20.01.08 17:14 Uhr
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Verfassungsrichter von Schäuble scharf angegriffen

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich eine Einmischung des Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier bei der Formulierung des Luftsicherheitsgesetzes verbeten. Papier hatte Schäuble eine Absage erteilt, den Abschuss eines Passagierflugzeugs per Grundgesetzänderung zu ermöglichen.

Das Gesetz ist bisher vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil das Gesetz gegen den Grundsatz der Menschenwürde verstößt. Verteidigungsminister Jung (CDU) hat angekündigt, Maschinen trotzdem abschießen zu lassen, wenn dies nötig ist.

Schäuble hingegen sagt: Verfassungsrichter seien "nicht demokratisch legitimiert", um "Ratschläge" zur Ausgestaltung solcher Gesetze zu geben. "Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo". Wo diese sind, so Schäuble, "ist Sache des Gesetzgebers".


WebReporter: MDK Indy
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Wolfgang Schäuble, Verfassung
Quelle: www.heise.de

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53 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.01.2008 17:07 Uhr von MDK Indy
 
+0 | -0
 
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Artikel 20 Grundgesetz Absatz 4

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


Wird Zeit daß das mal jemand in die Hand nimmt.
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20.01.2008 17:38 Uhr von adore
 
+22 | -3
 
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Das ist: eine ganz schwierige Diskussion. Schäuble lehnt sich in letzter Zeit zu weit aus dem Fenster und verliert bei jüngeren Wählern unglaublich an Boden mit seinen Ideen und Gesetzesentwürfen.

Aber auf der anderen Seite ist es in diesem Fall ein sehr sensibles Thema ... wenn wirklich ein entführtes Flugzeug mit 100%iger Sicherheit auf einen Gebäudekomplex zusteuern würde, dessen Evakuierung nicht mehr möglich ist, ein Abschuss des Flugzeuges allerdings schon ... was dann? Jeder hat so seine Meinung, aber man muss sich mal vorstellen, dass die eigenen Eltern, die Frau oder die eigenen Kinder vielleicht in diesem Moment in dem Gebäude sind. Dann würde wahrscheinlich jeder sagen "Schießt das Ding ab" ... was aber, wenn genau diese Personen jetzt im Flugzeug sitzen würden und plötzlich vom Abschuss bedroht würden?

Rechtlich ist es eine klare Sache, der Abschuss ist grds. nicht erlaubt. Aber moralisch da eine Abwägung zu treffen ist sehr sehr kritisch. Wem sollte es denn wirklich zustehen das Leben von vllt. 100 Personen gegen das von möglicherweise 1000 zu setzen?
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20.01.2008 17:45 Uhr von Max@Bamboo
 
+30 | -5
 
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No Problem ;): Wir setzen die ganze Mischpoke,
in ein Flugzeug und dann können wir mal sehen - wer - was - wo - abschießt.
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20.01.2008 17:53 Uhr von Pitbullowner545
 
+52 | -2
 
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seit: doch froh das sich schäuble immer weiter aus dem fenster lehnt, irgendwann fällt er raus und bricht sich den Hals..
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20.01.2008 17:58 Uhr von SaxenPaule
 
+19 | -2
 
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@arode: Nur ab wann weiß man, dass das Flugzeug wirklich und definitiv nicht ´einfach´ nur entführt worden ist.

Entweder man schießt grundsätzlich jedes Flugzeug ab, in dem Entführer bis ins Cockpit vorgedrungen sind oder man lässt es bleiben.

Iss doch wie mit der Überwachung. Wenn Entführer wissen, dass sie abgeschossen würden, lassen sie einfach die Piloten das Flugzeug bis in die Stadt fliegen in Richtung Flughafen und übernehmen dann kurz vor Ende und lenken das Teil ins Ziel. Wann soll man da noch abschießen?

Sobald man es zulassen würde Flugzeuge abzuschießen würde im Zweifelsfall überreagiert werden. Wer kann hinterher noch nachweisen, dass die Entführer nicht irgendwo reinfliegen wollten? Kaum jemand.
Aber wenns doch passiert wird jeder schreien hätte man doch. Daher wärs für den Politiker oder Kommandanten - wenn es erlaubt wäre - besser das Flugzeug abzuschießen.

Daher besser nicht erlauben!
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20.01.2008 18:08 Uhr von ChRissler
 
+29 | -2
 
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Es wird also Zeit den Schäuble vom Verfassungsschutz offiziell unter Beobachtung zu stellen und notfalls mit ´nem weißen Jäckchen in ´ner Anstalt einzuliefern.

Darüber sollten wir wachen und notfalls darauf bestehen.

