ein Glück das er bald weg ist. Bin gespannt was sein Nachfolger alles so anstellt.
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09.03.2008 11:31 Uhr von Iokaste
 
+8 | -1
 
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tja da Bush sich ohnehin verabschieden kann und sich sein politisches Grab schon geschaufelt hat, warum soll er es anderen nicht schwer machen gute Gesetze durchzusetzen.

Und im Hintergrund wird die CIA trotzdem noch ihre "Verhörmethoden" betreiben. Wer aus der Regierung hat diese Organisation denn wirklich im Griff gehabt? Niemand in meinen Augen... dennoch sehe ich Bush teilweise immer mehr, als jemanden, der bewusst den Fortschritt von den USA fernhalten will. Er hat während seiner Regierungszeit dem Land weder Ansehen noch Ruhm gebracht - ich hoffe sein Nachfolger/seine Nachfolgerin wird da ein besseres Händchen beweisen.
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09.03.2008 11:37 Uhr von poseidon17
 
+4 | -0
 
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lustig. Wer bewertet hier den Artikel mit einem Stern? Der Artikel ist gut geschrieben, kapier ich nicht.
Zum Inhalt, wer hätte das wohl erwartet? :-)
Bin auch gespannt, was der nächste Präsi so anstellt.
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09.03.2008 11:46 Uhr von VerSus85
 
+2 | -18
 
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09.03.2008 11:46 Uhr von Pinky_Gizmo
 
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Eine: andere Aussage von Bush hätte mich mehr als überrascht.
Hab ihn schon immer so eingeschätzt!!
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09.03.2008 11:49 Uhr von SiggiSorglos
 
+4 | -1
 
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VerSus: mit dem Unterschied, dass es in den USA Bush sen. ist.. Dabbeljuh war auch nur eine Marionette...
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09.03.2008 12:16 Uhr von usambara
 
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ein Land mit Militärausgaben so hoch wie der Rest der Welt zusammen,
wird das machen, was sie immer gemacht haben:
KRIEG
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09.03.2008 12:18 Uhr von JCR
 
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Bush, der bislang schlimmste Kriegsverbrecher und Schriebtischtäter des 21. Jahrhunderts. Und mit McCain haben die Republikaner schon den nächsten in den Startlöchern, aber daraus wird ja hoffentlich nichts.
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09.03.2008 12:32 Uhr von Misskorbut
 
+3 | -0
 
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So eine Überraschung! Wer hätte das gedacht, dass der Bush gerne weiterfoltert.
Es ist schön zu sehen, dass wenigstens dieser "Politiker" alle Erwartungen erfüllt die in ihn gesetzt werden! *lol*

Ich bin dafür, dass Politiker, die über solche Gesetzesänderungen zu entscheiden haben, mal selber die Folter ausprobieren dürfen, damit sie sich ein Bild machen können. (Also als Terroristendummy quasi)
Schließlich muß man doch wissen worüber man redet und entscheidet.
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09.03.2008 12:40 Uhr von designundschein
 
+3 | -10
 
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auch wenn ich jetzt 1000 minuspunkte dafür bekomm. Obwohl ich Gewalt verabscheue halte ich Folter in extremfällen für die leider richtige Wahl:

Wie sonst soll man härtefällen begegnen ? darauf hoffen, dass die sich von einfachen Gefängnis- oder Geldstrafen beeindrucken lassen ?
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09.03.2008 13:02 Uhr von unit1
 
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@ designundschein: Durch Folter kann man von jedem ein Geständniss erzwingen. Unabhängig davon, ob dieser schuldig oder unschuldig ist.
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09.03.2008 14:48 Uhr von raku
 
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Den Haag: ich hoffe nur, dass der Bush nochmal irgendwann in seinem Leben sich in den Haag verantworten muss.
Freilich sieht´s jetzt natürlich nicht so aus - und wer sollte ihn denn dahin schon ausliefern, aber wer weiß denn, was die Zukunft alles bringt.
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09.03.2008 15:01 Uhr von Second2None
 
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widerwertig: Die Cocain Import Agency und der Bush Clan sind teuflische Intriganten, die sich nur um ihre eigenen Belange kümmern.. die haben mit demokratie nich mehr viel am Hut
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09.03.2008 15:31 Uhr von TheDent
 
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@Versus: "Mit Bush und Obama ist es das selbe wie mit Putin Medwedew...Im Hintergrund haben Putin und Bush, immer noch die Fäden in der Hand. Auserdem will Obama Bush`s Politik fortsetzen."

