27.02.08 19:38 Uhr
 2.765
 

Bundessozialgericht: Energiekosten in Hartz-IV-Regelkosten enthalten

Das Bundessozialgericht hat die Klage eines Hartz-IV-Empfängers auf Erstattung der Kosten für Strom und Warmwasser abgewiesen.

Zur Begründung hieß es, über die Regelleistung seien diese bereits abgedeckt. Das Gericht verwies den Fall zurück an das Landessozialgericht Baden-Württembergs.

Nun werden sich die Richter ein Bild vom Gesundheitszustand des Mannes machen müssen. Der Kläger bestand zusätzlich auf Erstattung der Kosten für Vollkost-Nahrung, die er als medizinisch notwendig ansieht.


WebReporter: poseidon17
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Energie, Hartz IV, Regel, Bundessozialgericht
Quelle: n-tv.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Dortmund: Neonazi "SS-Siggi" bekommt mehr Hartz IV als ihm eigentlich zustünde
Bundesagentur für Arbeit: 500.000 Syrer erhalten Hartz IV
Hartz IV: Alleinerziehende können vom Mindestlohn nicht leben

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
27.02.2008 20:03 Uhr von Das allsehende Auge
 
+10 | -2
 
ANZEIGEN
Rein rechnerich müßte er (jeder) damit durchkommen: Denn die Energiekosten sind höher gestiegen als der Hartz-IV Regelsatz - der die Grundversorgung decken soll - was er damit ja gar nicht mehr tut.
Kommentar ansehen
27.02.2008 21:27 Uhr von xjv8
 
+14 | -3
 
ANZEIGEN
Klar, der Richter hats ja schön warm bei seinem Gehalt. Mir tun die Leute leid, die mit H4 auskommen müssen.
Kommentar ansehen
27.02.2008 21:37 Uhr von ThomasHambrecht
 
+6 | -2
 
ANZEIGEN
Da hab ich einen Schulkamerad auf Hartz4 der war mit seiner Frau in Mallorca im Urlaub whärend ich seine Mäuse versorgte und die Post geleert habe.
Der Stromversorger hatte ihm den Strom abgestellt, whärend er im Urlaub war.
Zuhause lag sein neuer PC, ein neuer Fernseher, ein neuer Flachbild für den PC, Mahnungen von Rechtsanwälten ...
Als ich ihn anrief sagte er: ich weiss, dass der Strom abgestellt ist, geht micht nichts an, muss meine Frau bezahlen ...!
Was soll man zu dieser Mentalität sagen ...?

Ich hab übrigens nichts mehr mit ihm zu tun !
Kommentar ansehen
27.02.2008 22:04 Uhr von Praggy
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
na da sehe ich aber nen wiederspruch zu dem hier: nur mal so zur info, die 20,74 eur hätten als grenze mit in die news gemusst. alles was drüber liegt hat das amt zu zahlen!!!!!!!!!!!


Stromkosten oder Kosten für Warmwasserbereitung sind nach § 22 Abs. 1 SGB II zu gewähren!

Sozialgericht Frankfurt, Urteil vom 29.12.2006, AZ. S 58 AS 518/05

Das Sozialgericht Frankfurt hat hier eine weitreichende Entscheidung getroffen: die den Betrag von 20,74 Euro übersteigenden Stromkosten sind von den Leistungsträgern als Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II zu gewähren; im vorliegenden Fall also ein Betrag in Höhe von 20,26 Euro.

quelle:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/...

ganz interessant!!
Kommentar ansehen
27.02.2008 22:11 Uhr von Numanoid
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@Praggy: Das aktuelle Urteil stammt vom Bundessozialgericht. Damit kann man sich nicht mehr auf anderslautenden Urteile untergeordneter Gerichte berufen.
Kommentar ansehen
27.02.2008 22:13 Uhr von poseidon17
 
