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Griechenland: Pädophile können aufgrund von Datenschutz nicht verfolgt werden

Durch ein 1994 verabschiedetes Telekomgesetz und ein Dekret von 2005 können griechische Polizeibeamte mutmaßliche Pädophile nicht verfolgen. Betreiber einer Internetseite müssen Daten von Verdächtigen nicht herausgeben.

"Wir kennen die Verdächtigen, aber wie können sie nicht stellen", so Manolis Sfakianakis, ein Polizeimajor. "Pädophile tanzen nach Belieben auf dem Rücken unserer Kinder herum und werden vom Gesetz geduldet", erklärte Sfakianakis weiter.

Nun werden Forderungen nach neuen Gesetzen gemacht, die eine bessere Verfolgung von verdächtigen Pädophilen ermöglichen. Über das Thema von sexuell missbrauchten Kindern wird in Griechenland überwiegend geschwiegen.


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WebReporter: bounc3
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Griechenland, Daten, Datenschutz, Grieche, Pädophil
Quelle: www.spiegel.de

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16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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23.01.2008 15:48 Uhr von Lucky Strike
 
+4 | -4
 
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ein mittelweg wäre gut: nicht ganz so gläsern wie deutschland, aber auch net so sicher wie griechenland.
aber es gibt da ein problem, welche verbrechen rechtfertigen die aufhebung des datenschutzes?

kinderpornographie definitiv
aber wie sieht es mit urheberrechtsverletzungen
oder verleumdung aus? das ist das schwierigste überhaupt, einen mittelweg zwischen verfolgung und freiheit zu ermitteln.
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23.01.2008 16:03 Uhr von Schrauber
 
+4 | -13
 
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100 % Zustimmung für Lucky Strike: Ganz besonders interessant, finde ich "Google Trends".
Da findet man die Städte / Länder, die die höchsten Suchanfragen für einen Begriff, abfragen.
Habe folgende Wörter eingegeben: CHILD und PORN (englisch)
Oder hier schauen: http://www.google.de/...
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23.01.2008 16:15 Uhr von outis
 
+3 | -1
 
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Naja Zur News, direkt: Griechenland ist der Staat, der die Privatsphaere weltweit am besten schuetzt. Ich hoffe, dass da jetzt kein Druck auf die Regierung ausgeuebt wird, sodass sie eben zu einem England oder Amerika verkommen. Ein Mittelweg, wie Lucky Strike schon erwaehnte, waere das beste, denn bei manchen Taten, bei denen nur noch ein solcher Beweis zur definitiven Ueberfuehrung benoetigt wird, sollte man diesen Beweis auch erreichen koennen.

Jetzt wieder zum Thema Kinderpornographie selbst: Wenn man Kinderpornographie gespeichert hat, heißt es ja nicht, dass man ein Paedophiler ist - es kann auch sein, dass die Bilder ganz nett, nachdem der Computer beschlagnahmt wurde, hinzugefuegt wurden - es kamen auch schon Faelle vor, bei denen die Polizei deutlich bestimmte Indizien nach dem Beschlagnahmen auf den Rechner gezogen haben. Da diese Faelle ja ansonsten nicht aufgefallen waeren, hatten die armen Leute das Glueck, dass sie einen unabhaengigen Computerexperten gestellt bekommen haben. Deshalb sollte der Datenzugriff nur erlaubt sein, wenn alle anderen Beweise schon darauf hindeuten, dass der Verdaechtige schuldig ist.
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23.01.2008 17:09 Uhr von Enryu
 
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Na toll: 100% wird diese Masche in Griechenland ziehen und es wird auch dort noch gläserner bis alles standart wird und immer weiter transparent gema<cht wird.
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23.01.2008 17:22 Uhr von SaxenPaule
 
+5 | -1
 
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Datenschutz nicht aufheben: Man muss den Datenschutz nicht aufheben.

Es gibt doch ganz sichere Möglichkeiten wie das "Quick-Freeze". Speicherung nur im konkreten und verordneten Verdachtsfall. Kein Pauschalverdacht.
Oder wenn die Ermittler z.B. eine konkrete Internetseite in Verdacht haben, könnten die Provider alle Personen nach Aufforderung durch die Justiz mitspeichern, die diese Seite besuchen. Denn dadurch hätte man sich zumindest verdächtig gemacht und eine Nachforschung wäre o.k.

