06.02.08 15:20 Uhr
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Nokia lehnt Rückzahlung der 41 Millionen Euro an Landesregierung NRW ab

Wie bereits berichtet, stellte das Land Nordrhein-Westfalen Forderungen in Höhe von 41 Millionen Euro Subventionsrückzahlungen an Nokia.

Die Antwort kam schnell: Nokia lehnte ab. Grundlage der Diskussion ist, dass Nokia nicht genügend neue Arbeitsplätze geschaffen hat, wie es in den Subventionsvereinbarungen geplant worden war. Die Landesregierung wollte dem finnischen Unternehmen eine Woche Zeit für eine Antwort lassen.

Doch die Absage Nokias erfolgte nur kurze Zeit nach den Forderungen. Da man ständig über die aktuelle Zahl der Angestellten informiert habe und es nie zum Eklat kam, sei man auch nicht verpflichtet, nachträglich Subventionen zurückzuzahlen, so die Erklärung von Nokia.


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WebReporter: Eulenkiller
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Euro, Million, Nordrhein-Westfalen, Nokia, Rückzahlung
Quelle: www.spiegel.de

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39 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.02.2008 13:49 Uhr von Eulenkiller
 
+0 | -0
 
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So funktioniert die Marktwirtschaft. Dass Subventionen nicht wie geplant genutzt werden, ist kein Geheimnis.
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06.02.2008 15:34 Uhr von Elvy
 
+7 | -2
 
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Na ja so rächen sich wohl Mauscheleien ... . Ich schätze einmal, dass hier auch Verjährungsfristen greifen, die man hat ignoriert hat.

Es führt kein Weg dran vorbei ... die Schuldigen sind nicht bei Nokia oder ähnlichen Unternehmen zu suchen, sondern in der diese Praktiken durch entsprechende Gesetze ermöglichenden Regierung.
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06.02.2008 16:00 Uhr von d-fiant
 
+3 | -1
 
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Dollar oder Euro? Wäre mir entgangen dass der Umrechnungskurs derzeit so ungünstig ist! ;-)
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06.02.2008 16:03 Uhr von Eulenkiller
 
+5 | -5
 
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Omg, wie kann mir nur solch ein dummer Fehler unterlaufen. Kann man das irgendwie ändern?
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06.02.2008 16:10 Uhr von Nocverus
 
+25 | -2
 
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versteh ich das richtig? nrw: "ihr habt vertragsbruch bezüglich der Subventionsauflagen begangen - wir verlangen unseren teil zurück!"
nokia: "hmmm.... nööö! keine lust!"
nrw: "... mist, ok.."

und dabei bleibt es jetzt !?

ich hoffe mal nicht
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06.02.2008 16:19 Uhr von Eulenkiller
 
+3 | -3
 
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Tja, so genau weiß ich das auch nicht. Das wird wohl vor Gericht enden.
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06.02.2008 16:24 Uhr von artefaktum
 
+3 | -0
 
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@Eulenkiller: "So funktioniert die Marktwirtschaft. Dass Subventionen nicht wie geplant genutzt werden, ist kein Geheimnis."

Was hat der eine Satz mit dem anderen zu tun? Auch in einer Marktwirtschaft gibt es Gesetze, an die sich auch Unternehmen zu halten haben. Sollten die Vorwürfe stimmen, bekommt Nokia Sanktionen. Wenn nicht, können Sie das Geld behalten. Das hat mit rechtlichen Rahmenbedinungen und nichts mit einer Marktwirtschaft zu tun.
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06.02.2008 16:24 Uhr von Carry777
 
+2 | -1
 
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Mir kommt es so vor als hätte Nokia nur gewartet, bis das Verjährt ist, und jetzt kann nichts mehr zurückgefordert werden. NRW kommt auch damit bestimmt nicht durch, wegen nicht geschaffener neuer Arbeitsplätze Subventionen zurückzubekommen.

Aber in Deutschland geht das ja! Wäre nicht der erste, der hier kassiert und dann abhaut! Und der Staat lässt das zu!

