08.01.08 09:40 Uhr
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FDP spricht sich für eine Abschaffung der GEZ aus

Geht es nach Christoph Waitz, dem medienpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, so soll in Zukunft eine allgemeine Mediengebühr als Ersatz für die derzeitigen Gebühren der GEZ eingeführt werden.

Laut einem Bericht von "Der Spiegel" haben Fahnder der GEZ mehrere Millionen Euro als Vergütung erhalten. Nicht nur die hohen Provisionen für entdeckte Zahlungsunwillige seien der Grund für zum Teil kritische Methoden, auch fehle Mitarbeitern der GEZ das nötige bürgerrechtliche Gewissen.

"Die Jagd auf 'Schwarzseher' durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Provisionsbasis führt zu Ergebnissen, die die Gesellschaft nicht mehr hinnehmen sollte", so Waitz. Auch die aktuellen Gebühren sollen überarbeitet werden.


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WebReporter: bounc3
Rubrik:   Politik
Schlagworte: FDP, GEZ, Abschaffung
Quelle: www.satundkabel.de

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53 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.01.2008 07:48 Uhr von bounc3
 
+0 | -0
 
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Naja ... auch wenn die Aussage nicht unbedingt dumm is, man merkt eindeutig, dass wieder Wahlkampf ist ... Wie will er dann die Mediengebühr eintreiben ? Aus Vorsorge ne Steuererhöhung?
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08.01.2008 09:55 Uhr von nemesis128
 
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richtig: Mit Mediengebühr ist eine Steuer gemeint, denn nur so kann sich keiner davor drücken. Dumm ist dabei halt, dass so auch diejenigen bezahlen, die keine Medien benutzen. Und billiger wird es dadurch bestimmt auch nicht. Aber damit rechnet ja eh kein realistisch denkender Mensch.

Aber glücklicherweise braucht sich ja niemand aufzuregen, weil ja auch jeder weiß, dass Wahlversprechen nie gehalten werden. Heiße Luft wie immer.
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08.01.2008 09:56 Uhr von Kandis2
 
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Gebühr eintreiben garantiert über feste Steuern für Arbeitnehmer.

Würde viell. sogar Sinn machen, denn dann würde das Eintreiben wegfallen, es liefe alles über das Finanzamt.

Im Grunde keine schlechte Idee. Zahlen müssen wir so oder so, damit hab ich mich schon lange abgefunden. Nur die Methoden der GEZ sind wirklich nicht mehr hinnehmbar.

Was allen politischen Parteien fehlt ist der Blick zu unseren Nachbarländern, wie das dort gehandhabt wird. Einige Dinge könnten übernommen werden, wenn sie sich bewährt haben.
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08.01.2008 09:57 Uhr von auf-Epo
 
+7 | -1
 
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Der Titel passt nicht. Das Abschaffen der GEZ ist eine Wahlkampfaussage, die jedoch nicht ganz stimmt. Ich würde dies eher unter Reform mit Umbenennung laufen lassen.
Aber wo er Recht hat ist, dass eine Suche nach Schwarzsehern nicht auf Provisionsbasis ablaufen darf.
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08.01.2008 10:25 Uhr von WebJumper
 
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Ich habe einen internetfähigen PC, ups, ich darf diese Nachricht ja gar nicht schreiben, ich höre besser schnell auf, bevor mich der Budestrojaner erwischt und meine IP der GEZ meldet *lol*.
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08.01.2008 10:48 Uhr von w.sparbier
 
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Reinhard Pfaffenberg: Dein Posting ist ein Beleg dafür, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht verschlüsselt werden dürfen.

Schliesslich gehört zu den Aufgaben der Öffentlich-Rechtlichen der freie Zugang zu Information, Bildung, Beratung und Unterhaltung. Wobei ein großer Wert auf Kultur gelegt wird.

Leider scheint davon bei Dir ne Menge nicht angekommen zu sein.

Schau weiter neunlive und versuch die schwierigen Aufgaben dort zu lösen - mit ein bisschen Glück gewinnst Du dort drei Geldpakete und kannst Dir denn Bildung kaufen. ;-))
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08.01.2008 11:15 Uhr von nemesis128
 
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@ Reinhard Pfaffenberg: Ich weiß zwar nicht, warum der Kollege Sparbier gleich so aggressiv wird, aber seine Grundaussage stimmt.