+0 | -2
 
ANZEIGEN
@ Praggy: "Statt 28 Euro für Strom und Warmwasser seien im konkreten Fall höchstens 20,74 Euro zulässig. Auf das Warmwasser entfielen davon 6,22 Euro. "
Das Ganze wurde falsch berechnet.
Allerdings bekam der Kläger mehr, als ihm zustand!
Nochmal die Quelle:
http://n-tv.de/...
Kommentar ansehen
27.02.2008 23:21 Uhr von speculator
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
egal wie ob dieser Einzelfall oder alle anderen - HartzIV reicht nicht zum "Leben", bestenfalls zum Überleben und ist deshalb zu wenig, denn es soll ja nicht nur das allerNOTwendigste abgedeckt sein, sondern auch die "Teilhabe am gesellschaftlichen Leben" möglich bleiben - und da es für Sportverein, Gewerkschaftsbeitrag, Partei-Beitrag usw usw nun wirklich nicht reicht, ist es zu einfach wenig. - Genauso zu wenig, wie das was viele heutzutage verdienen...
Kommentar ansehen
28.02.2008 06:53 Uhr von Chrissy2008
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Erstattungskosten H4: Also, ich gestehe: Ich bin auch Hartz4 .. Und wenn ich zb. im August wenn die Energieversorger ihre jährliche Turnusrechnung schicken und sich daraus eine Nachzahlung ( Aktuell 2007 waren es 184 Euro ) und dann von mir bei der ARGE ein entsprechender Antrag gestellt wird, indem ich aber auch gleich sämtliche Paragraphen aus SGB II zitiere, hatte ich bisher noch kein Problem dass der Antrag auch in VOLLEM Umfange bewilligt wird, ich also ALLES wiederbekomme .. Kommt eben drauf an ob man sich Dumm anstellt oder weiss wie er was zu beantragen bzw. zu bekommen hat *gg*
Kommentar ansehen
28.02.2008 08:25 Uhr von Yes-Well
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Mit dem Geld hinzukommen ist wirklich schwer. Wir Duschen jeden Tag. Und zwar immer nur kurz. Unsere Wohnung wird nicht übermäßig geheizt, aber weil wir eine Kellerwohnung haben, brauchen wir ein wenig mehr Heizung um die feuchtigkeit los zu werden.

Und sollen wir den ganzen Tag im dunkeln sitzen? Kaum licht kommt in die Wohnung also müßen die Lampen an sein. Energiesparlampen haben wir.

Trotzdem haben wir einen sehr hohen Verbrauch. Naja der Mann vom Sozialamt ist sehr nett und versucht das das Amt unsere Nachzahlung übernimmt.
Kommentar ansehen
28.02.2008 10:50 Uhr von chris5
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
@ speculator: stimmt!
Denn schließlich muss die Urlaubsreise von Hartz 4-Empfängern auch bezahlt werden. Und Die Kinokarten und auch die Restaurantbesuche und nicht zu vergessen das obligatorische Polo von Lacoste.
Man sollte Hartz 4 aufstocken - vll. so auf 2000 Euro pro Monat, das sollte für alles reichen und das bezahlen die Arbeiter bestimmt gern denn schließlich sind das doch unsere Mitmenschen =)
Kommentar ansehen
28.02.2008 11:52 Uhr von speculator
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@chris5 -das wär dann doch zuviel des guten... ;-) denn dann müssten wir am Ende die Steuern und Sozialversicherungsabgaben erhöhen - und solche "Reformen" kann man zwar den Arbeitnehmern zumuten, aber doch nicht den armen Unternehmen und Anteilseignern, die dann (wie Nokia, Siemens,usw...) noch viele tausend Existenzen mehr vernichten müssten, um immer noch mehr Profit zu machen, den sie dann nach Liechtenstein schaffen müssen, weil ihnen die Steuern jetzt schon zu hoch sind...

Refresh |<-- <-   1-11/11   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Dortmund: Neonazi "SS-Siggi" bekommt mehr Hartz IV als ihm eigentlich zustünde
Bundesagentur für Arbeit: 500.000 Syrer erhalten Hartz IV
Hartz IV: Alleinerziehende können vom Mindestlohn nicht leben


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?