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Zehntausende Hartz-IV-Empfänger klagen gegen Bescheide

Im vergangenen Jahr sind hunderttausende Beschwerden gegen Hartz-IV-Bescheide sowie tausende Klagen bei den Sozialgerichten eingereicht worden. Aufgrund der Klagewellen mussten die Gerichte neue Richter einstellen, um die Fälle schneller bearbeiten zu können.

Am Montag wird das Bundessozialgericht in Kassel einen Bericht vorlegen. Alleine in Berlin wurden allerdings 17.000 Klagen gegen Hartz IV eingereicht. Das sind 6.700 Fälle mehr als im Vorjahr. Laut interner Quellen soll es bundesweit 41,8 Prozent mehr Klagen gegeben haben.

Rund die Hälfte aller Fälle vor dem Berliner Sozialgericht endeten mit einem Sieg für die Kläger. Gerichtssprecher Kanerts sieht den Grund für viele Klagen auch in der Überforderung der Job-Center: "Die Behörden sind aus meiner Sicht strukturell überfordert".


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WebReporter: yehawk
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Hartz IV
Quelle: www.welt.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.01.2008 14:57 Uhr von yehawk
 
+0 | -0
 
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Wie wäre es wenn die Bundesagentur einfach mehr Leute einstellt? Die Arbeitslosenzahlen würden sinken und auch die Fehleranzahl dürfte geringer werden. Damit würden auch die vollkommen überforderten Sozialgerichte entlastet werden.
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26.01.2008 16:16 Uhr von Yes-Well
 
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Mehr Leute in die Arge? Die brauchen nicht mehr Leute, die müßen nur weniger Statistik machen.

Ich kenne jemanden der auf dem Arbeitsamt, Sorry, in der Agentur für Arbeit, arbeitet. Der sagt das er 50% seiner Zeit damit verbringen muß, Arbeitsnachweise zu bringen, aufzuschreiben, was er für wenn wie und wann gemacht hat und Statistiken auszufüllen.

Und das iust nicht nru beim Ihm so, das müßen alle machen. Da wird merh arbeitszeit in unötige Bürokratie gesteckt, als in die unterstüzung und vermittlung von Arbeitslosen.
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26.01.2008 16:49 Uhr von allstar05
 
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ARGE: Solln die mal die ARGE wieder abschaffen. Die Leute sind ja sowas von unmöglich. Die haben immer recht, kann man ja nurnoch vor Gericht ziehen.
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26.01.2008 16:51 Uhr von allstar05
 
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Nachtrag: Man könnte auch ganz die ARGE dicht machen, und alles den Leihfirmen überlassen. Arbeit kriegt man da eh nicht, nur Sklavenarbeit bei Leifirmen.
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26.01.2008 17:14 Uhr von politikerhasser
 
+3 | -0
 
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Was erwartet man denn von Verwaltungsbirnen, die überwiegend schon bei det Telekom versagt haben?
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26.01.2008 17:34 Uhr von schattenlos
 
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Was erwartet man von Gummiparagraphen in denen nichts klar festgelegt ist sondern alles dem Gutdünken der Bearbeiter überlassen wird? Und was ist bitte sehr mit höchstrichterlichen Urteilen - da wird sich natürlich einfach nicht drann gehalten ... Warum denn auch? Nur weil das Bundessozialgericht etwas sagt ...
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26.01.2008 20:27 Uhr von Isamu_Dyson
 
+2 | -0
 
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Arbeitsamt und ARGE: in all der zeit wo ich jemals arbeitslos war...habe ich NULL stellenangebote vom arbeitsamt bekommen, nur 2 vom rechenzentrum die auch noch sinnfrei waren.

alles was die machen sind anträge entgegen nehmen, verlängern, dich in schulungen stecken die sinnfrei sind (hauptsache du gilts nicht mehr als arbeitslos) oder hartz iv kürzen, sobald man nicht sofort auf einen termin reagiert, der nur unkosten mit sich bringt, aber keinen nutzen hat.

achja noch was zu sinnfrei...wird das geld gekürzt, bekommst du halt lebensmittelgutscheine. also anstatt bargeld dann lebensmittel. wo bitte liegt da der sinn? nur unnötige bürokratie. oft bekommt man alleine 3 briefe pro woche...was da geld verschwendet wird.
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26.01.2008 20:32 Uhr von jsbach
 
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Für mich teilweise: Behördenwillkür.Bist mir sympatisch und maulst nicht groß rum, dann kriegste auch die Kohle. Vielleicht ist das so manche Einstellung bei den ARGE Mitarbeitern?

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