Deswegen (Bildungsauftrag usw.) können die Öffentlich-Rechtlichen Sender nicht verschlüsselt werden. Und deswegen muss der Staat sich seine Kosten für die Sender über GEZ oder eine Steuer wieder reinholen.

Man darf halt nicht vergessen, dass wir Teil einer Gemeinschaft sind und Minderheiten durch die Mehrheit unterstützt werden.
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08.01.2008 11:16 Uhr von Maverick Zero
 
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Großer Blödsinn: Zum Ersten:
Die GEZ durch eine "allgemeine Mediengebühr" (sprich: Steuer) zu ersetzen verschlimmert die Situation nur weiter. Dann müsste wirklich jeder zahlen, egal ob er nun einen Fernseher / Radio / etc nutzt oder nicht. Gegen die GEZ kann man sich (wenn auch nur sehr schwierig) mit rechtlichen Mitteln wehren. Gegen eine Steuer geht das nicht.
Im Übrigen hört sich das eher nach Stimmungsmache an, so als ob mal wieder ein Politiker auf Stimmenfang ist.

Zum Zweiten:
Die Begründung WARUM überhaupt gezahlt werden muss ist total daneben. Wurde in den Anfängen des Fernsehzeitalters diese Gebühr benötigt, um das Fernsehprogramm überhaupt aufrecht erhalten zu können, so sieht heute die Situation anders aus: Die privaten Sender finanzieren sich seit je her durch Werbung - ARD und ZDF zeigen inzwischen auch Werbung. Weiter wird heute nicht nur die "Grundversorgung" durch die GEZ Gebühr finanziert, sondern auch etliche Regional-Sender, deren Programm sich am Tag nur um 24 Minuten vom "Haupt"-Programm unterscheidet.
Ausserdem werden seit 2007 auch für Computer (selbst ohne Internetanschluss!) Gebühren berechnet, weil man damit den Internetauftritt der ÖR nutzen KÖNNTE. (KÖNNTE!!)
Das ist Wahnsinn! Nach diesem Prinzip könnte jeder Pornoanbieter seine Webseite frei zugänglich machen und die Bürger beliebig zur Kasse bitten, da man sich das Angebot ansehen KÖNNTE. Das entbehrt jeder Logik! Rein logisch müsste die GEZ sämtliche Menschen auf der Welt, die einen Computer haben, zur Kasse bitten. Schliesslich kann man nicht nur aus Deutschland ins Internet.
Maßnahmen, um eine Webseite derart zu schützen, dass nur zahlende Kunden die Dienste in Anspruch nehmen können sind einfach zu installieren - un schaffen Gerechtigkeit, so dass nur der zahlt, der den Service in Anspruch nehmen will.
Wenn man sich dann noch überlegt, wie viel Geld den Öffentlich Rechtlichen zur Verfügung steht (bzw. rein rechnerisch stehen müsste) und für was dieses Geld verwendet wird, dann muss man ganz ernsthaft am Verstand der Zuständigen Personen sein, die diese Organisationen - namentlich GEZ und Öffentlich Rechtliche Sendeanstalten - leiten, zweifeln.
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08.01.2008 11:29 Uhr von Blacky Panther
 
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GEZ ist eine Verbrecherorganisation: Die GEZ ist eine von korrupten Politikern erschaffene Verbrecherorganisation die schnellstens abgeschafft werden sollte.
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08.01.2008 11:45 Uhr von Tleining
 
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gez: erkläre mir doch bitte mal einer, was ein Internetauftritt von beispielsweise ARD mit dem Auftrag der Öffentlich rechtlichen zu tun hat. Oder wofür wir mehrere Sender brauchen. Ich sehe mir auch die tagesschau oder die Heute-Sendung an, aber eben nur eins von beiden, und ich bin auch gerne bereit dafür vernünftige Gebühren zu bezahlen, aber mir kann keiner erzählen, dass der blödsinn, der da sonst gesendet wird, die 7 Milliarden Euro Gebühren rechtfertigt, die über die Gebühren eingenommen werden. Trotz aller Schwarzseher.
Und die Radioprogramme habe ich mir nie angehört, wenn ich Radio höre, dann wegen der Musik oder im Auto wegen dem Verkehrsfunk, aber da bleib ich bei ffn ;)