Sonst werden die Horrorfilme a la Hollywood und die Vernichtung der Menschheit tatsächlich noch Wirklichkeit.
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20.01.2008 18:09 Uhr von Lmax1
 
+14 | -0
 
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Das ist nicht ganz richtig >"Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo". Wo diese sind, so Schäuble, "ist Sache des Gesetzgebers"

Herr Schäuble irrt in dieser Hinsicht leider. Eine Veränderung der ersten Artikel des Grundgesetzes durch den Gesetzgeber ist nicht vorgesehen. Deren Grenzen können nur durch Auslegung bestimmt werden - und die wiederum ist Sache des Verfassungsgerichts.

Es sind in der Vergangenheit schon Parteien verboten worden, weil sie Ansichten zum Grundgesetz hatten, die mit denjenigen unseres derzeitigen Innenministers vergleichbar waren. Ich frage mich, wie lange eine Partei oder Regierung solche Äußerungen eines Funktionsträgers noch als "Gedankenspiele" oder "persönliche Meinung" durchgehen lassen kann, ohne Konsequenzen zu ziehen oder selbst Konsequenzen hinnehmen zu müssen.
Ich habe das Gefühl, genau diese Frage - und nicht der "Kampf gegen Terrorismus" - ist der Punkt, an dem sich entscheiden wird, ob unsere durchs Grundgesetz konstituierte Demokratie ein "zahloser Tiger" ist oder sich tatsächlich auch vor ernsthaften Bedrohungen schützen kann.
So langsam wird es fast schon zur Routine, dass das Verfassungsgericht Entscheidungen von Legislative oder Exektuive kassiert, und ich habe nicht das Gefühl, dass das bei den so Gescholtenen mehr als ein Achselzucken hervorrufen kann, ehe sie ihre Knabber- und Wühlarbeit fortsetzen. Ich bin in dieser Hinsicht also eher pessimistisch - zumindest langfristig.
Obwohl Schäuble seine konkreten Pläne zum Flugsicherheitsgesetz natürlich nicht am Verfassungsgericht vorbeibekommen wird, egal was er jetzt der Presse an Wunschbildern fürs Staatswesen in die Federn diktiert.
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20.01.2008 18:13 Uhr von snm
 
+20 | -0
 
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Schäuble muss weg: Die Menschenwürde ist als Höchstwert der Verfassung gänzlich „unantastbar“ und damit das einzig schrankenlose Grundrecht des Grundgesetzes. Wenn dies der Präsident des Bundesverfassungsgerichts das noch einmal klar stellen muss, ist das schon schlimm genug. Bereits im Januar 2005 scheiterte der Abschuss-Paragraf des in Kraft getretenen "Luftsicherheitsgesetzes" am Grundgesetz.

Und für Herrn Schäuble nochmal,
Artikel 79 Absatz 3
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Vielleicht sollten ihm alle Bürger noch mal eine Ausfertigung schicken:
http://politblog.net/...
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20.01.2008 18:18 Uhr von Sentinel2150
 
+15 | -0
 
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Schäuble ist ein Demagoge: übelster Sorte.
Ich empfehle ihm dringend sind in psychologische Behandlung zu begeben, da er anscheindend schwer traumatsiert ist und sich von 82 Millionen Terroristen verfolgt fühlt. Soso der Gesetzgeber bestimmt also, wo Freiheiten enden.
Und es darf keine Denkeverbote geben?
Gut, dann könnte ich mir vorstellen, dass ich, wenn Schäuble stirbt, erstmal ne große Party veranstalte und den Tod eines paranoiden Spinners feiere
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20.01.2008 18:19 Uhr von Sentinel2150
 
+6 | -0
 
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edith sagt: aber eigentlich kann es garnicht besser kommen.
Durch seine Attacken gegen die Richter des BverfG verrennt sich Schäuble immer mehr und ich kann mir durchaus vorstellen, dass bei Zweifeln ob ein Gesetz jetzt legitim ist oder nicht, auch die Äußerungen eines Demokratieverachtenen Politikers mit einfliessen
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20.01.2008 18:20 Uhr von ChRissler
 
+7 | -0
 
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@Lmax1: Tja, und jüngst hat dieser Amokläufer sogar (hatte er das nicht schon einmal?) gefordert, daß die Armee im Inland (und somit auch gegen das eigene Volk) eingesetzt werden solle.

Mich würde dabei einmal interessieren, in welchem Auftrage der eigentlich ständig mit derartigen "EndzeitDemokratie-HorrorForderungen" vorprescht! Das ist schon ziemlich allgemeingefährlich, denn ansonsten droht uns über kurz oder lang ein Leben wie oben von mir angedeutet.
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20.01.2008 18:21 Uhr von Das allsehende Auge
 
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Er lässt nach: Anfangs hat er über 80 Millionen angegriffen, dann ein paar Hundert (Flugzeugpassagiere) und jetzt nur noch einen.