Entweder du verwechselst Obaam und McCain oder du hast was grundsätzlich falsch verstanden

@Usambara

" mit Militärausgaben so hoch wie der Rest der Welt zusammen,"

Tatsächlich betragen die US-Militärausgaben etwa 4,1 Prozent des BIP, womit die USA auf Platz 28 liegen (Deutschland belegt mit 1,5 Prozent Platz 110, knapp vor Albanien). So betrachtet sind die US-Ausgaben historisch eher niedrig. Spitzenreiter ist Oman mit 11,4 Prozent, Letzter Island mit Null Prozent. In den Top 10 belegen die ersten 7 Plätze Länder des nahen und mittleren Ostens

Quellen:

http://www.truthandpolitics.org/...
https://www.cia.gov/...
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09.03.2008 15:34 Uhr von maflodder
 
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raku Das ist auch meine grösste Hoffnung.

Diese Dreckschweine, die ganze politische Administration, die 8 Jahre lang die Welt terrorisiert haben, die verantwortlich sind am grössten Raub an einer Volkswirtschaft in der Geschichte der Menschheit.

Vernatwortlich für Millionen Tote und Verletzte, traumatisierte rechtlose Menschen.
Getötet aus niedersten Beweggründen, der Gier.

Spätestens nach dem Zerfall Amerikas wird wohl mit der amerikanischen Politik, die nur auf Gewalt setzt, abgerechnet.
Das wird vielleicht noch 10,20 oder 30 Jahre dauern.
Vielleicht existiert dann ein G.W. Bush nicht mehr, aber man wird Amerika in die Pflicht nehmen.

Genau wie uns , nach dem 2. Weltkrieg bis heute.

Hier wird deutlich das dieser Politiker, die ganze Führung nicht mehr zurechnungsfähig ist.
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09.03.2008 15:39 Uhr von maflodder
 
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Dent Zahlenspielereien...nicht mehr, nicht weniger.

Fakt ist das unglaublich viel Geld in Militär und Rüstung gepumpt werden.

Denkst du dieses Waffenarsenal ist dazu da Sandkastenspiele durchzuführen?
Es wird am nächsten grossen Konflikt gebastelt.

Aber ich schrieb dir ja schon etwas über Karthago.
Keiner kann gegen die ganze Welt kämpfen.

Die Amerikaner sind paranoide, Angst regiert das Land.
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09.03.2008 15:51 Uhr von i.kant
 
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Es bleibt nur: zu hoffen das er irgendwann für die Verbrechen die er begangen hat zur rechenschaft gezogen wird, weiterhin bleibt zu hoffen dass das in einem Staat passiert in dem die Todesstrafe noch zu den Möglichkeiten gehört, denn nichts anderes haben Schreibtischtäter wie er verdient.
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09.03.2008 15:52 Uhr von TheDent
 
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maflodder darf natürlich nicht fehlen: wenn es um die US of A geht, Ich hab jedesmal die Hoffnung das da mehr kommt als das ständige wiederholen seiner Tiraden, aber nein ich werde wieder enttäuscht -wieder da übliche inhaltsleere geschwafel.

"Zahlenspielereien...nicht mehr, nicht weniger."

Wenn du meinst. Ich denke es ist ganz aufschlußreich die Ausgaben in Relation zur Volkswirtschaft zu sehen. Das Militärbudget enthält natürlich auch die Kosten für den Unterhalt des Militärs und da die Amis eine große Armee haben und eine riesiege Flotte, kostet das auch entsprechend. Ausserdem kein amerikanischer Politiker der Interesse daran hat gewählt zu werden würde sich für drastische Militärkürzungen aussprechen. Der kalte Krieg hatte natürlich auch einen wesentlichen Einfluß darauf das die Armee so groß ist, wobei mir einfällt das zwischen 1990 und 2000 die Ausgaben für Militär und Geheimdienste ganz ordentlich zusammengestrichen wurden. Aber laß dich nicht durch Fakten von deine blinden Haßtiraden abhalten....
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09.03.2008 16:01 Uhr von maflodder
 
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Dent Lass doch diese naive Argumentation.
Es floss nie mehr Geld in Rüstung, Militär und Geheimdienste.
Der kalte Krieg, ja schön...mich freut es diebisch das die Amerikaner genau den Weg nun gehen wie seinerzeit die USSR.
Man hat sich bankrott gerüstet.

Dent, ich schrieb dir schon...ausschlaggebend ist das was "hinten" rauskommt.
Und das ist ein ruinierter Staatshaushalt, zehntausende tote US Soldaten, zehntausende traumatisierte US Soldaten, Abbau der Bürgerrechte, weltweiter Hass auf Amerika, Verarmung der Bürger, Staatsbankrott.
Das hat Bush geleistet...der schlechteste Präsident der Vereingten Staaten seit Bestehen.