@ nemesis 128
okay, das mit der Unterstützung ist nachvollziehbar, aber wenn ein Programm nur für die Minderheit gemacht wird, richtet sich das Programm eben nicht mehr an die gesamte Bevölkerung, und das kann nicht Sinn der Sache sein.
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08.01.2008 12:35 Uhr von PrivateDemon
 
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Die abGEZockt: Der eigentliche Sinn und Zweck der GEZ war es IMHO in einem grade demokratisierten Deutschland eine unabhängige Nachrichtengebung zu Garantieren - Ohne Einmischung von z.B. Firmen die Werbung machen und dann gleichzeitig auch die Nachrichten manipulieren (z.B. einen Chemieunfall vertuschen).
Das was im Endeffekt daraus geworden ist:
Schlechtes Pay-TV mit Zahlungspflicht für nahezu jeden.
Internetfähiges Handy und Autoradio? 15€und nochwas bitte.
Gehe ich mit dem Handy online? sicher nicht => bei 2€ das MB.
Und Radio... ich hab nichtmal nen Sender eingestellt... wozu sich die Klangqualität einer 2000€ Hifianlage durch schlechte Funksignale versauen?

Das was da läuft ist ne große Abzocke, mehr nicht.

Zumal wir in einem modernen Zeitalter leben, in dem die unpolitische/neutrale Nachrichtenbeschaffung (z.B. übers Netz) einfach ist wie noch nie - auch ohne öffentlich Rechtliche.

Die Aussage "das Geld wird benötigt um die Qualität des Programms zu sichern" ist auch so ein witz an sich.
Welche Qualiät? Verbotene Liebe? ich bitte euch...
Zumal: dann könnte ja jeder Fußballverein sagen:
"Wir brauchen Geld zur Erhaltung der Qualität unseres Spiels/des Stadions, wir verpflichten jeden Deutschen der schonmal nen Fußball gesehen hat, dazu eine Jahreskarte zu kaufen. Schließlich könnte er ja zu uns ins Stadion kommen."
Kurzum:
Der Zugang zu den Medien könnte blockiert werden (Verschlüsslung etc) und nur zugänglich gemacht für die Zahlenden (und Zahlungswilligen).
Sicher, gäbe es noch Schwarzseher - die gibts so aber auch.
Und ich mir persönlich aber nicht die Arbeit machen würde ARD und ZDF zu cracken ^^
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08.01.2008 12:52 Uhr von Snickerman
 
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Und ich spreche mich: für die Abschaffung der fdp aus!

Nix als überflüssige Vorschläge einer kleinen überflüssigen Klientelpartei!
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08.01.2008 13:01 Uhr von Meckeronkel
 
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tut mir leid: aber wozu braucht die deutschen Fernseh- und Radioanstalten einen Etat von 7 Milliarden €! und mehr?
Denke das war die aktuelle Zahl...
Was bekomme ich schon für 17€ GEZ-Gebhr?
Nicht besonders viel, ich nutze weder die Online-Inhalte noch schau die Programme oder höre sie, was interessiert mich als junger Mensch auch samstags abends das Musikantenstadl undparallel dazu auf den anderen öffentlich Rechtlichen Hitparade der Volksmusik oder was auch immer?
Vor allem jetzt noch für Internet oder Handy GEZ zahlen?
Das ist eine staatliche Abzocke die ihresgleichen sucht und eigentlich ist man dagegen rein rechtlich als Bürger absolut machtlos!
Es sei nur genannt dass die GEZ rückwirkend alles fordern kann, aber wir uns nicht rückwirkend befreien können, selbst ein Kommilitone von mir, bezieht BaFög und muss nun über 350€ nachzahlen und kann kaum was machen!

