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Konstantin Wecker darf die NPD als "braunes Pack" titulieren

Ein bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg gegen den Liedermacher Konstantin Wecker wegen angeblicher "Beleidigung" der NPD als "braunes Pack" betriebenes Ermittlungsverfahren ist von der Behörde eingestellt worden.

Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilte, sei bei der Gegenüberstellung des "vor Beleidigungen geschützten sozialen Geltungsanspruchs" der Partei und des Rechts des Musikers auf freie Meinungsäußerung zugunsten des letzteren entschieden worden.

Auch die in dieser Sache unter anderem gegen Nürnbergs Oberbürgermeister Maly und den CSU-Bundestagsabgeordneten Silberhorn geführten Verfahren seien eingestellt worden. Diese hatten sich mit Wecker solidarisiert, der mit seiner Kritik einen "Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung" geleistet habe.


WebReporter: Vandemar
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: NPD, Wecker
Quelle: www.focus.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.12.2007 16:38 Uhr von unikeko
 
+8 | -4
 
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Gut so Ich bin der Meinung, dass man insbesondere als Künstler sagen darf, was man denkt. Außerdem war das schon immer so und wird hoffentlich auch immer so bleiben. Es ist ja schließlich jedem freigestellt, wie er mit so einer Aussage umgeht.
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13.12.2007 16:40 Uhr von DizzyDevil
 
+9 | -5
 
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recht so ;): ausserdem warum sollte man nicht die wahrheit sagen dürfen !
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13.12.2007 17:01 Uhr von backuhra
 
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NPD muss weg: Sonst kriegen die wirklich noch ihre 5% und das wäre FATAL!!!
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13.12.2007 17:06 Uhr von menschenhasser
 
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dürfen dann andere auch politiker anderer parteien als zum beispiel rotes oder grünes pack titulieren?
denn nur dann wäre es freie meinungsäußerung!!!
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13.12.2007 17:25 Uhr von Schwertträger
 
+4 | -1
 
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Äusserungen wie rotes oder grünes Pack gab es doch schon.

Und der Begriff Zecken wird doch von Rechten (wenn auch noch nicht von rechten Politikern, so doch aber von rechten Musikern und "Lieder"machern) schon ausgiebig genutzt.
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13.12.2007 17:50 Uhr von Schwertträger
 
+6 | -6
 
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@isolde63: Nicht so ganz, wie Du nach einigem Nachdenken über meinen Kommentar zugeben musst.

Für mich klingt menschenhassers Beitrag eher nach jemandem, dem dieses Urteil bzw. die Einstellung des Verfahrens nicht passt. Über die Gründe kann man dann spekulieren.
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13.12.2007 17:57 Uhr von Mr.Gato
 
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Aha "...und des Rechts des Musikers auf freie Meinungsäußerung zugunsten des letzteren entschieden worden."

---

Möchte ma den Richter hören, wenns um Musik geht mit "Kanaken" im Textinhalt.
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13.12.2007 17:59 Uhr von Aktos
 
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@menschenhasser: bei ner koalition wirds geil, "Dieses rot-grün-gelbe Pack"
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13.12.2007 18:16 Uhr von Dusta
 
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@Mr.Gato: Solche Liedtexte gibt es zu hauf, da ist "Kanacken" noch harmlos.
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13.12.2007 18:24 Uhr von Schwertträger
 
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@Mr. Gato: Würde sagen, da kommt es sehr auf den Sinn-Zusammenhang an, in denen die Bezeichnung "Kanaken" verwendet wird, meinst Du nicht auch?!
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13.12.2007 18:59 Uhr von zenluftikus
 
+3 | -3
 
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@News: Gut, warum auch nicht. Ich nenn die Leutchen auch "rechtes Pack", aber ich nenne auch bestimmte Leute "linke Zecken", großer Teile der Linksparte nenne ich "SEDler" und einen bestimmten Flügel der Grünen nenne ich "Ökofaschisten". Wenn sich jemand beleidigt fühlt, ist mir das ziemlich egal. Von daher geht das völlig in Ordnung.