Ist ja genau wie in waren Leben. Wenn man z.B. weiß, dass ein Mörder häufiger in einem bestimmten Bordell gewesen sein muss (oh wie Klischeehaft :D), kann man das Etablissement überwachen und alle Gäste überprüfen.
Niemand käme auf die Idee allgemein festzulegen, dass jeder immer und überall sich ausweisen müsste.

Ein Pauschalverdacht der gesamten Bevölkerung ist durch nichts gerechtfertig. Eine verdachtsorientierte Speicherung und Herausgabe dieser Daten ist durch nichts zu ersetzen.
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23.01.2008 18:50 Uhr von reinhold_messner
 
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genau meine meinung: wir sollten alle daten speichern und dann schauen wer ein kinderschänder ist. wer nicht in die hose gemacht hat der kann die auch ausziehen!!!! oder so ähnlich..
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23.01.2008 21:14 Uhr von micha__1999
 
+2 | -1
 
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nun ja: die griechen............denkt ma ganz ganz früher..............

ich finde das land cool war schon oft in urlaub da

die sind sehr tolerant und lustig drauf
ich bin bein runterladen erwischt worden und muss an die kuw rechtsanwälte 25o euro zahlen weil T-online denen meine ip gepetzt hat bzw meine adresse rausgerückt hat mit beschluss vom AG-ESSEN
Ich habe mehrer böse beschwerden zu t-online geschickt warum sie meine adresse verpetzen.
T-online bekommt von uns seid ca 36 jahren jeden Monat Geld dafür könnte ich verlangen das die mir wenn sie mich verpetzen eine e mail schicken das sie petzen mussten
das ich bescheid weiss das da was ist
t-online rechtsabteilung reagiert nicht
denke drüber nach zu wechseln

aber net zu strato die petzen erst recht.............
kann keinem t-online empfehlen
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24.01.2008 00:01 Uhr von TheXpecta
 
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Kommt mir bekannt vor Ich denke schon das diese Taktik leider letztendlich die Griechen in die Knie zwingt.Sie stehen die ganze Zeit unter Druck der EU und den USA nachzuruecken und auch den Glaesernenmenschen zuzulassen.Bisher hat sich Griechenland wacker geschlagen und Stand gehalten, aber fuer wie lange :(.
Da man sich bei den Griechen kein Gehoer verschaffen konnte das die Terroristen angeblich das Internet gehaueft benutzen muss man halt die Taktik aendern.
Ich finde es eine Frechheit wenn die damit durchkommen, da es auch nur Wunschdenken ist deswegen mehr Paedophile zu erwischen.Im Griechischen Fernsehen hatte ich gesehen das man auch ohne einen verschaerften Datenschutz viele solcher Taeter festgenommen hat.
Es ist als ob das kleine Kind die EU immer das machen muss was der Vater die USA von ihr Verlangt auch wenn es nicht immer das richtige ist in Bezug auf die Menschenrechte der Privatsphaere.Aber was soll man da Gross machen Europa ist leider man muss sich der Realitaet stellen noch ein junges Kind das von den USA durch die schlechte Erziehung die sie nicht anders kennt zu vielen sachen Treibt die nicht in Ordnung sind.
Ich kann nur hoffen das Europa endlich mal erwachsen wird und Unabhaengig von den USA seine eigenen Sachen macht aber bis wir ins rebellische Jugendalter von der EU kommen das dauert noch einige Zeit.
Man wird es merken wenn wir unseren Ausweiss der dann per Chip in der Haut transplantiert ist entfernen und wieder zurueck kommen zur PRIVATSPHAERE die MENSCHENWUERDIG ist ohne die Totale Kontrolle.
Uberwachungstaat nein Danke.
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24.01.2008 00:37 Uhr von StatistikMan
 
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Ein Polizeistaat, wie ihn Schäuble aufbauen wollte/will ist natürlich eine sehr krasse Art der Verbrechensbekämpfung, aber auf der anderen Seite muss man sich auch fragen, wie lange man Leute gewähren lassen will, die sich durch solch einen Mist sexuell stimulieren.