ARMES DEUTSCHLAND!!!
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06.02.2008 16:28 Uhr von Eulenkiller
 
+3 | -2
 
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Ich meine eher als: Querverweis zu anderen Ereignissen, dass sich Firmen wo ansiedeln, Subventionen kassieren und dann einfach abmarschieren. Ich kann mich nicht mehr genau erinnern, aber vor ca nem halben Jar ist ein Unternehmen abgewandert (weiß nich obs Dtl war), das vom Staat Zuschüsse bekommen hat, wenn es für bestimmte Jahreszahl bleibt. Nach wenigen Jahr wurde es allerdings aufgegeben und bis dahin gezahlte Leistungen wurden nicht zurückgezahlt. In einigen Fällen umfassen dann solche Strafen auch nicht den vollen Umfang der eingenommenen Subventionen. So in die Richtung meinte ich das...
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06.02.2008 16:43 Uhr von Tzvi_Nussbaum
 
+3 | -2
 
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auch wenn: es unmöglich ist, würde ich nokia produkte auf dem deutschen markt verbieten, bis nokia gezahlt halt !!!

wer sind wir den, das sozailmat der welt^^ ? mir ist schon kalr, das man mit deutschland viel machen, aber wenn das ungestraft durchgeht, habe ich den glauben komplett verloren.

kann die eu in diesem fall etwas machen ?
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06.02.2008 16:47 Uhr von Eulenkiller
 
+2 | -4
 
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Ich glaube nicht, dass die EU da eingreifen kann. Kenne mich allerdings mit Europarecht nicht aus :(
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06.02.2008 16:58 Uhr von Elvy
 
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´Eulenkiller: Ein gutes und passendes Beispiel in diesem Sinne war die Ex-DDR kurz nach dem Aufkauf. Alles ging rüber, kassierte, was es zu kassieren gab und war dann wieder verschwunden.
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06.02.2008 17:15 Uhr von ThomasHambrecht
 
+1 | -0
 
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Es ist seit 2 Jahren bekannt dass Nokia abwandern will.
Nokia hat immer klar gesagt, dass sie mit dem Standpunkt Deutschland unzufrieden sind. Insofern spielen uns die Politiker ihr "Überraschen" nur vor.

Kein Mensch weiss warum eine Firma die seit jahren grosse Gewinne macht eine Subvention braucht.
Doch nur damit sie nicht abwandert - oder ??
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06.02.2008 17:51 Uhr von andreascanisius
 
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Bestimmt wieder so ein populistischer Schwachsinn ohne jede rechtliche Grundlage.

Und da fragt man sich doch, warum die Hightechproduzenten lieber im europäischem Ausland produzieren.
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06.02.2008 18:02 Uhr von weebl
 
+1 | -0
 
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hmm: Wenn Nokia die Frist eingehalten hat und die Subventionsauflagen erfüllt hat is da nix mit rückholen
da is einzig und allein das Land schuld, welches eine irrsinnig kurze Frist vorgeschrieben hat
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06.02.2008 19:10 Uhr von christi244
 
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Andreas: ich stimme Dir kommentarlos zu!
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06.02.2008 19:16 Uhr von christi244
 
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Thomas: es stimmt in der Tat, dass derartige Pläne seit einigen Jahren kursieren. Schon allein deswegen, da eine Abwanderung nicht einfach so ohne irgendwas aus Erkenntnissen der "Glaskugel" heraus beschlossen wird.

Subventionen sind die sogenannten "Buschprämien", die gezahlt werden, um Firmen an einem Standort für eine gewisse Zeit zu binden. Siehe damals nach dieser sogenannten Wende Ex-DDR. Es lief nicht anders.

Und ja, die Politik wusste und weiss dies. Spätest über die Aufsichtsratsposten, die von denen auch belegt werden bzw. von den Gewerkschaften. Natürlich ist das, was sich Rüttgers und diese Tante da geleistet haben im Grunde nichts weiter als drittklassige Schmierenkomödie. Es hat weder was mit Solidarität zu tun, noch sonst irgendeine tiefere Bedeutung. Die Message hieß lediglich: Wählt uns!
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06.02.2008 19:24 Uhr von christi244
 
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Tzvi: Deine Aussage stimmt nur sehr bedingt. Sie ist komplett stimmig, ab einer bestimmten Höhe von Kontenbeständen ... .

Und Dein ironisches ... ach so tollen ... sollte besser umformuliert werden in ... ach so schmierigen und handaufhaltenden Politiker.