@Schwertträger: Ich glaube kaum, denn sobald nur nur das Wort Kanake in den Mund nimmst bist du gearscht.... Dazu kleine Story (ist mir vor einiger Zeit leider passiert) - kleines Wortgefecht mit einem türkischem mitbüger geabt, der der Meinung war jede Frau ist Freiwild und meiner Frau an die Brüste packte. Ich nannte ihn im Eifer des Gefechts "Scheiss Türke" er nannte mich neben "Mutterfi***" und ähnlichem auch "Deutsche Sau" "Deutscher Kinderf***" und "Deutscher Wix***" - ich habe dann (zugegenermaßen nach einer kurzen und heftigen Prügellei) lernen müssen, dass man aufgrund meiner Äußerung diese Prügellei als einen rassistischen Übergiff ansehen würde. Grund der Prügelei war egal, durch meine Wortwahl wurde ein rassistische Hintergund gesehen, die Äußerungen gegen mich als Deutschen (siehe oben) wurde nicht als rassistisch angesehen. O-Ton auf der Polizeiwache: Ein Ausländer könne nicht rassistisch sein ????
Bin ich froh das ich einen guten Anwalt hatte....
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13.12.2007 19:14 Uhr von Vandemar
 
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@zenluftikus: Schwertträger liegt mit seiner Meinung, dass stets der Kontext bei einer eventuellen Bewertung der Strafbarkeit der Verwendung des Wortes "Kana(c)ken" ausschlaggebend ist.
So gibt es von Wolfgang Ambros zum Beispiel das Lied "Kanaken zerhacken", Udo Lindenberg verfasste für die holländische Band "bots" ein Lied, in dem das Wort Verwendung findet, die "Prinzen" hatten es in ihrem "Deutschland", Brother Keepers in ihrem "Adriano" und so weiter und so fort.
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13.12.2007 19:17 Uhr von Borat
 
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Konstantin, geh mir nicht auf den Wecker
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13.12.2007 19:19 Uhr von Vandemar
 
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@Tobias Claren: "Da ist "Zecke" am ehesten angebracht. Feiges Pack. Dazu zähle ich auch das Gutmenschengesocks das die Einschränkungen ala $130 und Co auch nur befürwortet."

Von jemandem wie dir so betitelt zu werden, sehe ich als Bestätigung der Richtigkeit von §130 StGB (Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, ...

.... Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.") an.

^^
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13.12.2007 19:53 Uhr von Vandemar
 
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@zenluftikus (Ergänzung): Bitte dem ersten Satz meines oben stehenden Postings ein "richtig" hinzufügen.
^^
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13.12.2007 20:05 Uhr von Schwertträger
 
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@Tobia Claren: Ein Gutmensch ist doch eigentlich ein die Welt ziemlich rosig sehender Mensch, der in jedem anderen Menschen erstmal das Gute erkennen möchte?! Wenn ich mich nicht irre?

Deshalb kann ich die Bezeichnung Gutmensch auch irgendwie schlecht in Verbindung mit einem Schimpfwort bringen. Vor allem deshlab, weil ja der jemand anderen als Gutmensch beschimpfende von der Logik her ein Schlechtmensch sein müßte. Irgendiwe unlogisch, das Ganze.
Ausserdem kenne ich nicht viele politische Richtungen, die das Wort Gutmensch dauernd in der Rede führen.
Das mal dazu.


Das ein Ausländer kein Rassist sein kann, ist natürlich völliger Unsinn. Natürlich kann ein Ausländer Rassist sein!
Und er ist es durchaus häufiger.

Das rechtfertigt allerdings nicht, den Polizisten zu beleidigen, wie Du das vorschlägst.
(Noch dazu ist es keine zielführende Strategie. Eskalation ist eigentlich sehr selten eine zielführende Strategie. :-) )


Nun zu Deiner Anmerkung, dass nicht jeder, der Meinungsfreiheit fordert, ein Rechter sein muss:

Natürlich muss er das nicht. Genau genommen waren es vornehmlich Linke, die Meinungsfreiheit forderten, aber in moderner Zeit fordern das paradoxer Weise eben auch viele Rechte, auch wenn sie dabei weniger totale als eingeschränkte Meinungsfreiheit im Sinn haben. :-)

Hier im Forum ist es allerdings in der Tat schon so weit, dass ich auf Grund meiner Erfahrungen hier Leute, die sich nicht explizit in verschiedenen Themen klar und nachvollziehbar als nicht rechts herausgestellt haben, erstmal als rechts einordne, wenn sie solche Sätze von sich geben.
Sicher reicht ein kurzer Satz alleine nicht aus, aber sieht man ihn im Kontext mit anderen Äusserungen zu anderen News und zählt dann noch das Fehlen weiterer, erläuternder Sätze hinzu....