Leider muss ich zum Artikel sagen dass es wieder das übliche Steuern-runter-Geschwätz der FDP ist um Wähler zu gewinnen....
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08.01.2008 13:04 Uhr von honoriscausa
 
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@Snickerman: du hast keinen Fernseher, oder?
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08.01.2008 13:07 Uhr von Kandis2
 
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@Snickerman: Dann sei aber sei so konsequenz und sprich dich gegen JEDE Partei aus, denn jeder, der in der Opposition ist, muss von Haus aus DAGEGEN sein :-)

Ich bin sowieso von der Theorie her für eine Reformierung des heutigen Regierungssystems. Von Abschaffen der Demokratie mag ich nicht reden, denn das, was wir haben ist eine parlamentarische Demokratie, also eine Demokratie mit Einschränkungen. Aber das ist ein anderes Thema ...

Summa summarum haben wir eine Diktatur von Lobbyisten...

Uns Deutschen fehlt eine grundlegende Eigenschaft: sich zu organisieren und die eigenen Vorstellungen zugunsten der Allgemeinheit auch mal zurückzustellen. Jeder ist sich selbst der Nächste :-(

Es gibt sicherlich viele rühmliche Ausnahmen, leider sind die m.E. in der Minderheit. Kaum jemand mag über den Tellerrand schauen. Worin das endet, sehen wir in der derzeitigen Politik.

Die, die sich beschweren sind aber nicht in der Lage sich zu organisieren und eine eigene Partei aufzustellen. Würde diese dann mit den Vorstellungen auf große Zustimmung in der Bevölkerung treffen, würde sie auch gewählt werden.

Und was passiert? ... gähnende Leere... die etablierten Parteien sind nach wie vor da (wundert mich, wo alle doch eigentlich diese Politik ablehnen) und die kleinen Parteien dümpeln immer noch am Rande des Erfassungsspektrums herum.

Eine Lösung? Umdenken und handeln. Nicht meckern!
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08.01.2008 13:09 Uhr von Aurinko
 
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@wok! Deine Aussage bzgl. der Verschlüsselung würde ich so nicht unterschreiben. Denn: wenn jemand Wert auf die ÖR legt und das Programm nicht missen möchte, wird er auch (trotz Verschlüsselung) zahlen. Legt jemand aber keinen Wert darauf, wird er - egal ob verschlüsselt oder nicht - einen Teufel tun und auf ARD, ZDF und wie sie alle heißen zappen.
Somit glaube ich nicht, dass eine Verschlüsselung am geistigen Niveau unserer Mitbürger kratzt.

Btw, ich habe zum Beispiel null Interesse an den ÖR. Denn wenn ich mal die Kiste anschalte, dann will ich mich einfach mal von nem Film berieseln lassen. Kommt sowieso selten genug vor.
Suche ich Bildung, hole ich mir ein Buch oder gehe an die VHS. Und Nachrichten gibt es auch bei RTL, Pro7 und Co.
Und Tiefpunkte gibt es sowohl bei den Privaten (Talkshows), als auch bei den ÖR (Soaps, Musikantenstadl).

Fazit: GEZ gehört abgeschaft und die ÖR verschlüsselt.
Alles andere wäre ungerecht.
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08.01.2008 13:17 Uhr von TSch281
 
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Super Vorschlag der FDP: Bitte schaut wirklich mal wieviel Ihr die öffentlich rechtlichen schaut. Zählt mal die Zeit zusammen und vergleicht den Spass mal bitte mit den heutigen Preisen für´s Interrnet. Ist das nicht einwenig überteuert?
Wer hier mit der Ausrede kommt das man sich nur Kultur über die öffentlich rechtlichen erfährt der mag sich in seiner Volksmusik- und Theatherstückwelt einpacken. Heutzutage zählen andere Dinge und die bekommt man sehr gut über andere Programme. Eh dieser letzte Satz wieder falsch verstanden wird, ich meine damit nicht 9live und Co. nur wenn die Jungend heutzutage schon dank Schwammkopf und Co. nicht mehr richtig reden kann dann harkt das an was anderem.
Ich habe kein TV und brauche das auch nicht unbedingt denn ich erfahre alles genauso übers Internet was ich wissen will und das NICHT auf der ARD oder ZDF Seite sondern woanders.

