13.02.08 18:39 Uhr
 787
 

Fünf-Prozent-Hürde von Bundesverfassungsgericht gekippt

Die Landesverbände der Schleswig-Holsteinischen Grünen und Linkspartei hatten gegen die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen geklagt und nun Recht bekommen.

Der Landtagspräsident von Schleswig-Holstein will die neuen Vorgaben noch im Februar umsetzen. Das Urteil ist bisher auf Schleswig-Holstein beschränkt, weitere Klagen in Thüringen und im Saarland, den verbleibenden Ländern mit Fünf-Prozent-Hürde, werden erwartet.

Die Richter betonten aber ausdrücklich, dass eine Abschaffung auf Bundesebene nicht denkbar sei, da dort klare Mehrheitsverhältnisse notwendig seien.


WebReporter: xajorkith
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Prozent, Bundesverfassungsgericht, Hürde
Quelle: www.heute.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Kindesmissbrauch geplant: Lebenslange US-Haft für Deutschen
Irak: 17-jährige ehemalige IS-Anhängerin wird wohl nicht nach Deutschland kommen
Zörbig: Flüchtlinge griffen Polizisten im Asylheim an

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
13.02.2008 16:30 Uhr von xajorkith
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Wir sehen derzeit in Hessen was für Probleme schon ein 5-Parteien System mit sich bringt.
Auf der anderen Seite sind Kommunalparlamente wie Gemeinderäte meistens losgelöst von den Parteiblöcken. Man spricht miteinander und die Zusammenarbeit ist über Fraktionsgrenzen hinweg gut.
Kommentar ansehen
13.02.2008 18:51 Uhr von ShorTine
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
@Autor: Bunte Demokratie: Ich würde bei der Situation in Hessen nicht von einem Problem sondern von einer Herausforderung sprechen. Natürlich ist ein Ein- bis Zwei-Parteienstaat (wie die DDR oder die USA) einfacher zu regieren als eine bunte Demokratie. Auf den Willen des Volkes und die divergenten Interessengruppen kann aber nur in einem Vielparteienstaat eingegangen werden.

Wir sollten uns von dem machtorientierten Koalitionen-Modell lösen und auch auf höchster politischer Ebene die Abgeordneten der Parteien bei Streitfragen demokratisch und anonym abstimmen lassen. Dann könnte man die 5%-Hürde auch dort abschaffen.
Kommentar ansehen
13.02.2008 19:48 Uhr von Xantilus
 
+2 | -3
 
ANZEIGEN
und Splitterparteien Das ist dann der Anfang wie zur Zeit des Nationalsozialismus.
Kommentar ansehen
13.02.2008 19:49 Uhr von Xantilus
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Titel falsch: Bitte nicht den Titel ernst nehmen, ich wollte erst was anderes schreiben (Sorry für doppelpost)
Kommentar ansehen
13.02.2008 20:09 Uhr von coolio11
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: finde ich sehr gut. Ich sehe das ganz genau so.
Auf Bundesebene ist die Fünf-Prozent-Klausel sehr gut und wichtig. Auf kommunaler Ebene aber ist sie fehl am Platz, da geht es am besten ohne.
Kommentar ansehen
13.02.2008 23:22 Uhr von meisterthomas
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Das Märchen von der funktionierenden Demokratie: Das Märchen von der nicht funktionierenden Demokratie ist bestens geeignet diese zu verhindern.
Dann sind nicht mehr Regierungen und Parteien verantwortlich für ihr Tun, sondern Berater, Koalitionspartner, Prozenthürden und wir selbst.
Zumindest lassen wir uns das immer wieder weis machen.
Kommentar ansehen
14.02.2008 03:12 Uhr von -Galahad-
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Die Extremen werden sich freuen.
Kommentar ansehen
14.02.2008 07:48 Uhr von coolio11
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@-Galahad-: Stimmt, die werden sich freuen.
Aber mit einem oder zwei einsamen NPD-lern in einem Gemeinderat werden die übrigen Ratsmitglieder schon klar kommen.
Abgesehen davon, dass es (leider!) auch heute schon Gemeinden gibt, wo NPD und Co. über 5 % der Stimmen erhalten und diese Leute sowieso ins Parlament einziehen können.
Kommentar ansehen
14.02.2008 12:15 Uhr von vst
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
man sieht ja in italien was das auf bundesebene: fuer auswirkungen haben koennte.

in der weimarer republik hat man die auswirkungen am eigenen leib mitgemacht.

auf kommunalebene bin ich mir nicht sicher ob es gut oder schlecht ist.
Kommentar ansehen
14.02.2008 15:27 Uhr von -Galahad-
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@coolio11: Und so kommen wenigstens ein paar H4-Empänger in Lohn und Brot.

:-))
Kommentar ansehen
14.02.2008 16:58 Uhr von HunterS.
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
vst: Ich glaube, dass weder du noch ich alt genug sind, um die Weimarer Republik bewusst und am eigenen Leibe miterlebt zu haben
Kommentar ansehen
15.02.2008 07:35 Uhr von vst
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
ich habe auch nicht geschrieben, dass ich das am eigenen leib mitgemacht habe.

oder hast du das irgendwo gelesen?

Refresh |<-- <-   1-12/12   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Eine der weltgrößten Bitcoin-Börsen vermutlich von Nordkorea gehackt
US-Regierung verbietet Seuchenbehörde Wörter wie "wissenschaftliche Grundlage"
Bericht: Abrissbirne macht in Superzeitlupe Autos platt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?