Ich würde jedenfalls so einen Satz nicht ohne Erläuterung stehen lassen, weil die Missverständnisgefahr viel zu groß ist.
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13.12.2007 20:10 Uhr von Schwertträger
 
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@Tobia Claren: Ähm....
Nachdem Vandemar so nett war, den Paragraph 130 hier kurz anzureissen, bin ich verwirrt, warum Du LEute, die den Paragraphen befürworten, generell als Gutmenschabschaum (oder so ähnlich) bezeichnen möchtest.
Ist doch ein stinknormaler, noch nicht mal besonders diskussionswürdiger Ordnungsparagraph? Oder wie siehst Du das?
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13.12.2007 20:20 Uhr von Vandemar
 
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@Tobias Claren: "Das wäre dann die Beleidigung mir gegenüber."

Du warst es doch, der sich über "das Gutmenschengesocks das die Einschränkungen ala $130 und Co auch nur befürwortet" empörte.

Ich befürworte den §130, der auch den Abschnitt "...dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertig ...." beinhaltet. In deinen Augen bin ich deshalb wohl ein "Gutmensch", "Gesocks" und "feiges Pack". Sehe ich dann aber trotzdem als Bestätigung meiner Meinung an, die eben ist, dass der §130 ein richtiger und wichtiger ist.

Vielleicht war dir auch lediglich nicht bewusst, dass der §130 diesen Passus enthält.

Es ist auch verboten, einen anderen des Begehens von Straftaten zu bezichtigen, obwohl dies nicht zutrifft. Auch Verleumden eines anderen ist strafbar. Das alles IMO völlig zu Recht.

Wenn du in einem Forum, das du betreiben willst, solche Äußerungen durchgehen lassen willst, ist das deine Entscheidung. Diese ändert aber nichts an meiner Meinung.
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13.12.2007 21:00 Uhr von Vandemar
 
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@Tobias Claren: Nachdem du dein erstes Posting ein wenig weiter aufgeschlüsselt hast, erscheint es in einem anderen Licht. Wie es aber zuvor dort stand, zog es die von mir geschriebene Erwiderung nach sich.

Mir ist es ziemlich schnuppe, ob Götz Aly und Eberhard Jäckel diese oder jene Meinung vertreten. Dadurch dass SIE es tun, macht das diese Meinung für mich persönlich nicht richtiger. Gerade den dritten Passus des §130, an den sich der von mir zitierte vierte ja anlehnt, halte ich für wesentlich geeigneter, der ehrverletzenden Art, in der braune Dumpfbacken Geschichtsklitterung betreiben und damit das Andenken von Millionen Menschen, die aufgrund der NS-Terrorpolitik ermordet wurden, zu begegnen als den §185. Eine Gruppe von Menschen mit dem gleichen Schicksal ist IMO nämlich sehr wohl beleidigungsfähig.

Bezüglich deiner Skriptsuche solltest du dann vielleicht einmal in Erwägung ziehen, dich in einem eher Webseitentechnik-orientierten Forum umzuhören. Vielleicht weiß man auch auf Gulli.com Rat.


Gute Nacht


V
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14.12.2007 02:18 Uhr von Borgir
 
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wie: und ich darf das nicht oder wie?? braunes pack braunes pack braunes pack braunes pack braunes pack braunes pack braunes pack braunes pack....musste ich jetzt mal rauslassen
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14.12.2007 10:46 Uhr von One of three
 
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Ich darf das auch: braunes Pack, gelbes Pack, grünes Pack, schwarzes Pack, lila Pack, blaues Pack, rotes Pack, beige-weisses Pack, gold-gelb gestreiftes Pack, Tetra-Pack.

Das musste raus ....
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14.12.2007 12:06 Uhr von Schwertträger
 
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@isolde: Wenn Du das bspw. im Rahmen einer Show machst, passiert auch da ü-ber-haupt nichts. :-)

Wenn also beispielsweise Konstantin Wecker in einem Lied oder einem Diskussionsbeitrag die Polizei als blaues Pack (grün ist ja streckenweise nciht mehr aktuell) bezeichnet, dürfte das nichts nach sich ziehen bzw. dürften evtl. Einwände ebenfalls mit einem eingestellten Verfahren enden.

Wie ich weiter oben schon mal sagte: Der Sinnzusammenhang/die Umgebung macht den Unterschied.
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14.12.2007 12:57 Uhr von Schwertträger
 
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@zenluftikus: Es gibt natürlich Situationen wo man solche Worte nicht benutzen sollte.

In einem Streit mit einem Ausländer sollte man natürlich nichts in der Art von "Schei... Ausländer" benutzen. Wäre sowieso schlechter Stil, denn man erzürnt sich ja in dem Moment an irgendeinem konkreten Verhalten und nicht daran, dass er Ausländer ist. Das mal vorweg.

