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"iPhone" ist in Deutschland keine geschützte Wortmarke

Das iPhone von Apple ist auch in Deutschland längst in aller Munde, doch ist der Name "iPhone" überraschenderweise nicht geschützt. Es gibt mehrere Antragsteller, doch wurde der Name noch niemanden zugesprochen.

Apple gehört natürlich zu den Antragstellern, ebenso aber freenet, die auf iphone.de ein Blackberry Handy anbieten und eine gleichnamige VoIP-Software vertreiben. Apple hat den Antrag auf Wortmarke erst im Juli eingereicht.

Andere Anmeldungen sind bereits älter. Laut Deutschem Patent- und Markenamt (DPMA) kann sich der Wortschutz mitunter über Jahre hinziehen. Wer den Namen bekommt, kann andere Nutzer der Marke letztlich regresspflichtig machen.


WebReporter: Handy-Experte
Rubrik:   High Tech
Schlagworte: Deutschland, Deutsch, iPhone
Quelle: www.call-magazin.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.12.2007 16:47 Uhr von Lucky Strike
 
+5 | -3
 
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ich denke Apple gewinnt: auch wenn Freenet ihre Software vor 5 Jahren schon IPhone genannt hat und sich schon länger den namen sichern will, denke ich, dass das Motto "wer zuerst kommt malt zuerst" nicht ziehen wird.

Apples Produkt ist einfach bekannter und daher wäre die Verwechslungsgefahr viel größer wenn jemand anders den Namen trägt.
Ich mein von der Software von Freenet hab ich noch nie was gehört. wenn die jetzt umbenannt werden würde auf qPhone würde ich es nicht mitkriegen.

Nichtsdesto trotz ist es unfair, dass reichere Unternehmen mit ner besseren Marktetingstrategie die Rechte bekommen
(es ist schon öfters vorgekommen, dass sich private Nutzer domainsregistriert haben und jahre später eine Firma das Recht zugesprochen bekommen hat)
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06.12.2007 16:48 Uhr von ParaKnowYa
 
+5 | -1
 
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Selber schuld wenn sich apple soviel zeit damit lässt.

Und so überholt wie das iPhone ist, hätten die den Antrag wohl auch schon 1998 stellen können ;)
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06.12.2007 16:49 Uhr von Haris Pilton
 
+2 | -1
 
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@ Lucky Strike: Das hat nichts mit "gewinnen" zu tun. Das hat ganz einfach etwa damit zu tun, wer zuerst den Begriff als Wortmarke angemeldet hat. Ganz simpel. Meine Frau arbeitet als Patentanwaltsfachangestellte und von daher bin ich mittlerweile recht gut über die Thematik informiert.
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06.12.2007 17:21 Uhr von Gregsen
 
+1 | -0
 
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@Haris Pilton: Einfach aufn Eingangsstempel schauen und gut ist?
Wenn das wirklich so simpel wäre, würden namensstreitigkeiten sich nicht über jahre hinziehen.
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06.12.2007 17:27 Uhr von Haris Pilton
 
+1 | -0
 
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@ Gregsen - Vereinfacht gesagt ist das schon so: Und zwar aus folgendem Grund: Ein Unternehmen hat VORHER einen Patentanwalt mit einer Recherche zu beauftragen, ob es den Namen, die Wortmarke, die Bildmarke, das Geschmacksmuster (was auch immer) schon gibt. Gibt es das schon, wird geschaut, WAS angemeldet ist, also die Art der Verwendung, Markenform, Leitklassen, Klassen und so weiter. Es kann durchaus sein, dass man den gleichen Namen für 2 völlig verschiedene Branchen verwenden kann.

Die Streitigkeiten, auf die Du ansprichst, drehen sich immer darum, wie bekannt eine Marke ist, wann sie nachweislich entstanden ist, usw.

Und was auch angesprochen wurde ist, dass sich privat jemand etwas registriert, aber die Firma den Zuspruch bekommt. Das liegt ganz simpel am Bekanntheitswert. Wer bekannt ist und entsprechend dafür einen Aufwand betrieben hat (Werbung etc), hat das Anrecht auf den Namen, die Marke, etc.

Es ist wirklich ganz simpel.
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07.12.2007 05:51 Uhr von Das allsehende Auge
 
+2 | -1
 
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Aufstehen, setzen: Die dürfen beide diese Marke benutzen. Apple die Marke "iPhone" und freenet die Marke "freenet iPhone" (freenet Internettelefonie - Voice over IP). Denn es handelt sich um zwei verschiedene Marken. Es gibt übrigens 45 Klassen zu jeden Namen. Also kann der Name iphone insgesammt 45-Mal vergeben werden.

Apple hat sich schon für "iPhone" die Klassen 9, 16, 25, 28, 35, 36, 38, 41 plus Zusatzzahl 42 gesichert (Zahlen mit Gewähr).

freenet übrigens 2004 für "freenet iPhone" die Klassen 9, 16, 25 und 38 (Tipp fürs nächste Pferderennen ;-().

Welche Klassen die Zahlen bedeuten, kann man übrigens u.a. dort herausfinden.

Markenklassifikation
http://de.wikipedia.org/...

Klingeling, klingeling

Das war wieder ein kostenloser Service des gemeinen "Pöbel"-Aufklärer Nr.1
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07.12.2007 06:02 Uhr von Das allsehende Auge
 
+1 | -1
 
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Nachtrag: Die Nr.25 (Bekleidung - was fürn Schwachsinn) ist bis jetzt die einzige die auf "Apple" eingetragen ist - Widerspruch ist eingelegt. Die anderen sind alle nur angemeldet.
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07.12.2007 10:03 Uhr von ledeni
 
+1 | -0
 
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Daraufhin: habe ich gleich meine Katze iphone genannt.
Wenn sie was von mir will dann macht sie auch laute.
Mit ihr kann ich auch ins Internet gehen, wenn ich online bin setzt sie sich auf meinen Schoß und WIR sind ONLINE :)
Das Gleiche ist mit Musik hören, Bilder ect
geht alles wunderbar.

Schönen Tag noch an alle da drausen

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