07.12.07 15:40 Uhr
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Innenministerkonferenz: Verfassungsschutz soll gegen Scientology ermitteln

Auf der Innenministerkonferenz in Berlin beschlossen die 17 Innenminister der deutschen Bundesländer und des Bundes, dass Scientology nicht mit der deutschen Verfassung konform ist. Sie beauftragen den Verfassungsschutz, Daten über die Sekte zu sammeln, um später ein Verfahren gegen die Sekte einzuleiten.

Ehrhart Körting, Berliner Innensenator der SPD, meinte, die Innenminister sind sich einig, "dass wir Scientology für eine nicht mit der Verfassung vereinbare Organisation halten". Der Innensenator Udo Nagel hat einen neuen Vorstoß gemacht Scientology zu verbieten (SN berichtete).

Aber erst im Herbst nächsten Jahres könne man mit den Daten vom Verfassungsschutz versuchen die Sekte zu verbieten. Diesmal versucht man Scientology über das Vereinsrecht verbieten zu lassen. Da die Sekte ihren Hauptsitz in den USA hat, unterliegt der Verein nicht dem Schutz unserer Gesetze.


WebReporter: PortaWestfalica
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Scientology, Innenminister, Verfassung, Verfassungsschutz
Quelle: www.spiegel.de

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.12.2007 16:10 Uhr von intuitiv7
 
+1 | -5
 
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tja: Unterwanderung der Wirtschaft und staatlicher Institutionen, wird der Scientology vor geworfen, naja im Grunde bleibt den "kleinen Bürger" ja auch keine andere Möglichkeit mehr so zu handeln um selber zu überleben!

Ich bin der Minung das die Frau Merkel eine größere Gefahr als die Scientology Kirche für Büger ist...!
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07.12.2007 16:10 Uhr von intuitiv7
 
+0 | -5
 
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tja: Unterwanderung der Wirtschaft und staatlicher Institutionen, wird der Scientology vor geworfen, naja im Grunde bleibt den "kleinen Bürger" ja auch keine andere Möglichkeit mehr so zu handeln um selber zu überleben!

Ich bin der Minung das die Frau Merkel eine größere Gefahr als die Scientology Kirche für Büger ist...!
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07.12.2007 16:34 Uhr von GermanCrap
 
+3 | -0
 
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tja+: Es wird Zeit, dass dieser amerikanischen Sekte endlich den Mund gestopft wird.

Insofern - vielen Dank Frau Bundeskanzlerin.

@intuitiv7
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07.12.2007 19:34 Uhr von siderun2
 
+1 | -0
 
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Was soll man dazu sagen? 1. Scientology wird schon lange vom Verfassungsschutz überwacht.
2. Wie ich finde, zu Recht.
3. Scientology ist meiner Meinung nach zu mächtig, als dass man es einfach mal so verbieten könnte. Die werden einen Weg finden, sich über den Europäischen Gerichtshof ihre Existenzberechtigung einzuklagen.
4. Es gibt aber noch andere böse Buben, viel viel mächtiger als Scientology und auch nicht gerade Chorknaben.
5. Diese werden nicht vom Verfassungsschutz überwacht - wie ich finde zu Unrecht.
6. Denen stinkt es gewaltig, dass ihnen andere böse Buben die Butter vom Brot stehlen möchten und deshalb sagen sie zu ´ihren´ Politikern, sie sollen Scientology verbieten.
7. Warum das so ist? Weil Scientology war schon immer brandgefährlich und ihre Ziele sind auch schon seit Jahrzehnten allgemein bekannt. Den Staat hat´s bislang aber nicht geschert, obwohl es seine Aufgabe gewesen wäre. Wenn es den Staat nicht interressiert, dann muss da noch jemand anders seine Finger im Spiel haben.
8. Klingt weit hergeholt? Na Scientology sind sicher nicht die Einzigen, die auf die Weltherrschaft scharf sind.

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