Das der Polizist das Ganze in die rassistische Ecke schiebt, ist natürlich politische Vorgabe, das ist klar, denn die stehen sehr unter Druck diesbezüglich etwas zu tun bzw. auch nur entfernt rassistische Vorfälle nicht unter den Tisch zu kehren.

Das ist jetzt die Pendelgegenbewegung für die in der Vergangenheit sich auch oft begangene Praxis, Streitigkeiten, bei denen es ganz sicher um rassistische Inhalte ging, unter "normale Streitigkeit" abzubuchen, was ebensowenig in Ordnung war.


Jedenfalls ist Dein Erlebnis ein gutes Beispiel dafür, das eben die Umgebung und der Zusammenhang entscheidet, ob man etwas sagen darf/sollte, oder nicht.





Falls Du übrigens mal wieder in so eine Situation kommst, frag den betroffenen jungen Mann und Grapscher, ob sich das mit seiner Ehre verträgt und was sein Vater dazu sagen würde. Die Antwort wird Dich verblüffen.
Evtl. kommt noch die Gegenfrage, was Du denn von Ehre verstehst, aber mit der Antwort, dass es ja darum geht, was ER von Ehre versteht und das Dir mal ein anderer Türke erklärt hätte, was ein Türke unter Ehre versteht, erledigt sich das ganze sehr schnell. :-)
Ach ja, dabei immer laaangsam und leise sprechen. ;-)

Bei mir hat das schon drei Mal gut geklappt. Einmal davon war der gegenüber ein Dumpfdeutscher.
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15.12.2007 00:20 Uhr von Schwertträger
 
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@Tobias Claren: >Rächt man sich z.B. an jemandem, sollte die Person wissen woher es kommt, es aber nicht beweisen können.<

Wozu sollte es gut sein, sich an jemandem zu rächen?
Es ist ein offenes Geheimnis, dass Rache eben nicht befriedigt.

Und diejenigen, die es befriedigt, haben in 99% der Fälle ein psychisches Problem. In den harmlosen Fällen irgendeine unterdrückte, nicht verwundene Schmach in der Vergangenheit.


Falls Du die Worte mit dem "weniges, dass so viel Freude bereitet..." ernst meinen, solltest Du darüber mal nachdenken. Eventuell ersparst Du Dir damit viel Frust im Leben.
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17.12.2007 13:29 Uhr von Schwertträger
 
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@Tobias: Mit der Floskel hast Du Recht, mit dem Inhalt nicht.

Ich habe diese Formulierung verwendet, um Dir eben nicht um die Ohren zu hauen, dass es eine Wahrheit IST, dass Rache nicht befriedigt, und dass Leute, die Rache befriedigt, psychisch nicht im Gleichgewicht, wenn nicht sogar krank sind.

Rache befriedigt nicht. Das ist ein Fakt.
Nach kurzem Hochgefühl bleibt nix als Leere zurück.

Das ist kein kirchliches Gefasel, auch kein naives, sondern gesammelte Erfahrung von Leuten, die sich gerächt haben.





Natürlich gibt es viele Bücher zu dem Thema, weil sich nun mal mit jeder Krankheit Geld verdienen lässt.



Auch der Klassiker mit dem Kressesamen im sündhaft teuren Teppich (ein Verbrechen gegen den Teppich, nicht gegen den Besitzer, an dem man sich rächen möchte) deutet eigentlich nur auf die seelischen Verletzungen der sich rächenden Person hin.

Oder warum, denkst Du, wollen alle Paare für den Fall der Fälle, solange sie noch klar denken können, eine einvernehmliche Trennung (eigentlich der Wunsch Nr. 2 nach der logischen Nr. 1, sich hoffentlich niemals trennen zu müssen)?

Der Wunsch nach Rache entsteht erst, wenn die Seele (meinetwegen auch der Stolz, obwohl das ein schwieriges Terrain ist) schon verletzt ist, also krank, rationales Denken demnach nicht mehr greift.

Fakt ist: Eine ausgeglichene, heile und gesunde Persönlichkeit verspürt keinen Wunsch nach Rache. Nur eine kranke, unausgeglichene, verletzte tut das.
Und Rache heilt nicht. Sie bekämpft nur - äusserst kurzfristig - die Symptome.


Wohin die konsequente Anwendung von Rache führt, kannst Du in Gegenden beobachten, wo noch die Vendetta angewandt wird.

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