Dass, was Du jetzt zum Thema in den Medien verfolgen kannst, ist nichts weiter als reine Schaumschlägerei, denn ich wage sogar zu bezweifeln, dass es überhaupt zu einer Gerichtsverhandlung kommen wird. Ich denke eher, dass sich peu a peu die Wellen glätten und die Kiste komplett aus den News verschwindet.

Wenn überhaupt, so werden sich hier Anwaltskanzleien zusammensetzen und gemeinsam überlegen, wie die Kiste möglichst elegant vom Tisch kommt. Danach werden bei Rüttgers & Co. ein paar Schecks durchgereicht werden ... . Das war es dann. Du weißt doch, Politbestechung ist NICHT strafbar und hier ist in jedem Fall die Politik involviert.

Ich sag mal so, schön die CDU und die Sozen wählen, dann ändert sich garantiert nichts am System. Wobei ich allerdings nicht sagen will, dass sich über andere Parteien etwas ändern würde, kämen diese an die Macht ... aber zum "Aufmischen" sollten sie schon genutzt werden.
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06.02.2008 19:28 Uhr von christi244
 
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Weebl: Nokia hat mit Sicherheit alle Fristen eingehalten. Es gibt Verträge, in denen sowas festgehalten wird und es hätte staatlicherseits, wie bei jedem Vertrag abzuhakende Ablaufpläne geben müssen mit Fristsetzungen, etc. Bei Nichteinhaltung dann wären Pönalen gefolgt und um nicht in die Gefahr einer Verjährung zu kommen, hätte man nachhalten und schriftlich festhalten müssen. Hat man aber nicht. Insofern .. bli bla blub.
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06.02.2008 22:35 Uhr von ivi01
 
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Na das: ist doch Klar das Nokia nöööö sagt aber ich denke da ist das letzte Wort noch nicht drüber Gesprochen da wirt ein Gericht drüber entscheiden denke ich mal.
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06.02.2008 23:17 Uhr von Guyver111
 
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Prüf: doch mal wer ob der kluge Kopf, der die Subventionen damals zu diesen Bedingungen vergeben hat, heute nicht Teilhaber bei Nokia ist.
Wäre auch nicht das erste mal.
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06.02.2008 23:36 Uhr von jsbach
 
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Bei dem Stab an: Rechtsberatern von Nokia, haben die schon ein Schlupfloch gefunden. Was sind den 41 Mio. Euro für einen Weltmarkführer? Griff nicht mal in die Porto- sondern in die Kaffekasse...
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07.02.2008 01:23 Uhr von Inf_23
 
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Nokia: wird schon von anfang an dafür gesorgt haben, dass sie nichts zurückzahlen müssen. Sie hätten sonst die Subvention gar nicht erst angenommen und wären gleich ausgewandert. NRW hat quasi die Kosten, die durch den Standort Deutschland im Vergleich zum EU Ausland entstehen, bezahlt. Irgendwann ist die Subvention dann halt aufgebraucht und Nokia wandert ab. Ich verstehe nicht warum jemand jemals etwas anderes erwartet hat. International agierende Firmen haben keine patriotischen Gedanken (z.B. für Deutschland). Sie handeln schlicht wirtschaftlich. In diesem Fall ist es schlecht für Deutschland, aber gut für Rumänien. Dort tanzen garantiert gerade mindestens 5000 Menschen auf der Straße. Es sind unsere Politikier, die unser System so ummodeln müssen, dass Firmen auch aus Deutschland heraus wirtschaftlichen Erfolg haben können.
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07.02.2008 02:12 Uhr von Chriz82
 
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Die Politik ist doch selber Schuld Nokia hat sich streng an den Vertrag gehalten, der mit dem Land vereinbart wurde. Wenn Nokia dann wieder abhaut, ist das eben so. Wenn die Politik sich gerne verarschen lässt, ist sie doch selber Schuld. Richtet mal eure blinde Wut mehr gegen die Politik als gegen Nokia - die zwar keine Unschuldslämmer sind, aber vertraglich korrekt gehandelt haben
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07.02.2008 07:23 Uhr von denksport
 
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klingt wie wenn Telekom eine Rechnung aus dem Jahre 2006 nachträglich stellt, weil die sich damals beim Rechnung stellen verkalkuliert haben.
Hoffe trotzdem, dass es möglich ist, das zuviel bezahlte Geld wieder zurückzubekommen.

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