Also weg mit der GEZ, wenn die öffentlich rechtlichen unbedingt meinen noch mehr Geld haben zu wollen sollens halt Werbung machen. Wenn jetzt kommt das das wieder irgendwelche schlechten sachen mit sich bringt dann sollens halt von Firmen in Ihrem jeweiligen Bereich Werbung machen das kurbelt sogar noch die Wirtschaft an.
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08.01.2008 13:41 Uhr von Schwertträger
 
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@TSch281: Endlich mal ein etwas differenzierterer. Ansatz.

Dem "zu teuer" stimme ich zu.
Andererseits bin ich aber absolut dafür, dass von den Gebühren z.B. qualitativ hochwertige Rundfunkorchester unterhalten werden, die man sich anhören kann, wenn man denn möchte.

Die gäbe es beispielsweise nicht, wenn es die Gebühren nicht gäbe. Selbst die Zahlungen all derer, die ein solches Orchester gerne ihren Kindern vorführen wollten, könnten sich das dann nicht leisten.
Solche Dinge darf man bei der ganzen Diskussion nicht aus den Augen verlieren.

Zu den Informationen:
Klar kann man sich die auch aus dem Internet besorgen. Aber man darf nicht vergessen, dass die Hälfte aller Bundesbürger immer noch nicht mit dem PC umgehen kann und sich diese Infos eben nicht im Internet beschaffen könnte.
Nach dem Motto "alle für das Volk" zahlen wir eben auch für diejenigen Personenen, die auf die Öffentlichen angewiesen sind, um Infos bzw. Kultur von den Dritten Programmen zu bekommen.

Auch dem Argument, dass ein bevorzugter Unterschichtfernsehen-Liebhaber nur mit sehr geringer Chance auf ein drittes Programm schaltet, um sich dort Kultur reinzuziehen, stimme ich grösstenteils zu.
ABER: Solange dieses dritte Programm unverschlüsselt besteht, besteht auch die minimale Chance, dass er es doch tut. Und das ist mir dann schon ein paar Euro wert (wenn auch nicht so viele).

Das mittlerweile auch im ZDF zuviel schlechte Kinderunterhaltung läuft, ist auch meine Meinung, inklusive des Punktes, dass zu viel davon läuft, was Eltern dazu verführt, ihre Kinder viel zu lange vor den Fernseher zu setzen. Andererseits will eine Sendung wie Löwenzahn aber auch finanziert werden.

Es hakt also AUCH an anderen Dingen, aber eben nicht nur.

Sinnvoller als eine Diskussion über eine generelle öffentliche Mediensteuer wäre eine über die Inhalte der Öffentlich Rechtlichen Sender.
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08.01.2008 13:43 Uhr von Schwertträger
 
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Und was diesen ollen Musikantenstadl angeht:
Ich schaue ihn auch nicht, aber meine Güte, wenn von meinen Gebühren ´n Euro dafür verwandt wird, ihn zu senden und mehrere Mio ältere Bundesbürge sich an ihm erfreuen, warum soll ich denn da geizig sein?
Ich muß mich doch fragen, was würden all diese Leute für einen Unsinn anstellen, wenn wir sie nicht zu diesen Zeiten sicher vor´m Fernseher wüßten?
;-)
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08.01.2008 14:14 Uhr von TSch281
 
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@Schwertträger: ok z.B. mit dem Rundfunkorchester stimme ich Dir zu. Von mir aus könnens ja von allen kassieren aber nicht blos für die öffentlich Rechtlichen. Es sollte dann alles in einen Großen Topf fliessen damit die anderen Sender auch etwas davon haben und so jeder das für sein Geld schauen kann was er will.
Was die Menschen angeht die ohne Computer sind oder sich nicht auskennen, dafür bin z.B. ich auch da. Dann sollen sich diejenigen die wissen wollen wie das geht bei welchen die es wissen melden.
Was Löwenzahn und Co. betrifft auch bei denen sollte es kein Problem sein das Geld ohne GEZ zu bekommen funktioniert bei anderen Sendungen von den freien Sendern auch.

