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Kann es bald ein Guantánamo-Lager in Deutschland geben?

Der Staatsrechtler Otto Depenheuer gab der "Welt online" ein Interview. Depenhauer ist ein Vertrauter des Innenministers Wolfgang Schäuble, der Staatsrechtler hat ein Buch über die "Selbstbehauptung des Rechtsstaats" geschrieben.

Dieses Buch dient Schäuble als wissenschaftliche Begründung für seine Entscheidungen. Der oft kritisierte Depenhauer denkt, dass eine Art von Sicherheitsverwahrung für Terroristen, ähnlich wie das amerikanische Guantánamo, auch in Deutschland möglich wäre.

Allerdings würden die Terroristen, anders als in Guantánamo, vorher vor ein Gericht gestellt. Zum Thema "Abschuss eines entführten Passagierflugzeuges", spricht er sich für den Abschuss aus. Denn der Bürger hätte auch Pflichten - diese nicht zu folgen ist für Depenhauer unmoralisch.


WebReporter: PortaWestfalica
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Deutsch, Lager
Quelle: www.welt.de

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24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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28.12.2007 15:15 Uhr von PortaWestfalica
 
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Das Interview ist ziemlich lang, ich konnte nur einen kleinen Teil wiedergeben. Wenn euch das Thema interessiert solltet ihr die Quelle lesen.
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28.12.2007 16:08 Uhr von coelian
 
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Nein: Wir haben/hatten eigene Namen. Von den ganz kleinen in Moschendorf bis zu den großen in Dachau. Das alles ist ja nur der nächste absehbare Schritt, auch wenn man dann wieder überall zu hören kriegt, wie schlimm es damals war und man nicht vergleichen darf. 1936 war es auch noch nicht schlimm, genauso wie 2007
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28.12.2007 16:22 Uhr von outis
 
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@Autor: Also echt - du haettest bei den Erwaehnungen, bis auf die 1., auch gleich "Deppenhauer" schreiben koennen - was anderes ist ja sowas nicht, da es nur durch doofe Propaganda von wegen wir braeuchten Sicherheit Chancen hat, zu ueberleben.

Ein Guantánamo ist menschenunwuerdig. Wenn sowas in einen Rechtsstaat kommt, dann ist das kein Rechtsstaat mehr, sondern ein Ueberwachungsstaat mit Generalverdacht, der auf dem besten Wege ist, ein orwellscher Staat zu werden.
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28.12.2007 16:32 Uhr von derdrittemann
 
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Passt doch Neben Entmündigung, Bespitzelung,VDS haben wir jetzt endlich wieder eine Grundlage die " Terroristen im eigenen Lande" unter
Kontrolle zu bekommen, die echten finden die Hirnis sowieso nicht...BND - Ballet Nichtssagender Dauertrinker...
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28.12.2007 16:36 Uhr von ferry73
 
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da bildet sich eine kleine gruppe: was passiert nur in deutschland......so harmlos fängt es an.
in den usa interessiert sich auch kaum einer was in guantanamo vorgeht, das war in deutschland im 2ten weltkrieg auch so, keiner wollte wissen was hinter den kz vorgeht.

vielleicht wird es ja nur ein kleines guantanamo und ausserdem werden die terroristen vorher vor gericht gestellt.
wieviele terroristen gibt es eigentlich in deutschland, die tun ja so als ob täglich terroristen attentate begehen.

wenn die schäubles und co. so weitermachen werden sich terrorgruppen bilden um diese deutschlandzerstörer an der macht aufzuhalten. die chinesen und russen (putin) munieren schon deutschlands neue anti demo bzw vermummunggesetze und terrorverdacht bei demo usw.

viele grüsse
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28.12.2007 17:25 Uhr von DemonBuster
 
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Psst nicht so laut! (kt): kt
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28.12.2007 17:49 Uhr von bajtek
 
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direktdemokratie: wieso haben wir hier in de keine direktdemokratie, wie in der schweiz, dann könnte man manche "aberklugen" entscheidungen der möchtegernpolitiker wie schäuble oder anderen einfach abwenden und solche leute schnell an die frische luft setzen...

dann würden solche möchtegern "rechtler" wie der DEPEN-heuer etwas vorsichtiger mit ihren aussagen...

aber für die regierung sind wir ja ALLE terroristen oder????
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28.12.2007 18:10 Uhr von Deniz1008
 
+0 | -3
 
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@ Leute, bitte lesen http://www.oltreconfine.de/...

auch EU-Bürger/innen müssen ausgewiesen wenn es nach euch ginge...
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28.12.2007 18:30 Uhr von vollkraft2000
 
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als die demokratie ihre Unschuld verlor!
Gab es nur noch Terroristen und Konsumenten!
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28.12.2007 18:58 Uhr von Deniz1008
 
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@ Gedeon... hast recht gehört zu einer anderen news...
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28.12.2007 19:40 Uhr von exekutive
 
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jetzt wollen sie: wieder die KZ einführen..


und niemanden störts..