Dass muss wieder besser werden.
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20.01.2008 18:23 Uhr von simkla
 
+9 | -0
 
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dieser Mann: hat einen Dachschaden und keinen kleinen.
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20.01.2008 18:36 Uhr von First-Master
 
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Schäuble muss weg! "Schäuble hingegen sagt: Verfassungsrichter seien "nicht demokratisch legitimiert""...

ja ne ist klar.. Schäuble ist in meinen Augen sicher kein Demokrat.. eher ein Anhänger der Diktatur!
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20.01.2008 18:55 Uhr von titlover
 
+4 | -0
 
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naja: und wenn die Flugsicherung Augen, Ohren und Mund verschliesst, die "entführten" Flugzeuge ferngelenkt zum Absturz gebracht werden, dann bringt so ein Gesetz rein gar nix... haben Ihnen Herr Schäuble das nicht Ihre amerikanischen Freunde verraten?
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20.01.2008 18:59 Uhr von muhschie
 
+7 | -0
 
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Ab ins Flugzeug: Herr Schäuble! Ganz weit weg oder entführen lassen. Dann bin sogar ich ausnahmsweise für nen Abschuß.
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20.01.2008 19:09 Uhr von phread
 
+3 | -1
 
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@ch rissler: der bekommt so was aus den usa diktiert!
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20.01.2008 19:14 Uhr von andreascanisius
 
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Ja Schäuble ich warte auf den Tag an dem Du sagst: ICH BIN DAS GESETZ!

Drecksack...
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20.01.2008 19:18 Uhr von andreascanisius
 
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20.01.2008 19:27 Uhr von exekutive
 
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schäuble: wird von niemanden zur rechenschaft gezogen werden..

warum?

weil die dort oben fast alle ausnahmslos korrupt und verfassungsfeindlich sind..

selbst der verfassungsschutz ist zynischer weise hochgradig verfassungsfeindlich und bemüht sich nur die opposition zu verunglimpfen bzw. abzulenken

halt die korrupten landes und verfassungsverräter aus der schusslinie zu halten.. denn wenn der verfassungsschutz unabhängig wäre, hätte er schon lange dafür gesorgt, das die regierung, politik und große teile der wirtschaft im knast
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20.01.2008 19:29 Uhr von exekutive
 
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+sitzen natürlich noch dazu
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20.01.2008 19:49 Uhr von ChRissler
 
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@mcinternet: MC> ...Ich bin mir allerdings sicher, das kein Bulle
MC> oder Soldat schießt, wenn sich Millionen auf zum
MC> Bundes-/Reichstag machen, um diesen einzunehmen.

Also grade in dieser Frage, wäre ICH mir nicht so sicher, denn der deutsche "Bedienstete" hat schon immer "nur seine Pflicht" getan...

Übrigens: ich hätte gemeint, wenn ich @exekutive seine auf -1 stehende Zuschrift positiv bewerte (denn er hat ja in der Sache Recht), dann käme er wenigstens auf +- 0...
Das ist allerdings nicht passiert, weshalb ich die Sache jetzt ´mal weiter beobachte und notfalls die Admins darauf hinweisen werde, daß ihre Technik hier eine "Meinungsverfälschung" begeht.
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20.01.2008 20:13 Uhr von ChRissler
 
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Online-Wertung: CR> ...und notfalls die Admins darauf hinweisen werde,
CR> daß ihre Technik hier eine "Meinungsverfälschung" begeht.

Ok also, mit einiger Verzögerung hat es jetzt funktioniert.
Aus -1 ist bei einer folgenden positiven Bewertung zwar keine 0 geworden, aber es steht an relevanter Stelle jetzt wenigstens gar nichts mehr da. Gut zu wissen...
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20.01.2008 21:00 Uhr von Das allsehende Auge
 
+1 | -0
 
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muhschie, Andreascanisius & Restpöbel: muhschie
Gute Idee (ab ins Flugzeug). Da er dies ja selber will und dann ein Terrorist im Flugzeug sitzt - sogar einer der grössten, kann man es auch abschießen. Nenne sogar ich sogar legitim - und präventiv ist es ja auch noch.

Andreascanisius
Warum gehen wir nicht weiter und verbieten alle Flugzeuge - wir sind früher auch ohne ausgekommen. Nur so mal ganz nebenbei; Wann ist eigentlich das Letze Flugzeug in Deutschland entführt worden und gegen ein Haus gekracht - oder nur entführt worden? Ja gut, Vorbeugung ist besser, als ein kaputtes Haus.

Vielleicht nimm ich mir den Rest auch noch vor wenn ich Zeit hab. ;-)
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20.01.2008 21:09 Uhr von müderJoe
 
+3 | -0
 
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Schäuble Wegtreten: http://www.schaeuble-wegtreten.de/


Wo ist eigentlich der Unterschied zwischen einem Schäuble und einem terroristen? Maximal das hinter schäuble noch so ne olle CDU steht!

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