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Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Online-Durchsuchung erlaubt

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch ein Grundsatzurteil gefällt. Verschiedene Kläger wandten sich mit einer Verfassungsbeschwerde an das Gericht, um ein NRW-Gesetz zu Online-Durchsuchungen zu kippen.

Die Initiative hatte auch Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Gesetz wegen zahlreicher Fehler für nichtig. Eine Gesetzesgrundlage für die Online-Durchsuchung ist damit nicht gegeben.

Trotzdem hat das Bundesverfassungsgericht grundsätzlich die Durchsuchung von PCs unter strengen Auflagen erlaubt. So dürfen PCs durchsucht werden, wenn überragend wichtige Rechtsgüter wie Menschenleben oder der Bestand des Staates konkret gefährdet sind.


WebReporter: Midnight-Sun
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Online, Urteil, Bundesverfassungsgericht, Durchsuchung
Quelle: www.tagesschau.de

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52 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.02.2008 10:35 Uhr von Midnight-Sun
 
+0 | -0
 
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Ich begrüße das Urteil. Hoffentlich gibt es bald eine fundierte Gesetzesgrundlage um die Sicherheit zu wahren und gleichzeitig die Freiheit zu verteidigen
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27.02.2008 11:28 Uhr von poseidon17
 
+14 | -6
 
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Gutes Urteil!
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27.02.2008 11:31 Uhr von Link2
 
+7 | -77
 
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27.02.2008 11:34 Uhr von Hexenmeisterchen
 
+12 | -5
 
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@Autor: Guter Kommentar! ;)
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27.02.2008 11:36 Uhr von SantaKlauts
 
+15 | -14
 
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Titel falsch. Online - Durchsuchungen sind nur in bestimmten Fällen möglich.

Genauere Infos bitte selber suchen,keine Lust die Ausnahmefälle auf zu zählen..
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27.02.2008 11:39 Uhr von XZeusX
 
+9 | -8
 
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Gutes Urteil: Wenn das BVerfG als Hürden von vornherein aufstellt, dass eine konkrete Gefährdung für ein überragend wichtiges Rechtsgut vorliegen muss und gleichzeitig eine richterliche Genehmigung eingeholt werden muss dann kann man denke ich damit durchaus leben.

Einen Schritt in Richtung Diktatur sind wir mit so einem Urteil jedenfalls sicherlich nicht gegangen
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27.02.2008 11:53 Uhr von Lucky Strike
 
+26 | -9
 
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ich hab die ultimative und 100% sichere lösung: gegen terrorismus und anderes unheil.
wir bauen eingefängnis wo ca 6,5 Milliarden Menschen reinpassen und dann sperren wir einfach jeden Erdbewohner ein. Ergebnis: keine Terroristen sind mehr auf freiem Fuß.
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27.02.2008 11:59 Uhr von Leeson
 
+13 | -21
 
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Super ich hab nicht zu verbergen, also kann mir auch keiner was.

Da kann man nun aber nur hoffen das sich die Instanzen daran halten... bekommt ja sowieso kein Normalbürger mit.

Unsere Regierung hält es ja selbst nicht so mit dem Datenschutz... z.B. wenn es um Steuern und einer Liste der potenzielen Steuerhinterzieher geht
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27.02.2008 12:10 Uhr von Cimarron
 
+27 | -10
 
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Entschuldigt, aber wie kann man dieses Urteil begrüssen?

Ich habe nichts zu verbergen und dann habe ich nichts zu fürchten?

Will hier keine Verschwörungstheorien auflisten, aber wird hier nicht mit einer Rosa Brille durch die Welt geschaut?

Das mit dem grossen Gefängnis war schon ein recht gutes Beispiel Lucky S.

Ich finde wir sollten alle nicht so prüde sein und Kameras überall in der Wohnung platzieren, damit auch wirklich alles überprüft werden kann, was wir machen. Aber da es viel zu aufwendig ist, bin ich für einen Chip den man sich einpflanzen lässt. Da mach ich sofort mit. Ich bin ja unschuldig!

Natürlich wird sowas nur bei totaler wichtigkeit in anspruch genommen und kontrolliert...wer kontrolliert die, die kontollieren?