aber wenn man im tv über autobahnen bzw. familienpolitik im 3. reich rede oder witze über gaßhähne macht.... ja dann ist das natürlich zu tiefst menschenverachtend


looooooooool

im gegensatz zu uns ist alice im wunderland ja der reinste konservatismus
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28.12.2007 20:24 Uhr von phuxi
 
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omg: wenn ich schon alleine Schäuble lese, krieg ich das kotzen, was der Typ für nen Ratsch im Kappes hat, das geht auf keine Kuhhaut
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28.12.2007 20:51 Uhr von Nagra3
 
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Deutschland sollte sich nicht so stark machen: das könnte die Terrorristen in ihrem Element sogar noch Reizen, man ist auf demselben Kontinent da ist kein Schutz wie das Ozean.

es könnte sogar passiert das ganz Deutschland zu Guantánamo wird.
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28.12.2007 22:42 Uhr von RupertBieber
 
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traurig aber wahr wir leben im Zeitalter des Terrorismus, der mehr durch "Schlagzeilen" als durch Anschläge von sich reden macht, und der solchen paranoiden Machtfiguren wie "Schäuble" und "Deppendorf" Möglichkeiten bietet auf diesen Zug aufzuspringen um sich in ihrer Macht zu bestätigen und um sich sowas wie ein Profil zu verpassen...

traurig traurig....
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28.12.2007 22:45 Uhr von lampenschirmchen
 
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Nie wieder KZ`s in Deutschland!
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28.12.2007 23:03 Uhr von evil_weed
 
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und was hat ein rechtsfreies foltergefängnis mit sicherheitsverwahrung zu tun?

lol @ staatsrechtler. scheint ja keinerlei kompetenz notwendig, um so genannt zu werden.
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29.12.2007 02:40 Uhr von outis
 
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@bajtek: Sag das mal einem der Politiker, der derzeitig in irgendeiner "Demokratie" an der Macht ist. Der wird dich eher vierteilen, verbrennen und deine Leiche verstecken bevor er ueberhaupt nur einen Gedanken an etwas wie eine Basisdemokratie verschwendet.

Um Umschwuenge von anderen Demokratiearten, die das Volk doch immer noch sehr benachteiligen, zu schaffen, wuerde es schon gewaltige Aufstaende oder vergleichbare Ereignisse geben.
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29.12.2007 02:42 Uhr von outis
 
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Verdammt! Trotz Kaffeinfusion falsch gedacht: Nicht geben, sondern benoetigen!
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29.12.2007 07:17 Uhr von The_free_man
 
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Gefährliche Fanatiker, die Angst vor nicht vorhandenem Terror schüren, um die Gunst der Stunde zu nutzen, einen Polizeistaat aufzubauen.

Warum die nocht nicht ihres Amtes enthoben wurden, ist mir Rätselhaft.
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29.12.2007 12:15 Uhr von Borgir
 
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naja: die sicherheitslager hießen früher mal konzentrationslager...was anderes ist guantanamo nämlich nicht
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29.12.2007 14:49 Uhr von Unding
 
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also wenns wirklich guantanamo wird: Dann sollten sie wenigstens sowas wie n zoo draus machen.
Ich denke jeden würde es interessieren wie so ein Terrorist aussieht. Vieleicht ja sogar mit Streichelzoo? oder doch eher mit Peitschenzoo :D
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29.12.2007 14:55 Uhr von oehne
 
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wann: wird endlich der volkszorn erwachen und diese regierung wird gestürzt.

aber, was dann? die sind doch alle gleich. und die linke (so schön es auch wäre) ist erst recht keine lösung. da wäre deutschland innerhalb eines jahres total pleite mit 20mio arbeitslosen.

wir haben die chance verpasst. 70er, 80er wäre noch was drin gewesen. dann kam kohl und alles ging den bach runter.

wir haben verloren, ohne keks.
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29.12.2007 20:43 Uhr von honoriscausa
 
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Und in diese Lager werden dann natürlich nur die Zeitgenossen gesteckt, die per Definition von Herrn Schäuble "Terroristen" oder sonstige "Volksschädlinge" sind.

Gehört das nicht auch zu der großen Liste von Dingen, die es "in diesem Land NIE WIEDER geben" sollte?

PS: Zur Aussage, in Deutschland würde man zuerst vor ein Gericht gestellt: manche der Insassen von KZs wurden auch von reichsdeutschen Gerichten zu ihrem Aufenthalt dort verurteilt...
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30.12.2007 17:27 Uhr von Unding
 
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das war früher: die leute die heute ins gefängnis kommen haben es sicherlich verdient. Ausserdem sollten wir die leitung dieser "kz´s" den amerikanern übergeben damit wir deutschen uns die finger auch ja nicht schmutzig machen.

Muslimische terroristen sind nur ein haufen ungebildeter verblendeter idioten die sonst nichts zu stande bekommen haben. Hört endlich mal auf diese leute in schutz zu nehmen die bringen euch um wenn sie können darum sollten wir das einzig richtige machen: Die eine hälfte der arabischen welt wird ein riesen Wall-Mart und die andere, der dazu gehörige Parkplatz
Im Fundament dieser 2 bauwerke gibs genug platz um die überreste zu verscharren

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