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Autorin Juli Zeh verklagt Otto Schily

Die Schriftstellerin Juli Zeh hat gegen den früheren Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wegen des biometrischen Passes Klage beim Verfassungsgericht eingereicht.

Zeh, die auch Juristin ist, beschuldigt Schily, dass er sich "von einem eigenen wirtschaftlichen Interesse leiten ließ", da er Aufsichtsratsmitglied der Biometric Systems AG ist. Schily hat die Anschuldigungen unterdessen als "grotesk" bezeichnet und verneint eine Bezahlung für seine Tätigkeit.

Sollte die Autorin ("Spieltrieb", "Adler und Engel") vor Gericht Recht bekommen, könnte dies sogar die Löschung aller biometrischen Daten in Pässen bedeuten.


WebReporter: mozzer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Autor, Otto Schily, Zeh
Quelle: www.sueddeutsche.de

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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31.01.2008 16:49 Uhr von moe499
 
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grotesk: hachja, was für zufälligste zufälle das immer sind. hoffentlich
bekommt die zeh recht. mehr sag ich dazu jetzt nicht, sonst
kommt mir der kaffee wieder hoch -.-
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31.01.2008 17:35 Uhr von christi244
 
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Ach gucke mal da ... von wegen Al Quaida ;-).

Menno, wozu doch Al Quaida so alles taugt ... . Merkt Ihr was?
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31.01.2008 19:06 Uhr von Schwertträger
 
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Das ist ja nun mal nix Neues: Das Problem wird der Beweis sein.
Und der wird nicht gelingen.

Also bleiben wir auf unseren Pässen sitzen.
Und das werden wir auch, selbst wenn die Zeh Recht bekommt, verlasst Euch drauf.
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31.01.2008 22:57 Uhr von jsbach
 
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Ein Minister kann keine: Gesetze erlassen nur die Gesetzgebungsorgane Bundestag bis zur Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten.
Glaube kaum, das die Juristin damit durchkommt, bzw. Recht bekommt.
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01.02.2008 01:13 Uhr von STARDUST_II
 
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@ Schwertträger: "Das Problem wird der Beweis sein.
Und der wird nicht gelingen."

In Deutschland brauchen wir keine Beweise mehr!
Den, Ist das Gericht überzeugt, so ist der Beweis geführt und die behauptete Tatsache steht für den Prozess fest. Bleiben dem Gericht Zweifel, so ist der Beweis nicht erbracht und die behauptete Tatsache lässt sich im Prozess nicht feststellen. Nur eine offenkundige Tatsache bedarf keines Beweises.

Ja wie immer hast du Geld und Macht, so bist du unschuldig.
Hast du das nicht, ..........................
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01.02.2008 01:27 Uhr von andreascanisius
 
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Der saß da im Aufsichtsrat? Ich packs nicht...hoffentlich kriegen sie ihn dafür an den Arsch. Der hätte sich von dem Laden ganz schnell wegen einem Interessenskonflikt verabschieden müssen.

Ich möchte wetten, dass er dafür nen dicken geldkoffer bekommen hat...
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01.02.2008 01:30 Uhr von andreascanisius
 
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@jsbach: Das stimmt schon. Aber Schily war ein einflußreicher Mann und so einen Innenminister hat man gerne zum Freund.

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