Bitte Leute....
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27.02.2008 12:13 Uhr von nONEtro
 
+23 | -4
 
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@cimarron: das sind alles leute die dem geschwätz von politikern glauben schenken. ich will nicht dass jemand auf meine platte schauen kann, auch wenn da nur urlaubsfotos sind. die gehen keinen was an. fertig aus.
aber scheinbar hat der schäuble bei vielen erreicht was er wollte. armes volk
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27.02.2008 12:16 Uhr von Midnight-Sun
 
+8 | -13
 
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@Cimarron: Ich begrüße dieses Urteil weil das BverfG für Klarheit gesorgt hat. Es stärlt das Persönlichkeitsrecht und die Informationsafreiheit auf der einen Seite, gibt dem Staat aber auf der anderen Seite die Möglichkeit auf sich verändernde Bedrohungslagen einzustellen.Ich bin kein Mensch der sagt " Ich habe nix zu verbergen also ist alles ok...". Das ist zu kurz gedacht. Aber ich bin auch der Meinung das der Staat alles tun muss um seine Bürger zu schützen. Und wenn eine Durchsuchung hohe Hürden und richterliche Kontrolle überwinden muss ist sie für Einzelfälle verhältnissmäßig.
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27.02.2008 12:19 Uhr von Vato69
 
+20 | -3
 
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Freiheit: Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.
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27.02.2008 12:29 Uhr von shortnewsjäger
 
+4 | -13
 
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nONEtro: "ich will nicht dass jemand auf meine platte schauen kann, auch wenn da nur urlaubsfotos sind"

aber auch mit deinen urlaubsfotos besteht ja grundsätzlich die gefahr, dass du den internationalen terrorosmus in deutschland begünstigst!
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27.02.2008 12:41 Uhr von maki
 
+11 | -4
 
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Das ist ein Freifahrschein, nix Anderes "So dürfen PCs durchsucht werden, wenn überragend wichtige Rechtsgüter wie Menschenleben oder der Bestand des Staates konkret gefährdet sind."

Besonders Letzteres kann man nun mal problemlos (ohne Beweise) Jedem anhängen.
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27.02.2008 12:52 Uhr von plautze007
 
+14 | -0
 
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das urteil: ist nichts halbes und nichts ganzes.

viel witziger finde ich den gedanken,politiker laptops ,nebentätigkeit und bankdaten zu überwachen und deren daten dem bürger zur verfügung zu stellen.
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27.02.2008 12:55 Uhr von Cimarron
 
+9 | -0
 
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Bitte Midnight-Sun Hohe hürden...wie schnell ist die Toleranzgrenze gesunken?!

Kameras NUR für Maut abzocke und dann....ect.

Ist den noch nicht angekommen, das sogar herkömmliche Hausdurchsuchungen schon recht willkürlich gehandhabt werden?
Leute werden durchsucht, weil sie eine unbeschriftete DVD mit sich führen ect.
IP Adressen werden gespeichert...Autokennzeichen ...wo ist da das Ende....Aber Nein das ist kein Schritt in eine Diktatur...denke ich auch...zumindest nicht von einem einzelnen.
Ich bettel den Staat auch an, mir größt mögliche Sicherheit zu geben...koste es was es wolle...äh ach nein...mein persönlichkeitsrecht muss schon ein wenig gestärkt werden...zumindest sollte man mir das suggerieren....ach ja, tut man ja. Na dann ist ja alles in Ordnung.
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27.02.2008 13:00 Uhr von politikerhasser
 
+10 | -0
 
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Da müssen unsere Politiker demnächst aufpassen, denn durch ihre Handlungen ist der Bestand des Staates permanent gefährdet.
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27.02.2008 13:27 Uhr von Gregsen
 
+2 | -6
 
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Ein Urteil das Unumgänglich war: Das BverfG hat noch stärker ein recht auf Informatielle selbstbestimmung verankert und dieses auch als Grundrecht bestätigt.

Trotzdem war es nötig das auch dieses Recht genauso wie alle anderen Grundrechte nicht schrankenlos gewährt werden kann. Es ist hierbei garnicht die Terrorgefahr die einen Einsatz von Onlinedurchsuchungen notwendig macht, sondern die Möglichkeiten die das Internet ganz gewöhnlichen Kriminellen bietet, sein es Hacker, Pädophile oder sonstige Verbrechen die zwar nicht im Internet durchgeführt, aber über das Internet geplant werden. Andernfalls wäre das Internet ein rechtsfreier Raum ohne die möglichkeit der Strafverfolgung.