Es geht ja hier immer noch um "mutmaßliche Pädophile", was sollten diese Personen gegen eine Kontrolle haben, wenn sie nichts ungerechtes gemacht haben?

Ich persönlich denke, dass die Privatsphäre dort endet, wo Kriminalität beginnt und von Kriminalität rede ich bei Kindesmisshandlung/-brauch ganz deutlich. Solche Leute gehören bestraft, oder hättet ihr Lust, dass sich jemand an Bildern eurer Kinder, Neffen etc. auf geilen, während sie missbraucht werden?
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24.01.2008 10:58 Uhr von Nurmalso12
 
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Wider den Hype: Der ganze Kinderpronographie Schwachsinn ist nichts weiter als ein staatlich initiierter Hype um den Datenschutz zu verringern. Das Problem ist weitaus kleiner, als es hier immer dargestellt wird. Sicher sind die Opfer arm dran, aber deswegen geb ich mein Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht auf. Das ganze Thema kommt gut an, denn es ist skandalös und wird deswegen zutiefst im Sinner einer populistischen Politik ausgereizt.

Die Konsumenten sind doch nicht die Übeltäter, man muss die Urheber fassen, das sind meistens leider die Eltern.

In vielen Kulturen ist/war Sex mit Kindern übrigens ok (vgl. Hellenismus/antikes Griechenland/verschiedene mesoamerikanische Kulturen). Ich steh zwar nicht drauf, aber man sollte es nicht pauschal als pervers verurteilen. Schlimm ist es, wenn dem eine Vergewaltigung zu Grunde liegt.
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24.01.2008 11:34 Uhr von uhlenkoeper
 
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Beweissicherung im Strafverfahren: Es geht wohl etwas durcheinander hier, denn wer den Artikel gelesen hat, dürfte auch gesehen haben, dass es nicht um Vorratsdatenspeicherung oder prophylaktisches Ausspähen von Privatpersonen geht. Es geht um die Beweissicherung bei bestehenden Strafverfahren !

Worum es geht ist der Umstand, dass selbst bei eindeutiger Verdachtslage gegen einen Verdächtigen die Ermittlungsbehörden keine Möglichkeit haben, an die Daten des Verursachers zu kommen.
Zitat aus dem Artikel : "... seien die Betreiber von Internetseiten nicht verpflichtet, die Daten von mutmaßlichen Pädophilen herauszugeben, wenn die Ermittler ihnen auf die Spur gekommen sind" (man beachte bitte den Satzteil nach dem Komma !).

Genauer gesagt: wenn eindeutig pädophile Bilder (z.B. der Geschlechtsverkehr mit einem Kleinkind) als Bild im Internet steht, dann kann die Ermittlungsbehörde den Einsteller des Bildes (der durchaus mit dem Aufnehmenden und damit mit einer Sicherheit identisch einem Kindervergewaltiger) nicht identifizieren, weil die Serverbetreiber die Daten nicht rausgeben müssen/dürfen.

Ich selbst bin ein absoluter Kritiker der Voratsdatenspeicherung und von Spähprogrammen, die PC´s "en masse" ausspionieren dürfen. Aber im Falle einer offensichtlichen Straftat (wie das Einstellen kinderpornographischer Inhalte, in deren Vorfeld auch immer ein Kind mißbraucht wurde), darf der Datenschutz einfach nicht über den Strafrecht stehen !

Wie gesagt: nicht prophylaktisch war gemeint, sondern die Behinderung der Beweisführung bei bestehendem Verdacht auf einen Straftatbestand.

Wer von Euch würde nicht würgen, wenn er ein Bild im Internet findet, auf dem ein Kind mißbraucht wird ? Wer fände es o.k., wenn dann die Ermittlungsbehörden den mutmaßlichen Täter nicht dingfest machen könnte, weil der Urheber dieser Bilder wegen des Datenschutzes nicht nachweisbar ist ?
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24.01.2008 11:40 Uhr von uhlenkoeper
 
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@Nurmalso12: Dein Satz "Die Konsumenten sind doch nicht die Übeltäter, man muss die Urheber fassen, das sind meistens leider die Eltern." ist hoffentlich nicht ernst gemeint, oder ?