Grüsse an dich
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09.03.2008 16:01 Uhr von Legendary
 
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Jaaa hier sind Sie wieder unsere geliebten verschwörungstäter und UAS hasser..die jede noch so kleine USA News nutzen um gleich Salvenweise ihre Hasstriaden abzufeuern.
Ihr seid Helden....
Mal zum Thema..in extremen Härtefällen bin ich dafür.Natürlich möchte ich nicht das man diese Möglichkeit nun nutzt um jedeweden unschuldigen ein Geständniss in den Mund zu legen.Deswegen bin ich da auch für strenge Kontrollen..und Anwendung wirklich nur im Härtefall.
Aber ( hier bringe ich immer ein beispielszenario) mal angenommen den USA geht mal ein (echter) Terrorist ins Netz..und der verät denen fies grinsend das in einer Grosstadt in den nächsten 48 Stunden eine Bombe, oder ein Giftgas sprengsatz hochgeht..) So nun farge ich euch was tun? Evakuieren schafft man logistisch nicht.Gäbe eine Massenpanik.Ihn mit Knast drohen bringt auch nix..die extremen Islamisten zum Beispiel sind so sturr das es ihnen egal ist.Nach deren krankner Auslegung des Korans ist das was die tun ja nicht mal unrecht.Ihn bei der Hand nehmen und bitten fällt auch weg.
Was bleibt übrige um aus solch einem Kameraden ( die es übrigens wirklich gibt,,die sind nicht nur eine Erfindung des kleinen kranken Texaners) Informationen rauszubekommen.???
Lasst mich raten..ihr würdet all die potentiellen Opfer sterben lassen..Hauptsache dem armen Attentäter wird kein Haar gekrümmt.
Rein Logisch hat man in so einer Situation nur noch eine Möglichkeit.Die Anwendung von Folter beim Verhör.Nun wird wieder das Argument kommen "Was wenns der falsche war?" Ich beantworte das normalerweise immer mit "Was wenns der richtige war?"
Außerdem ( Und da find ich es schade das es auf Zahlen hinausläuft) finde ich lieber einen unschuldigen gefoltert als 10 000de Tod weil man es sich nicht getraut hat.
Denkt mal sachlich drüber nach..ohne Hass sondern nur logisch und die genannten Fakten bedenkend.Ihr kommt zu demselben Ergebniss. Es sei denn ihr denkt euch alle " sind ja nur Amerikaner..wer braucht die.." aber das kann ich mir nicht vorstellen..ich hoffs mal nicht.
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09.03.2008 16:09 Uhr von TheDent
 
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Nun legendary: das "ticking bomb"-szenario ist ja nun das Lieblingsargument der Folterbefürworter, allerdings ist das nicht besonders realistsich. Ganz ehrlich, in diesem Fall würden die den betroffenen sowieso in die Mangel nehmen, ob Gesetz oder nicht. Wer sollte es denn schon erfahren. In dem Fall würde ich eine "don´t ask, don´ tell"-Politik befürworten - aber das Theam in der öffentlichkeit so breittreten, das bringt doch nix.
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09.03.2008 16:24 Uhr von CerealDeath
 
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@ Legendary: und was bringt es wenn du im zweifelsfall den falschen folterst? schlauer wirst du daraus auch nicht... du erzwingst nur irgendwelche falschaussagen die dich auch nicht weiter bringen...

dann sterben nach deinen szenario immer noch alle, und zusätzlich noch der eine gefolterte auch durch die Giftspritze später, weil der im verhör unter folter vielleicht gestanden hat ,dass er es war, obwohl dem nicht so ist.

und selbst WENN man den richtigen hat, so denke ich, dass die leute fanatisch genug sind nichts zu sagen...

ich bin absolut gegen folter, man bekommt damit vielleicht echt jedes geständis, aber auch jedes unbrauchbare...
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09.03.2008 16:35 Uhr von maflodder
 
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Folter gegen Terror? Ich weiss etwas was hilft gegen Terror.
Brot, Wasser, Aufklärung, Nächstenliebe.

Natürlich, Amerika hat nur die Bomben...damit wird schliesslich Geld verdient.
Und der Boden gedüngt für noch mehr Gegenwehr gegen die Verbrecher unter dem Sternenbanner.

Reduzierte Kernaussage, dem Terrorismus den Nährboden entziehen.

Ein Gefolterter wird dir unter der Qual jede Anschuldigung gestehen, mit diesen Geständnissen kann man sich den Hintern wischen.
Vielleicht sollten einige Herren sich etwas mit der Inquistion und der Hexenverfolgung beschäftigen.

Nichts anderes ist diese Hatz auf "Extremisten".
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09.03.2008 17:04 Uhr von TheDent
 
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Ich auch: "Ich weiss etwas was hilft gegen Terror.
Brot, Wasser, Aufklärung, Nächstenliebe."

Ich auch: M60, M249 SAW, AH-64 "Apache", AGM-114 Hellfire usw. ;)

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