Zusammenfassend hat das BverfG die Onlinedurchsuchung als essentiell notwendige Erweiterung der aktuell vorhandenen Durchsuchungs- und abhörmöglichkeiten angesehen, die der stetig wachsenden Bedeutung des Internets in der heutigen Zeit gerecht wird.
Gleichzeitig hat es daher so hohe hürden an die Onlinedurchsuchung gelegt, dass selbst dem größten Pranoiker nun klar sein sollte, dass niemand vorhat jeden Bürger unter Generalverdacht zu stellen und seinen Rechner prophylaktisch mit dem "Bundestrojaner" zu infizieren.
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27.02.2008 13:27 Uhr von Jake117
 
+4 | -2
 
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@ nONEtro: so siehts aus. keiner hat ohne triftigen grund was auf meienr platte verloere - das ist privat!

mit den kameras an jeder ecke ist das so ne sache: so mancher gangster ist dadurch geschnappt worden...
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27.02.2008 13:29 Uhr von Cimarron
 
+3 | -1
 
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Danke Halma bin jetzt schon müde von diesem Thema, obwohl ich gerade erst richtig aufwachen sollte...aber manche schlafen noch und sind in der R.E.M phase.....
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27.02.2008 13:40 Uhr von Pinocio75
 
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Und führe mich nicht in Versuchung: Wäre Schäuble durchgekommen, hätten wir Stasi 2.0 gehabt. Ich weiß garnicht warum man die Gesetze noch weiter verschärfen muss. Schon jetzt sind mit einer Begründung Hausdurchsuchungen möglich. ´Nur muss ein Richter dazu "ja" sagen und wer das aushebelt will pauschal alle bespitzeln. Und ein Terroranschlag wird dadurch nicht verhindert.

Die Terroristen booten von einer Linux CD und verschlüsseln ihre Daten bevor sie die durchs Netz jagen oder kommunizieren über tote Briefkästen etc. Und wenn ich nach Israel schaue oder nach Pakistan, wo die Polizei/Militär das sagen haben und dort wird auch "wenig" verhindert. Wenn sich jemand in die Luft sprengen will dann macht er das. Da helfen keine Überwachungskameras.

Ich will aber lieber in Freiheit sterben als in Angst zu leben...
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27.02.2008 14:37 Uhr von XZeusX
 
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nONEtro: "das sind alles leute die dem geschwätz von politikern glauben schenken. ich will nicht dass jemand auf meine platte schauen kann, auch wenn da nur urlaubsfotos sind. die gehen keinen was an. fertig aus.
aber scheinbar hat der schäuble bei vielen erreicht was er wollte. armes volk"


Ich schenke keinem Geschwätz von Politikern Glauben, ich freue mich, dass das BVerfG die Rechte der Bürger gestärkt hat.

Das Gericht hat klargestellt, dass Online-Durchsuchungen nur bei einer konkreten Gefährdung für ein überragend wichtiges Rechtsgut (zB Menschenleben, Bestand des Staates) und bei Genehmigung eines Richters zulässig sind und dass Daten, welche dem höchstpersönlichen Lebensbereich zuzuordnen sind wenn möglich erst gar nicht erhoben werden dürfen aber zumindest in jedem Fall sofort zu löschen sind bzw. der Verwertung entzogen sind.

Dieses Urteil ist für die Freiheit der Menschen in unserem Land ein großer Erfolg, weil den Online-Durchsuchungen ein glasklarer, enger, rechtsstaatlicher Rahmen gezogen wurde.
Nur weil du keine Ahnung hast musst du nicht vermuten, dass andere Leute keine Ahnung haben ...
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27.02.2008 14:41 Uhr von bluesmaker
 
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Tja wat soll´s, selbst wenn das Urteil die Durchsuchungen gekippt hätte - das große Sicherheits S, würde es auch ohne Erlaubnis tun, hat er ja schon. Schlaue Leute nutzen eh einen 2. Rechner ohne I-netanschluss um sich vor Viren zu schützen.....
Hmmm...vielleicht ist BigBrother nur die Vorbereitung auf das was im realen Leben noch kommt.

(Fies): Rolling home, alter Spitzel.
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27.02.2008 14:51 Uhr von Gregsen
 
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@bluesmaker: schlaue menschen machen das ganz sicher nicht, aber menschen mit zuviel geld und freizeit machen das ;) Schlauen menschen investieren nicht so viel zeit in Paranoia.
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27.02.2008 15:35 Uhr von denksport
 
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NRW-Trojaner: Wird der jetzt gestoppt oder ist der weiter in Umlauf. Weiß ja nicht auf wievielen Rechnern der NRW-Trojaner bereitsinstalliert ist und ob der sich bis jetzt an die (Bundes-)Landesgrenzen gehlaten hat. Oder einfach mal weiter seine Erkenntnisse weiter sendet über NRW an das BKA.
Grundvoraussetzung für einen stabilen Verbraucherschutz ist eine gewisse Anonymität, um nicht auf Betrüger und Internetabzocker reinfallen zu können.
NRW hat dieses Prinzip schon umgangen, mpssen die jetzt Strafe zahlen für Ihr illlegales Gesetz und den damit verbundenen Aktionen?

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