Ohne Konsumenten, die immer perversere Bilder anfragen, gäbe es auch viele Mißbrauchsfälle nicht. Angebot und Nachfrage ......
Für mich sind die Konsumenten dieser Bilder nicht weniger schändlich, als die Täter, die die Kinder aktiv mißbrauchen.
Und wer meint, dass es sich bei einem Kind, das Geschlechtsverkehr hat, nicht um Vergewaltigung handelt, der sollte sich mal die Anantomie der Geschlechtsorgane von kleinen Kindern anschauen. Die sind nämlich nicht darauf angelegt, von einem Erwachsenen penetriert zu werden. Diese Kinder haben Schmerzen. Je kleiner, desto schlimmer !
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24.01.2008 13:02 Uhr von Nurmalso12
 
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@uhlenkoeper: Naja, Alice Schwarzer meinte ja auch mal (und nicht nur sie!), dass alle Männer durch den Konsum von Pornos zu Vergewaltigern werden.
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24.01.2008 13:13 Uhr von florian.turm
 
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aufpassen mit der affaire um marc dutroux in belgien wurde publik, dass es in d-land geschätzt 30.000 pädophiele menschen gäbe. es ist völlig unstrittig, dass das sehr schlimm ist.

aber niemend wagte es seinerzeit mit dem vorschlag hausieren zu gehen, deshalb etwa prophylaktisch alle wohnungen zu durchsuchen. denn die wohnungen (der zu unrecht verdächtigen 80 mio. d-länder) sind offenbar leichter als kernbereich der privaten lebensgestaltung zu identifizieren, als die festplatten der (zu unrecht unter verdacht geratenen) pc-besitzers. der zweck heiligt nicht die mittel. und klar, wieder wird uns eine zwingende kausalität zwischen kipo und pc-benutzung vorgegaukelt.
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24.01.2008 14:13 Uhr von uhlenkoeper
 
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@Nurmalso12: Alice Schwarzer ist für mich eine nicht ernstzunehmende Person. Was ich von ihr halte, schreibe ich hier lieber nicht, damit mir keine Beleidigungsklage angehängt werden kann. Aber mal ganz davon abgesehen, ist der Vergleich mit ihrem geistigen Erguß in diesem Zusammenhang schon haarsträubend.

Immerhin besteht ein himmelweiter Unterschied zwischen dem Anschauen von Pornos mit freiwilligen, erwachsenen Darstellern und dem Mißbrauch von Kindern, der photographisch festgehalten und dann von Dritten konsumiert wird. In den allermeisten Fällen wissen die anschauenden Personen, dass die Kinder durchaus keinen "Spaß" bei der Sache hatten und akzeptieren, dass für die Herstellung dieser Bilder Kinder zu Schaden kommen.

Daher bekräftige ich nochmal, dass auch die (genußvoll) regelmäßigen Betrachter von Kinderpornographie in meinen Augen nicht besser sind, als die, durch die sie (überspitzt ausgedrückt) die Handlungen an Kindern ausführen lassen, von denen sie selbst "träumen". Warum sonst sollte sich jemand Kinderpornos anschauen ?

Kinderpornos sind keine harmlosen Bilder von Kindergeburtstagsparties. Sie sind ein Verbrechen an den Kindern.
Und deshalb muß es möglich sein, die Urheber dieser Bilder auch zu ermitteln !

Mal eine Frage :
Pädophile Handlungen sind nichts anderes, als Mord an Kinderseelen. Würde diese Diskussion also z.B. auch gelten, wenn die Überwachungskamera einer Bank einen Bankräuber aufgezeichnet hätte, der bei seiner Tat (ohne weitere Zeugen) den Kassierer erschoß und einzig und allein dieses Videoband den Täter überführen könnte ?
Wäre es dann auch legitim, dass die Bank aus Datenschutzgründen das Video nicht herausgeben dürfte ?
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24.01.2008 15:37 Uhr von Scheich_Mampfred
 
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is doch garnicht nötig der staat braucht sie nicht selber verfolgen, man sollte diese schweinepriester einfach für vogelfrei erklären...

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