PS: auch wenn ich hier keinen Fernseher habe würde ich dann gerne zahlen da immerhin viele Info´s von allen Sendern auch ins Internet fliessen
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08.01.2008 14:34 Uhr von w.sparbier
 
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@TSch281: "Was Löwenzahn und Co. betrifft auch bei denen sollte es kein Problem sein das Geld ohne GEZ zu bekommen funktioniert bei anderen Sendungen von den freien Sendern auch."

Möchtest Du tatsächlich das "Die Maus" oder Löwenzahn von Cola, Snickers oder Toys-r-us gesponsert wird?

Das ein Peter Lustig mit nem dicken Milka-Aufkleber auf seiner Latzhose rumrennt?

Anstatt zu erklären warum Zucker schlecht für die Zahne ist, erklärt er den Balgen dann wie Sie JambaKlingeltonAbos installieren können.

Noch schlimmer wäre es wenn nicht die Industrie, sondern die Politik das Sponsoring vornehme - dann erklärt der Klaus das zusammenleben ethnischer Gruppen. Sponsort by der NPD!

Ne ne, es ist schon wichtig, dass eine unabhängige Medienunterhaltung gewährleistet ist.
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08.01.2008 14:41 Uhr von Schiebedach
 
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GEZ-Abschaffung: Recht haben diejenigen, die darin nur eine Wahlkampfparole der FDP sehen (und ich dachte, die FDP sei nur Westerwelle).
Ich bin hingegen für eine komplette und ersatzlose Zahlungseinstellung, denn die ö.r. Anstalten haben sich mittlererweile schon so weit von ihrem eigendlichen Sendeauftrag , nämlich Information, Bildungsvermittlung und Unterhaltung entfernt.
An Information wird nur das gebracht, was politisch korrekt ist; also vom Medienrat abgesegnet ist; es kommen nur Vertreter zugelassener Meinung zu Wort -sonst fliegen die raus- .
Bildungsvermittlung leisten eigendlich nur moch ORF, Phoenix, und Bayern 3 ;die sonstigen geschichlichen Sendungen betreffen sowieso nur die Verbrechen Deutscher in der Zeit von 1933 bis 1945.
Unter Unterhaltung wird eine Wiederholung an die andere angehängt, wobei das nahezu amerikanische Serien und Spielfilme aus alten Produktionen (Konserven) sind.
Was anderes bringen die Privaten, die von den GEZ-Gebühren nichts abbekommen, auch nicht, da diese Sender sich ausschließlich von Reklame unterhalten müssen.
Reklame betreiben aber auch die o.r. Sender in zunehmendem Maße (s. Live-Veranstaltungen, Sportler- oder Trainer-Intervievs, Hinweise auf Sponsoren, Mitteilungen über Eigensendungen als Laufband oder Einblendungen.
Mit den GEZ-Gebühren werden somit nur noch die Verwaltungskosten und die Prämien an die GEZ-Eintreiber abgedeckt.
Somit wären die GEZ-Gebühren zum Wohl der Allgemeinheit durchaus entbehrlich: sollen die ö.R. witschaftlich handeln und die Einnahmen aus der Werbung für die Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.
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08.01.2008 14:42 Uhr von korem72
 
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Zeit um sich zu outen !! Wer von Euch hat wirklich keinen Fernseher und auch kein Radio ??? Das die Sender Gebühren verlangen, das sehe ich ja noch ein, aber muß es gleich soviel sein? Ich zahle im Jahr ca 220,00 Euro... und für was ? Wie hier schon so schön erwähnt: Musikantenstadl, Hitparade der Volksmusik o.ä. Aber ich gebe zu, ein paar mal im Jahr nutze ich auch die öffentlich- rechtlichen ( was für ein Begriff lol), zum Beispiel bei interessanten Reportagen; ja, die gibt es auch bei ARD und ZDF...
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08.01.2008 15:03 Uhr von WebJumper
 
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einfach abmelden! fertig! klingt einfach, ist es auch!
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08.01.2008 15:03 Uhr von menschenhasser
 
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werbung: bringt allen nicht öffentlich rechtlichen sendern genug geld um zu überleben!
was machen die öffentlich rechtlichen sender mit der kohle aus der werbung das sie noch extra geld vom bürger brauchen???

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